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3 Inhaltsverzeichnis Einleitung Gegenstand der Untersuchung Gang der Untersuchung... 4 Teil 1 Die geschuldete Arbeitsleistung Der Inhalt der Leistungspflicht... 7 I. Bloße Leistungsbereitschaft... 7 II. Tatsächliche Leistungserbringung Die Bestimmung der Leistungspflicht... 9 I. Die Normalleistung II. Die Arbeitspflicht aufgrund (tarif-)vertraglicher Vereinbarung Der (tarif-)vertraglich festgelegte Leistungsmaßstab Rückschlüsse aus der Art der Arbeitsleistung Festlegung mittels Weisungsrechts Maßgeblichkeit des Anforderungsprofils Zusammenfassung III. Die bislang vertretenen Leistungsmaßstäbe Der individuelle Leistungsmaßstab a) Rechtsprechung b) Schrifttum Der individuell-optimale Leistungsmaßstab Der objektive Leistungsmaßstab Der gemischte Leistungsmaßstab Stellungnahme zu den verschiedenen Leistungsmaßstäben.. 24 a) Kritik am individuell-optimalen Leistungsmaßstab b) Kritik am individuellen Leistungsmaßstab aa) Kritik an der Rechtsprechung des BAG (1) Kündigung wegen personenbedingter Gründe (2) Kündigung wegen verhaltensbedingter Gründe bb) Nachteilige Folgen bei Anwendung des individuellen Leistungsmaßstabs (1) Konsequenzen für den Arbeitgeber (2) Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit des Betriebes (3) Störung des Äquivalenzprinzips und der Austauschgerechtigkeit cc) Ergebnis... 35

4 X Inhaltsverzeichnis c) Kritik am objektiven Leistungsmaßstab aa) Die Arbeitspflicht als Gattungsschuld (1) Das Arbeitsverhältnis als Gattungsschuldverhältnis (2) Anwendbarkeit von 243 Abs. 1 BGB auf Gattungshandlungsschulden (3) Rechtsfolgen bei der Bejahung einer Gattungs- (handlungs)schuld bb) Die Arbeitspflicht als Vorratsschuld cc) Ergebnis d) Kritik am gemischten Leistungsmaßstab IV. Gesetzesentwürfe und Diskussionsvorschlag Gesetzesentwürfe der Länder Sachsen und Brandenburg Aktueller Diskussionsentwurf a) Diskussionsentwurf August 2006 Primärvorschlag b) Diskussionsentwurf August 2006 Alternativvorschlag c) Diskussionsentwurf Oktober V. Eigene Ansicht zur Begründung eines Leistungsmaßstabs Die Arbeitspflicht als antezipierte Stückschuld Begründung eines objektiven Leistungsmaßstabs a) Das Leistungsversprechen des Arbeitnehmers b) Gesetzliche Ausprägungen des Äquivalenzprinzips c) Der Rechtsgedanke des 243 BGB Einwände gegen einen objektiven Leistungsmaßstab a) Die Höchstpersönlichkeit der Arbeitsleistung b) Annäherung an das Werkvertragsrecht c) Fehlende Gewährleistungsregeln d) Mangelnde Leistungsausschöpfung des Arbeitnehmers.. 64 VI. Zusammenfassung Teil 2 Der Nachweis der Minderleistung Der notwendige Vergleichsmaßstab I. Die Durchschnittsleistung vergleichbarer Arbeitnehmer Kritik an der Durchschnittsleistung Anforderungen an die Vergleichbarkeit a) Der auswahlrelevante Personenkreis b) Die räumliche Vergleichbarkeit c) Die vergleichbare Aufgabe d) Leistungsbeeinflussende Faktoren... 76

5 Inhaltsverzeichnis XI aa) Die Höhe und Art der Vergütung bb) Das Alter (1) Geistige Tätigkeiten (2) Körperliche Tätigkeiten (3) Ergebnis II. Die eigene frühere Leistung III. Zielvereinbarungen Begriff Rechtscharakter a) Rechtsverbindlichkeit von Zielvereinbarungen b) Typologische Einordnung c) Pflicht zur Erfolgsbemühung Kündigungsrechtliche Relevanz a) Die Zielverfehlung als Anknüpfpunkt arbeitsrechtlicher Sanktionen b) Die Folgen einer Zielverfehlung aa) Die Zielverfehlung als Schlechterfüllung bb) Zielvereinbarungen als zusätzliche Beurteilungsgrundlage c) Der Ausschluss von arbeitsrechtlichen Konsequenzen IV. Rangreihe V. Prämiensysteme VI. Vorgaben der Leistungserbringung VII. Sachverständigenbeweis VIII. Leistungsbeurteilungen IX. Zusammenfassung Teil 3 Die Minderleistung im System der Kündigungsgründe Der allgemeine Kündigungsschutz I. Die personenbedingte Kündigung Negative Prognose der fehlenden Fähigkeit oder Eignung. 105 a) Erheblichkeit der Minderleistung aa) Rechtsprechung bb) Schrifttum cc) Stellungnahme b) Prognoseentscheidung aa) Objektive Eignungsmängel bb) Subjektive Eignungsmängel Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen Interessenabwägung

6 XII Inhaltsverzeichnis 4. Darlegungs- und Beweislast II. Die verhaltensbedingte Kündigung Vertragswidriges Verhalten a) Zurückhalten der Arbeitskraft b) Lernpflicht bei nachträglicher Änderung des Anforderungsprofils c) Erheblichkeit der Minderleistung Negative Zukunftsprognose und fehlende Weiterbeschäftigungsmöglichkeit a) Wiederholungsgefahr bzw. Fortwirkung der begangenen Vertragsverletzung b) Fehlende Weiterbeschäftigungsmöglichkeit Interessenabwägung Darlegungs- und Beweislast III. Die betriebsbedingte Kündigung Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit a) Änderung des Anforderungsprofils b) Unzulässige Austauschkündigung Dringende betriebliche Erfordernisse Sozialauswahl a) Herausnahme von Leistungsträgern b) Aufrechterhaltung der Personalstruktur Darlegungs- und Beweislast Der besondere Kündigungsschutz I. Kündigungsschutz für Schwangere II. Kündigungsschutz für Schwerbehinderte Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung III. Kündigungsschutz für Auszubildende Innerhalb der Probezeit Nach Ablauf der Probezeit Die außerordentliche Kündigung I. Innerhalb der Probezeit II. Nach Ablauf der Probezeit Fehlender Kündigungsschutz Zusammenfassung Teil 4 Arbeitsrechtliche Maßnahmen im Vorfeld einer Kündigung Das Ultima-ratio-Prinzip I. Das Mitarbeitergespräch

7 Inhaltsverzeichnis XIII II. Abmahnung Anwendungsbereich Inhalt Besserungsfrist III. Vergütungsreduzierung Nachträgliche Minderung des Arbeitsentgelts a) Fehlende Gewährleistungsrechte b) Leistungsentgelte Anpassung der Vergütung für die Zukunft a) Weisungsrecht b) Widerrufsvorbehalt aa) Inhaltskontrolle bb) Ausübungskontrolle cc) Schlussfolgerung c) Freiwilligkeitsvorbehalt aa) AGB-Kontrolle bb) Keine AGB-Kontrolle d) Änderungskündigung aa) Zulässigkeit der Entgeltminderung (1) Aus personenbedingten Gründen (2) Aus verhaltensbedingten Gründen bb) Prüfungsmaßstab (1) Das Ob der Änderungskündigung (2) Das Wie der Änderungskündigung IV. Weiterbeschäftigung an einem anderen Arbeitsplatz Weiterbeschäftigung zu unveränderten Arbeitsbedingungen Weiterbeschäftigung zu geänderten Arbeitsbedingungen a) Die personenbedingte Änderungskündigung b) Die verhaltensbedingte Änderungskündigung c) Soziale Rechtfertigung der Änderungskündigung aa) Erforderlichkeit der Änderungskündigung bb) Zumutbarkeit der Änderungskündigung V. Schulungsmaßnahmen Weiterbeschäftigung an dem bisherigen Arbeitsplatz Weiterbeschäftigung an einem anderen Arbeitsplatz VI. Zusammenfassung Wesentliche Ergebnisse der Untersuchung

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