Ralph Kramer Frank K. Peter. Arbeitsrecht. Grundkurs für Wirtschaftswissenschaftler. 2. Auflage

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1 Arbeitsrecht

2 Ralph Kramer Frank K. Peter Arbeitsrecht Grundkurs für Wirtschaftswissenschaftler 2. Auflage

3 Prof. Dr. Ralph Kramer Frank K. Peter Fachhochschule Worms Deutschland ISBN DOI / ISBN (ebook) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer Gabler Springer Fachmedien Wiesbaden 2012 Dieses Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Lektorat: Anna Pietras, Renate Schilling Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier. Springer Gabler ist eine Marke von Springer DE. Springer DE ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media

4 Vorwort zur 2. Auflage Vorwort zur 2. Auflage Die Vorlesung Arbeitsrecht taucht inzwischen nicht nur bei Juristen, sondern zunehmend auch bei Wirtschaftswissenschaftlern sowohl an Universitäten wie auch an Fachhochschulen auf. Das vorliegende Lehrbuch will die Grundlagen des Arbeitsrechts dieser Gruppe Studierender näher bringen. Großer Wert wird auf eine praxisnahe Darstellung gelegt, wobei auf die allgemeinen zivilrechtlichen Grundlagen und die Verknüpfung mit dem Arbeitsrecht besonderes Augenmerk gelegt wird. Der Inhalt des vorliegenden Buches orientiert sich im Wesentlichen am Inhalt entsprechender arbeitsrechtlicher Klausuren. Zahlreiche grafische Darstellungen und Schaubilder sollen das Lernen erleichtern. Die Schnelllebigkeit des Arbeitsrechts, welche in wesentlichen Teilen auf der umfangreichen Rechtsprechung beruht, hat bereits zwei Jahre nach der Erstauflage eine Neuauflage erforderlich gemacht. Diese ist auf dem Rechtsstand August Für Kritik und Anregungen sind die Autoren jederzeit dankbar sowie Worms, im August 2012 Ralph Kramer Frank K. Peter V

5 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XI 1 Grundlagen des Arbeitsrechts Bedeutung des Arbeitsrechts Individual- und Kollektivarbeitsrecht Der Arbeitnehmerbegriff Arbeitnehmer Arbeitnehmerähnliche Personen Scheinselbstständigkeit Klärung der Beschäftigungsform Maßgebende Normen Europarechtlicher Einfluss Grundgesetz Einfache Gesetze Tarifverträge Betriebsvereinbarungen Arbeitsvertrag Gleichbehandlung der Arbeitnehmer Betriebliche Übung Internationales Arbeitsvertragsrecht Das Arbeitsverhältnis Vorstellungsgespräch Der Arbeitsvertrag VII

6 Inhaltsverzeichnis Abschluss des Arbeitsvertrags Arbeitsvertrag und Probezeit Nutzung von Gegenständen Ausschlussfristen Wettbewerbsverbot Vertragsstrafen Pflichten der Vertragsparteien Haupt- und Nebenpflichten Arbeitsleistung Arbeitszeit Urlaub Gesundheits- und Arbeitsschutz Weitere Nebenpflichten Entgeltzahlung Zahlungsmodalitäten Überstunden Gratifikationen Urlaubsentgelt Feiertagslohn Arbeitsverhinderung Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Betriebsrisiko Annahmeverzug Schutz des Arbeitseinkommens Verjährung Beendigung des Arbeitsverhältnisses Allgemeines Ordentliche Kündigung VIII

7 Inhaltsverzeichnis Kündigungsfrist Allgemeiner Kündigungsschutz Personenbedingte Kündigung Verhaltensbedingte Kündigung Außerordentliche Kündigung Änderungskündigung Verdachtskündigung Auflösungsantrag Aufhebungsvertrag Abwicklungsvertrag Auflösende Bedingung Besonderer Kündigungsschutz Sonderfälle des Kündigungsschutzes Altersgrenzen Arbeitszeugnis nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Rückgabe von Geschäftsgegenständen und Rückzahlung von Ausbildungskosten Besondere Arten von Arbeitsverhältnissen Befristete Arbeitsverhältnisse Teilzeitarbeit Job-Sharing Abrufarbeit Ausbildungsverhältnis Aushilfsarbeit Zeitarbeitsvertrag IX

8 Inhaltsverzeichnis 5 Betriebsübergang, Umstrukturierung und Insolvenz Betriebsübergang Umstrukturierung Insolvenz Das Arbeitsgerichtsverfahren Kollektives Arbeitsrecht Koalitionsrecht Tarifvertragsrecht Betriebsverfassungsrecht Arbeitskampfrecht Stichwortverzeichnis X

9 Abkürzungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis AG AGG ArbGG ArbPlSchG ArbSchG ArbStättV ArbZG Art. ASiG AÜG Aktiengesellschaft Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Arbeitsgerichtsgesetz Arbeitsplatzschutzgesetz Arbeitsschutzgesetz Arbeitsstättenverordnung Arbeitszeitgesetz Artikel Arbeitssicherheitsgesetz Arbeitnehmerüberlassungsgesetz BAG BAT BBiG BetrVG BGB BildscharbV BUrlG Bundesarbeitsgericht Bundesangestelltentarifvertrag Berufsbildungsgesetz Betriebsverfassungsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch Bildschirmarbeitsverordnung Bundesurlaubsgesetz DRiG Deutsches Richtergesetz EGBGB EntgFG EStG EuGH Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch Entgeltfortzahlungsgesetz Einkommenssteuergesetz Europäischer Gerichtshof XI

10 Abkürzungsverzeichnis GewO GG GmbH Gewerbeordnung Grundgesetz Gesellschaft mit beschränkter Haftung HGB Handelsgesetzbuch InsO Insolvenzordnung JArbSchG Jugendarbeitsschutzgesetz KSchG Kündigungsschutzgesetz LAG Landesarbeitsgericht MitbestG MuSchG Mitbestimmungsgesetz Mutterschutzgesetz NachwG Nachweisgesetz SGB SGB III SGB IV SGB VII SGB IX SGG Sozialgesetzbuch Sozialgesetzbuch Teil III (Arbeitslosenförderung) Sozialgesetzbuch Teil IV (Allg. Normen zur Sozialversicherung) Sozialgesetzbuch Teil VII (Gesetzl. Unfallversicherung) Sozialgesetzbuch Teil IX (Schwerbehindertenrecht) Sozialgerichtsgesetz TVG TVöD TzBfG Tarifvertragsgesetz Tarifverträge für den öffentlichen Dienst Teilzeit- und Befristungsgesetz XII

11 Abkürzungsverzeichnis UmwG Umwandlungsgesetz ZPO Zivilprozessordnung XIII