Das neue S ch werbehindertenrecht

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1 Joachim Weyand / Jens Schubert Das neue S ch werbehindertenrecht 2. Auflage Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 13 Abkürzungsverzeichnis 17 Einleitung Die Entwicklung des Schwerbehindertenrechts Die Anfänge Die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg Das Schwerbehindertengesetz Die Reformen der Jahre 1986 und Das verfassungsrechtliche Verbot der Benachteiligung behinderter Menschen Der behinderte Mensch im europäischen Recht Gesetz zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen und das Reformprojekt Sozialgesetzbuch IX Die Beschäftigungssituation schwerbehinderter Menschen Das Gesetz zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter Das Sozialgesetzbuch IX Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen Das Schwerbehindertenrecht in der Rechtsordnung Die Änderungen des SGB IX im Überblick Inhaltliche Schwerpunkte Synopse Teil Die Adressaten des Gesetzes Der schwerbehinderte Mensch Begriff Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft Wegfall des Schwerbehindertenschutzes Nachweis der Schwerbehinderung Gleichgestellte Menschen Arbeitgeber und staatliche Institutionen Arbeitgeber und Beauftragter des Arbeitgebers Integrationsämter Bundesanstalt für Arbeit Rehabilitationsträger Sonstige Vertretungen in Betrieben und Dienststellen 58

3 8 Inhaltsverzeichnis 2. Teil Der schwerbehinderte Mensch am Arbeitsplatz Die Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers und die Ausgleichsabgabe Pflichtzahlberechnung Berechnungstabelle anzurechnender Arbeitsplätze Berechnung der Ausgleichsabgabe Berechnungsgrundlagen Dynamisierung Anrechnung Verwendung der Ausgleichsabgabe Verpflichtung zur bevorzugten Einstellung des schwerbehinderten Menschen Grundsatz der Vertragsfreiheit Pflichten bezüglich freiwerdender Arbeitsplätze Verbot der Diskriminierung wegen Behinderung bei Begründung von Arbeitsverhältnissen Unterschiedliche Behandlung wegen Behinderung Rechtsfolgen bei Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot Fragerecht des Arbeitgebers Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber Abschluss des Arbeitsvertrages Beteiligungsrechte der Schwerbehindertenvertretung und des Betriebsrates/Personalrates Beteiligungsrechte bezüglich nicht besetzter Arbeitsplätze Beteiligungsrechte bei der Einstellung Nichtbeachtung der Beteiligungsrechte Zustimmungsverweigerungsrecht des Betriebsrats/ Personalrats bei Verstoß gegen 81 SGB IX Rechte und Pflichten des schwerbehinderten Menschen im Arbeitsverhältnis Vertraglicher und gesetzlicher Rahmen Anspruch auf tatsächliche und behindertengerechte Beschäftigung Behindertengerechte Organisation des Betriebes Beruflicher Aufstieg und Weiterbildungsmaßnahmen Anspruch auf Teilzeitarbeit und Freistellung von Mehrarbeit Inhalt des Anspruches auf Teilzeitarbeit Geltendmachung des Anspruchs Der Teilzeitanspruch des schwerbehinderten Menschen und der Anspruch nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz Freistellung von Mehrarbeit Arbeitsentgelt Grundvergütung Überstundenvergütung Erholungsurlaub und Zusatzurlaub Konfliktprävention Anzeige- und Meldepflichten

4 Inhaltsverzeichnis Flankierende Maßnahmen zur Förderung schwerbehinderter Menschen Die Integrationsfachdienste Aufgaben Struktur Das Integrationsprojekt Aufgabe Förderungswürdiger Personenkreis Integrationsvereinbarung Inhalt und Rechtsnatur Rechtsstreitigkeiten Muster einer Integrationsvereinbarung Die Arbeitsassistenz Förderleistungen System der Förderleistungen Finanzielle Leistungen im Überblick Gegenüber schwerbehinderten Menschen Gegenüber Arbeitgebern Gegenüber besonderen Institutionen Beratungsleistungen gegenüber schwerbehinderten Menschen und Arbeitgebern Förderung von Behindertenwerkstätten Förderleistungen im Eingangsverfahren Trainingsmaßnahmen für behinderte Menschen Arbeitsbereich Entlohnung Abschluss von Verträgen Bestandsschutz des Arbeitsverhältnisses Allgemeines Kündigung des Arbeitsverhältnisses Konfliktprävention und Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung und des Betriebs- oder Personalrates bei Kündigungen Anhörungsrechte der Schwerbehindertenvertretung Beteiligungsrechte von Betriebs- und Personalrat Zustimmung des Integrationsamtes Zustimmungserfordernis Voraussetzungen des besonderen Kündigungsschutzes Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung Zusammenhang zwischen Kündigungsgrund und Schwerbehinderung Prüfungsumfang des Integrationsamtes Die Zustimmungsfiktion Ermessensentscheidung, Verwaltungsverfahren, Rechtsbehelfe Sonstige Beendigungsformen Aufhebungsvertrag Befristung 128

5 10 Inhaltsverzeichnis 17. Die Schwerbehindertenvertretung Allgemeines Struktur der Schwerbehindertenvertretung Wahl der Schwerbehindertenvertretung Das Wahlverfahren Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung Rechte der Schwerbehindertenvertretung Teilnahmerechte Recht zur Einberufung von Versammlungen Beteiligungsrechte bei (personellen) Einzel- und Gruppenmaßnahmen Rechtsstellung der Vertrauensleute und deren Vertreter Teil Der schwerbehinderte Mensch im Sozial- und Rehabilitationsrecht Der sozialversicherungsrechtliche Schutz des schwerbehinderten Menschen Allgemeines Krankenversicherung Unfallversicherung Arbeitsförderungsrecht Rentenversicherung Rehabilitation Allgemeine Bestimmungen des Rehabilitationsrechts Leistungen zur Rehabilitation Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen sowie Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Teil Staatliche Nachteilsausgleichsmaßnahmen Nachteilsausgleich im Einkommenssteuerrecht Nachteilsausgleich bei der Fortbewegung Sonstige Sozialleistungen Barrierefreiheit Teil Rechtsschutz im Arbeitsverhältnis und gegenüber behördlichen Entscheidungen Überblick Widerspruchsausschüsse Rechtsschutzsystem 153

6 Inhaltsverzeichnis 11 Schlussbestimmungen Ausgleichsabgabe bei öffentlichen Arbeitgebern des Bundes Überprüfung der Ergebnisse 155 Anhang I: Hilfsmittel Muster einer Schwerbehindertenkartei Eintragungen im Schwerbehindertenausweis Adressen der Integrationsämter 161 Anhang II: Gesetzestexte Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen Werkstättenverordnung (WVO) 269 Stichwortverzeichnis 279