Internationales Investitionsrecht

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1 Studium und Praxis Internationales Investitionsrecht Lehrbuch für Studium und Praxis von Dr. Jörn Griebel Dr Jörn Griebel is Assistant Professor at and Manager of the International Investment Law Centre Cologne. Prof. Dr Stephan Hobe is a Director 1. Auflage Internationales Investitionsrecht Griebel schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Völkerrecht Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Griebel, Internationales Investitionsrecht (LB) Verzeichnis der Schaubilder.. Revision XI Abkürzungsverzeichnis... XIII 1. apitel. Allgemeine Einführung... 1 A. Bedeutung und Probleme von Investitionen im Ausland... 1 B. Internationales Investitionsrecht als eine nationales und internationales Recht umspannende Materie... 5 C. Internationales Investitionsrecht als Spezialbereich des Völkerrechts.. 7 D. Gerichtliche Durchsetzung als zentraler Aspekt des Investitionsschutzes E. Gang der Darstellung apitel. Investitionsschutz im allgemeinen Völkerrecht Schutz ohne besondere Absicherung A. Das völkerrechtliche Fremdenrecht und seine Defizite I. Die Schutztatbestände des Fremdenrechts.. 14 II. Fremdenrecht als Individualrecht und Geltendmachung von Verstößen unmittelbar durch den Investor III. Die Gewährung diplomatischen Schutzes durch den Heimatstaat 20 B. Die onsequenzen des begrenzten Schutzes für Investoren aufgrund des Fremdenrechts apitel. Der Schutz von Investoren über Investitionsverträge A. Anwendbares Recht sowie Stabilisierungs- und Internationalisierungsklauseln I. Das Recht des Gastgeberstaates als anwendbares Recht II. Das internationale Recht als weitere Rechtswahlmöglichkeit B. lauseln zur Streitbeilegung C. Anpassungs- und Neuverhandlungsklauseln D. Weitere Aspekte von Investitionsverträgen I. Vertragsschluss nicht unmittelbar mit dem Gastgeberstaat II. Verwendung vorformulierter Vertragsklauseln E. Zusammenfassung apitel. Der Schutz von Investoren über Investitionsschutzabkommen A. Einführung B. Das Investitionsschutzabkommen ergänzende Völkerrecht I. Das Völkervertragsrecht II. Die Staatenverantwortlichkeit Einleitung Inhalte a) Die Voraussetzungen der Verantwortlichkeit, insbesondere die Zurechnung b) Rechtfertigung.. 55 c) Rechtsfolgen der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit III. Präzedenzfallentscheidungen im Investitionsschutzrecht C. Das Vertragsregime zum Schutz von Investitionen International Investment Treaties I. Multilateral Investment Treaties und andere multilaterale Vertragswerke mit investitionsschutzrechtlicher Relevanz II. Bilateral Investment Treaties Der Anwendungsbereich von BITs a) Der Investitionsbegriff der materielle Anwendungsbereich... 62

3 Griebel, Internationales Investitionsrecht (LB) VIII reich b) Die Begünstigten der personelle Anwendungsbereich c) Rückwirkende Anwendung der Abkommen der zeitliche Anwendungsbe- 2. Die materiell-rechtlichen Schutzbestimmungen in BITs a) Gerechte und billige Behandlung (fair and equitable treatment) b) Verbot willkürlicher und diskriminierender Maßnahmen (prohibition of arbitrary and discriminatory measures) c) Schutz und Sicherheit (full protection and security) d) Enteignung e) Die Diskriminierungsverbote der Meistbegünstigung und Inländerbehandlung aa) Meistbegünstigung (most favoured nations treatment).. 79 bb) Inländerbehandlung (national treatment) f) Die Einbeziehung in den Schutzbereich von Verpflichtungen mit Ursprung außerhalb des Abkommens umbrella clauses und weite Streitbeilegungsklauseln aa) Die klassischen umbrella clauses.. 84 bb) Zurechnungsfragen bei umbrella clauses cc) Einbeziehung von vertraglichen Ansprüchen über weite Streitbeilegungsregeln hidden umbrella clauses.. 89 g) Recht auf apital- und Gewinntransfer Die Streitbeilegungsregeln in BITs Zusammenfassung zum Regelungsgehalt von International Investment Treaties D. Das Verhältnis von Investitionsschutzabkommen zu Investitionsverträgen gegenseitige Beeinflussungen I. Einleitung II. onstellation I: Abkommen regelt onkurrenzverhältnis III. onstellation II: BIT ohne Vertragseinbeziehungsklausel (umbrella clause oder weite Streitbeilegungsklausel) umfasst internationale Schiedsklausel, während der Investitionsvertrag eine Zuständigkeitsklausel nationaler Gerichte aufweist IV. onstellation III: BIT mit umbrella clause sieht internationales Schiedsgericht vor, während der Vertrag nationale Gerichte zur Streitbeilegung beruft V. onstellation IV: BIT enthält eine fork in the road-lausel, die als eine der Wahlalternativen den Mechanismus benennt, der deckungsgleich im Investitionsvertrag besteht. 106 VI. onstellation V: Der Investitionsvertrag mit seiner vom BIT abweichenden lausel wurde bereits vor dem Inkrafttreten des BITs geschlossen VII. Zusammenfassung E. Einwirkung der IIT-Netzwerke auf die Bildung von Gewohnheitsrecht apitel. Absicherung von Investitionen über Garantien/Versicherungen apitel. Investitionsstreitigkeiten vor internationalen Streitbeilegungsinstitutionen A. Die ICSID-onvention Entstehungsgeschichte und Besonderheiten B. Besondere Vorteile von ICSID gegenüber anderen Streitbeilegungsmechanismen spezifische Charakteristika des ICSID-Systems C. Zuständigkeits-/Zulässigkeitsfragen bei ICSID-Verfahren I. Zuständigkeit/Gerichtsgewalt von ICSID Schriftliche Zustimmung zur Durchführung eines Verfahrens a) Vorliegen einer Zustimmung b) Umfang der Zustimmung Zuständigkeit ratione materiae Zuständigkeit ratione personae Zuständigkeit ratione temporis Andere Zuständigkeitskriterien als die der ICSID-onvention. 135 II. Zulässigkeitsvoraussetzungen D. Das anwendbare Recht in Investitionsverfahren E. Verfahrensfragen F. Einstweiliger Rechtsschutz G. Verbindlichkeit der Schiedsurteile, Rechtsmittel, Anerkennung und Vollstreckung

4 Griebel, Internationales Investitionsrecht (LB) IX 7. apitel. Bewertung des Investitionsschutzrechts und Ausblick Anhang Hilfsmittel zu Recherche und Studium des Investitionsschutzrechts Liste der verwendeten investitionsschiedsgerichtlichen Judikate Liste deutscher BITs Der deutsch-chinesische BIT von ICSID-onvention ILC-Draft Articles on State Responsibility, Art des Wiener Übereinkommens vom 23. Mai 1969 über das Recht der Verträge Sachverzeichnis

5 Griebel, Internationales Investitionsrecht (LB)

Inhaltsverzeichnis VII

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