Inhalt. Zu diesem Buch... Literatur- und Abkürzungsverzeichnis... XIII. A. Die Müllex GmbH stellt sich vor... 1

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1 Zu diesem Buch... Literatur- und Abkürzungsverzeichnis... XIII A. Die Müllex GmbH stellt sich vor... 1 B. Begriff und Rechtsquellen des Arbeitsrechts... 3 I. Der Begriff Arbeitsrecht II. Die Rechtsquellen des Arbeitsrechts... 3 C. Die kollektiven Rechtsnormen des Arbeitsrechts... 6 I. Der Tarifvertrag II. Die Beteiligung des Betriebsrats Überblick III. Die Betriebsvereinbarung Rechtsnatur und Form der Betriebsvereinbarung Wirkung der Betriebsvereinbarung Sperrwirkung des Tarifvertrags IV. Das Verhältnis von Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag D. Die Anbahnung des Arbeitsverhältnisses I. Stellenausschreibung II. Das Vorstellungsgespräch Berechtigung zur Vorstellung Ersatz von Vorstellungskosten Freizeit zur Stellensuche Offenbarungspflichten und Fragerecht Die Mitbestimmung des Betriebsrats bei Personalfragebögen Auskünfte beim bisherigen Arbeitgeber III. Auswahlentscheidung und Vorbereitung des Vertragsschlusses Die Vertragsfreiheit und ihre Einschränkungen a) Diskriminierungsfreie Auswahlentscheidung b) Einstellung schwerbehinderter Menschen Die Beteiligung des Betriebsrats bei der Einstellungsentscheidung E. Die Begründung des Arbeitsverhältnisses I. Abschluss des Arbeitsvertrags II. Gesetzliche Begründung eines Arbeitsverhältnisses III. Formulararbeitsvertrag versus Individualvertrag IV. Probezeit V. Nichtantritt der Arbeit V

2 VIII Inhalt F. Die arbeitsrechtlichen Pflichten des Arbeitnehmers I. Arbeitspflicht des Arbeitnehmers Art und Ort der Arbeitsleistung/Direktionsrecht des Arbeitgebers Arbeitszeit Annahmeverzug des Arbeitgebers II. Nebenpflichten des Arbeitnehmers Allgemeines Verschwiegenheitspflicht Wettbewerbsverbot/Nebentätigkeiten Auskunfts-, Rechenschafts-, Herausgabepflichten III. Verletzung der Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis Nichterbringen der Arbeitsleistung Haftung des Arbeitnehmers für Sachschäden Mankohaftung des Arbeitnehmers Haftung des Arbeitnehmers für Personenschäden (insbesondere gegenüber Arbeitskollegen) G. Die arbeitsrechtlichen Pflichten des Arbeitgebers I. Zahlung der Arbeitsvergütung Grundlagen des Vergütungsanspruchs a) Tarifvertrag b) Betriebsvereinbarung c) Einzelvertrag d) Sonstige Grundlagen e) Gesetzliche Regelung f) Mitbestimmung des Betriebsrats Formen der Vergütung a) Geld- oder Naturallohn b) Zeitlohn c) Akkordvergütung d) Prämienvergütung e) Zielvereinbarungen f) Gewinnbeteiligung/Tantieme g) Provision h) Variable Vergütung/ Cafeteriasystem Sonderleistungen/Gratifikationen a) Allgemeines b) Betriebliche Übung/Freiwilligkeitsvorbehalt c) Gleichbehandlungsgrundsatz d) Änderung bestehender Ansprüche auf Sonderleistungen. 118 e) Bindungsklauseln f) Rückzahlungsklauseln Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Maßnahmen zur Senkung des Krankenstands rechtliche Grundlagen

3 IX 6. Sonstige Fälle der Entgeltfortzahlung ohne Arbeitsleistung Betriebsrisikolehre Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers wegen offener Vergütungsansprüche II. Nebenpflichten des Arbeitgebers Beschäftigungspflicht Urlaub Zusatzurlaub für Schwerbehinderte Schutz vor Diskriminierungen am Arbeitsplatz Sonstige Schutzpflichten des Arbeitgebers Besondere Pflichten gegenüber schwangeren Arbeitnehmerinnen Verschwiegenheitspflicht III. Aufwendungsersatz und Haftung des Arbeitgebers Aufwendungsersatz Haftung für Sachschäden des Arbeitnehmers Haftung des Arbeitgebers für Personenschäden H. Teilzeitarbeit I. Das Teilzeitarbeitsverhältnis nach dem TzBfG II. Elternzeit und Teilzeitarbeit nach dem BEEG III. Freistellung und Teilzeitbeschäftigung nach dem Pflegezeitgesetz Kurzzeitige Arbeitsverhinderung Pflegezeit IV. Teilzeitbeschäftigung schwerbehinderter Menschen V. Altersteilzeit/Gleitender Ruhestand VI. Arbeit auf Abruf VII. Job Sharing I. Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung I. Kündigungserklärung II. Kündigungsfristen III. Die Anhörung des Betriebsrats Allgemeines Einleitung des Anhörungsverfahrens Beschlussfassung des Betriebsrats Abschluss des Anhörungsverfahrens Folgen des Widerspruchs des Betriebsrats IV. Kündigung nach dem Kündigungsschutzgesetz Anwendungsvoraussetzungen des Kündigungsschutzgesetzes a) Wartezeit des 1 Abs. 1 KSchG b) Kleinbetriebsklausel des 23 Abs. 1 KSchG c) Vertretungsberechtigte Personen gem. 14 Abs. 1 KSchG Personenbedingte Kündigung

4 X Inhalt 3. Verhaltensbedingte Kündigung gem. 1 Abs. 2 KSchG und Abmahnung a) Abmahnung b) Verhaltensbedingte Kündigungsgründe Betriebsbedingte Kündigung V. Fristlose Kündigung nach 626 BGB Einzelheiten Verdachtskündigung VI. Kündigungsschutz und Diskriminierungsschutz VII. Die Kündigungsschutzklage Feststellungsklage nach 4 KSchG Klageverzicht gegen Abfindung VIII. Der Weiterbeschäftigungsanspruch IX. Sonderkündigungsschutz Kündigung von Schwangeren Kündigung und Elternzeit Kündigung pflegender Angehöriger Kündigung schwerbehinderter Menschen Kündigungsschutz der Betriebsratsmitglieder J. Die Befristung des Arbeitsverhältnisses I. Grundlagen Begriff der Befristung a) Zeitbefristung b) Zweckbefristung Form der Befristungsabrede II. Zulässigkeit der Befristung Befristung mit sachlichem Grund Erleichterte Befristung ohne Sachgrund III. Befristungsabrede und Kündigung IV. Unwirksamkeit der Befristung und Entfristungsklage V. Besondere Pflichten des Arbeitgebers gegenüber befristet Beschäftigten VI. Beteiligung des Betriebsrats K. Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag I. Grundlagen II. Sozialversicherungsrechtliche Fragen des Aufhebungsvertrags III. Der Aufhebungsvertrag als Alternative zur Kündigung L. Die Abwicklung des beendeten Arbeitsverhältnisses I. Zeugnis Grundlagen Inhalt des Zeugnisses/Zeugnisformulierungen Zeugnisberichtigungsanspruch

5 XI II. Rückzahlung von Aus- bzw. Fortbildungskosten III. Sonstige Arbeitspapiere und Ausgleichsquittung IV. Ausschlussfristen Arten der Ausschlussfristen Tarifvertragliche Ausschlussfristen Einzelvertragliche Ausschlussfristen M. Grundzüge des arbeitsgerichtlichen Verfahrens Stichwortverzeichnis