für Arbeitnehmer Überblick über Gesetze, Verordnungen und Rechtsprechung zu Themen, die in der Arbeitswelt täglich eine Rolle spielen

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1 ARBEITSRECHT GRUNDLAGEN für Arbeitnehmer Überblick über Gesetze, Verordnungen und Rechtsprechung zu Themen, die in der Arbeitswelt täglich eine Rolle spielen Michael Schäfer Telefon +49 (0) Mobil +49 (0) Fax +49 (0)

2 Vorwort Das deutsche Arbeitsrecht ist nicht in einem Gesetz insgesamt geregelt, vielmehr finden sich Vorschriften und Regeln, die im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine Rolle spielen, in vielen Gesetzen und Verordnungen. Zusätzlich spielen Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und Vereinbarungen im einzelnen Arbeitsvertrag eine wichtige Rolle. Mit dem vorliegenden Skript soll ein Überblick über die wichtigsten allgemein gültigen Regelungen gegeben werden, die im täglichen Arbeitsleben ein Rolle spielen können für viele Spezialregeln und individuelle Gestaltungsmöglichkeiten ist deshalb an dieser Stelle kein Platz. Der Untertitel für Arbeitnehmer ist dabei nicht als Parteinahme zu verstehen sondern als Hinweis für die Themenauswahl einseitige Stellungnahmen zu Gunsten eines arbeitsrechtlichen Vertragspartners habe ich versucht zu vermeiden. Auf Grund der vielfältigen Einflüsse auf das einzelne Arbeitsverhältnis kann mit diesem Skript in vielen Fällen keine endgültige juristische Beurteilung im Einzelfall erreicht werden, es kann nur erste Anhaltspunkte für die Beurteilung einer individuellen Situation liefern. Fraunberg, Mai 2013 Michael Schäfer

3 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS ARBEITSVERTRAG GRUNDSÄTZLICHES INHALT BEFRISTUNG Befristung mit Sachgrund Befristung ohne Sachgrund PROBEZEIT VERGÜTUNG Regelmäßige Vergütung Sachleistungen Sonderzahlungen, Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld ARBEITSZEIT, ÜBERSTUNDENREGELUNGEN URLAUB Gesetzlicher Mindesturlaub Tarifvertragliche Regelungen Einzelvereinbarung Sonderurlaub / Zusatzurlaub Betriebsurlaub Urlaubssperre Teilurlaub bei Arbeitgeberwechsel KRANKHEIT Krankmeldung Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung PRIVATE NUTZUNG BETRIEBLICHER EINRICHTUNGEN NEBENTÄTIGKEITEN WETTBEWERBSVERBOT KÜNDIGUNG GESETZLICHE REGELUNGEN Formerfordernis Kündigungsgründe Personenbedingte Kündigung Verhaltensbedingte Kündigung Betriebsbedingte Kündigung Fristen für Arbeitgeber Fristen für Arbeitnehmer Besonderer Schutz für bestimmte Arbeitnehmer TARIFLICHE REGELUNGEN EINZELVERTRAGLICHE REGELUNGEN ABFINDUNG KÜNDIGUNGSSCHUTZKLAGE AUFHEBUNGSVERTRAG EXKURS: ARBEITSLOSENGELD Seite 3

4 4 RÜGE UND ABMAHNUNG GESETZLICHE ARBEITSZEITBESTIMMUNGEN ARBEITSUNFÄLLE MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES ARBEITNEHMERS LOHNSTEUER SOZIALVERSICHERUNG RENTENVERSICHERUNG KRANKENVERSICHERUNG PFLEGEVERSICHERUNG ARBEITSLOSENVERSICHERUNG UNFALLVERSICHERUNG BETRIEBLICHE ALTERSVORSORGE AUSBILDUNG ANERKANNTE BERUFE ROLLE DER IHK UND HWK BERUFSSCHULE PROBEZEIT KÜNDIGUNG ÜBERNAHME NACH BEENDIGUNG BEWERBUNG GRUNDSÄTZLICHES ARBEITSZEUGNIS INHALT UND FORM NEGATIVE FORMULIERUNGEN LEISTUNGSBEURTEILUNG Seite 4

5 Abkürzungsverzeichnis AEntG ArbGG ArbSchG ArbZG BAG BBiG BEEG BetrAVG BetrVG BFH BGB BUrlG BVerfG EntgFG EStG EuGH GewO GG HGB Arbeitnehmer-Entsendegesetz Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen Arbeitsgerichtsgesetz Arbeitsschutzgesetz Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit Arbeitszeitgesetz Bundesarbeitsgericht Berufsbildungsgesetz Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung Betriebsverfassungsgesetz Bundesfinanzhof Bürgerliches Gesetzbuch Bundesurlaubsgesetz Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer Bundesverfassungsgericht Entgeltfortzahlungsgesetz Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall Einkommensteuergesetz Europäischer Gerichtshof Gewerbeordnung Grundgesetz Handelsgesetzbuch JArbSchG Jugendarbeitsschutzgesetz Gesetz zum Schutz der arbeitenden Jugend KSchG LAG MuSchG NachwG SGB II SGB III SGB IV SGB V SGB VI SGB VII SGB IX SGB XI TVG TzBfG VwZG Kündigungsschutzgesetz Landesarbeitsgericht Mutterschutzgesetz Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter Nachweisgesetz Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen Sozialgesetzbuch 2. Buch Grundsicherung für Arbeitsuchende Sozialgesetzbuch 3. Buch Arbeitsförderung Sozialgesetzbuch 4. Buch Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung Sozialgesetzbuch 5. Buch Gesetzliche Krankenversicherung Sozialgesetzbuch 6. Buch Gesetzliche Rentenversicherung Sozialgesetzbuch 7. Buch Gesetzliche Unfallversicherung Sozialgesetzbuch 9. Buch Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Sozialgesetzbuch 11. Buch Soziale Pflegeversicherung Tarifvertragsgesetz Teilzeit- und Befristungsgesetz Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge Verwaltungszustellungssetz Seite 5