Außertarifliche Angestellte

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Bertold Raske
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1 Prof. Dr. Thomas Blanke (Hrsg.) Außertarifliche Angestellte Ein Handbuch Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsübersicht Randnummem Erstes Kapitel Zwischen Standesbewußtsein und Reglementierung. Außertarifliche Angestellte im betrieblichen Alltag 1-75 I. Die Interessenlage der AT-Angcstellten 2-62 A. Die objektive Situation 4-14 B. Die subjektive Situation C. Besondere Aufgaben von AT-Angestellten II. Rahmenbedingungen für die Realisierung der Interessen der AT-Angestellten Zweites Kapitel Für AT-Angestellte besonders bedeutsame Fragen I. "Privatautonome" Regelung der Arbeitsbedingungen: Arbeitsverträge und Aufhebungsverträge A. AT-Status undat- Vertrag B. Vertragsverhandlungen und Vertragsbeginn II. Vergütung: Die Gehaltsfindung im AT-Bereich A. Bestimmung des Anfangsgehalts B. Gehaltsanpassung C. Mehrarbeitsvergütung D. Sonstige Beziige (z.b. Jahressonderzahlungen, Tantiemen, Weihnachtsgeld usw.) E. Gehaltsfortzahlung im Krankheitsfall 136 F. Gehaltsfortzahlung im Todesfall 137 III. Aufgabengebiet: Die AT-spezifische Aufgabenstellung zwischen tariflichen Arbeitnehmern und leitenden Angestellten A. Überschreiten der Anforderungen des Aufgabengebiets der höchsten tariflichen Beschäftigungsgruppe 138 B. Detaillierte oder allgemeine Festlegung im A rbeitsvertrag? C. Möglichkeiten der Veränderung 142

3 rv. v. VI. Nebentätigkeit A. Verbotsklauseln B. Wettbewerbsprobleme C. Nebentätigkeit während des Urlaubs und bei Arbeitsunfähigkeit D. Lohnfortzahlungsfragen bei Erkrankung im Nebenjob Arbeitszeit für AT-Angestellte A. Arbeitsvertragliche Regelung B. Der Arbeitszeitschutz nach dem Arbeitszeitrechtsgesetz (ArbZRG) C. Reisezeit D. Mitbestimmung bei der Arbeitszeit E. Umsetzung von tarifvertraglichen Arbeitszeitverkürzungen Urlaub A. Gesetzlicher und tariflicher Urlaubsanspruch B. Dauer des Urlaubs C. Vergütungsfragen D. Gewährung und Übertragung von Urlaubsansprüchen E. Urlaubszeitpunkt/Mitbestimmung des Betriebsrats F. Bildungsurlaub G. Sonderurlaub H. Erziehungsurlaub Randnummern VII. Arbeitnehmererfinder- und -Urheberrecht A. Arbeitnehmererfindungsrecht B. Arbeitnehmerurheberrecht C. Betriebsverfassungsrechtliche Fragen und Formulierungsvorschläge VIII. Wettbewerbsfragen A. Wettbewerbsverbot während des Arbeitsverhältnisses B. Wettbewerbsverbote nach dem Ausscheiden und Karenzentschädigung C. Karenzentschädigung bei Kündigung D. Karenzentschädigung im Ruhestand

4 Randnummem IX. Fragen der betrieblichen Altersversorgung A. Allgemeine Grundsätze der BAV B. Die arbeitsrechtlichen Grundzüge des Betriebsrentengesetzes Drittes Kapitel Probleme bei Vertragsbeendigung I. Überblick über Beendigungsformen des Arbeitsverhältnisses A. Befristung 417 B. Zweckerreichung 418 C. Erreichen der Altersgrenze 419 D. Kündigung E. Der Aufhebungsvertrag F. Der Prozeßvergleich 430 II. Sozialrechtliche Konsequenzen von Aufhebungsverträgen und Prozeßvergleichen A. Die Sperrzeitproblematik ( 119 AFG) B. Ruhen des Anspruchs nach anrechenbaren Arbeitgeberleistungen C. Beitragsrechtliche Behandlung der Abfindung 455 D. Die Erstattungspflicht des A rbeitgebers nach 128, 128a AFG HI. Der "richtige" Aufhebungsvertrag/Prozeßvergleich A. Wahl des Zeitpunktes für die Vertragsbeendigung B. Zeitpunkt der Antragstellung von Sozialleistungen C. Inhalt des Aufhebungsvertrages D. Der mißglückte Aufhebungsvertrag Viertes Kapitel Betriebsverfassungsrechtliche Möglichkeiten zur Förderung der Interessen der A T-Angestellten (Auswahl) I- AT-Angestellte und Betriebsverfassung

5 II. III. IV. Mitwirkungs- und Beschwerderechte der AT-Angestellten Allgemeines Überwachungsrecht des Betriebsrates Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates in ausgewählten Bereichen A. Kein Ausschluß betrieblicher Regelungen B. Festlegung von Entgeltgrundsätzen C. Festlegung von Aufgabenfeldern D. Arbeitszeitgestaltung E. Grundsätze über Arbeitnehmerhaftung F. Aufstellung einer Versorgungsordnung G. Auswahl und Förderung H. Datenschutz I. Personelle Einzelmaßnahmen Randnummem Anhänge; Anhang 1: Anhang 2: Anhang 3: Anhang 4: Anhang 5: Anhang 6: Betriebsvereinbarung über Arbeitsbedingungen und Entgeltregelungen für AT-Angestellte Betriebs vereinbarung über ein Gehaltssystem für AT-Angestellte Betriebsvereinbarung über Mitarbeiterbeurteilung (AT-Angestellte) Rahmenbetriebsvereinbarung Innovation " A ufhebungsv ertrag Zeugnis Seite

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