Das Recht der Sachverständigen und Dolmetscher

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1 Das Recht der Sachverständigen und Dolmetscher SDG und GebAG in der Fassung des Berufsrechts-Änderungsgesetzes Mit Materialien, Ergänzungen und ergänzenden Vorschriften von Dietmar Dokalik 2008 Das Recht der Sachverständigen und Dolmetscher Dokalik schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Linde Verlag Wien 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 I. Sachverständigen- und Dolmetschergesetz SDG...11 I. Abschnitt Anwendungsbereich...11 II. Abschnitt Allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte Sachverständige...13 Voraussetzungen für die Eintragung in die Liste der allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen und Dolmetscher...13 Führung der Gerichtssachverständigen- und Gerichtsdolmetscherliste...16 Eintragungsverfahren...24 Gutachten über den Zertifizierungsumfang...27 Sachverständigeneid...28 Befristung des Eintrags...29 Veröffentlichung der Gerichtssachverständigen- und Gerichtsdolmetscherliste...30 Ausweiskarte und Siegel...31 Erlöschen der Eigenschaft...35 Entziehung der Eigenschaft...35 Rechtsmittel...37 Sperre wegen verbotener Inhalte...37 III. Abschnitt Allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte Dolmetscher...38 Übersetzer...38 Sinngemäße Anwendung von Bestimmungen über die allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen...38 IV. Abschnitt Allgemein beeidete gerichtliche Sachverständige für nur einen Bezirksgerichtssprengel...40 V. Abschnitt Bezeichnungsschutz...41 VI. Abschnitt Schluss- und Übergangsbestimmungen...43 Inkrafttreten. Außerkrafttreten...43 Sachverständige in Kartellangelegenheiten...43 Übergangsbestimmungen...44 Vollziehung...46 II. Prüfungsgebühren-VO...47 III. Verfahrensvorschriften...50 A. Zivilprozessordnung ZPO...50 Beweis durch Sachverständige...50 Bestellung der Sachverständigen

3 Inhaltsverzeichnis Folgen von Weigerung und Säumnis...52 Ablehnung...53 Beweisaufnahme...54 Kostenvorschuß...56 Rechtsmittel...57 B. Außerstreitgesetz AußStrG...58 Beglaubigung von Übersetzungen...58 C. Strafprozessordnung StPO...59 Übersetzungshilfe...59 Ermittlungen...59 Sachverständige und Dolmetscher, Leichenbeschau und Obduktion...60 Definitionen...60 Sachverständige und Dolmetscher...60 Leichenbeschau und Obduktion...63 D. Gerichtsorganisationsgesetz GOG...65 Qualifikation von Sachverständigen, Dolmetscherinnen und Dolmetschern...65 E. Geschäftsordnung für die Gerichte I und II. Instanz (Geo)...66 Dolmetsche...66 Auswahl der vom Gericht mit bestimmten Aufgaben zu betrauenden Personen, insbesondere der Kuratoren...67 F. Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz AVG...67 Sachverständige...67 Gebühren der nichtamtlichen Sachverständigen...68 Gebühren der nichtamtlichen Dolmetscher...69 IV. Gebührenanspruchsgesetz GebAG...70 I. Abschnitt Anspruch...70 II. Abschnitt Zeugen...71 Begriff. Anspruchsberechtigung...71 Umfang der Gebühr...72 Anspruchsvoraussetzungen...72 Gebührenvorschuss...73 Reisekosten...73 Massenbeförderungsmittel...74 Fahrpreisklasse...74 Andere als Massenbeförderungsmittel...74 Flugzeug...75 Schlafwagen und Kabine...75 Kilometergeld...75 Aufenthaltskosten...76 Verpflegung...76 Nächtigung

4 Besondere Kosten von Zeugen aus dem Ausland...77 Entschädigung für Zeitversäumnis...77 Ausmaß der Entschädigung für Zeitversäumnis...77 Geltendmachung der Gebühr...77 Bestimmung der Gebühr...78 Bekanntgabe der Gebühr. Zustellung...78 Rechtsmittel...79 Zahlung der Gebühr. Zurückzahlung...80 Besonderheiten im Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft ( 103 Abs. 2 StPO)...81 III. Abschnitt Sachverständige...82 Umfang der Gebühr...82 Anspruchsvoraussetzungen...82 Gebührenvorschuss...84 Reisekosten...84 Fahrpreisklasse. Eigenes Kraftfahrzeug. Andere als Massenbeförderungsmittel...85 Aufenthaltskosten...85 Kosten für die Beziehung von Hilfskräften...85 Sonstige Kosten...85 Entschädigung für Zeitversäumnis...89 Erhöhung der Entschädigung für Zeitversäumnis. Aufteilung...89 Gebühr für Mühewaltung...90 Gebühr für Aktenstudium...98 Höhere Gebühr...99 Geltendmachung der Gebühr Bestimmung der Gebühr Zustellung Rechtsmittel Zahlung. Zurückzahlung Tarife Ärzte Anthropologen Dentisten Tierärzte Sachverständige für chemische Untersuchungen Sachverständige für das Kraftfahrwesen Gemeinsame Bestimmungen zu den 43 bis Sachverständige für die Schätzungen von Häusern und Baugründen Besonderheiten im Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft ( 103 Abs. 2 StPO) IV. Abschnitt Dolmetscher

5 Umfang. Geltendmachung und Bestimmung der Gebühr Gebühr für Mühewaltung V. Abschnitt Geschworene und Schöffen Begriffsbestimmung Pflichtenverletzung Rechtsmittel VII. Abschnitt Festsetzung von Zuschlägen VIII. Abschnitt Schlussbestimmungen Inkrafttreten. Außerkrafttreten Anwendung im Strafverfahren Fristen Verweisung in anderen Rechtsvorschriften Übergangsbestimmung Vollziehung V. Standesregeln und Empfehlungen A. Standesregeln der Sachverständigen B. Berufs- und Ehrenkodex der Gerichtsdolmetscher C. Vademecum für Richter, Staatsanwälte und Gerichtsdolmetscher VI. Anhang A. Fachgebiets-Einteilung B. Sprachenliste Stichwortverzeichnis