GIBG. Gleichbehandlung - Antidiskriminierung. Gleichbehandlungsgesetz GBK/GAW-Gesetz Behinderteneinstellungsgesetz. ( 7a-7T) von

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "GIBG. Gleichbehandlung - Antidiskriminierung. Gleichbehandlungsgesetz GBK/GAW-Gesetz Behinderteneinstellungsgesetz. ( 7a-7T) von"

Monica Krause
vor 5 Jahren
Abrufe

1 GIBG Gleichbehandlung - Antidiskriminierung Gleichbehandlungsgesetz GBK/GAW-Gesetz Behinderteneinstellungsgesetz ( 7a-7T) von Dr. Herbert Hopf Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Klaus Mayr LL. M. Referent der Abteilung Sozialpolitik der Arbeiterkammer OÖ Dr. in Julia Eichinger Assistenzprofessorin am Institut für Österreichisches und Europäisches Arbeitsrecht und Sozialrecht der WU Wien Wien 2009 Manzsche Verlags- und Universitätsbuchhandlung

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Kurzformen der häufig zitierten Richtlinien Literaturverzeichnis III XI XIX XXI Gesetzestexte Bundesgesetz über die Gleichbehandlung (Gleichbehandlungsgesetz - G1BG) 1 Bundesgesetz über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft (GBK/GAW-Gesetz) 34 Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG) (Auszug) 47 Historische Entwicklung - Gleichbehandlung in Österreich und in der EU 59 G1BG und GBK/GAW-G im Überblick - Gesetzessystematik und wesentliche Regelungsinhalte 87 Kommentar zum Bundesgesetz über die Gleichbehandlung (Gleichbehandlungsgesetz - GIBG) I. Teil Gleichbehandlung von Frauen und Männern in der Arbeitswelt 1. Geltungsbereich Gleichstellung Gleichbehandlungsgebot im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis Gleichbehandlungsgebot in der sonstigen Arbeitswelt Begriffsbestimmungen Sexuelle Belästigung Belästigung Positive Maßnahmen Gebot der geschlechtsneutralen Stellenausschreibung Strafbestimrnungen Entlohnungskriterien Rechtsfolgen der Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes Benachteiligungsverbot Förderungsmaßnahmen Fristen für die Geltendmachung von Ansprüchen 503 II. Teil Gleichbehandlung in der Arbeitswelt ohne Unterschied der ethnischen Zugehörigkeit, der Religion oder Wehanschauung, des Alters oder der sexuellen Orientierung (Antidiskriminierung) 16. Geltungsbereich Gleichbehandlungsgebot im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis 520

3 18. Gleichbehandlungsgebot in der sonstigen Arbeitswelt Begriffsbestimmungen Ausnahmebestimmungen Belästigung Positive Maßnahmen Gebot der diskriminierungsfreien Stellenausschreibung Strafbestimmungen Entlohnungskriterien Rechtsfolgen der Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes Benachteiligungsverbot Förderungsmaßnahmen Fristen für die Geltendmachung von Ansprüchen 657 III. Teil Gleichbehandlung ohne Unterschied der ethnischen Zugehörigkeit in sonstigen Bereichen (Antirassismus) 1. Abschnitt 30. Geltungsbereich Gleichbehandlungsgebot Begriffsbestimmungen Positive Maßnahmen Belästigung Rechtsfolgen der Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes Benachteiligungsverbot Förderungsmaßnahmen Abschnitt Grundsätze für die Regelung der Gleichbehandlung ohne Unterschied der ethnischen Zugehörigkeit in sonstigen Bereichen 38. Geltungsbereich Gleichbehandlungsgebot, Begriffsbestimmungen, Rechtsfolgen Verpflichtung zur Schaffung oder Benennung einer unabhängigen Stelle 688 lila. Teil Gleichbehandlung von Frauen und Männern beim Zugang zu und bei der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen 40a. Geltungsbereich b. Gleichbehandlungsgebot c. Begriffsbestimmungen d. Ausnahmebestimmung e. Positive Maßnahmen f. Belästigung und sexuelle Belästigung g. Rechtsfolgen der Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes h. Benachteiligungsverbot i. Förderungsmaßnahmen 709 VI

4 IV. Teil Grundsätze für die Regelung der Gleichbehandlung im Arbeitsleben in der Land- und Forstwirtschaft Inhaltsverzeichnis 41. Geltungsbereich Gleichstellung Gleichbehandlungsgebot Begriffsbestimmungen Ausnahmebestimmungen Sexuelle Belästigung Belästigung Positive Maßnahmen Gebot der geschlechtsneutralen und diskriminierungsfreien Stellenausschreibung Entlohnungskriterien Rechtsfolgen der Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes Benachteiligungsverbot Aufgaben einer Gleichbehandlungskommission (keine Überschrift) Anwältin für Gleichbehandlung; Gleichbehandlungsbeauftragte/r Veröffentlichung Auskunftspflicht Strafbestimmungen 721 V. Teil Schlussbestimmungen 59. Verweisungen Auflegen des Gesetzes Begründungspflicht des Gerichtes Nebenintervention In-Kraft-Treten Vollziehung 735 Kommentar zum Bundesgesetz über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft (GBK/GAW-Gesetz) Vor 1 - Einleitung Gleichbehandlungskommission Zusammensetzung der Senate Anwaltschaft für Gleichbehandlung Anwältin für die Gleichbehandlung von Frauen und Männern in der Arbeitswelt Anwalt/Anwältin für die Gleichbehandlung ohne Unterschied der ethnischen Zugehörigkeit, der Religion oder der Weltanschauung, des Alters oder der sexuellen Orientierung in der Arbeitswelt Anwalt/Anwältin für die Gleichbehandlung ohne Unterschied der ethnischen Zugehörigkeit in sonstigen Bereichen und für die Gleichbehandlung von Frauen und Männern beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen Regionalbüros Aufgaben der Senate der Gleichbehandlungskommission Geschäftsordnung Rechtsstellung der Mitglieder (Ersatzmitglieder) der Kommission Gutachten Einzelfallprüfung 787 VII

5 13. Verpflichtung zur Berichtslegung Geschäftsführung der Kommission Ausschüsse des Senates Anwendung des AVG (entfallen) (keine Überschrift) (keine Überschrift) Verweisungen Berichte an den Nationalrat 814 Kommentar zum Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG) (Auszug) 7 a. Schutz vor Diskriminierung in der Arbeitswelt - Geltungsbereich b. Diskriminierungsverbot c. Diskriminierung d. Belästigung 828 7e. Rechtsfolgen der Diskriminierung bei der Begründung des Dienstverhältnisses und beim beruflichen Aufstieg f. Rechtsfolgen der Diskriminierung im Zusammenhang mit der Beendigung eines Dienstverhältnisses g. Sonstige Rechtsfolgen der Diskriminierung im Zusammenhang mit einem Dienstverhältnis h. Rechtsfolgen der Diskriminierung in der sonstigen Arbeitswelt i. Rechtsfolgen einer Belästigung oder bei Benachteiligung infolge einer Beschwerde j. Höhe des Schadenersatzes k. Geltendmachung von Ansprüchen bei Gericht Geltendmachung von Ansprüchen von Beamten m. Geltendmachung von Ansprüchen von Beamten bei Belästigung 846 7n. Geltendmachung von nicht dienstrechtlichen Ansprüchen bei Diskriminierung in Vollziehung der Gesetze 846 7o. Zuständigkeit bei Mehrfachdiskriminierung 847 7p. Beweislast 847 7q. Nebenintervention r. Sonderbestimmungen für Landeslehrer, Anwendungsbereich 849 Anhänge Anhang 1: Gleichbehandlungskommissions-Geschäftsordnung 853 Anhang 2: Bundes-Gleichbehandlungsgesetz - B-G1BG 859 Anhang 3: Verordnung der Bundesregierung betreffend die Geschäftsführung der Gleichbehandlungskommission gemäß dem Bundes-Gleichbehandlungsgesetz 892 Anhang 4: Art 141 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (konsolidierte Fassung) 896 Anhang 5: Richtlinie 2006/54/EG 897 Anhang 6: Richtlinie 75/117/EWG 919 Anhang 7: Richtlinie 76/207/EWG 922 Anhang 7a: Richtlinie 2002/73/EG 926 Anhang 7 b: Richtlinie 76/207/EWG idf Richtlinie 2002/73/EG (nicht amtliche konsolidierte Fassung) 935 Anhang 8: Richtlinie 86/378/EWG 942 Anhang 8a: Richtlinie 96/97/EG 947 VIII

6 Anhang 8 b: Richtlinie 86/378/EWG idf Richtlinie 96/97/EG (nicht amtliche konsolidierte Fassung) 954 Anhang 9: Richtlinie 97/80/EG 960 Anhang 9 a: Richtlinie 98/52/EG 965 Anhang 10: Richtlinie 2000/43/EG 967 Anhang 11: Richtlinie 2000/78/EG 976 Anhang 12: Richtlinie 2004/113/EG 988 Anhang 13: Richtlinien-Vorschlag zur Anwendung des Grundsatzes der Gleichbehandlung ungeachtet der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung [SEK(2008) 2180] [SEK(2008) 2181] Stichwortverzeichnis 1021 IX

Ähnliche Dokumente

Behinderteneinstellungsgesetz

Behinderteneinstellungsgesetz Kommentiert von Prof. Mag. Dr. Karl Ernst Sektionschef i. R. Mag. Günther Widy Bundessozialamt OGBVERLAG Abkürzungsverzeichnis 9 Vorwort 13 Literaturverzeichnis 17 Behinderteneinstellungsgesetz