Die Scheidungsgründe im Wandel der Zeit

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1 Herbert Forsch Die Scheidungsgründe im Wandel der Zeit Die Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Scheidungsgründen vom Inkrafttreten des BGB bis zur Einführung des Zerrüttungsprinzips im Jahr 1976 Verlag Dr. Kovac Hamburg 2006

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Quellenverzeichnis Literaturverzeichnis V VIII XV Gegenstand der Untersuchung Teil: Das Scheidungsrecht des Bürgerlichen Rechts bis zum Jahre I. Scheidungsrecht um die Jahrhundertwende Die Regelungen des BGB und ihre Folgen für das Ehescheidungsrecht.- 4 a) Das Ziel der Gesetzgebung und die Auswirkungen auf die Gesellschaft- 5 b) Die Scheidungsrechtstatbestände im BGB aa) Der Ehebruch ( 1565 BGB) bb) Die Lebensnachstellung ( 1566 BGB) cc) Die bösliche Verlassung ( 1567 BGB) (1) Die Quasidesertion nach 1567 Abs. 2 Nr. 1 BGB (2) Die Desertion nach 1567 Abs. 2 Nr. 2 BGB dd) Die Generalklausel des 1568 BGB (1) Schwere Verletzung der durch die Ehe begründeten Pflichten (2) Ehezerrüttung (3) Unzumutbarkeit der Fortsetzung der Ehe ee) Der Scheidungsgrund der Geisteskrankheit ( 1569 BGB) ff) Die Schuldfrage gg) Einwendungen (1) Verzeihung ( 1570 BGB) (2) Fristablauf ( 1571, 1572 BGB) (3) Einbringen von präkludierten Tatsachen ( 1573 BGB) (4) Alternativantrag auf Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft ( 1575, 1576 BGB) Rechtsprechung des Reichsgerichts a) Die Rechtsprechung des Reichsgerichts zu den absoluten Scheidungsgründen aa) Ehebruch gemäß 1565 BGB (1) Abgrenzung zwischen Vollendung und Versuch des Ehebruchs (2) Problem der Beweiswürdigung und der Beweiserhebung (aa) Der Zeugenbeweis

3 II (bb) Die Glaubwürdigkeit von Zeugen (cc) Ort und Zeit des Ehebruchs (dd) Der Eidesbeweis (3) Die Zustimmung gemäß 1565 Abs. 2 BGB (4) Die Teilnahme gemäß 1565 Abs. 2 BGB bb) Lebensnachstellung gemäß 1566 BGB cc) Bösliches Verlassen gemäß 1567 BGB b) Die Rechtsprechung zu den relativen Scheidungsgründen aa) Urteile zur Generalklausel des 1568 BGB bb) Scheidung wegen Geisteskrankheit gemäß 1569 BGB c) Die Rechtsprechung zu den Einwendungen Zusammenfassung II. Die rechtspolitische Diskussion und das Scheidungsrecht in den Jahren 1918 bis Die veränderte historische Situation Strukturelle Probleme der Justiz Die Reformbestrebungen Teil: Ehescheidung zur Zeit des Nationalsozialismus I. Das Scheidungsproblem in den 30-er Jahren II. Der Standpunkt des Nationalsozialismus zu Ehe und Familie III. Das Ehegesetz von 1938 und die Rechtsprechung des Reichsgerichts bis Die Entstehungsgeschichte des Ehegesetzes von Inhalt und Folgen Die Rechtsprechung zu den Scheidungsgründen des EheG a) Der Scheidungsgrund des Ehebruchs gemäß 47 EheG aa) Ehebruch gemäß 47 Abs. 1 EheG bb) Ausschlusstatbestände (1) Allgemeine Ausschlusstatbestände (2) Der Ausschlusstatbestand des 47 Abs. 2 EheG b) Scheidung wegen Verweigerung der Fortpflanzung nach 48 EheG c) Der Scheidungsgrund des 49 EheG aa) Eheverfehlung mit ideologischen Hintergrund - 82 bb) Bösliche Verlassung cc) Verfluchung als Scheidungsgrund - 87 dd) Beachtlichkeit der eigenen Verfehlung des klagenden Ehegatten gemäß 49 Satz 2 EheG 38-89

4 III ee) Keine Scheidung nach 49 EheG 38 trotz Vorliegen der objektiven Voraussetzungen d) Scheidung aufgrund einer geistigen Störung gemäß 50 EheG e) Der Scheidungsgrund der Geisteskrankheit nach 51 EheG f) Scheidung wegen ansteckender oder ekelerregender Krankheiten gemäß 52 EheG g) Scheidung wegen Unfruchtbarkeit nach 53 EheG h) Vermeidung von Härten gemäß 54 EheG i) Der Scheidungsgrund des 55 EheG aa) 55Abs. 1 EheG (1) Auflösung der häuslichen Gemeinschaft (2) Unheilbare Zerrüttung der ehelichen Lebensgemeinschaft (3) NichtWiederherstellung einer dem Wesen der Ehe entsprechenden Lebensgemeinschaft bb) Widerspruch gemäß 55 Abs. 2 EheG j) Verzeihung nach 56 EheG k) Frist des 57 EheG Zusammenfassung Teil: Das Ehegesetz von 1946 und die höchstrichterliche Rechtsprechung bis I. Die Korrektur des Eherechts II. Die Entwicklung der Scheidungszahlen nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges III. Scheidung wegen Verschuldens Ehebruch gemäß 42 EheG Andere Eheverfehlungen nach 43 EheG a) Eheverfehlung b) Zerrüttung der ehelichen Gemeinschaft c) Scheidungsausschluss nach 43 Satz 2 EheG IV. Scheidung aus anderen Gründen Scheidung wegen auf geistiger Störung beruhendem Verhalten gemäß 44 EheG Scheidung wegen Geisteskrankheit nach 45 EheG Der Scheidungsgrund der ansteckenden und ekelerregenden Krankheit gemäß 46 EheG Vermeidung von Härten, 47 EheG Die Aufhebung der häuslichen Gemeinschaft nach 48 EheG a) Die dreijährige Aufhebung der häuslichen Gemeinschaft b) Unheilbare Zerrüttung

5 IV c) Widerspruch nach 48 Abs. 2 EheG d) Einwand des 48 Abs. 3 EheG V. Ausschluss des Scheidungsrechts Verzeihung gemäß 49 EheG Fristablauf nach 50 EheG Nachträgliche Geltendmachung von Scheidungsgründen bei Scheidung wegen Verschuldens, 51 EheG VI. Schuldausspruch VII. Zusammenfassung Teil: Die Einführung des Zerrüttungsprinzips im Jahre 1976 und die Auswirkungen auf die Rechtsprechung -191 I. Wesentliche Änderungen des Ehegesetzes bis zum 1. Eherechtsreformgesetz II. 1. Eherechtsreformgesetz vom 14. Juni III. Der Wandel vom Verschuldens- zum Zerrüttungsprinzip IV. Die Neuregelungen V. Die Scheidung nach Einführung des Zerrüttungsprinzips Teil: Schlussbetrachtung Anhang - 205