Leitfaden Mini-Job, Ich-AG und Wir-AG

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1 Aktuelles Recht für die Praxis Leitfaden Mini-Job, Ich-AG und Wir-AG von Stephan Rittweger 2. Auflage Leitfaden Mini-Job, Ich-AG und Wir-AG Rittweger schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: SGB II - Grundsicherung f. Arbeitsuchende, SGB III - Arbeitsförderung Verlag C.H. Beck München 2005 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 VII Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... Linkverzeichnis... XIII XVII XVIII 1. Teil. Mini-Job... 1 A. Mini-Job und Nebenjob... 1 I. Vorraussetzungen der Geringfügigkeit Allgemeines Geringfügig entlohnte Beschäftigungen 400 Euro Beschäftigungen... 2 a) Entgeltgrenze... 2 aa) Einmalzahlungen... 2 bb) Phantomlohn... 3 cc) Schwankender Verdienst... 3 dd) Arbeitszeitkonten... 4 ee) Steuer- und Sozialversicherungsfreie Einnahmen Zulässige Aufstockung der 400, Grenze... 5 b) Mehrere Beschäftigungen... 7 aa) Mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen 8 bb) Haupt- und Nebenjob... 8 aaa) Ein Nebenjob... 8 bbb) Mehrere Nebenjobs... 9 cc) Geringfügig entlohnte und kurzzeitige Beschäftigung dd) Sonderfälle ee) Arbeitslosenversicherung c) Pauschalabgabe 25% aa) Krankenversicherung bb) Rentenversicherung und Aufstockungen cc) Arbeitslosenversicherung dd) Unfallversicherung ee) Pauschalsteuer 2% ff) Vereinfachtes Meldeverfahren Kurzfristige Beschäftigungen 2 Monate oder 50 Arbeitstage a) Regelmäßigkeit Rahmenvereinbarungen... 17

3 VIII b) Zeitliche Begrenzung c) Kurzfristige und geringfügige Beschäftigung d) Mehrere kurzfristige Beschäftigungen e) Kurzfristige Beschäftigung im Nebenjob f) Keine Berufsmäßigkeit bei Entgelt über 400, monatlich Arbeitslosenversicherung Unfallversicherung II. Arbeitgeberpflichten Überprüfung, Feststellung und Haftungserleichterung III. Nebentätigkeitsgenehmigung IV. Arbeitgeberpflichten Aufzeichnung und Dokumentation, Neuregelungen des SchwarzArbG V. Rentabilitätsüberlegungen Vergleich kurzfristige geringfügig entlohnte Beschäftigung Ehegattenbeschäftigung VI. Verwaltungsverfahren Deutsche Rentenversicherung Weiterleitung der Pauschalen Betriebsprüfung B. Gleitzone I. Errechnung des Bemessungsentgelts in der Gleitzone II. Berechnungsbeispiel (2004) III. Mehrere Beschäftigungen IV. Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen Status Leistungsansprüche V. Aufstockung der Rentenbeiträge VI. Lohnfortzahlungsumlage VII. Kurzarbeitergeld, Schlechtwettergeld und Altersteilzeit 35 VIII. Melderecht C. Übersicht geringfügige Beschäftigungen D. Entwicklung des Gesetzes und Kritik E. Geringfügige Beschäftigungen in Privathaushalten I. Grundsätze II. Beschäftigung im Privathaushalt Haushaltsnahe Beschäftigung Begründung durch Privathaushalt Tätigkeit ausschließlich in Privathaushalten... 43

4 IX 4. Zusammenrechnung mit weiteren Beschäftigungen III. Sozialversicherung Krankenversicherung Rentenversicherung Unfallversicherung IV. Entgeltfortzahlung V. Haushaltsscheck-Verfahren VI. Betriebsprüfung VII. Steuerliche Vorteile VIII. Verfahren der Minijob-Zentrale F. Studieren und Erwerbstätigkeit I. Dauerbeschäftigung Haupterwerb Nebenerwerb II. Aushilfsjobs: Mini-Jobs und Kurzfristige Beschäftigungen Mini-Jobs Kurzfristige Beschäftigungen III. Praktika IV. Steuerpflicht V. Übersicht Dauerbeschäftigung Aushilfsjobs über 400, Praktika G. Arbeitsrecht und geringfügige Beschäftigungen I. Schriftform und zwingender Inhalt II. Gleichbehandlungsgrundsatz III. Kündigungsschutz Personenbedingte Kündigung Verhaltensbedingte Kündigung Betriebsbedingte Kündigung Änderungskündigung Wochen-Klagefrist IV. Kündigungsfristen V. Schriftform der Kündigung VI. Tarifgeltung, insbes. Tariflohn VII. Entgeltfortzahlung VIII. Urlaub IX. Sonderleistungen, insbesondere Urlaubs- und Weihnachtsgeld... 60

5 X X. Nebenpflichten Arbeitgeber XI. Betriebsverfassung und Mitbestimmung XII. Schwellenwerte XIII. Schwerbehinderte Menschen H. Exkurs: Entgeltfortzahlung bei Arbeitgebern bis 30 Beschäftigten Umlagepflicht und Erstattungsanspruch I. Grundsätze II. Umlagepflichtige/anspruchsberechtigte Arbeitgeber III. Verfahren IV. Umlagehöhe Umlage U Umlage U V. Erstattungshöhe VI. Antragsformular Teil. Ich-AG und Wir-AG A. Ich-AG I. Der Hartz-Vorschlag und seine Umsetzung II. Ich-AG und Wir-AG III. Fördervoraussetzungen nach 421 l SGB III Hauptberufliche Tätigkeit Nebentätigkeit Leistungsbezug Sperrzeiten und Leistungsausschluss Tragfähigkeitsbescheinigung Selbständige Tätigkeit Prognose-Einkommen maximal 25000, /Jahr Antrag Tätigkeitsaufnahme bis Erneute Förderung Meldepflichten IV. Steuerfreiheit V. Sozialversicherung Rentenversicherung a) Versicherungspflicht b) Beitragshöhe c) Höhe der Altersrentenanwartschaft Kranken- und Pflegeversicherung a) Versicherungsfreiheit b) Keine Familienversicherung c) Beitragshöhe Arbeitslosenversicherung Künstler und Publizisten... 81

6 XI VI. Förderungsleistungen bei Wir-AG/Beschäftigung von Arbeitnehmern Einstellungszuschuss bei Neugründungen Weitere Hilfen VII. Ich-AG im Handwerksbereich VIII. Unseriöse Gründungen B. Ich-AG als arbeitsrechtlicher Arbeitnehmer C. Alternative: Überbrückungsgeld I. Voraussetzungen II. Sperrzeiten III. Leistungshöhe IV. Steuerfreiheit V. Antrag VI. Scheitern der Selbständigkeit VII. Beschäftigung von Arbeitnehmern/weitere Förderung D. Überlegungen vor dem Schritt in die Selbständigkeit/ Checklisten Teil. Praktikernische A. Musterarbeitsvertrag einer geringfügig entlohnten Beschäftigung-Teilzeitvereinbarung B. Ehegatten-Mustervertrag für eine geringfügig entlohnte Nebenbeschäftigung Teilzeitvereinbarung C. Antrag auf Erstattung der Arbeitgeberaufwendungen nach 10 LFZG D. Formulare Haushaltsscheck Anhang Die gemeinsamen Rundschreiben der Spitzenverbände der Krankenkassen, des Verbands Deutscher Rentenversicherungsträger und der Bundesanstalt für Arbeit vom Die neuen Geringfügigkeits-Richtlinien Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Auswirkungen auf Beschäftigungsverhältnisse in der Gleitzone Sachverzeichnis

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