Rainer Erd Michael Rebstock. Produkt- und Markenpiraterie in China

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1 Rainer Erd Michael Rebstock Produkt- und Markenpiraterie in China Shaker Verlag Aachen 2010

2 Inhalt ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS VORWORT V IX 1 EINLEITUNG^. 1 2 PRODUKT- UND MARKENPIRATERIE - WAS IST DAS? DEFINITION GRÜNDE FÜR DIE WIRTSCHAFTLICHE ATTRAKTIVITÄT VON PRODUKT- UND MARKENPIRATERIE Einsparungspotenzial von Forschungs- und Entwicklungskosten Risiko- und Kostenvermeidung bei Markteinführung Niedrige Produktionskosten Einfache Vertriebsmöglichkeiten Sinkende Manager-, Zulieferer- und Kundenmoral WIRTSCHAFTSPOLITISCHE URSACHEN FÜR PRODUKT- UND MARKENPIRATERIE IN CHINA GESELLSCHAFTLICHE URSACHEN FÜR PRODUKT- UND MARKENPIRATERIE IN CHINA Guanxi und Lokalprotektionismus Konfuzianistisches Wertesystem Geografische, wirtschaftliche und kulturelle Unterschiede 32 3 ZUR GESCHICHTE DER INTELLECTUAL PROPERTY RIGHTS CHINESISCHE PR-POLITIK VOR 1976 : EINFÜHRUNG VON IPR-GESETZEN NACH DER KULTURREVOLUTION SOZIALISTISCHE PRINZIPIEN IN DER GESETZGEBUNG 36 4 IPR-GESETZGEBUNG UND -VERFAHREN IM HEUTIGEN CHINA SCHUTZGESETZE REGISTRIERUNG VON SCHUTZRECHTEN Marken Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster Urheberrechte Unternehmenskennzeichen DURCHSETZUNG VON SCHUTZRECHTEN 63

3 4.3.1 Verwaltungsverfahren Gerichtsverfahren Einstweiliger Rechtsschutz Zollbeschlagnahme Schiedsverfahren Beschwerdeverfahren Zusammenfassung 71 5 RECHTSPRECHUNG ZU IPR PROBLEME DER CHINESISCHEN JUSTIZ BESONDERHEITEN DER VERÖFFENTLICHTEN CHINESISCHEN RECHTSPRECHUNG ENTWICKLUNGSTENDENZEN IN DER RECHTSPRECHUNG SEIT DEM WTO- BEITRITT CHINAS Höhe des Schadensersatzes Rechtssicherheit : Überprüfbarkeit von Beweisen durch alle Parteien Überprüfbarkeit von Nichtigkeitsbegründungen und Umfang einer Patentanmeldung Stärkung des Markenschutzes Auslegung des Begriffs ähnliche Ware" Keine Markenentfernung bei Wiederverkauf Verwendung von sinngemäß ähnlichen Marken IPR-DURCHSETZUNG DURCH VERWALTUNGSBEHÖRDEN Markenrecht Urheberrecht Patentrecht Schwächen in der administrativen Durchsetzung von IPR Zollbeschlagnahme Nichtstaatliche Ermittlung von IPR-Verstößen 96 6 STATISTISCHE DATEN ZUR RECHTSVERFOLGUNG IN CHINA RECHTLICHE MAßNAHMEN DEUTSCHER UNTERNEHMEN ANMELDE-UND VERFAHRENSZAHLEN ZOLLBESCHLAGNAHMUNG RESÜMEE NEUERE ENTWICKLUNG DES IP-RECHTS IN DER VR CHINA EXTERNE EINFLÜSSE AUF DAS CHINESISCHE IP-RECHT Das IPR2-Projekt Das GTZ-Programm Rechtswesen INNERCHINESISCHE MAUNAHMEN 117

4 7.2.1 National Intellectual Property Strategy Action Plans on IPR Protection RECHTSREALITÄT Produktion von Raubkopien Maßnahmen gegen Produktionsstandorte Standorte für Produktion und Vertrieb von Raubkopien Vertriebskanäle INTERNATIONALE UND NATIONALE WIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN VOLKSWIRTSCHAFTLICHER SCHADEN Deflationsgefahr durch eine Nachfrage nach Billigem" Steuerausfälle für den Staat, Vernichtung von Arbeitsplätzen und Rückgang der Sozialversicherungsbeiträge Made in Germany - oder nicht? Sinkende Investitionsattraktivität von Piraterieländern" BETRIEBSWIRTSCHAFTLICHER SCHADEN Umsatzeinbußen beim Originalhersteller Verlust von Marktanteilen Verlust des Know-hows und des Know-how-Vorsprungs Kosten für Schutzmaßnahmen und kostspielige Rechtsverfahren Entwertung der Marke und Imageschaden AUSWIRKUNGEN FÜR MENSCH UND UMWELT Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmer Missachtung von Umweltschutzauflagen Gefahr für Leben und Gesundheit der Konsumenten Finanzieller Schaden für Konsumenten ÜBERBLICK ÜBER NICHTJURISTISCHE MAßNAHMEN GEGEN MARKEN- UND PRODUKTPIRATERIE POLITISCHE UND WIRTSCHAFTSPOLITISCHE MAßNAHMEN Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärungskampagnen zum Thema in Deutschland Medienarbeit Ausstellungen zum Thema Produkt- und Markenpiraterie und der Plagiarius-Preis" Zusammenarbeit geschädigter Unternehmen Zusammenschluss zu Interessenverbänden in Deutschland Zusammenarbeit von Wirtschaft, Politik und Justiz in Deutschland Kooperation zwischen deutschen und ausländischen Unternehmen und Verbänden sowie der Justiz in Piraterieländern 154

5 JV Gesetzliche Maßnahmen zur Erhöhung der Produktionskosten in China BETRIEBSWIRTSCHAFTLICHE MABNAHMEN Strategien in der Planung Strategien in der Forschung und Entwicklung Strategien in Einkauf und Zuliefererbereich sowie im Import Strategien in der Fertigung Strategien im Vertrieb, bei Handelskontakten und Messen sowie im Export und Import Strategien bei Service und Wartung TECHNISCHE MAßNAHMEN.:...' Strategien über die gesamte Wertschöpfungskette Strategien von der Planung bis zur Fertigung Strategien auf Messen, beim Vertrieb, Export und Import FAZIT UND AUSBLICK DAS CHINESISCHE RECHTSSYSTEM PERSPEKTIVEN DER IMPLEMENTIERUNG VON RECHT IN CHINA PRÄVENTIVE STRATEGIEN 173 LITERATURVERZEICHNIS FACHLITERATUR PRESSEMITTEILUNGEN UND SONSTIGE QUELLEN STUDIEN ALLGEMEINE INFORMATIONSSEITEN IM INTERNET INTERNETSEITEN ZU GESETZESTEXTEN 188 ANHANG A: VERZEICHNIS DER IN EXPERTENINTERVIEWS BEFRAGTEN PERSONEN 189 ANHANG B: ADRESSLISTE VON ANSPRECHPARTNERN ZUSAMMENSCHLÜSSE DER WIRTSCHAFT Nationale Initiativen Internationale und ausländische Initiativen STAATLICHE INSTITUTIONEN National International WISSENSCHAFTLICHE EINRICHTUNGEN 198 AUTOREN PORTRÄTS 199

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