Arbeitsrecht. Thomas Holbeck. Ernst Schwindl. 12., neu bearbeitete Auflage. von

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1 Arbeitsrecht von Thomas Holbeck Richter am Arbeitsgericht Nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter beim LG Landshut Ernst Schwindl Rechtsanwalt und Dozent für Arbeitsrecht 12., neu bearbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München 2014

2 Zitiervorschlag: Holbeck/Schwindl ArbR Rn. ISBN Verlag Franz Vahlen GmbH Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckhaus Nomos In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Umschlagkonzeption: Martina Busch, Grafikdesign, Homburg Kirrberg Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

3 Vorwort... Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... V XI 1. Kapitel. Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens... 1 A. Allgemeines... 1 B. Aufbau der Arbeitsgerichte... 1 C. Zuständigkeit... 1 I. Arbeitnehmereigenschaft... 1 II. Rechtswegzuständigkeit... 4 III. Örtliche Zuständigkeit... 5 IV. Verweisung bei Unzuständigkeit... 5 D. Prozessvertretung... 7 E. Besonderheiten bei Lohnklagen... 7 F. Ablauf des Verfahrens... 7 G. Besondere Verfahren... 9 I. Versäumnisurteil... 9 II. Mahnverfahren... 9 H. Kosten... 9 J. Arbeitsgerichtliches Urteil Kapitel. Der Arbeitsvertrag A. Vertragsanbahnung B. Abschluss des Arbeitsvertrags C. Inhaltskontrolle des Arbeitsvertrags D. Faktisches Arbeitsverhältnis E. Teilzeitarbeitsverhältnisse Kapitel. Lohnzahlungspflicht A. Allgemeines I. Anwendung von Tarifverträgen II. Berechnung des Lohns III. Lohnpfändung IV. Ausschlussfristen V. Ausgleichsquittung B. Betriebliche Übung Gleichbehandlungsgrundsatz I. Betriebliche Übung II. Gleichbehandlungsgrundsatz C. Flexible Gestaltung von Lohnzahlungen I. Freiwilligkeitsvorbehalt bei Leistungen mit Entgeltcharakter II. Freiwilligkeitsvorbehalt bei Leistungen ohne Entgeltcharakter III. Stichtagsklausel IV. Widerrufsvorbehalt V. Anrechnungsvorbehalt D. Kürzung und Rückzahlung von Jahressonderzahlungen I. Vertragsgestaltungen ohne Kürzungsvereinbarung II. Kürzungsvereinbarung wegen Krankheit III. Rückzahlungsvereinbarung E. Überstundenvergütung VII

4 4. Kapitel. Urlaub und Elternzeit A. Allgemeines zum Urlaubsanspruch B. Urlaubsgewährung C. Höhe des Urlaubsanspruchs D. Verfall des Urlaubsanspruchs I. Höhe des Urlaubsanspruchs II. Erlöschen des Urlaubsanspruchs III. Anspruchsgrundlage Ersatzurlaub E. Urlaubsentgelt F. Urlaubsabgeltung I. Anspruchsvoraussetzungen Höhe des bestehenden Resturlaubs Erlöschen des Urlaubsanspruchs II. Berechnung der Urlaubsabgeltung G. Abweichende Vereinbarungen H. Prozessuale Besonderheiten J. Elternzeit Kapitel. Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen A. Entgeltfortzahlung bei Krankheit I. Anspruchsvoraussetzungen Zusammentreffen von Krankheit und Feiertagen Wartezeit Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit Verschulden Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Krankheit II. Zeitliche Dauer des Anspruchs III. Höhe des Anspruchs Krankheitszeiten ohne Feiertage Krankheitszeiten und Feiertage IV. Anzeigepflicht und Vorlage ärztliches Attest V. Fremdverschuldete Arbeitsunfähigkeit VI. Krankheit als alleinige Ursache VII. Einheitlichkeit der Verhinderung und Fortsetzungserkrankung B. Entgeltfortzahlung an Feiertagen C. Abweichende Vereinbarungen Kapitel. Sonstige Lohnansprüche ohne Arbeit A. Arbeitsausfall aus persönlichen Gründen B. Betriebsrisiko C. Arbeitskampf D. Annahmeverzug E. Mutterschutz Kapitel. Wettbewerbsverbote A. Vertragliches Wettbewerbsverbot während der Dauer des Arbeitsverhältnisses. 75 B. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kapitel. Beendigung des Arbeitsverhältnisses A. Anfechtung des Arbeitsvertrags I. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung, 123 BGB II. Anfechtung nach 119 BGB III. Rechtsfolgen der Anfechtung B. Kündigung I. Klagefrist VIII

5 II. Allgemeine Unwirksamkeitsgründe Schriftform Vertretungsmacht Bedingte Kündigung Sittenwidrige und treuwidrige Kündigung III. Anhörung des Betriebsrats Mitteilung der Gründe Äußerung des Betriebsrats Nachschieben von Kündigungsgründen IV. Soziale Rechtfertigung der Kündigung Erfordernis sozialer Rechtfertigung Allgemeine Grundsätze zur Beurteilung der sozialen Rechtfertigung V. Personenbedingte Kündigung Negative Prognose Erhebliche Auswirkungen Verhältnismäßigkeit Einzelfallbetrachtung Langzeiterkrankung Weitere personenbedingte Gründe VI. Verhaltensbedingte Kündigung Verhaltensbedingte Gründe a) Rechtfertigung der Kündigung an sich b) Verhältnismäßigkeit aa) Abmahnung bb) Sonstige Maßnahmen zur Vermeidung der Kündigung c) Einzelfallbetrachtung Einfluss von Grundrechten VII. Betriebsbedingte Kündigung Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit Kündigung als ultima ratio VIII. Sozialauswahl Austauschbare Arbeitnehmer Vergleich der Sozialdaten Beweislast IX. Kündigung wegen Betriebsübergangs Betriebsübergang Betriebsübergang als wesentliches Motiv Widerspruch des Arbeitnehmers X. Anspruch auf Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses Wiedereinstellungsanspruch XI. Auflösung des Arbeitsverhältnisses und Abfindung Auflösung nach 9, 10 KSchG Abfindung nach 1a KSchG XII. Änderungskündigung Rechtzeitige Annahme unter Vorbehalt Annahme ohne Vorbehalt Soziale Rechtfertigung Besonderheiten XIII. Besondere Kündigungsfälle Verdachtskündigung Druckkündigung Kündigung der Arbeitnehmer von Glaubensgemeinschaften XIV. Außerordentliche Kündigung Kündigungserklärungsfrist Wichtiger Grund Umdeutung in ordentliche Kündigung IX

6 4. Außerordentliche Kündigung durch den Arbeitnehmer Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist XV. Prozessuale Probleme Allgemeiner Feststellungsantrag Streitgegenstand des punktuellen Kündigungsschutzantrags XVI. Sonderkündigungsschutz Schwangerschaft und Elternzeit Schwerbehinderte a) Ordentliche Kündigung b) Außerordentliche Kündigung Betriebsräte Wehrpflichtige Beendigung von Ausbildungsverhältnissen a) Ablauf der Ausbildungszeit b) Kündigung c) Prozessuale Besonderheiten Massenentlassungen XVII. Kündigungsfrist C. Befristetes Arbeitsverhältnis I. Schriftform II. Befristung mit Sachgrund III. Befristung ohne Sachgrund IV. Beendigung des befristeten Arbeitsverhältnisses V. Klagefrist D. Aufhebungsvertrag E. Anspruch auf Weiterbeschäftigung I. Der allgemeine Weiterbeschäftigungsanspruch Voraussetzungen Lohnansprüche im Weiterbeschäftigungsverhältnis II. Der Weiterbeschäftigungsanspruch nach 102 V BetrVG F. Zeugnis Kapitel. Ausbildungskosten Kapitel. Haftung A. Haftung des Arbeitgebers Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz B. Haftung des Arbeitnehmers Innerbetrieblicher Schadensausgleich C. Haftung des Arbeitgebers für Eigenschäden des Arbeitnehmers D. Haftung des Arbeitnehmers für Schäden Dritter Ausschluss nach 105 SGB VII E. Haftung des Arbeitgebers wegen Vorenthaltung eines Dienstwagens F. Schadensersatz nach außerordentlicher Kündigung G. Mankohaftung I. Mankoabrede II. Ansprüche aus 280 I BGB H. Vertragsstrafe J. Mobbing Kapitel. Klausur Lösungsvorschlag Vorüberlegungen: Sachverzeichnis X