Der Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechts im Online-Bereich

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1 Schriftenreihe Information und Recht 8 Der Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechts im Online-Bereich von Dr. Philipp Koehler 1. Auflage Der Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechts im Online-Bereich Koehler schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Informationsrecht, Neue Medien Verlag C.H. Beck München 2000 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Abkürzungsverzeichnis XI Literaturverzeichnis XV Einleitung A. Problemstellung B. Ziel der Arbeit C. Gang der Untersuchung Teil 1. Urheberrechtsschutz im Online-Bereich Der Online-Bereich A. Die Digitalisierung von Informationen I. Begriff II. Bedeutung der Digitalisierung für die Werknutzung B. Online-Nutzungen in der Praxis I. Der Bildschirmtext II. Das Internet III. Audiovisuelle Medien IV. Zusammenfassung Das System der Verwertungsrechte A. Der Beteiligungsanspruch des Urhebers I. Die verfassungsrechtliche Garantie des Beteiligungsanspruchs II. Die gesetzliche Ausgestaltung des Beteiligungsanspruchs B. Der Regelungsgehalt der Verwertungsrechte C. Urheberrechtsschutz für neue Nutzungsformen Online-Nutzungen im System der Verwertungsrechte A. Die Online-Übermittlung I. Das Verbreitungsrecht, 17 UrhG II. Das Recht der öffentlichen Wiedergabe Allgemeines Die Öffentlichkeit im Sinne des 15 Abs. 3 UrhG a) Die Personenmehrheit b) Die Anwesenheit der Personenmehrheit c) Die Gleichzeitigkeit der Wiedergabe (1) Die herrschende Meinung (2) Die Gegenmeinung (3) Der Richtlinienvorschlag der EG-Kommission (4) Stellungnahme Die Rechte der Wahrnehmbarmachung, 19 Abs. 3 und 4, 21, 22 UrhG Das Senderecht, 20 UrhG III. Ergebnis B. Das Bereithalten zum Abruf C. Das Vervielfältigungsrecht I. Das Vervielfältigungsrecht nach dem UrhG Flüchtige Übermittlungen Ausdruck und Speicherungen auf,,festen Datenträgern

3 VIII 3. Speicherungen im RAM eines PC Zwischenspeicherungen in Routern und Caches Speicherungen im Empfangsdekoder beim Service-on-Demand II. Der Richtlinienvorschlag der EG-Kommission III. Ergebnis Teil 2. Erschöpfung des Verbreitungsrechts Die Erschöpfungsregel des 17 Abs. 2 UrhG A. Allgemeines zur Erschöpfungsregel des 17 Abs. 2 UrhG B. Verbreitung durch Online-Übermittlungen? Entsprechende Anwendung des 17 Abs. 2 UrhG A. Die Ratio der Erschöpfung des Verbreitungsrechts I. Die Eigentumstheorie II. Die Belohnungstheorie III. Die Verkehrssicherungstheorie IV. Abschließende Stellungnahme B. Der Rechtsgedanke des 17 Abs. 2 UrhG im Online-Bereich I. Das Allgemeininteresse am freien und ungehinderten Warenverkehr II. Die Rechtsnatur der Erschöpfungsregel des 17 Abs. 2 UrhG III. Gefahren durch die Digitalisierung Die Kontrollinteressen der Urheber Die Verkehrsschutzinteressen Technische Systeme zur Kontrolle des Handels a) Zugangskontrolle b) Markierung c) Hardwareschutz d) Stellungnahme Zusammenfassende Bewertung IV. Ergebnis Die Voraussetzungen des 17 Abs. 2 UrhG A. Inverkehrbringen im Wege der Veräußerung I. Der Veräußerungsbegriff im Bürgerlichen Recht II. Der Veräußerungsbegriff im Urheberrecht Die Sicherungsübereignung Der Eigentumsvorbehalt Die Aufhebung der Veräußerung a) Die Rückabwicklung eines Verkaufs unter Eigentumsvorbehalt b) Die Aufhebung unbedingter Übereignungen Zusammenfassende Stellungnahme B. Die Zustimmung des Berechtigten Die Online-Veräußerung A. Die rechtliche Verfügungsgewalt B. Der Charakter des Überlassungsgeschäfts I. Die Abgrenzung zwischen endgültigem Leistungsaustausch und Dauerschuldverhältnissen II. Der Zweck des Überlassungsgeschäfts im Online-Bereich C. Die Bedeutung des Vervielfältigungsrechts für die Erschöpfung des Verbreitungsrechts I. Die Erschöpfungsregelung des 17 Abs. 2 UrhG II. Das gesetzliche Verbreitungsverbot des 96 Abs. 1 UrhG III. Die Vervielfältigungsfreiheit gem. 53 UrhG

4 IX 1. Der Anwendungsbereich des 53 UrhG im Online-Bereich Das Verbreitungsverbot gem. 53 Abs. 5 S. 1 UrhG Ergebnis IV. Die Zustimmung zur Vervielfältigung V. Der Zweckzusammenhang zwischen der Online-Übermittlung und der Vervielfältigungshandlung D. Die Ermittlung des Zwecks der Online-Übermittlung I. Die allgemeine Zweckübertragungslehre II. Online-Übermittlung und Zweckübertragungslehre III. Auslegungskriterien E. Formen der Online-Veräußerung I Speicherungen auf dem Server des Internet Providers Speicherungen auf der Festplatte des Empfängers Weitere Vervielfältigungen der a) Die Zustimmung zur Vervielfältigung (1) Art und Inhalt des übermittelten Werkes (2) Die Bedeutung des 53 UrhG (3) Zusammenfassende Stellungnahme b) Der Zweckzusammenhang Ergebnis II. Newsgroups Speicherungen auf dem Server Der Download Der Abruf zur Ansicht III. Mailinglisten IV. File Transfer Protocol V. Mailboxen, Bulletin Board Systeme VI. Telnet VII. Das World Wide Web Das Browsen Das Caching Der Download a),,klick here to download files b) Browsen und Download VIII. Bildschirmtext IX. Service-on-Demand Music-on-demand MoD a) Die Übermittlung eines Ausschnitts zur Probe b) Der Download Pay-per-view und Pay-per-listen X. Near-Service-on-Demand und Mehrkanaldienste F. Ergebnis Die beschränkte Erschöpfungswirkung A. Die beschränkte Erschöpfungswirkung als Folge gegenständlicher Aufspaltung I. Allgemeines II. Die gegenständliche Aufspaltung von Nutzungsrechten Die Rechtsstellung des Inhabers eines Nutzungsrechts Der Inhalt eines Nutzungsrechts III. Die Aufspaltung des Rechts der Online-Veräußerung und beschränkte Erschöpfungswirkung Zeitliche und quantitative Beschränkungen Inhaltliche Beschränkungen

5 X a) Die Aufspaltung nach Vertriebswegen (1) Die Aufspaltung nach Online-Diensten (2) Die Beschränkung durch das Recht zum körperlichen Vertrieb von Werkstücken im Handel (3) Die Aufspaltung nach Online-Vertriebswegen b) Die Aufspaltung nach Art der Vervielfältigung c) Die Beschränkungen nach der Vertriebsform (1) Kopplungsvereinbarungen (a) Die Entscheidungen des Kammergerichts (b) Die Auffassungen in der Literatur (c) Stellungnahme (2) Standardsoftware und Upgrade Räumliche Beschränkungen a) Die Grenzen der räumlichen Aufspaltung und ihre Wirkung auf den Umfang der Erschöpfung b) Der Grundsatz der internationalen Erschöpfung Ergebnis B. Die Beschränkbarkeit der Zustimmung zur Veräußerung analog 32 UrhG Teil 3. Erschöpfung anderer Verwertungsrechte Die Erschöpfung des Rechts der öffentlichen Wiedergabe und des Vervielfältigungsrechts A. 17 Abs. 2 UrhG B. Die allgemeine Erschöpfungslehre I. Die Kabelfernseh-Entscheidungen des BGH II. Verallgemeinerung des Erschöpfungsgrundsatzes III. Die allgemeine Erschöpfungslehre im Online-Bereich Mögliche Anwendungsfälle Stellungnahme Ergebnis Schlußbetrachtungen A. Zusammenfassung B. Vorschlag für eine gesetzliche Regelung der Erschöpfung des Verbreitungsrechts im Online-Bereich Sachverzeichnis