Berichte aus der Volkswirtschaft. YanlinLi. Transformation von Sozialversicherungssystemen

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Oswalda Ritter
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1 Berichte aus der Volkswirtschaft YanlinLi Transformation von Sozialversicherungssystemen Probleme, Reform und Perspektiven des Sozialversicherungssystems in der VR China D 188 (Diss. Freie Universität Berlin) Shaker Verlag Aachen 2003

Perspektiven des Sozialversicherungssystems in der VR

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 1 Inhaltsverzeichnis 2 Tabellenverzeichnis 7 Übersichtensverzeichnis 8 Abbildungsverzeichnis 9 Abkürzungsverzeichnis 10 Gliederung Teil I: Transformation des chinesischen Sozialversicherungssystems 1 Einführung Transformation Problemstellung Aufbau der Arbeit 16 2 Sozialversicherungssystem Methoden und Grundprinzipien der Daseinsvorsorge Private Vorsorge Soziale Sicherung Sozialversicherungssystem in China 26 3 Soziale Sicherung in China vor der Reform Rahmenbedingungen der sozialen Sicherung in der Planwirtschaft Soziale Sicherung auf dem Land Soziale Sicherung in den Städten Fazit 35 4 Wirtschaftstransformation und sozialer Wandel als neue Rahmenbedingungen des Sozialversicherungssystems Wirtschaftstransformation Strategische Zielsetzung und praktischer Ablauf der Wirtschaftsreform Wirtschaftsreform Transformation der Wirtschaftsordnung und wirtschaftliche Entwicklung Bevölkerungspolitik und Überalterung der Bevölkerung Gravierendes Bevölkerungsproblem Bevölkerungspolitik 49

1 Methoden und Grundprinzipien der Daseinsvorsorge 19 2.1.1 Private Vorsorge 19 2.1.2 Soziale Sicherung 22 2.2 Sozialversicherungssystem in China 26 3 Soziale Sicherung in China vor der Reform 27 3.

3 4.2.3 Bevölkerungsproblem und soziale Sicherung Überalterung der Bevölkerung Soziale Folgen der Wirtschaftsumwandlung Sozialer Wandel Migration Veränderung der Familienstruktur und der Familienbeziehungen Soziale Herausforderungen Vergrößerung der Einkommensdifferenz zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen und Regionen 57 A3.2.2 Wachsende Unzufriedenheit der Arbeiter/innen Fazit 62 5 Umgestaltung des chinesischen Sozialversicherungssystems Umgestaltung der sozialen Rentenversicherung Umgestaltung der sozialen Rentenversicherung in den Städten Betriebliche Rentenversicherung Einführung einer überbetrieblichen Rentenversicherung Regionale Reform der Rentenversicherung Einführung eines einheitlichen Rentenversicherungssystems Soziale Rentenversicherung auf dem Land Wiederaufbau der Fünf Garantien" des sozialen Sicherungssystems Regionale Reformversuche der Rentenversicherung Grundlegender Plan für die ländliche soziale Rentenversicherung auf der Kreisebene Gesundheit und Krankenversicherung Gesetzliche Krankenversicherung in den Städten Freie medizinische Versorgung und betriebliche Krankenversicherung Regionale Reformversuche der Krankensversicherung Einführung einer einheitlichen Krankenversicherung Medizinische Versorgung und Krankenversicherung auf dem Land Einführung der Arbeitslosenversicherung Fazit 94

4 Fazit 62 5 Umgestaltung des chinesischen Sozialversicherungssystems 65 5.1 Umgestaltung der sozialen Rentenversicherung 66 5.1.1 Umgestaltung der sozialen Rentenversicherung in den Städten 66 5.1.1.1 Betriebliche Rentenversicherung 66 5.

4 Teil II: Probleme, Perspektiven und Reformvorschläge der Sozialversicherung 6 Probleme und Perspektiven der Altersversicherung Probleme der Alterssicherung Probleme der Rentenfinanzierung und ihre Ursachen Demographische bedingte Finanzierungsprobleme Arbeitsmarktbedingte Finanzierungsprobleme Probleme der ländlichen sozialen Rentenversicherung Mangelhafte Kontrollmechanismen für die Fonds und rechtliche Unsicherheit Übergang vom Umlageverfahren zum Teilkapitaldeckungsverfahren Vorschläge zur Reform der Rentenversicherung in China Finanzierungsverfahren und ihre Mechanismen Teilkapitaldeckungsverfahren: Verbindung des Sozial fonds mit dem Konto von Einzelpersonen Verteilung der Doppelbelastung Aufbau von Rentenrücklagen und Anlagebedingungen Weitere Möglichkeiten zur Lösung der Finanzierungsprobleme dergrv Maßnahmen mit temporärer Entlastungswirkung Maßnahmen mit langfristiger Entlastungswirkung Ergänzende Maßnahmen im Umfeld der GRV Einführung eines mehrschichtigen Rentenversicherungs- Systems Institutionelle Ausgestaltung der drei Säulen Erste Säule: Öffentlich-rechtliche Alterssicherungssysteme Zweite Säule: Betriebliche Alterssicherungssysteme Dritte Säule: Private Vorsorge Beurteilung der chinesischen Alterssicherung in den Städten Vier Säulen im Gesamtkonzept der Alterssicherung in China Einfluss der demographischen Entwicklung Umverteilungen der chinesischen Altersvorsorge Aufbau einer zusätzlichen steuergeforderten Altersvorsorge Einführung einer Grundsicherung im Alter auf dem Land Überblick über die Formen des Alterssicherungssystems 128

2 Übergang vom Umlageverfahren zum Teilkapitaldeckungsverfahren 104 6.2.1 Vorschläge zur Reform der Rentenversicherung in China 104 6.2.2 Finanzierungsverfahren und ihre Mechanismen 105 6.2.3 Teilkapitaldeckungsverfahren: Verbindung des Sozial fonds mit dem Konto von Einzelpersonen 110 6.

5 6.5.2 Einführung einer Grundsicherung im Alter auf dem Land Verstärkung des Sozialrechts und der Kontrollmechanismen Recht und Sozialversicherungssystem Maßnahmen zur Verstärkung des Sozialrechts und der Kontrollmechanismen Fazit 138 Probleme und Perspektiven der Krankenversicherung Problemstellung Ausgabenexplosion der Krankenversicherung Große personelle und materielle Sicherungslücken Starke Unterschiede im städtischen und ländlichen Gesundheitswesen Ursachen und Perspektiven der Kostenexpansion Ursachen der Ausgabenentwicklung im Gesundheitswesen Übergreifende Ursachen der Ausgabenentwicklung Ursachen der Ausgabenentwicklung auf der Nachfrage- und Angebotsseite Perspektiven der Kostenexpansion Verstärkung der Steuerung des Gesundheitswesens in China Globalsteuerung der GKV in China Strukturmodell der GKV in der BRD Sozialtechnisches Versagen im System der GKV in China Möglichkeit der Globalsteuerung in China Möglichkeiten der Angebotssteuerung des Gesundheitswesens in China Steuerung der Arzneimittelversorgung in China Beschränkung des Einsatzes teurer Geräte Möglichkeiten der Nachfragesteuerung des Gesundheitswesens in China Anspruchsspiralen und Leistungsumfang der Krankenversicherung Stärkung der Transparenz in der GKV Stärkung der Eigenverantwortung durch Selbstbeteiligung Möglichkeit der Verbesserung der Qualität medizinischer Versorgung Möglichkeit der Ergebnisorientierung und Rationalität in der Gesundheitspolitik Verlagerung des Schwerpunktes der medizinischen Betreuung auf die ländlichen Gebiete 166

1.3 Starke Unterschiede im städtischen und ländlichen Gesundheitswesen 143 7.2 Ursachen und Perspektiven der Kostenexpansion 144 7.2.1 Ursachen der Ausgabenentwicklung im Gesundheitswesen 144 7.2.1.1 Übergreifende Ursachen der Ausgabenentwicklung 145 7.

6 Aufbau eines Sachverständigenrats für die konzertierte Aktion Verstärkung der staatlichen Regulierung Verstärkung der Forschung und der Ausbildung im Gesundheitswesen Schließung personeller und materieller Sicherungslücken Ausweitung der Versicherungskreise Abschaffung des Monopols auf Krankenbetreuung Verstärkung des genossenschaftlichen medizinischen Systemsauf dem Land Förderung einer verstärkten Prävention Aufnahme der präventiven Maßnahmen in den Leistungskatalog Klare Abgrenzung der Aufgaben und Zuständigkeiten der präventiven Maßnahmen Notwendige medizinische Versorgung für die ältere Bevölkerung und Pflegeversicherung Fazit Probleme und Perspektiven der Arbeitslosenversicherung Kritische Lage bei der Beschäftigung Folgen der schnell wachsenden Arbeitslosigkeit Perspektiven der Arbeitslosenversicherung Erhöhung des Leistungsniveaus der Arbeitslosenversicherung Stärkung der Förderung der Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen Verbesserung des Gesetzes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung Verminderung der negativen Nebenwirkung der Arbeitslosenversicherung Zusammenfassung und Ausblick 187 Literaturverzeichnis 193 Anhang 209

4.3 Förderung einer verstärkten Prävention 174 7.4.3.1 Aufnahme der präventiven Maßnahmen in den Leistungskatalog 174 7.4.3.2 Klare Abgrenzung der Aufgaben und Zuständigkeiten der präventiven Maßnahmen 174 7.

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