Vorwort...3 Abkürzungsverzeichnis I Einleitung... 15

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1 Vorwort...3 Abkürzungsverzeichnis...13 I Einleitung A Rahmenbedingungen der Untersuchung...15 B Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes...19 C Zur Methodik der Betrachtung Grundsätzliches Hilfsmittel...24 II Entwicklungsgeschichte, technische Grundlagen und Struktur des Internet bzw. des Domain Name System A Entwicklungsgeschichte...27 B Struktur und technische Grundlagen des Internets Grundlegendes Architektur und Merkmale von Netzwerken Architektur und Merkmale des Internet Erste Analyse der Auswirkungen der technischen Konzeption des Internet für die juristische Betrachtung...32 C Das Domain Name System (DNS) Grundlegendes cctlds und gtlds Erste Analyse der juristischen Folgen des technischen Aufbaus des DNS für die gegenständliche Betrachtung...35 III Entwicklungsgeschichtliche Betrachtung der Entstehung der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers: Positionen der EU und der USA zur Internet-Regulierung A IANA und Jon Postel...37 B A Framework for Global Electronic Commerce...39 C Das Green Paper des US Handelsministeriums Einleitung Gründe für eine grundlegende Reform der Regulierung des DNS Ein neues Regulierungsmodell wird vorgeschlagen

2 4 The Trademark Dilemma Ein Fahrplan zur Gründung der Organisation wird erstellt...44 D Das White Paper des US Handelsministeriums Darstellung Bewertung...46 E Positionen der EU zu ICANNs Gründung Die mangelnde Kompetenz der EU in Fragen der Internet-Regulierung Reaktion der EU auf das US Green Paper Reaktion der EU auf das US White Paper...51 IV Der WIPO Internet Domain Name Process I: Eine neue Form der völkerrechtlichen Zusammenarbeit zwischen internationalen Organisationen und NGOs A Einleitung...53 B Prinzipien des Prozesses...54 C Administrative Durchführung des Prozesses: Eine neue Form der Zusammenarbeit zwischen NGOs und einer internationalen Organisation...56 D Interim Report Inhalt Kritik...57 E Wesentliche inhaltliche Punkte aus dem Endreport Schutz berühmter und notorisch bekannter Marken Kritik...60 F Eine neue Form der völkerrechtlichen Zusammenarbeit...62 V ICANN: Aufgaben und Struktur, Reformvorschläge A Status-quo Aufgaben Struktur Die Organe im Einzelnen...67 a Board of Directors...67 b Supporting Organizations...69 c Committees...69 B Reformvorschläge Grundlegendes

3 2 Eine neue Zusammenarbeit zwischen Staaten, IGOs und ICANN wird gefordert Committee on Evolution and Reform Auffassungen der EU, von Deutschland und Österreich zum Thema ICANN...76 a Position der EU zu Grundsatzfragen der Regulierung des Internet...76 b Deutschland...79 ba ICANN als Selbstregulierungsmechanismus...80 bb Zur Rolle internationaler Organisationen im ICANN Prozess...81 c Österreich...81 VI Alternative Streitbeilegung A Einleitung...83 B Begriffsklärung: Verschiedene Formen der Alternative Dispute Resolution Einleitung Unterschiedliche Arten von Verfahren der Alternative Dispute Resolution...86 C Vor- und Nachteile von Alternativer Streitschlichtung im Vergleich zur staatlichen Gerichtsbarkeit Traditionelle Vorteile von ADR-Verfahren Vorteile von ADR bei IPR Streitigkeiten Nachteile von ADR-Verfahren im Vergleich zur staatlichen Gerichtsbarkeit...91 D WIPO-Prinzipien für die Schaffung einer alternativen Streitbeilegung für Domain Namens Streitigkeiten Grundlegendes Charakterisierung von Domain Namens Streitigkeiten durch die WIPO...94 a Charakteristika...94 b Kritik Charakteristik des WIPO Verfahrens: Ein Verfahren sui generis...96 VII Darstellung von alternativen Formen zur Streitbeilegung im Internet A ICANNs Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) Problemaufriss und Rahmenbedingungen Anwendungsbereich a Beschwerdefähigkeit b Zulässigkeit des Verfahrens

4 10 c Übertragung des Domain Namens während eines UDRP-, Gerichts- oder Schiedsgerichtsverfahrens Gang des Verfahrens a Dispute Resolution Provider b Beschwerdeschrift und Beschwerdeerwiderung c Zusammensetzung des Panels, Kosten und Dauer des Verfahrens Materielle Entscheidungsgrundlagen Mögliche Rechtsfolgen der Entscheidungen des Panels Verhältnis zur staatlichen Gerichtsbarkeit Kritik und Vorschlag von Reformen a Grundlegendes b Kritik im Einzelnen Abschließende Bewertung B Das britische Modell Einleitung Allgemeine Charakteristik des Verfahrens Einzelaspekte des Verfahrens a Anwendungsbereich b Materielle Entscheidungsgrundlage c Mögliche Rechtsfolgen der Entscheidungen des Panels d Übertragung des Domain Namens während des Verfahrens e Beweisverfahren f Gebühren g Verhältnis zur staatlichen Gerichtsbarkeit C Das neue österreichische Modell Einleitung Internationale Einbettung Motive der Gründung des österreichischen Modells: Schwächen der staatlichen Rechtsprechung und der UDRP, genuine Vorteile Anwendungsbereich des Schiedsverfahrens und Verfahrensablauf a Anwendungsbereich der Schiedsordnung b Verfahrensablauf Struktur und Aufbau a Schiedsrichter b Sekretariat c Board Verhältnis zur staatlichen Gerichtsbarkeit D Bewertung regionaler alternativer Streitschlichtungsmodelle Das britische Modell Das österreichische Modell...130

5 3 Abschließende Bemerkungen VIII WIPO Internet Domain Name Process II: Der Beitrag der WIPO zu grundsätzlichen Fragen der Regulierung des Internet A Einleitung B Grundsätzlicher Beitrag der WIPO zur Regulierungsdebatte Einleitung Spezielle Eigenschaften des Internet aus Sicht der WIPO Grundsätzliche Regulierungsvarianten des Internet aus Sicht der WIPO a Einleitung b Die Regulierungsvarianten im Einzelnen Die Regelungsinhalte des WIPO II Prozesses im Einzelnen a Einleitung b Der Schutz von Namensrechten und Akronymen völkerrechtlicher Organisationen ba Einleitung bb Statuts-quo des Schutzes bc Kritik am Status quo bd Reformvorschläge c Der Schutz von geographischen Herkunftsbezeichnungen ca Einleitung cb Vorhandener Völkerrechtlicher Schutz cc Kritik am Status-quo d Der Schutz von Namensrechten da Einleitung db Wirksamer völkerrechtlicher Schutz für Namensrechte? dc Kritik an den Vorschlägen der WIPO C Die WIPO Internet Domain Namen Prozesse eine neue Form der völkerrechtlichen Kooperation Einleitung Völkerrechtliche Bewertung und Kritik Die WIPO Internet Domain Namen Prozesse als Vorbild für andere internationale Organisationen IX Zusammenfassende völkerrechtliche Bewertung A Power Shift B Governance eine begriffliche Annäherung Einleitung Internet Governance

6 3 Governance: Eine neue Rollenverteilung von staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren Governance without government gerade im Fall ICANN? ICANN als untypisches internationales Regime mögliche Analogien im Völkerrecht a ICANN als untypisches internationales Regime b Mögliche Analogien im Völkerrecht E ICANN als Selbstregulierungsmechanismus eine differenzierte Betrachtung F Alternativen zu ICANN bzw. deren Reform G Zu einer reformierten ICANN gibt es keine Alternative Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis