/Teilzeit. Flexibilität im Arbeitsverhältnis. ^ ist mehr. Das neue Teilzeit- und Befristungsgesetz in der betrieblichen Praxis.

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Jesko Böhmer
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1 Flexibilität im Arbeitsverhältnis Das neue Teilzeit- und Befristungsgesetz in der betrieblichen Praxis von Maren Pelzner, LL.M. Eur., Bonn Albrecht Scheddler, Bonn Dr. Harald Widlak, Berlin /Teilzeit ^ ist mehr Luchterhand

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V XIII XVII Teill Teilzeit und Befristung nach neuem Recht A. Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge - Bestandsaufnahme 3 I. Teilzeitarbeit 3J II. Befristete Arbeitsverträge _ B. Das Teilzeit- und Befristungsgesetz im Überblick 7 I. Handlungsbedarf- warum ein neues Gesetz? 7 II. Das Gesetzgebungsverfahren 8 III. Übersicht 8 1. Teilzeitarbeit jq 2. Befristete Arbeitsverträge 10 C. Die Vorschriften zur Teilzeitarbeit 11 I. Begriff des Teilzeitbeschäftigten Grundsatz...' Arbeitnehmer ohne regelmäßige Wochenarbeitszeit Geringfügig Beschäftigte 12_J 4. Angehörige des öffentlichen Dienstes 12 VII

3 II. Schutz vor Diskriminierung Grundsatz der Gleichbehandlung 13 a) pro-rata-temporis-grundsatz 14 aa) Gleicher Lohn für gleiche Arbeit 16 bb) Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz 16 cc) Rechtsfolgen bei Verstößen gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz 17 b) Diskriminierung wegen des Geschlechts 17 c) Tariföffnung 18 aa) Grundsatz 18 bb) Kompensatorische Vereinbarungen Bedeutung des Gleichbehandlungsgrundsatzes 20 a) Urlaubsanspruch Teilzeitbeschäftigter 20 b) Entgeltfortzahlungsanspruch Teilzeitbeschäftigter Benachteiligungsverbot Kündigungsschutz 23 III. Allgemeine Regelungen zur Förderung von'teilzeitarbeit 24 y 1. Grundsatz Ausschreibung von Teilzeitarbeitsplätzen 24~" 3. Information der Arbeitnehmer Information der Arbeitnehmervertretung Teilzeitarbeit und berufliche Weiterbildung 27 IV. Anspruch auf Teilzeitarbeit Die Voraussetzungen des Anspruchs 30 a) Beschäftigung von mehr als 15 Arbeitnehmern b) Wartefrist Geltendmachung des Anspruchs Konsensmodell 35 a) Grundsatz 35 b) Schriftform 36 c) Tarifvertragliche Formvorschriften 37 d) Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats 38 e) Arbeitszeitverringerung 39 f) Verteilung der Arbeitszeit 42 g) Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen 43 aa) Teilzeitanspruch und Tarifverträge 43 VIII

4 bb) Teilzeitanspruch und Betriebsvereinbarungen Der Teilzeitanspruch im Konfliktfall 46 a) Arbeitszeitverringerung 47 aa) Ablehnungsrecht des Arbeitgebers 47 bb) Rechtsfolgen bei fehlender Entscheidung des Arbeitgebers 49 cc) Neuer Antrag auf Verringerung der Arbeitszeit 51 b) Verteilung der Arbeitszeit 52 aa) Kein Gestaltungsrecht des Arbeitnehmers bb) Ablehnungsrecht des Arbeitgebers 52 I cc) Rechtsfolgen bei fehlender Entscheidung 1 des Arbeitgebers 53 dd) Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats 54 c) Der Teilzeitanspruch im Prozess 56 aa) Darlegungs- und Beweislast 56 bb) Klagearten Exkurs: Teilzeitanspruch und Verfassungsrecht 58 V. Verlängerung der Arbeitszeit 60 VI. Arbeit auf Abruf S. ". 62! i VII. Arbeitsplatzteilung (Job Sharing) j VIII. Teilzeitarbeit nach anderen gesetzlichen Vorschriften ""Altersteilzeitgesetz Bundeserziehungsgeldgesetz Schwerbehindertengesetz Zweites Gleichberechtigungsgesetz : (Frauenfördergesetz) 66 D. Die Vorschriften zu befristeten Arbeitsverträgen 67 I. Arten der Befristung Kalendermäßige Befristung Zweckbefristung Auflösende Bedingung 69 II. Schutz vor Diskriminierung 70 IX

5 III. Benachteiligungsverbot 72 IV. Regelungen zur Verbesserung der Chancen des Arbeitnehmers auf einen Dauerarbeitsplatz Information des Arbeitnehmers über unbefristete Arbeitsplätze Information der Arbeitnehmervertretung Aus- und Weiterbildung 74 V. Zulässigkeit der Befristung von Arbeitsverträgen Befristung mit sachlichem Grund 76 a) Grundsatz 76 b) Vorübergehender betrieblicher Bedarf an der Arbeitsleistung (Nummer 1) 78 c) Befristung im Anschluss an eine Ausbildung oder ein Studium (Nummer 2) 81 d) Befristung zur Vertretung (Nummer 3) 82 e) Eigenart der Arbeitsleistung (Nummer 4) 84 f) Beschäftigung zur Probe (Nummer 5) 85 > g) In der Person des Arbeitnehmers liegender Befristungsgrund (Nummer 6) 86 h) Zeitlich begrenzte Haushaltsmittel (Nummer 7) i) Befristung auf Grund eines gerichtlichen Vergleichs (Nummer 8) 89 j) Andere Sachgründe Befristung ohne sachlichen Grund Befristete Arbeits vertrage mit Arbeitnehmern ab 58. Lebensjahr Befristungen nach besonderen gesetzlichen Vorschriften Verhältnis zwischen verschiedenen Befristungen VI. Schriftform der Befristungsabrede 104 VII. Ende des befristeten Arbeits Vertrages Ende des kalendermäßig befristeten Arbeits Vertrages Ende des zweckbefristeten Arbeitsvertrages Ende des auflösend bedingten Arbeitsvertrages Kündigung des befristeten Arbeitsvertrages 109

6 5. Kündigung eines auf Lebenszeit oder für mehr als fünf Jahre geschlossenen Arbeitsvertrages Fortsetzung des befristeten Arbeitsvertrages nach dem vereinbarten Ende 112 VIII. Rechtsfolgen der unwirksamen Befristung 115 IX. Gerichtliche Geltendmachung der Unwirksamkeit der Befristung 116 Teil 2 Fragen und Antworten (Kurzüberblick) I. Fragen und Antworten zur Teilzeitarbeit 123 II. Fragen und Antworten zur Befristung von Arbeitsverträgen 127 Teil 3 Materialien A. Europarecht 135 I. EG-Richtlinie über Teilzeitarbeit 135 II. EG-Richtlinie über befristete Arbeitsverträge 146 B. Gesetzestexte 159 I. Teilzeit- und Befristungsgesetz 159 II. Beschäftigungsförderungsgesetz 169 III. Bundeserziehungsgeldgesetz (Auszug) 172 IV. Schwerbehindertengesetz (Auszug) 179 V. Altersteilzeitgesetz (Auszug) 181 VI. Zweites Gleichberechtigungsgesetz (Frauenfördergesetz) 186 XI

7 VII. Sozialgesetzbuch Viertes Buch - SGB IV - (Auszug) VIII. Sozialgesetzbuch Sechstes Buch - SGB VI - (Auszug) IX. Hochschulrahmengesetz (Auszug) 197 X. Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit wissenschaftlichem Personal an Forschungseinrichtungen 201 XI. Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung 202 XII. Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (Auszug) 204 XIII. Nachweisgesetz 206 C. Arbeitshilfen 209 I. Betriebsvereinbarung zur Teilzeitarbeit II. Ablaufdiagramm zum Teilzeitanspruch. 213 III. Anderungs vertrag zur Teilzeitarbeit (Muster) 216 IV. ( Ablehnung des Antrags auf Teilzeitarbeit 218 V. Befristeter Arbeitsvertrag (Muster) 219 Stichwortverzeichnis 221 XII

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