Workshop I. Einführung... II. Begriff der Krankheit... III. Schwerbehinderung... IV. Das Anbahnungsverhältnis...
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- Cathrin Gehrig
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1 Workshop I. Einführung... II. Begriff der Krankheit Erkrankung Arbeitsunfähigkeit Verminderte Leistungsfähigkeit... III. Schwerbehinderung Vorliegen einer Schwerbehinderung... a. Gesetzliche Definition... b. Feststellung der Behinderung Rechte der schwerbehinderten Menschen nach dem SGB IX... IV. Das Anbahnungsverhältnis Prüfungspflicht hinsichtlich freier Arbeitsplätze... a. Kontakt zur Bundesagentur für Arbeit... b. Interne Unterrichtungspflichten Pflicht zur Einladung zum Vorstellungsgespräch Pflicht zur Begründung der Ablehnung einer Bewerbung... V. Fragerechte im Vorstellungsgespräch Frage nach einer Schwerbehinderung oder Gleichstellung Frage nach Krankheiten... VI. Rechtsfolgen bei Pflichtverstößen Einstellungsanspruch eines Bewerbers Zustimmungsverweigerung durch den Betriebsrat Verhängung eines Bußgeldes Schadenersatz wegen Diskriminierung... a. Benachteiligung wegen der Behinderung... b. Höhe des Entschädigungsanspruchs... c. Beweislast... d. Frist zur Geltendmachung...
2 VII. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Mindestbeschäftigungsdauer Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Beweiswert inländischer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen... a. Rückdatierte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung... b. Aufeinanderfolgende Erstbescheinigungen... c. Verhalten des Arbeitnehmers vor der Krankheit... d. Fehlende ärztliche Untersuchung... e. Fehlende ärztliche Auseinandersetzung mit der zu leistenden Arbeit Beweiswert ausländischer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen Beginn, Ende und Höhe der Entgeltfortzahlung Wiederholte Arbeitsunfähigkeit... a. Neue Erkrankung... b. Identische Erkrankung... c. Sich überlagernde Erkrankungen Verschulden Erkrankung Dritter... a. Erkrankungen... b. Pflegebedürftigkeit... c. Freistellungszeitraum... VIII. Pflichten des Arbeitnehmers im Krankheitsfall Pflicht zur unverzüglichen Mitteilung Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Erkrankung im Ausland Gesundheitsförderndes Verhalten Folge von Pflichtverletzungen... IX. Kontrollmöglichkeiten für den Arbeitgeber Auskunftspflicht Überprüfung durch den MDK Überwachung durch Detektive Folgen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit... X. Krankheit und Urlaub Entstehung des Urlaubsanspruchs Verfall des Urlaubsanspruchs... a. Nicht rechtzeitige Geltendmachung... b. Unmöglichkeit der Einbringung aufgrund Arbeitsunfähigkeit...
3 3. Urlaubsabgeltung... XI. Anspruch Schwerbehinderter auf angemessene Beschäftigung Anspruchsvoraussetzungen Beweislastverteilung Rechtsfolgen arbeitgeberseitiger Pflichtverletzungen... XII. Anspruch nicht schwerbehinderter Arbeitnehmer auf einen leidensgerechten Arbeitsplatz Anspruchsvoraussetzung Beweislastverteilung Rechtsfolgen arbeitgeberseitiger Pflichtverletzungen... XIII. Anspruch auf stufenweise Wiedereingliederung Anspruch auf stufenweise Wiedereingliederung... a. Instrument und Voraussetzungen... b. Pflichten des Arbeitgebers... c. Fortbestehen der Arbeitsunfähigkeit... d. Anspruchsberechtigung... XIV. Betriebliches Eingliederungsmanagement Verpflichtung des Arbeitgebers... a. Betriebsgröße und Wartezeit... b. Arbeitsunfähigkeitszeiträume Vorteile des BEM Ablauf des Verfahrens... a. Interne Einleitung des Verfahrens... b. Information der möglichen Beteiligten... aa. Information des Arbeitnehmers... bb. Begleitende Information des Betriebsrats/Personalrat... cc. Information der Schwerbehindertenvertretung... c. Vorbereitung und Durchführung des Gespräches... aa. Ablehnung durch den Arbeitnehmer... bb. Verzögerung durch den Arbeitnehmer... cc. Zustimmung durch den Arbeitnehmer... d. Vereinbarung konkreter Maßnahmen... e. Umsetzung vereinbarter Maßnahmen... f. Abschluss des Verfahrens...
4 XV. Krankheitsbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses Zeitpunkt der Kündigung und Kündigungsverbog Allgemeines Prüfungsschema der Rechtsprechung... a. Vorliegen einer negativen Gesundheitsprognose... b. Erwartung erheblicher Beeinträchtigungen betrieblicher Interessen Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen... aa. Bisherige Krankheitszeiten... bb. Ausgeheilte Krankheiten... cc. Vorliegen häufiger Ausfallzeiten... dd. Reaktionsmöglichkeit des Arbeitnehmers... b. Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen... d. Betriebliches Eingliederungsmanagement... e. Gesundheitsentwicklung nach Ausspruch der Kündigung Kündigung wegen Langzeiterkrankung... b. Erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen... c. Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers... d. Interessenabwägung... e. Betriebliches Eingliederungsmanagement... XVI. Beteiligung des Integrationsamts bei Kündigungen Grundsätzliche formale Anforderungen und Verfahrensablauf... a. Schriftformerfordernis... b. Einholung Stellungnahmen Dritter... c. Mündliche Verhandlung... d. Verweigerung der Zustimmung Ordentliche Kündigung... a. Ermessensentscheidung... b. Frist zum Kündigungsausspruch... c. Beteiligung des Betriebsrats/Personalrat Außerordentliche, fristlose Kündigung... a. Antragsfrist... b. Äußerungsfrist für das Integrationsamt... c. Ermessensentscheidung... d. Frist zum Ausspruch der Kündigung... e. Beteiligung des Betriebsrats/Personalrat...
5 XVII. Sonderfall Alkohol Alkoholverbot Verstöße gegen ein Alkoholverbot Krankheitsbedingte Kündigung... b. Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen... d. Betriebliches Eingliederungsmanagement...
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