Die Kündigung im Arbeitsrecht

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Luisa Ziegler
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1 Die Kündigung im Arbeitsrecht von Karin Krämer Rechtsanwältin 11., überarbeitete Auflage, 2008 RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART MÜNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR DRESDEN

2 Abkürzungsverzeichnis 9 I. Allgemeines Begriff und Inhalt der Kündigung Inhalt der Kündigung Zeitliche Bestimmung der Kündigung Angabe des Kündigungsgrundes Nachgeschobene Kündigungsgründe Bedingte Kündigung Vorsorgliche Kündigung Teilkündigung Rücknahme der Kündigung... " Form Schriftform Zugehen der Kündigungserklärung Unzulässigkeit der Kündigung Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot Kündigungsschutz außerhalb des KSchG Verstoß gegen vertragliche Kündigungsbeschränkungen Die Kündigung besonderer Vertragsverhältnisse Kündigung befristeter Arbeitsverhältnisse Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer Kündigung von Minderjährigen 28 II. Die ordentlichen Kündigungsfristen Gesetzliche Kündigungsfristen Grundkündigungsfristen Verlängerte Kündigungsfristen Kündigungsfristen im Insolvenzverfahren Einzelvertragliche Kündigungsfristen Probearbeitsverhältnis Aushilfsarbeitsverhältnis Kleinbetrieb Einzelvertragliche Bezugnahme tariflicher Kündigungsfristen Verlängerung der Kündigungsfrist Rechtsfolgen unzulässiger Regelungen Tarifvertragliche Kündigungsfristen Altverträge Kündigung vor Dienstantritt 37 5

2 Zugehen der Kündigungserklärung 18 3. Unzulässigkeit der Kündigung 21 3.1 Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot 21 3.2 Kündigungsschutz außerhalb des KSchG 24 3.

3 IM. Die außerordentliche Kündigung Grundlagen Auslauffrist Angabe des Kündigungsgrundes Unabdingbarkeit Vereinbarung eines wichtigen Grundes Verzicht auf außerordentliche Kündigung Umdeutung in eine ordentliche Kündigung Anspruch auf Urlaubsabgeltung Ausschlussfrist Gründe für außerordentliche Kündigung Abwägung Rechtsprechung zu Kündigungsgründen Für die fristlose Kündigung anerkannte Gründe Für die ordentliche Kündigung anerkannte Gründe IV. Der allgemeine Kündigungsschutz Grundlagen Geltung des KSchG Wartezeit Betriebsbegriff Kleinbetrieb Persönlicher Geltungsbereich Ausschluss der sozialwidrigen Kündigung Grundlagen Änderungskündigung vor Beendigungskündigung Änderungskündigung Grundlagen der Änderungskündigung Voraussetzungen der Änderungskündigung In der Person liegende Gründe Kündigung wegen Krankheit Alkoholismus als Krankheit Kündigung wegen Erreichens der Altersgrenze Im Verhalten liegende Gründe Grundlagen Abmahnung Verdachtskündigung Internetnutzung Kündigung wegen Vortäuschens von Krankheit Dringende betriebliche Erfordernisse Grundlagen Gesetzliche Abfindung nach la KSchG 76 6

42 13. Abwägung 43 14. Rechtsprechung zu Kündigungsgründen 44 14.1 Für die fristlose Kündigung anerkannte Gründe.... 44 14.2 Für die ordentliche Kündigung anerkannte Gründe... 48 IV.

4 V. Beteiligung des Betriebsrats Inhalt der Anhörung Ausspruch der Kündigung 80 VI. Der besondere Kündigungsschutz Kündigungsschutz bei Schwangerschaft Voraussetzungen des Kündigungsverbots Kündigung mit behördlicher Zustimmung Benachrichtigung der Aufsichtsbehörde Beendigung aus anderen Gründen Sonderkündigungsrecht der Schwangeren Kündigungsschutz bei Elternzeit 86 25a Kündigungsschutz bei Pflege Kündigungsschutz der Schwerbehinderten Menschen Fehlen des Kündigungsschutzes in besonderen Fällen Umfang des Kündigungsschutzes für Schwerbehinderte Menschen Das Integrationsamt Erlöschen des Kündigungsschutzes der Schwerbehinderten Menschen Beendigung aus anderen Gründen Kündigungsschutz der Wehr- und Zivildienstpflichtigen Eignungsübung und Selbstschutz Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses Kündigungsschutz in der Betriebsverfassung Kündigungsschutz bei Massenentlassungen 99 VII. Klageverfahren Kündigungsschutzklage Form und Frist Zulässigkeit einer verspäteten Klage Klagebegründung Annahmeverzug Grundlagen Voraussetzungen Höhe Anrechnung Prozessbeschäftigung 106 VIII. Auflösung des Arbeitsverhältnisses Gerichtliche Auflösung Auflösung bei leitenden Angestellten Aufhebungsvertrag 110

5 Sonderkündigungsrecht der Schwangeren 86 25. Kündigungsschutz bei Elternzeit 86 25a Kündigungsschutz bei Pflege 87 26. Kündigungsschutz der Schwerbehinderten Menschen.. 88 26.

5 34.1 Anfechtung des Aufhebungsvertrages Abwicklungsvertrag Aufklärungsverpflichtung des Arbeitgebers Erstattung von Arbeitslosengeld bei älteren Arbeitnehmern Abfindung Höhe der Abfindung Auswirkung der Abfindung auf Arbeitslosengeld Sozialversicherungsrechtliche Behandlung Steuerrechtliche Behandlung 117 IX. Abwicklung Freistellung Urlaub Ausschlussfristen Jahressonderzahlung Stichtagsregelung Rückzahlungsklauseln Rückzahlung von Fortbildungskosten Hinweis- und Meldepflicht Stellensuche Ausgleichsquittung Zeugnis Wettbewerbsverbot Wiedereinstellungsanspruch 130 X. Anhang Ordentliche Kündigung (Checkliste) Außerordentliche Kündigung (Checkliste) Kündigungsschreiben (Muster) Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung Ordentliche Änderungskündigung Abmahnung (Muster) 136 Sachregister 137

Abwicklung 118 36. Freistellung 118 37. Urlaub 120 38. Ausschlussfristen 122 39. Jahressonderzahlung 123 39.1 Stichtagsregelung 123 39.2 Rückzahlungsklauseln 123 39.

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