Guter Rat bei Arbeitslosigkeit

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1 Beck-Rechtsberater im dtv 5237 Guter Rat bei Arbeitslosigkeit Arbeitslosengeld I, Arbeitslosengeld II, Soziale Sicherung, Rechtsschutz von Thomas Bubeck 11., neu bearbeitete Auflage Guter Rat bei Arbeitslosigkeit Bubeck schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: SGB II - Grundsicherung f. Arbeitsuchende, SGB III - Arbeitsförderung Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Revision Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturhinweise... XIX A. Arbeitslosengeld I. Wer erhält Arbeitslosengeld? Anspruchsvoraussetzungen? Sind Sie Arbeitsloser? Sind Sie Arbeitnehmer?... 1 a) Arbeitnehmer-Eigenschaft... 2 b) Beschäftigungslosigkeit... 3 c) Beschäftigungslosigkeit trotz kurzzeitiger Beschäftigung? Eigenbemühungen Verfügbarkeit... 6 a) Welches ist der für Sie in Betracht kommende Arbeitsmarkt?... 6 aa) Zumutbare Arbeit... 7 bb) Vollzeit oder Teilzeit? cc) Heimarbeit b) Dürfen Sie arbeiten? c) Wollen Sie arbeiten? Sind Sie bereit, jede Ihnen zumutbare Arbeit anzunehmen? d) önnen Sie Vorschlägen der Agentur für Arbeit zur beruflichen Eingliederung zeit- und ortsnah Folge leisten? e) Sonderfälle der Verfügbarkeit aa) Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, berufliche Rehabilitation, Hilfstätigkeiten in Notfällen, Resozialisierung bb) Schulbesuch, Studium cc) Tätigkeiten im Rahmen kultureller, sportlicher, karitativer und sonstiger Interessen f) Ehrenamtliche Betätigung g) Verfügbarkeit und krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit IX

3 h) Nahtlosigkeit von Sozialleistungen bei längerdauernder Minderung der Leistungsfähigkeit i) Vermittlungsbudget Haben Sie sich persönlich arbeitslos gemeldet? a) Persönliche Meldung b) Von welchem Tag an besteht der Anspruch auf Arbeitslosengeld? c) Wodurch wird der Antragstellung genügt? d) Welche Agentur für Arbeit ist zuständig? Haben Sie sich frühzeitig arbeitsuchend gemeldet? Haben Sie die Anwartschaftszeit erfüllt? a) Wozu dienen Anwartschaft und zweijährige Rahmenfrist? aa) Verlängerung der Rahmenfrist bb) Verkürzung der Rahmenfrist b) Standen Sie in einem Versicherungspflichtverhältnis? c) Welche Beschäftigungszeiten sind versicherungsfrei? d) Wann wirkt sich eine Sperrzeit auf die Anwartschaftszeit aus? Besonderheit für 58-jährige und Ältere a) Allgemeines b) Bezug von Arbeitslosengeld unter erleichterten Voraussetzungen II. Wie lange erhalten Sie Arbeitslosengeld (Anspruchsdauer)? Anspruchsdauer Wodurch mindert sich die Anspruchsdauer? III. Wie errechnet sich Ihr Arbeitslosengeld? Bedeutung der Steuerklasse Wechsel der Steuerklasse Nach welchem Zeitraum Ihrer zuletzt ausgeübten Beschäftigung bemisst sich Ihr Arbeitsentgelt (so genannter Bemessungszeitraum)? Bemessung bei alsbaldiger erneuter Arbeitslosigkeit Welches Bemessungsentgelt kommt in Frage? Wie bemisst sich das Arbeitslosengeld bei Vorliegen einer unbilligen Härte? Sonderfälle bei der Bemessung In welcher Höhe ist Nebeneinkommen anrechnungsfrei? Wird Arbeitslosengeld im rankheitsfall weitergezahlt? X

4 10. Wird Arbeitslosengeld im Falle einer Erwerbsminderung gezahlt? Teilarbeitslosengeld a) Wann sind Sie teilarbeitslos? b) Wann haben Sie die Anwartschaftszeit für das Teilarbeitslosengeld erfüllt? c) Wie lange können Sie Teilarbeitslosengeld beziehen? d) Wann erlischt der Anspruch auf Teilarbeitslosengeld? IV. In welchen Fällen ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld? Arbeitskämpfe und 146 SGB III Anspruch auf restliches Arbeitsentgelt Anspruch auf Urlaubsabgeltung Anspruch auf Abfindung, Entschädigung oder ähnliche Leistungen (Entlassungsentschädigung) a) Allgemeines b) Welche Rolle spielt die ündbarkeit und die ündigungsfrist bei Entlassungsentschädigungen? c) Wie viel Prozent der Entlassungsentschädigung bleiben Ihnen uneingeschränkt erhalten? d) Welche Leistungen des Arbeitgebers führen zum Ruhen des Arbeitslosengeldes? e) Wie lange ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld? f) Welche Fälle führen nicht zum Ruhen des Anspruches auf Arbeitslosengeld? Anspruch auf Sozialleistungen Sperrzeit a) Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe aa) Lösung des Beschäftigungsverhältnisses bb) Verhaltensbedingte Arbeitgeberkündigung cc) Ursächlichkeit dd) Herbeiführen von Arbeitslosigkeit ee) Wichtiger Grund b) Sperrzeit bei Arbeitsablehnung und bei Ablehnung bzw. Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme c) Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen d) Sperrzeit bei Meldeversäumnis e) Sperreit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung f) Beginn der Sperrzeit g) Dauer der Sperrzeit XI

5 V. Wann kann der Anspruch auf Arbeitslosengeld versagt werden? VI. Wann erlischt der Anspruch auf Arbeitslosengeld? Wiederholter Sperrzeitanlass Erlöschen bei Entstehen eines neuen Anspruches Erlöschen durch Zeitablauf VII. Wie wird das Arbeitslosengeld gezahlt? Nachträgliche, monatliche Überweisung; Verzinsung Vorschuss- bzw. Abschlagszahlungen oder Sozialhilfe Auszahlung an Dritte, Pfändung, Aufrechnung, Vererblichkeit VIII. Wann kann die Agentur für Arbeit Überzahlungen zurückfordern? II. Arbeitslosengeld II Anspruchsvoraussetzungen, Leistungsberechtigte Sind Sie erwerbsfähig? Sind Sie hilfebedürftig? Welche Arbeit ist Ihnen zumutbar? Sind Sie materiell bedürftig? Was gehört zum Einkommen und wie wird es angerechnet? Was gehört zum Vermögen? Wie wird Vermögen berücksichtigt? Die Höhe des Arbeitslosengeldes II/Sozialgeldes; Weitere Leistungen Arbeitsunfähigkeit wegen Erkrankung XII B. Grundsicherung für Arbeitsuchende I. Wer erhält Leistungen der Grundsicherung? III. Sozialgeld IV. Leistungsübersicht V. Sanktionen bei unzureichenden Erwerbsbemühungen C. Soziale Sicherung der Arbeitslosen I. Sozialversicherungsschutz ranken-/pflegeversicherung Unfallversicherung

6 3. Rentenversicherung Was bedeuten Anrechnungszeiten? II. Weitere soziale Rechte Elterngeld Insolvenzgeld a) Insolvenzfälle b) Welche Vorüberlegungen sind anzustellen? aa) Weiterarbeit bb) ündigung cc) Freistellung dd) Zurückbehaltungsrecht c) Durchsetzbarer Entgeltanspruch d) Vorfinanzierung/Abtretung e) Antragsfrist f) Einzelfragen urzarbeitergeld Weitere Leistungen der Agentur für Arbeit D. Rechtsschutz I. Verwaltungsverfahren Widerspruch osten/beratungshilfe II. lage lageerhebung und lageverfahren Berufung Revision osten/prozesskostenhilfe III. Aufschiebende Wirkung und Einstweiliger Rechtsschutz Anfechtungssachen Vornahmesachen IV. Sonstige Rechtsbehelfe Versäumnis von Fristen Wiedereinsetzung Antrag auf Rücknahme eines rechtswidrigen, belastenden Verwaltungsaktes Untätigkeitsklage Dienstaufsichtsbeschwerde V. Bußgeld und Strafe XIII

7 E. Sozialhilfe I. Für wen bestehen Sozialhilfeansprüche nach neuem Recht? Rechtzustand bis Ende Aktuelle Rechtslage: Abgrenzung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II II. Sozialhilfeleistungen nach den apiteln 5 bis 9 des SGB XII (früher: Hilfe in besonderen Lebenslagen) III. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung IV. Geltendmachung der Ansprüche; Rechtsschutz Einsetzen der Hilfe; Antragstellung Gerichtlicher Rechtsschutz V. Eheähnliche Lebensgemeinschaft und Anspruch auf Sozialhilfe Sachverzeichnis