Die Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel Braun

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1 Schriftenreihe Information und Recht 63 Die Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel von Heiko Braun 1. Auflage Die Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel Braun schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Informationsrecht, Neue Medien Verlag C.H. Beck München 2006 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Vorwort VII Abkürzungsverzeichnis XIII Literaturverzeichnis XV Quellenverzeichnis XXIII I. Einleitung II. Service Level Agreements Begriffsbestimmung Sinn und Zweck der Service Level Agreements a) Klare Definition der Leistung b) Messbarkeit der Leistungen c) SLAs als Anspruchsgrundlage d) Qualitätssicherung e) Konfliktvermeidung f) Risikomanagement g) Absatzförderung h) Kundenzufriedenheit Einsatzgebiete der Service Level Agreements Regelungsinhalte der Service Level Agreements a) Beschreibung der Dienste, Service Levels und deren Preise... 8 aa) Verbindungsgeschwindigkeit bb) Verfügbarkeit cc) Weitere Kriterien der Dienstqualität b) Qualitätskontrolle: Monitoring und Reporting c) Störungsmanagement d) Support und Beratung e) Mitwirkungspflichten f) Sanktionen aa) Die gesetzlichen Regelungen der Leistungsstörung bb) Sanktionen in den Service Level Agreements (1) Vertragsstrafe (2) Pauschalierte Minderung (3) Pauschalierter Schadensersatz (4) Pay what you get (5) Fristlose Kündigung (6) Staffelung der Sanktionen g) Weitere Rechtsfolgen

3 X III. Application Service Providing Application Service Providing im Trend der Wirtschaft Das ASP-Geschäftsmodell a) Varianten des ASP aa) Application Hosting bb) Application Management cc) Application Service Providing dd) Direct-ASP und Cooperation-ASP b) Die ASP-Wertschöpfungskette Vorteile des Application Service Providing a) Auslagerung der IT-Infrastruktur b) Konzentration auf das Kerngeschäft c) Globale Zugriffsmöglichkeit d) Skalierbarkeit e) Kosten f) Steigerung der Effizienz Nachteile und Risiken Vertragstyplogische Einordnung des Application Service Providing a) ASP-Vertrag als gemischter Vertrag b) Rechtliche Behandlung von gemischten Verträgen c) Software als Sache d) Anwendung des Kaufvertragsrechts e) Anwendung des Mietrechts aa) Gebrauchsüberlassung bb) Bestimmtheit der Mietsache IV. Rechtliche Qualifizierung der Service Level Agreements Service Level Agreements als Allgemeine Geschäftsbedingungen a) Vom Verwender gestellte Vertragsbedingungen b) Nicht im Einzelnen ausgehandelt c) Wirksame Einbeziehung der AGBs Abgrenzung der SLAs zum Pflichtenheft Leistungsbeschreibung in SLAs Vertragstypologische Einordnung einzelner SLAs a) Netzwerk-SLA b) Hosting c) -Dienst d) Wartung und Support Einfluss des SLA auf den Rahmenvertrag SLAs als Pflicht im Sinne des 280 Abs. 1 BGB

4 XI V. AGB-rechtliche Zulässigkeit der Verfügbarkeitsklausel Kontrollfähigkeit der Verfügbarkeitsklausel nach 307 Abs. 3 S a) Zur Gesetzesgeschichte des 307 Abs. 3 S. 1 BGB b) Ratio legis des 307 Abs. 3 S. 1 BGB aa) Konzept der freien Marktwirtschaft bb) Prinzip der Vertragsfreiheit cc) Bindung des Richters an das Gesetz c) Der Inhalt des 307 Abs. 3 S. 1 BGB aa) Kontrollfreiheit von Preis- und Leistungsvereinbarungen bb) Kontrollfreiheit von deklaratorischen Klauseln d) Die Gründe für die Kontrollfreiheit deklaratorischer Klauseln e) Die Gründe für die Kontrollfreiheit preisbestimmender Klauseln f) Die Gründe für die Kontrollfreiheit leistungsbestimmender Klauseln aa) Fehlender Kontrollmaßstab (1) Enger Kontrollmaßstab (2) Weiter Kontrollmaßstab (3) Normative Wertungen als Kontrollmaßstab (4) Kritik bb) Fehlende Schutzwürdigkeit des Vertragpartners (1) Fehlende Schutzwürdigkeit wegen Kenntnis der Klausel (a) Aufmerksamkeit hinsichtlich Preis- und Leistungsabreden (b) Aufnahme von Preis und Leistung in den Willen.. 79 (c) Informationsmöglichkeit über Preis und Leistung. 80 (d) Konkrete Vorstellungen (e) Kritik (2) Fehlende Schutzwürdigkeit weil der Schutzzweck der 305 ff. BGB nicht betroffen ist (a) Schutz der Unerfahrenen und Schwachen gegen den wirtschaftlich starken Unternehmer (b) Schutz vor einseitiger Inanspruchnahme der Vertragsfreiheit (c) Schutz vor Störung der Vertragsparität (d) Ergebnis der dargestellten Ansichten cc) Vertragsfreiheit und Privatautonomie dd) Markt und Wettbewerb g) Abgrenzungskriterien aa) Kriterium der Rechtsprechung: die essentialia negotii... 94

5 XII bb) Anwendung der Kriterien der Rechtsprechung auf die Verfügbarkeitsklausel (1) Die Eindeutigkeit des Kriteriums (2) Vorgreifende Wertung des BGH bei der Frage der Abgrenzung (3) Hundertprozentige Verfügbarkeit als mittlere Art und Güte cc) Kritik an dem Abgrenzungskriterium der Rechtsprechung dd) Abgrenzung nach dem Schutzzweck der Norm h) Einordnung der Verfügbarkeitsklausel aa) Bei Verträgen mit Verbrauchern/Privatkunden bb) Bei Verträgen mit Unternehmen Verstoß gegen das Transparenzgebot, 307 Abs. 1 S. 2 BGB Inhaltskontrolle nach den 307 ff. BGB a) Verstoß gegen 309 Nr. 7b BGB b) Verstoß gegen 308 Nr. 4 BGB c) Verstoß gegen das Verbot unangemessener Benachteiligung gemäß 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 1 und 2 BGB aa) 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB bb) 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB cc) 307 Abs. 1 S. 1 BGB VI. Fazit Stichwortverzeichnis

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