Softwareentwicklung durch Arbeitnehmer. Arbeitsrechtliche und immaterialgüterrechtliche Zuordnungsinteressen. Martina Lucas. stmv

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1 Softwareentwicklung durch Arbeitnehmer. Arbeitsrechtliche und immaterialgüterrechtliche Zuordnungsinteressen Martina Lucas stmv S. Toeche-Mittler Verlag

2 Inhaltsverzeichnis Seite 1. Problemstellung Definition und Abgrenzung: Software / Hardware Entwicklung des Teilmarktes Software Rechtsnatur der Software Möglichkeiten des Rechtsschutzes für Software Softwareentwicklung im Arbeits- oder Dienstverhältnis Kriterien für Verfügungsrechte des Arbeitgebers an Softwareentwicklungen eines Arbeitnehmers Das Austauschverhältnis Die Risikotragung Die eigentumsrechtliche Zuordnung Das personenrechtliche Gemeinschaftsverhältnis Das soziale Abhängigkeits- und Herrschaftsverhältnis Die Entscheidungskriterien des "Sonderleistungsprinzips" Regelungsgegenstände und Voraussetzungen 3g Softwareentwicklung als quantitative Mehrleistung Softwareentwicklung außerhalb vertraglicher Verpflichtung Softwareentwicklung in der Freizeit ohne direkte Verbindung zu dem Gegenstand des Arbeitsvertrags Verfügungsrechte an außerdienstlichen Softwareentwicklungen von Angehörigen des öffentlichen Dienstes Zwischenergebnis Urheberrechtsschutz für Softwareprofirainme Übersicht Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs - Inkassoprogramm und Betriebsprogramm Unterteilung des Schutzgegenstands in äußere und innere Elemente Anforderungen an die Werkqualität des Formschutzes von Softwareprogrammen Die Baustatik-Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt Beurteilungskriterien des Urheberrechtsschutzes in Vergleich zu den Erfordernissen der Softwareentwicklung Auswirkungen der deutschen Rechtsprechung im internationalen Vergleich und Entwicklungstendenzen Patentschutz für Softwareprogramme 7Q 4.1 Übersicht yn 4.2 Die Prüfungsrichtlinien des Deutschen und Europäischen Patentamts Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundespaten tgerichts Halbleiterschutz von Softwareprogrammen in Computerchips durch ein gewerbliches Schutzrecht sui eeneris 79

3 5.1 Übersicht Die Regelungen des Halbleiterschutzgesetzes Know How - Schutz für Softwareprogramme Softwareprogramme als geschütztes Know How Der straf- und zivilrechtliche Schutz von Know How Verfügungsrechte an Know How im Arbeitsverhältnis und Vergütungsregelung Kriterien für Verfügungsrechte des Arbeitnehmers an seinen Softwareentwicklungen Zuweisung sondergesetzlich geschützter Rechtspositionen an den Arbeitnehmer Die dogmatische Entwicklung vor Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes von Die Regelung im Urheberrechtsgesetz Geltung der allgemeinen Grundsätze im Arbeitsund Dienstverhältnis Geltung der Norminterpretation insbesondere für Softwareurheber Die Regelungsgegenstände des Art. 2 Abs. 3 der EG- Programmschutzrichtlinie und 69 b des Entwurfs zur Novellierung des Urheberrechtsgesetzes Die Zuweisung des Arbeitsergebnisses "programmbezogene Erfindung" nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz Die Zuweisung des Arbeitsergebnisses "Mikrochip" nach dein Halbleiterschutzgesetz Zwischenergebnis Die rechtliche Stellung des Softwareurhebers im Arbeits- oder Dienstverhältnis unter Berücksichtigung des Arbeitnehmererfindungs- und Halbleiterschutzgesetzes Nutzungsrechtseinräumung an den Arbeitgeber In Erfüllung vertraglicher Verpflichtung geschaffene Werke Außerhalb vertraglicher Verpflichtung geschaffene Werke Vergütungsanspruch des Softwareurhebers Die grundsätzlichen Feststellungen des Bundesarbeitsgerichts Vergütungsanspruch für außerhalb vertraglicher Verpflichtung geschaffene, urheberrechtsschutzfahige Software (Fallgruppe 2) Vergütungsanspruch für urheberrechtsschutzfähige Softwareentwicklungen in der Freizeit oder vor Beginn des Arbeitsverhältnisses (Fallgruppe 3) Vergütungsanspruch für in Erfüllung vertraglicher Verpflichtung geschaffene, urheberrechtsschutzfähige Software (Fallgruppe 1) Beteiligungsanspruch des 36 UrhG 151

4 Vergütungsrechtliche Konsequenzen der Abgrenzung zwischen Arbeitnehmerurheber- und Arbeitnehmererfinderrecht Urheberrechtsschutzfähige Softwareentwicklung als typische arbeitsvertragliche Verpflichtung oder Sonderleistung Vergütungsanspruch für die Nutzungsrechtseinräumung in Analogie zum Arbeitnehmererfindungsgesetz Die Relevanz der unverzichtbaren und verzichtbaren ideellen Befugnisse und ihr Einfluß auf eine Sondervergütung Recht auf Anerkennung der Urheberschaft und Namensnennung Änderungsverbot und Bearbeitungsbefugnis Sonstige persönlichkeitsrechtliche Befugnisse Zusammenfassung der analogiefähigen Anknüpfungspunkte der Vergütungsregelung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes für den angestellten Softwareurheber Analoge Anwendung der Vergütungsregelungen und Vergütungsrichtlinien des Arbeitnehmererfindungsgesetzes für den angestellten Softwareurheber Berechnung des " Erfindungswerts " intern genutzter Software Berechnung des " Erfindungswerts " bei externer Verwertung der Software Der Anteil des Betriebs an urheberreehtschutzfähigen Softwareentwicklungen Analoge Anwendung der Vergütungsregelungen und Vergütungsrichtlinien des Arbeitnehmererfindungsgesetzes für die außerhalb vertraglicher Verpflichtung und in der Freizeit geschaffene, urheberrechtsschutzfähige Software Die Auswirkungen einer erneuten Novellierung des Urheberrechtsgesetzes auf die rechtliche Stellung des Softwareurhebers im Arbeits- und Dienstverhältnis 202 Miturheberschaft und Werkverbindung bei Softwareentwicklungen im Arbeits- und Dienstverhältnis Voraussetzungen Einheitlichkeit des Werks Gemeinsame Schöpfung Rechtsfolgen der Miturheberschaft von Softwareentwicklern für das Arbeitsverhältnis 218

5 9.2.1 Gemeinsame Berechtigung Nutzungsrechtseinräumung durch die Arbeitnehmer-Miturhebergemeinschaft Der Einfluß der Beendigung des Arbeits- oder Dienstverhältnisses auf die Nutzung der Ergebnisse der Softwareentwicklung Fragestellung Wirkung der Nutzungsrechtseinräumung nach Beendigung des Arbeitsvertrags Rechtliche Anknüpfungsmöglichkeiten für einen Interessenausgleich bezüglich der Nutzung urheberrechtsschutzfähiger Software nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Nachvertragliche Geheimhaltungspflichten und Wettbewerbsklauseln Nachvertragliche Regelungen im Sinne des Arbeitnehmererfindungsgesetzes Zwischenergebnis Ereebnisse 250 Abkürzungsverzeichnis 261 Literaturverzeichnis 265