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1 Inhalt Kapitel 1 Problemstellung A. Ausgangssituation: Die Notwendigkeit außergerichtlicher Streitbeilegung in Bausachen I. Die Konfliktträchtigkeit von Bauprojekten Die volkswirtschaftliche Bedeutung des Bausektors Komplexität des Bauprojekts Vielzahl von Beteiligten Der Bauvertrag als Rahmenvertrag II. Die Kooperationspflichten der Bauvertragsparteien III. Die Abwicklung von Baustreitigkeiten vor den staatlichen Gerichten Unzufriedenheit mit der Abwicklung von Baustreitigkeiten Problematik des Bauprozesses a) Technische Prägung b) Lange Verfahrensdauer c) Hohe Kostenbelastung d) Kompetenzdefizite der Gerichte IV. Unzureichende gesetzgeberische Tätigkeit? V. Stand der Diskussion B. Begriffsklärung, Fragestellung, Ziel und Methodik der Arbeit I. Begriffsklärung II. Fragestellung III. Ziel der Arbeit IV. Gang der Untersuchung

2 Kapitel 2 Kriterien zur Bestimmung der Geeignetheit baukonfliktspezifischer Verfahren zur Streitbeilegung A. Kosten B. Verfahrensdauer C. Die Möglichkeit der Einbeziehung Dritter I. Vertragskette II. Gesamtschuldnerhaftung III. Bürgschaft IV. Beteiligung von Haftpflichtversicherungen D. Die Akzeptanz des Ergebnisses E. Möglichkeit der Korrektur einer fehlerhaften Entscheidung F. Vollstreckbarkeit G. Verjährungshemmung H. Gewährleistung verfahrensrechtlicher Grundsätze I. Eignung zur Streitbeilegung während der Bauphase J. Vertraulichkeit Kapitel 3 Schiedsgerichtsverfahren A. Definition des Schiedsgerichts, Verbreitung in der Baupraxis I. Definition II. Verbreitung der Schiedsgerichtsbarkeit in der Baupraxis B. Rechtsnatur, Reichweite der Schiedsgerichtsvereinbarung, prozessuale Grundlagen I. Rechtsnatur II. Reichweite der Schiedsgerichtsvereinbarung III. Prozessuale Grundlagen

3 C. Überblick über die wichtigsten gesetzlichen Regelungen I. Mindestanforderungen an die Schiedsgerichtsvereinbarung, Anwendungsbereich II. Form III. Schiedsfähigkeit IV. Die Einrede der Schiedsgerichtsvereinbarung V. Die Bildung des Schiedsgerichts Die Bestellung der Schiedsrichter Die Ablehnung eines Schiedsrichters VI. Zuständigkeit des Schiedsgerichts Die Kompetenz-Kompetenz des Schiedsgerichts Einstweiliger Rechtsschutz, selbständiges Beweisverfahren VII. Die Durchführung des Verfahrens Zwingende Grundsätze Weitere Grundsätze des schiedsgerichtlichen Verfahrens a) Bestimmung der Verfahrensregeln durch die Parteien b) Beweisaufnahme VIII. Schiedsspruch und Beendigung des Verfahrens Der Schiedsspruch Sonstige Beendigung des Schiedsgerichtsverfahrens Kostenentscheidung IX. Rechtsbehelf X. Vollstreckung von Schiedssprüchen

4 D. Überblick über die zur Verfügung stehenden Schiedsgerichtsverfahren I. Die SL Bau Die Einleitung des Verfahrens Ernennung und Zusammensetzung des Schiedsgerichts Die Ablehnung von Schiedsrichtern Verfahren a) Grundsätze b) Verfahrensablauf c) Säumnis d) Verschwiegenheitspflicht e) Klageänderung, Widerklage, Aufrechnung Einstweiliger Rechtsschutz, selbständiges Beweisverfahren Beendigung des Verfahrens Kosten II. Die SO Bau Die Einleitung des Verfahrens Ernennung und Zusammensetzung des Schiedsgerichts Die Ablehnung von Schiedsrichtern Verfahren a) Grundsätze b) Verfahrensablauf c) Säumnis d) Verschwiegenheitspflicht e) Klageänderung, Widerklage, Aufrechnung Einstweiliger Rechtsschutz, selbständiges Beweisverfahren Beendigung des Verfahrens Kosten

5 III. Die DIS Schiedsgerichtsordnung (DIS-SGO) Die Einleitung des Verfahrens Ernennung und Zusammensetzung des Schiedsgerichts Die Ablehnung von Schiedsrichtern Verfahren a) Grundsätze b) Verfahrensablauf c) Säumnis d) Verschwiegenheitspflicht e) Klageänderung, Widerklage, Aufrechnung Einstweiliger Rechtsschutz, selbständiges Beweisverfahren Beendigung des Verfahrens Kosten Ergänzende Regeln für beschleunigte Verfahren (ERBV) E. Wirksamkeit von Schiedsgerichtsklauseln in AGB F. Das schiedsgerichtliche Verfahren im Vergleich zum Bauprozess I. Kosten des Verfahrens Die Kosten nach der SL / SO Bau Die Kosten nach der DIS-SGO Die Kosten des Bauprozesses Fazit II. Dauer des Verfahrens Vorschriften zur Verfahrensbeschleunigung in der SL Bau a) Ersatzbenennung b) Säumnis c) Sonstige Vorschriften

6 2. Vorschriften zur Verfahrensbeschleunigung in der SO Bau a) Ersatzbenennung b) Säumnis c) Sonstige Vorschriften Vorschriften zur Verfahrensbeschleunigung in der DIS-SGO a) Ersatzbenennung b) Säumnis c) Sonstige Vorschriften d) ERBV Zwischenfazit Tatsächliche Verfahrensdauer III. Die Einbeziehung Dritter ins schiedsgerichtliche Verfahren Vorschriften zur Einbeziehung Dritter in der SL Bau Vorschriften zur Einbeziehung Dritter in der SO Bau Vorschriften zur Einbeziehung Dritter in der DIS-SGO Zwischenfazit Vertragskette, Gesamtschuldnerhaftung Die Einbeziehung von Bürgen in das Schiedsgerichtsverfahren Beteiligung von Haftpflichtversicherungen IV. Die Akzeptanz der schiedsgerichtlichen Entscheidung V. Fehlerkontrolle VI. Vollstreckbarkeit VII. Verjährungshemmung

7 VIII. Gewährleistung verfahrensrechtlicher Grundsätze IX. Eignung zur Streitbeilegung in der Bauphase X. Vertraulichkeit Kapitel 4 Schiedsgutachtenverfahren A. Definition, Abgrenzung zum Schiedsgerichtsverfahren, Verbreitung in der Praxis I. Definition II. Abgrenzung zum Schiedsgerichtsverfahren III. Verbreitung in der Praxis B. Rechtsnatur, Reichweite, inhaltliche Mindestanforderungen, Form I. Rechtsnatur II. Reichweite III. Inhaltliche Mindestanforderungen, Form C. Wirkung der Schiedsgutachtenabrede auf das gerichtliche Verfahren D. Der Ablauf des Schiedsgutachtenverfahrens I. Fehlen gesetzlicher und institutioneller Schiedsgutachtenordnungen II. Die Bestimmung des Schiedsgutachters III. Die Ablehnung des Schiedsgutachters IV. Beendigung des Verfahrens V. Kostenverteilung E. Schiedsgutachten im privaten Baurecht I. Das Verfahren nach 18 Abs. 4 VOB/B II. Das Schiedsgutachten im Rahmen des Schlichtungsverfahrens nach 21 SL Bau III. Das Isolierte Beweisverfahren nach 11 ff. SO Bau F. Wirksamkeit von Schiedsgutachtenklauseln in AGB

8 G. Das Schiedsgutachtenverfahren im Vergleich zum Bauprozess I. Kosten II. Verfahrensdauer III. IV. Die Einbeziehung Dritter ins schiedsgutachterliche Verfahren Vertragskette, Gesamtschuldnerhaftung Bürgschaft Beteiligung von Haftpflichtversicherungen Die Akzeptanz der Entscheidung des Schiedsgutachters V. Fehlerkontrolle VI. Vollstreckbarkeit VII. Verjährungshemmung VIII. Gewährleistung verfahrensrechtlicher Grundsätze IX. Eignung zur Streitbeilegung in der Bauphase X. Vertraulichkeit Kapitel 5 Schlichtungsverfahren A. Definition, Abgrenzung zum Schiedsgerichts-/ Schiedsgutachtenverfahren, Verbreitung in der Praxis I. Definition II. Abgrenzung zum Schiedsgerichts-/ Schiedsgutachtenverfahren III. Verbreitung der Bauschlichtung in der Praxis B. Rechtsnatur, Reichweite, inhaltliche Mindestanforderungen, Form I. Rechtsnatur II. Reichweite III. Inhaltliche Mindestanforderungen und Form C. Wirkung der Schlichtungsabrede auf das gerichtliche 12 Verfahren

9 D. Überblick über die zur Verfügung stehenden Schlichtungsverfahren I. Bauschlichtungsstellen bei Berufskammern und Verbänden Die Einleitung des Verfahrens Zusammensetzung des Schlichtergremiums Die Ablehnung von Schlichtern Verfahrensablauf a) Grundsätze b) Verfahrensablauf c) Säumnis d) Verschwiegenheitspflicht Einstweiliger Rechtsschutz, selbständiges Beweisverfahren Beendigung des Verfahrens Kosten II. Die Schlichtung nach der SO Bau Die Einleitung des Verfahrens Zusammensetzung des Schlichtergremiums Die Ablehnung von Schlichtern Verfahren a) Grundsätze b) Verfahrensablauf c) Säumnis d) Verschwiegenheitspflicht Einstweiliger Rechtsschutz, selbständiges Beweisverfahren Beendigung des Verfahrens Kosten III. Die SL Bau Die Einleitung des Verfahrens Zusammensetzung des Schlichtergremiums

10 3. Die Ablehnung des Schlichters Verfahren a) Grundsätze b) Verfahrensablauf c) Säumnis d) Verschwiegenheitspflicht Einstweiliger Rechtsschutz, selbständiges Beweisverfahren Beendigung des Verfahrens Kosten IV. Das Verfahren nach 18 Abs. 2 VOB/B Anwendungsbereich Die Einleitung des Verfahrens Zusammensetzung des Schlichtergremiums Die Ablehnung von Schlichtern Verfahren a) Grundsätze b) Verfahrensablauf c) Säumnis d) Verschwiegenheitspflicht Einstweiliger Rechtsschutz, selbständiges Beweisverfahren Beendigung des Verfahrens Kosten V. Das Verfahren nach der DIS-SO Die Einleitung des Verfahrens Zusammensetzung des Schlichtergremiums Die Ablehnung von Schlichtern Verfahren a) Grundsätze b) Verfahrensablauf c) Säumnis

11 d) Verschwiegenheitspflicht Einstweiliger Rechtsschutz, selbständiges Beweisverfahren Beendigung des Verfahrens Kosten E. Wirksamkeit von Schlichtungsklauseln in AGB F. Die Schlichtungsverfahren im Vergleich zum Bauprozess I. Kosten Die Kosten bei Bauschlichtungsstellen Die Kosten nach der SO Bau/SL Bau Die Kosten des Verfahrens nach 18 Abs. 2 VOB/B Die Kosten nach der DIS-SO Fazit II. Verfahrensdauer Vorschriften zur Verfahrensbeschleunigung bei den Bauschlichtungsstellen Vorschriften zur Verfahrensbeschleunigung in der SO Bau Vorschriften zur Verfahrensbeschleunigung in der SL Bau Vorschriften zur Verfahrensbeschleunigung beim Verfahren nach 18 Abs. 2 VOB/B Vorschriften zur Verfahrensbeschleunigung in der DIS-SO Zwischenfazit Tatsächliche Verfahrensdauer III. Die Einbeziehung Dritter ins Schlichtungsverfahren Vorschriften zur Einbeziehung Dritter bei den Bauschlichtungsstellen

12 IV. 2. Vorschriften zur Einbeziehung Dritter in der SO Bau Vorschriften zur Einbeziehung Dritter in der SL Bau Vorschriften zur Einbeziehung Dritter im Verfahren nach 18 Abs. 2 VOB/B Vorschriften zur Einbeziehung Dritter in der DIS-SO Zwischenfazit Vertragskette, Gesamtschuldnerhaftung, Bürgschaft Beteiligung von Haftpflichtversicherungen Die Akzeptanz der Entscheidung des Schlichters V. Vollstreckbarkeit VI. Verjährungshemmung VII. Gewährleistung verfahrensrechtlicher Grundsätze VIII. Eignung zur Streitbeilegung in der Bauphase IX. Vertraulichkeit Kapitel 6 Mediationsverfahren A. Rechtliche Rahmenbedingungen, Definition, 16 Abgrenzung zu Schiedsgerichts-/ Schiedsgutachtenverfahren und Schlichtung, Verbreitung in der Praxis I. Rechtliche Rahmenbedingungen: Das Mediationsgesetz (MedG) II. Definition III. Phasen und Prinzipien der Mediation IV. Abgrenzung zu Schiedsgerichts-/ Schiedsgutachtenverfahren und Schlichtung V. Verbreitung in der Praxis

13 B. Rechtsnatur, Reichweite, inhaltliche Mindestanforderungen, Form I. Rechtsnatur II. Reichweite III. Inhaltliche Mindestanforderungen, Form C. Wirkung der Mediationsabrede auf das gerichtliche Verfahren D. Überblick über die zur Verfügung stehenden Mediationsverfahren I. Die Mediationsordnung der SL Bau Die Einleitung des Verfahrens Person des Mediators Die Ablehnung des Mediators Verfahren a) Grundsätze b) Verfahrensablauf c) Säumnis d) Verschwiegenheitspflicht Einstweiliger Rechtsschutz, selbständiges Beweisverfahren Beendigung des Verfahrens Kosten II. Die DIS-MedO Die Einleitung des Verfahrens Person des Mediators Die Ablehnung des Mediators Verfahren a) Grundsätze b) Verfahrensablauf c) Säumnis d) Verschwiegenheitspflicht

14 5. Einstweiliger Rechtsschutz, selbständiges Beweisverfahren Beendigung des Verfahrens Kosten E. Wirksamkeit von Mediationsklauseln in AGB F. Die Mediationsverfahren im Vergleich zum Bauprozess I. Kosten Die Kosten nach der SL Bau Die Kosten nach der DIS-MedO Fazit II. Verfahrensdauer Vorschriften zur Verfahrensbeschleunigung in der SL Bau Vorschriften zur Verfahrensbeschleunigung in der DIS-MedO Zwischenfazit Tatsächliche Verfahrensdauer III. Die Einbeziehung Dritter ins Mediationsverfahren Vorschriften zur Einbeziehung Dritter in der SL Bau Vorschriften zur Einbeziehung Dritter in der DIS-MedO Zwischenfazit Vertragskette, Gesamtschuldnerhaftung, Bürgschaft Beteiligung von Haftpflichtversicherungen IV. Die Akzeptanz des Ergebnisses V. Vollstreckbarkeit VI. Verjährungshemmung

15 VII. Gewährleistung verfahrensrechtlicher Grundsätze VIII. Eignung zur Streitbeilegung in der Bauphase IX. Vertraulichkeit Kapitel 7 Adjudikationsverfahren A. Definition, Abgrenzung zu Schiedsgerichts-/ Schiedsgutachtenverfahren, Schlichtung und Mediation, Verbreitung in der Praxis I. Definition II. Abgrenzung zu Schiedsgerichts-/ Schiedsgutachtenverfahren, Schlichtung und Mediation III. Verbreitung in der Praxis B. Rechtsnatur, Reichweite, inhaltliche Mindestanforderungen, Form I. Rechtsnatur II. Reichweite III. Inhaltliche Mindestanforderungen, Form C. Wirkung der Adjudikationsabrede auf das gerichtliche Verfahren D. Überblick über die zur Verfügung stehenden Adjudikationsverfahren I. Die Adjudikationsordnung der SL Bau Die Einleitung des Verfahrens Person des Adjudikators Die Ablehnung des Adjudikators Verfahren a) Grundsätze b) Verfahrensablauf c) Säumnis d) Verschwiegenheitspflicht

16 5. Einstweiliger Rechtsschutz, selbständiges Beweisverfahren Beendigung des Verfahrens Kosten II. Die DIS-Schiedsgutachtenordnung (DIS-SchGO) Die Einleitung des Verfahrens Person des Adjudikators Die Ablehnung des Adjudikators Verfahren a) Grundsätze b) Verfahrensablauf c) Säumnis d) Verschwiegenheitspflicht Einstweiliger Rechtsschutz, selbständiges Beweisverfahren Beendigung des Verfahrens Kosten E. Wirksamkeit von Adjudikationsklauseln in AGB F. Die Adjudikationsverfahren im Vergleich zum Bauprozess I. Kosten Die Kosten nach der SL Bau Die Kosten nach der DIS-SchGO Fazit II. Verfahrensdauer Vorschriften zur Verfahrensbeschleunigung in der SL Bau Vorschriften zur Verfahrensbeschleunigung in der DIS-SchGO Zwischenfazit Tatsächliche Verfahrensdauer

17 III. Die Einbeziehung Dritter ins Adjudikationsverfahren Vorschriften zur Einbeziehung Dritter in der SL Bau Vorschriften zur Einbeziehung Dritter in der DIS-SchGO Zwischenfazit Vertragskette, Gesamtschuldnerhaftung, Bürgschaft Beteiligung von Haftpflichtversicherungen IV. Die Akzeptanz des Ergebnisses V. Fehlerkontrolle VI. Vollstreckbarkeit VII. Verjährungshemmung VIII. Gewährleistung verfahrensrechtlicher Grundsätze IX. Eignung zur Streitbeilegung in der Bauphase X. Vertraulichkeit Kapitel 8 Zwischenfazit Vor- und Nachteile der untersuchten Verfahrensarten im Vergleich zum Bauprozess A. Schiedsgerichtliche Verfahren I. Vor- und Nachteile im Vergleich zum Bauprozess II. Möglichkeiten und Grenzen schiedsgerichtlicher Verfahren B. Schiedsgutachtenverfahren I. Vor- und Nachteile im Vergleich zum Bauprozess II. Möglichkeiten und Grenzen schiedsgutachterlicher Verfahren

18 C. Schlichtungsverfahren I. Vor- und Nachteile im Vergleich zum II. Bauprozess Möglichkeiten und Grenzen der Schlichtungsverfahren D. Mediationsverfahren I. Vor- und Nachteile im Vergleich zum II. Bauprozess Möglichkeiten und Grenzen der Mediationsverfahren E. Adjudikationsverfahren I. Vor- und Nachteile im Vergleich zum II. Bauprozess Möglichkeiten und Grenzen der Adjudikationsverfahren F. Zwischenfazit Kapitel 9 Die Eignung der jeweiligen Instrumente für verschiedene Bereiche baurechtlicher Streitigkeiten A. Bei Beteiligung von Architekten oder Ingenieuren I. Rechtliche Rahmenbedingungen II. Sonstige Rahmenbedingungen III. Konsequenzen für die Anwendbarkeit außergerichtlicher Streitbeilegungsverfahren Interessen der Beteiligten a) Vor Abnahme während der Bauphase b) Gewichtung der untersuchten Kriterien vor Abnahme c) Nach Abnahme d) Gewichtung der untersuchten Kriterien nach Abnahme Konsequenzen a) Schiedsgerichtsverfahren

19 b) Schiedsgutachtenverfahren c) Schlichtung d) Mediation e) Adjudikation Fazit B. Bei Beteiligung eines Generalunternehmers und gewerblichem Auftraggeber als Unternehmer i. S. d. 14 BGB I. Rechtliche Rahmenbedingungen II. Sonstige Rahmenbedingungen III. Konsequenzen für die Anwendbarkeit außergerichtlicher Streitbeilegungsverfahren Interessen der Beteiligten a) Vor Abnahme während der Bauphase b) Gewichtung der untersuchten Kriterien vor Abnahme c) Nach Abnahme d) Gewichtung der untersuchten Kriterien nach Abnahme Konsequenzen a) Schiedsgerichtsverfahren b) Schiedsgutachtenverfahren c) Schlichtung d) Mediation e) Adjudikation Fazit C. Bei Beteiligung der öffentlichen Hand als Auftraggeber I. Rechtliche Rahmenbedingungen II. Sonstige Rahmenbedingungen

20 III. Konsequenzen für die Anwendbarkeit außergerichtlicher Streitbeilegungsverfahren Interessen der Beteiligten a) Vor Abnahme während der Bauphase b) Gewichtung der untersuchten Kriterien vor Abnahme c) Nach Abnahme d) Gewichtung der untersuchten Kriterien nach Abnahme Konsequenzen a) Schiedsgerichtsverfahren b) Schiedsgutachtenverfahren c) Schlichtung d) Mediation e) Adjudikation Fazit D. Bei Verbrauchern i. S. d. 13 BGB als Auftraggeber I. Rechtliche Rahmenbedingungen II. Sonstige Rahmenbedingungen III. Konsequenzen für die Anwendbarkeit außergerichtlicher Streitbeilegungsverfahren Interessen der Beteiligten a) Vor Abnahme während der Bauphase b) Gewichtung der untersuchten Kriterien vor Abnahme c) Nach Abnahme d) Gewichtung der untersuchten Kriterien nach Abnahme Konsequenzen a) Schiedsgerichtsverfahren b) Schiedsgutachtenverfahren

21 c) Schlichtung d) Mediation e) Adjudikation Fazit Kapitel 10 Resümee und Ausblick A. Resümee B. Ausblick Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

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