Grundlagen des Unterhaltsrechts

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1 Cornelia Kraus Grundlagen des Unterhaltsrechts Überlegungen für eine Harmonisierung des Verwandten-, Betreuungs- und Geschiedenenunterhalts Nomos JSX Stämpfli C. H. Beck

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 17 Einleitung Kapitel: Unterhaltsrecht im 21. Jahrhundert- Rahmenbedingungen Teil: Rechtstatsächlicher Überblick 25 A. Bedeutung von Unterhaltsleistungen für die Bestreitung des Lebensbedarfs 25 B. Demografischer Wandel 26 I. Gestiegene Lebenserwartung und Geburtenrückgang 26 II. Folgen für die Familienstruktur 28 C. Sozialer Wandel 29 I. Vielfalt der Lebensformen 30 II. Familienarbeit als Frauenarbeit 33 III. Pflegerisiko und Kostenfaktor 36 IV. Verlängerung der Ausbildungszeiten 38 V. Verhältnis von familiärer und gesellschaftlicher Verantwortung Teil: Verfassungsrechtliche Vorgaben für das Unterhaltsrecht 42 A. Besonderheiten des Schutzes der Familie 44 B. Besonderheiten des Schutzes der Ehe 45 C. Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kapitel: Verwandtenunterhalt Teil: Historische Entwicklung 49 A. Begründungsansätze in der Naturrechtslehre 51 I. Freiherr von Pufendorf Acht Bücher Vom Natur- und Völcker-Recht"(1711) 52 II. Thomasius Göttliche Rechtsgelahrtheit" (1709) 53 B. Regelungen des Verwandtenunterhalts in den Kodifikationen der Naturrechtsepoche 54

3 I. Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten von II. Code civil von III. Das ABGB von C. Alimentationspflicht in der Rechtsliteratur des 19. Jahrhunderts 59 D. Der Verwandtenunterhalt im Bürgerlichen Gesetzbuch von I. Rechtsgrund 61 II. Personenkreis Verwandte in gerader Linie, insbesondere Eltern- Kind-Verhältnis Geschwister Stief- und Schwiegerverhältnisse Nichteheliche Kinder 66 III. Rangfolge 69 E. Entwicklung des Verwandtenunterhalts im 20. Jahrhundert 70 I. Familienrechtsänderungsgesetz und Nichtehelichengesetz 70 II. Gesetz zur Neuregelung des Volljährigkeitsalters 73 III. Kindesunterhaltsgesetz 74 F. Fazit der historischen Entwicklung Teil: Aktuelle Reformbestrebungen 77 A. Elternunterhalt 78 I. Angemessene Entlastung durch Abschaffung des Eltemunterhalts? Überlastung der Sandwich-Generation" Ersatzfunktion des Sozialrechts 81 II. Angemessene Entlastung durch die höchstrichterliche Rechtsprechung? 87 III. Alternative Lösungsansätze 92 B. Unterhalt für volljährige Kinder 94 I. Konfliktlösung durch die Rechtsprechung 95 II. Reformvorschläge in der Literatur Abschaffung des Volljährigenunterhalts Ausnahmecharakter des Ausbildungsunterhalts 100 a. Befristung des Ausbildungsunterhalts 100 b. Rangstufe des Ausbildungsunterhalts

4 C. Der Verwandtenunterhalt im 21. Jahrhundert: Ein Zwischenergebnis Teil: Grundlagen des Verwandtenunterhalts 108 A. Reichweite der Interessengemeinschaft Familie 111 I. Verwandte in gerader Linie bis zum 2. Grad 112 II. Entferntere Verwandte 114 III. Geschwister 115 IV. Soziale Eltembeziehungen Stiefkindverhältnis Pflegekindverhältnis 121 V. Zwischenfazit 123 B. Aktualität des Prinzips der Gegenseitigkeit 124 C. Schlussfolgerungen für eine Unterhaltspflicht zwischen Verwandten Kapitel: Betreuungsunterhalt 129 I.Teil: Historische Entwicklung 129 A. Unabhängige Entstehungsgeschichte der beiden Betreuungsunterhaltsansprüche 129 I. Anspruch der Mutter eines nichtehelichen Kindes Kostenersatz für die ledige Mutter Einführung eines Unterhaltsanspruchs durch das NEhelG a. Inhalt des Betreuungsunterhaltsanspruchs 132 b. Motivation des Gesetzgebers 132 II. Anspruch des geschiedenen Elternteils Ausgestaltung durch das 1. EheRG Etablierung eines Altersphasenmodells 136 B. Annäherung der Betreuungsunterhaltsansprüche von geschiedenen und nicht verheirateten Elternteilen durch das Gleichbehandlungsgebot 13 8 I. Erweiterung des Betreuungsunterhaltsanspruchs der ledigen Mutter Reformforderungen in der Literatur Schwangeren- und Familienhilfeänderungsgesetz Kindschaftsrechtsreform 141 II. Fazit: Eheliche Solidarität als Abstandsgebot

5 2. Teil: Aktuelle Rechtslage - Gleichstellung durch das Unterhaitsrechtsänderungsgesetz? 144 A. Vorgaben durch das Bundesverfassungsgericht 145 B. Die Betreuungsunterhaltsansprüche in der Fassung durch das UÄndG I. Überblick über die Regelungstechnik und grundlegende Änderungen 146 II. Verlängerungsmöglichkeiten der Unterhaltsansprüche Verlängerung aus Kindesbelangen Verlängerung aus Vertrauensgründen - die Suche nach dem Unterschied 151 III. Bedeutung der Erwerbsobliegenheit während der Kinderbetreuung Wertentscheidung des Gesetzgebers Kritik an der Stärkung der Eigenverantwortung 157 IV. Widerspruch zur Systematik des Geschiedenenunterhalts 161 V. Gleichbehandlung im Rahmen der Rangfolge 163 VI. Bestehende Unterschiede aufgrund der systematischen Zuordnung Unterhaltsmaß Unterhaltsverzicht und -verwirkung Einheitlicher Regelungskomplex erforderlich 168 C. Fazit: Unterschiedliche Regelungen trotz gleicher Grundlage Teil: Grundlagen des Unterhalts wegen der Betreuung eines gemeinschaftlichen Kindes 170 A. Reichweite der Solidargemeinschaft 172 I. Objektives Kindeswohl" 172 II. Subjektives Kindeswohl" 173 B. Gegenseitigkeit 175 C. Erstreckung auf soziale Elternschaft 176 D. Schlussfolgerungen für eine Unterhaltspflicht wegen der Betreuung gemeinschaftlicher Kinder Kapitel: Geschiedenenunterhalt ohne betreuungsbedürftige Kinder Teil: Historische Entwicklung seit dem 1. EheRG 181 A. Ausgangspunkt des 1. EheRG

6 B. Reform des nachehelichen Unterhaltsrechts durch das 1. EheRG 184 I. Reformentwicklung und Begründungsansätze Ehebedingte Bedürftigkeit Nacheheliche Solidarität 190 II. Ergebnis der Reform 192 C. Korrekturen durch das UÄndG I. Die Reform im Überblick 195 II. Auswirkungen der Reform in der Praxis Teil: Neuausrichtung des Geschiedenenunterhalts durch das UÄndG A. Ausgangs läge der Reform 198 B. Die Neuregelungen im Überblick 200 C. Kritik an der Unterhaltsrechtsreform 201 I. Uferlose Unterhaltsgewährung - Problemlösung durch eine Begrenzung nach Billigkeit? Billigkeitskriterien Widerspruch zwischen Unterhaltsgewährung und -beschränkung Mangelnde Abstimmung der Härteklauseln untereinander 206 II. Rangfolge nach Billigkeit Zuordnung der Rangstufen nach Billigkeit Eignung der Ehedauer als Billigkeitskriterium Konkurrenz mit der intakten Familie 211 III. Anpassung an neue" Lebensformen 213 IV. Altbekannte Grundsätze für ein neues Unterhaltsrecht? Nacheheliche Solidarität" Grundsatz der gleichen Teilhabe 221 D. Zusammenfassung Teil: Grundlagen des Unterhalts nach Scheidung 227 A. Vertrauensschutz aufgrund des Lebenszeitprinzips 228 I. Abgrenzung zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft 229 II. Aktualität des Lebenszeitprinzips 232 B. Gegenseitigkeit 235 I. Faktische oder einverständliche Ehebedingtheit 238 II. Einzelne Bedürftigkeitslagen

7 C. Schlussfolgerungen für einen Unterhaltsanspruch nach Scheidung Kapitel: Harmonisierung des Unterhaltsrechts 244 l.teil: Anregungen für eine Umgestaltung des Unterhaltsrechts 244 A. Grundlagen des Unterhaltsrechts 245 I. Verwandtenunterhalt 245 II. Betreuungsunterhalt 246 III. Unterhalt nach Scheidung 247 B. Gemeinsamkeiten und wesentliche Unterschiede Teil: Schlussfolgerungen für die Gestaltung der einzelnen Unterhaltsansprüche 251 A. Unterhaltspflicht zwischen Verwandten 251 I. Ausgangspunkt für eine Regelung 251 II. Vorgaben für die weitere Ausgestaltung Kindesunterhalt: Differenzierung nach der Befähigung zur ökonomischen Selbstständigkeit Allgemeiner Solidarunterhalt zwischen ökonomisch selbstständigen Verwandten Verstoß gegen die Gegenseitigkeit als Ausschlussgrund 255 B. Unterhalt wegen der Betreuung eines gemeinsamen Kindes 256 I. Ausgangspunkt für eine Regelung 256 II. Vorgaben für die weitere Ausgestaltung Unterhaltsdauer und Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteils Unterhaltsmaß Ausschluss- und Begrenzungsgründe des Betreuungsunterhalts 261 a. Einzelne Verwirkungstatbestände 262 b. Unterhaltsvereinbarungen 264 C. Unterhalt nach Scheidung ohne betreuungsbedürftige Kinder 265 I. Ausgangspunkt für eine Regelung 265 II. Vorgaben für die weitere Ausgestaltung Erwerbsobliegenheit und Unterhaltsmaß Begrenzungs- und Ausschlussmöglichkeiten 267 D. Schlussfolgerungen für eine grundlagenkonforme Ranggestaltung

8 I. Zusammentreffen mehrerer Solidarunterhaltsansprüche Ziel der Solidargemeinschaft Grad des Näheverhältnisses 271 II. Zusammentreffen von Solidarunterhalt und Vertrauensunterhalt 272 III. Konkurrenz von mehreren Unterhaltsverpflichteten Teil: Wesentliche Ergebnisse der Untersuchung 274 Ausblick 279 Anlagen 281 Literatur- und Quellenverzeichnis

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