Schriftenreihe Energie- und Infrastrukturrecht 12. Anreizregulierung. Eine kritische Untersuchung

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1 Schriftenreihe Energie- und Infrastrukturrecht 12 Anreizregulierung Eine kritische Untersuchung von Dr. Christian Theobald, Dr. Konrad Hummel, Dr. Peter Gussone, Diane Feller 1. Auflage Anreizregulierung Theobald / Hummel / Gussone / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Energierecht Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 K Geleitwort V Abbildungsverzeichnis XIII Abkürzungsverzeichnis XV Literatur- und Quellenverzeichnis XIX Einleitung Teil 1. Auswirkungen der Regulierung auf die Energiepreise A. Zusammensetzung des Strom- und Gaspreises B. Entwicklung der Energiepreise C. Fazit Teil 2. Entwicklung der Regulierung von Netzentgelten A. EnWG B. Verhandelter Netzzugang C. Regulierter Netzzugang I. Kostenorientierte Entgeltbildung II. Entgeltbildung durch Anreizregulierung Teil 3. Systematik der Anreizregulierung A. Motive für die Einführung einer Anreizregulierung in Deutschland. 17 I. Internationale Erfahrungen II. Europäische Vorgaben III. Intention des Gesetz- und Verordnungsgebers B. Systematik der Anreizregulierung I. System der Anreizregulierung nach der ARegV II. Anwendungsbereich der ARegV III. Festlegung der Erlösobergrenzen nach der ARegV Bestimmung des Ausgangsniveaus Effizienzvergleich Ermittlung der Netzentgelte IV. Anpassung der Erlösobergrenzen im Einzelfall Anpassungsmöglichkeiten durch den Netzbetreiber a. Verbraucherpreisindex, 4 Abs. 3 Nr. 1 ARegV b. Dauerhaft nicht beeinflussbare Kosten, 4 Abs. 3 Nr. 2 ARegV c. Übergang von Netzen, 26 Abs. 1 ARegV Anpassungsmöglichkeiten auf Antrag bei der Regulierungsbehörde a. Erweiterungsfaktor, 4 Abs. 4 Nr. 1 i. V. m. 10 ARegV. 36

3 X b. Unzumutbare Härte, 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 ARegV c. Berücksichtigung struktureller Besonderheiten, 15 Abs. 1 ARegV K d. Nachweis der Nichterreichbarkeit der Effizienzvorgabe, 16 Abs. 2 ARegV e. Genehmigte Investitionsbudgets, 23 ARegV f. Pauschalierter Investitionszuschlag, 25 ARegV g. Teilweiser Übergang eines Versorgungsnetzes, 26 Abs. 2 ARegV V. Das vereinfachte Verfahren C. Rechtsschutz in der Anreizregulierung Teil 4. Rechtswidrigkeit der ARegV in ausgewählten Punkten A. Grundsatz der Erreichbarkeit und Übertreffbarkeit B. Kapitalkosten für Altinvestitionen als beeinflussbare Kostenanteile. 48 I. Gesetzliche Vorgaben und Verordnungsermächtigung II. Ausgestaltung in der Anreizregulierungsverordnung III. Vereinbarkeit mit Vorgaben des EnWG Wortlaut Systematik a. Regelbeispiele nach 21a Abs. 4 Satz 2 Hs. 2 und 3 EnWG b. 21a Abs. 5 Satz 4 EnWG c. 21 Abs. 2 EnWG d. Zwischenergebnis Historie Sinn und Zweck Zwischenergebnis Beeinflussbarkeit von Kapitalkosten für Altinvestitionen a. Änderung der Abschreibungspraxis aa. 6 Abs. 5 Strom-/GasNEV bb. 6 Abs. 6 Strom-/GasNEV cc. Zwischenergebnis b. Wertberichtigung aa. Vorgaben des HGB bb. Auswirkungen auf das Kostenvolumen cc. Keine Wertberichtigung möglich Zwischenergebnis IV. Vereinbarkeit mit Vorgaben des Grundgesetzes Netzbetreiber als Grundrechtsträger Betroffene Grundrechte a. Eigentumsfreiheit, Art. 14 GG aa. Schutzbereich bb. Eingriff (1) Enteignung (2) Inhalts- und Schrankenbestimmung cc. Verhältnismäßigkeit des Eingriffs (1) Legitimes Ziel (2) Geeignetheit

4 XI (3) Erforderlichkeit (4) Verhältnismäßigkeit i.e.s (a) Gemeinwohlinteressen K (b) Interessen Dritter (c) Interessen der Netzbetreiber (d) Verstoß gegen das Übermaßverbot dd. Zwischenergebnis b. Berufsfreiheit, Art. 12 GG aa. Schutzbereich bb. Eingriff cc. Rechtfertigung dd. Zwischenergebnis V. Vereinbarkeit mit Vorgaben des Europäischen Rechts VI. Zwischenergebnis C. Sektoraler Produktivitätsfortschritt I. Gesetzliche Vorgaben und Verordnungsermächtigung II. Ausgestaltung in der Anreizregulierungsverordnung Gesamtwirtschaftlicher Produktivitätsfortschritt und 8 ARegV Sektoraler Produktivitätsfortschritt und 9 ARegV Produktivitätsfortschritt und Ermittlung der Erlösobergrenzen III. Vereinbarkeit mit Vorgaben des EnWG Rechtmäßigkeit der Berücksichtigung a. Gesetzliche Vorgaben des EnWG aa. Wortlaut bb. Systematik (1) Systematische Auslegung des 21a Abs. 5 und 6 EnWG (2) Systematische Auslegung nach dem Bericht der BNetzA cc. Historie dd. Sinn und Zweck b. Vorgaben des Grundgesetzes und des Europäischen Rechts c. Zwischenergebnis Rechtmäßigkeit des Bezugsobjektes a. Vorgaben des EnWG aa. Wortlaut bb. Systematik cc. Historie dd. Sinn und Zweck b. Vorgaben des Grundgesetzes und des Europäischen Rechts c. Zwischenergebnis Rechtmäßigkeit der betragsmäßigen Bestimmung a. Vorgaben des EnWG aa. Erste und zweite Regulierungsperiode bb. Dritte Regulierungsperiode

5 XII b. Verstoß gegen das Erfordernis der Methodenrobustheit. 111 IV. Zwischenergebnis D. Orientierung am Besten K I. Gesetzliche Vorgaben und Verordnungsermächtigung II. Ausgestaltung in der Anreizregulierungsverordnung III. Vereinbarkeit mit Vorgaben des EnWG Wortlaut Systematik a. 21 EnWG b. Regelungen im TKG c. 21a Abs. 5 Satz 4 EnWG Historie Sinn und Zweck IV. Vereinbarkeit mit Vorgaben des Grundgesetzes und des Europäischen Rechts V. Regelung des 16 Abs. 2 ARegV VI. Zwischenergebnis E. Praktische Konsequenzen I. Verfassungskonforme Auslegung II. Unanwendbarkeit der Vorgaben Teil 5. Ergebnis A. Kapitalkosten für Altinvestitionen als beeinflussbare Kostenanteile B. Sektoraler Produktivitätsfortschritt C. Orientierung am Besten Stichwortverzeichnis