Inhaltsverzeichnis. Abkürzungs- und Literaturverzeichnis 13

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Judith Lang
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1 Abkürzungs- und Literaturverzeichnis 13 1 Ablauf des gewöhnlichen Erkenntnisverfahrens beim Landgericht im Überblick 15 A. Der Geschäftsbetrieb ab dem Eingang einer Sache, Organe der Rechtspflege I. Elektronische Aktenführung Allgemeiner Überblick Ausblick 17 II. Eingang der in Papierform eingereichten Klageschrift bei Gericht und deren Präsentation Die Justizwachtmeistereien und die Briefannahmestelle Die Geschäftsstelle Die Verteilung der richterlichen Geschäfte - Aufgaben des Präsidiums. 20 III. Aufgaben der Geschäftsstelle Behandlung neu eingegangener Klagen Weitere Aufgaben der Geschäftsstelle; Urkundsbeamte der Geschäftsstelle 25 IV. Weitere Organe der Rechtspflege und die weitere Organisation des Geschäftsbetriebes Der Rechtspfleger Der Bezirksrevisor Der Gerichtsvollzieher Die Gerichtskasse und die Gerichtszahlstelle Die Kanzlei 31 B. Einzelrichter- oder Kammerzuständigkeit; Wahl der Verfahrensweise 32 I. Vorlage der Klageschrift an den Richter an welchen? Einzelrichterzuständigkeit Kammer, Kammer für Handelssachen 37 II. Wahl der Verfahrensweise Wer trifft wann die ersten richterlichen Anordnungen? Befugnisse des Vorsitzenden und der Beisitzer; kommissarische Richter Erste richterliche Entscheidungen Kriterien für die Wahl der Verfahrensweise Obligatorisches Schlichtungsverfahren nach 15 a EGZPO? 48 C. Das Verfahren mit frühem erstem Termin zur mündlichen Verhandlung 49 I. Vorbereitung der Güteverhandlung und des frühen ersten Termins Aufgaben des Richters bei der Terminsbestimmung Aufgaben der Geschäftsstelle nach der Terminsbestimmung Erfordernisse der Klageschrift Rechtsanwalt, Rechtsbeistand Bei der Ladung vorzunehmende Aufforderungen und Belehrungen Wirkungen der Klagezustellung Die Klageerwiderung Aufgaben des Richters/der Geschäftsstelle nach Klageerwiderung 138

2 II. Güteverhandlung Aufgaben des Richters nach Vorlage der Terminsakten Überblick über den möglichen Ablauf der Güteverhandlung Abschluss eines Prozessvergleichs Sonstige gütliche Streitbeilegung 215 III. Ablauf des frühen ersten Termins zur mündlichen Verhandlung Früher erster Termin ohne vorausgegangene Güteverhandlung Früher erster Termin nach erfolglosem Güteversuch 229 IV. Säumnisverfahren Säumnis des Beklagten, Versäumnisurteil Säumnis des Klägers Säumnis beider Parteien Tenor-Beispiele für Versäumnisurteile Zurückweisungsbeschluss Zustellung des Versäumnisurteils; Hinweise des Gerichts Anfechtung des Versäumnisurteils Einspruchsverfahren; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Auswirkungen des Versäumnisurteils auf das weitere Verfahren 274 V. Streitige Verhandlung im frühen ersten Termin Prüfung der Sachurteilsvoraussetzungen Stellen der Anträge Anhörung und Vortrag der Parteien selbst Zurückweisung verspäteten Vorbringens Schriftsatznachlass, nicht nachgelassener Schriftsatz Beweisaufnahme im frühen ersten Termin Vorbereitung des Haupttermins, Schluss der mündlichen Verhandlung Beratung und Verkündung einer Entscheidung bei Entscheidungsreife Sitzungsprotokoll 414 D. Die Verfahrensweise schriftliches Vorverfahren" 419 I. Zustellung der Klageschrift, Aufforderungen und Hinweise an den Beklagten 420 II. Die Frist zur Anzeige der Verteidigungsbereitschaft im Besonderen Nichtanzeige oder verspätete Anzeige der Verteidigungsbereitschaft Anerkennung der Klageforderung Erledigung der Hauptsache im schriftlichen Vorverfahren Anzeige der Verteidigungsbereitschaft 435 III. Klageerwiderung, vorbereitende Anordnungen Aufgaben des Gerichts nach Ablauf der Klageerwiderungsfrist Vorbereitende Anordnungen nach Eingang der Klageerwiderung Übertragung des Rechtsstreits auf die Kammer, auf den obligatorischen Einzelrichter? Replik, Duplik Verlegung, Vertagung des Haupttermins? 439 8

3 E. Der Haupttermin 440 I. Letzte Vorbereitung des Haupttermins; Vorberatung des Haupttermins II. Ablauf des Haupttermins Nach frühem erstem Termin Nach schriftlichem Vorverfahren 446 III. Schluss der mündlichen Verhandlung, Beratung und Verkündung der Entscheidung; Vertagung, Aussetzung, Unterbrechung 447 IV. Exkurs: Sitzungspolizeiliche Maßnahmen 449 F. Das streitige Urteil 452 I. Aufbauschema des Zivilurteils 452 II. Rubrum (Urteilskopf) Überschrift " Bezeichnung der Parteien, gesetzlichen Vertreter und der Prozessbevollmächtigten Betreff Bezeichnung des Gerichts und der Richter; Datum des Schlusses der mündlichen Verhandlung Zur sprachlichen Fassung des Rubrums 461 III. Tenor (Urteilsformel) Die Entscheidung zur Hauptsache einschließlich etwaiger Nebenforderungen Die Kostengrundentscheidung Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit Eventuelle sonstige Nebenentscheidungen 472 IV. Tatbestand Allgemeines Der unstreitige Sachverhalt ( Sachstand", Geschichtserzählung") Das streitige Vorbringen der Parteien (Streitstand) Prozessgeschichte Bezugnahmen 484 V. Entscheidungsgründe Urteilsstil, Grundsätzliches Üblicher Aufbau der Entscheidungsgründe bei stattgebenden Urteilen Nebenentscheidungen 506 VI. Entscheidung über eine Zulassung der Berufung, Streitwertfestsetzung Entscheidung über eine Zulassung der Berufung Streitwertfestsetzung 528 VII. Unterschrift der Richter 530 VIII. Besonderheiten bei einzelnen Entscheidungen Klageabweisendes Urteil Zwischenurteile Teilurteil Sonstige Urteile 535

4 IX. Beschluss, Wiedereröffnung der Verhandlung Entscheidung durch Beschluss Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung Besondere Verfahrensarten 547 A. Prozesskostenhilfeverfahren Voraussetzungen der PKH PKH-Prüfungsverfahren Entscheidung über den PKH-Antrag Wirkungen der PKH-Bewilligung Weitere Besonderheiten 564 B. Schriftliches Verfahren Voraussetzungen Ablauf des Verfahrens Art der Entscheidung; Vergleich 569 C. Selbständiges Beweisverfahren 570 I. Vorbemerkungen 570 II. Ablauf des selbständigen Beweisverfahrens Zweck des Verfahrens Zuständiges Gericht Beweisantrag Verfahren des Gerichts Wirkungen Kosten, Streitwert 579 D. Gewöhnlicher Zivilprozess vor den Amtsgerichten 581 I. Vorbemerkungen 581 II. Besonderheiten im amtsgerichtlichen Verfahren Besonderheiten bei der Verfahrenseinleitung Besonderheiten von der Klagezustellung bis zum Urteil Besonderheiten für die Entscheidung 586 III. Das Verfahren nach billigem Ermessen Voraussetzungen Bei der Verfahrengestaltung zu beachtende Grundsätze Gestaltung des Verfahrens Entscheidungen nach 495 a 592 E. Die Gehörsrüge Gesetzgeberischer Zweck der Gehörsrüge Voraussetzungen der Gehörsrüge Verfahrensgang und Entscheidung Kosten 600 F. Der Urkunden- und Wechselprozess Der Urkundenprozess Besonderheiten des Wechsel- und Scheckprozesses

5 G. Mahnverfahren 612 I. Vorbemerkungen 612 II. Der Mahnbescheid Voraussetzungen des Mahnbescheids Erlass des Mahnbescheids Zustellung des Mahnbescheids Widerspruch Weiteres Verfahren vor dem Streitgericht Rücknahme des Widerspruchs, des Antrags auf Durchführung der streitigen Verhandlung Streitiges Verfahren.* 633 III. Der Vollstreckungsbescheid Voraussetzungen des Vollstreckungsbescheids Erlass des Vollstreckungsbescheids Zustellung und Vollstreckung aus dem Vollstreckungsbescheid 636 IV. Einspruch; Abgabe des Verfahrens an das Streitgericht Form und Frist der Einspruchseinlegung Weiteres Verfahren beim Mahngericht nach Einspruchseinlegung Einleitung des Streitverfahrens beim Streitgericht Einspruchsprüfung Antragsvoraussetzungen Begründetheit des Einstellungsantrages Entscheidung durch Beschluss 646 H. Einstweiliger Rechtsschutz 647 I. Vorbemerkungen 647 II. Arrestverfahren im Überblick Arrestgesuch Arrestgrund Arrestanspruch Glaubhaftmachung Gerichtliches Verfahren Entscheidung Vollziehung des Arrestes Rechtsbehelfe/Rechtsmittel 655 III. Einstweilige Verfügung Verfügungsantrag Glaubhaftmachung von Verfügungsanspruch und Verfügungsgrund Gerichtliches Verfahren Entscheidung Vollziehung der einstweiligen Verfügung Rechtsbehelfe, Rechtsmittel 669 Stichwortverzeichnis

6 PPN: Titel: Der Zivilprozess in der Praxis / Friedrich Pukall Baden-Baden : Nomos-Verl.-Ges., 2006 ISBN: ; Bibliographischer Datensatz im SWB-Verbund

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