Ratgeber Künstlersozialversicherung

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1 Beck-Rechtsberater Ratgeber Künstlersozialversicherung Vorteile Voraussetzungen Verfahren Von Andri Jürgensen, Rechtsanwalt in Köln und Kiel 2. Auflage Deutscher Taschenbuch Verlag

2 Vorwort : V Inhaltsübersicht VII Verzeichnis der Tabellen XV Abkürzungsverzeichnis XVII Teil 1. Eine kurze Einführung in das System der Künstlersozialversicherung 1 I. Welche Vorteile bringt die Künstlersozialversicherung selbstständigen Künstlern und Publizisten?. 2 II. Die Funktionsweise der Künstlersozialversicherung Die Versicherten 3 2. Die abgabepflichtigen Unternehmen 3 3. Die Künstlersozialkasse 5 4. Die Versicherungsträger 6 5. Die Deutsche Rentenversicherung 7 III. Das Verfahren vor der Künstlersozialkasse im Überblick 8 IV. Wann lohnt" sich die Versicherung nach dem KSVG?. 9 Teil 2. Die vier Voraussetzungen der Versicherungspflicht I. Erste Voraussetzung: Künstler" oder Publizist" im Sinne des KSVG Wer ist Künstler" im Sinne des KSVG? 12 a) Nicht die Qualität entscheidet! 12 b) Der Künstlerkatalog" 14 c) Es zählt nur die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit.. 15 d) Die Behandlung von Zweifelsfällen 16 aa) Handwerk 16 bb) Fotografie 18 cc) Lehrtätigkeiten 19 dd) Werbung Wer ist Publizist" im Sinne des KSVG? 21 IX

3 a) Schriftstellerei 22 b) Journalismus 22 c) Andere publizistische Tätigkeit 23 d) Lehre von Publizistik Die Bedeutung der Staatsangehörigkeit 25 a) Die Regel: Territorialitätsprinzip und Ausstrahlung" 25 b) Die Ausnahme: nur befristeter Aufenthalt in Deutschland ( Einstrahlung") 27 II. Zweite Voraussetzung: Selbstständigkeit der Tätigkeit Die Abgrenzung zwischen Selbstständigkeit und Beschäftigung 28 a) Nicht die Vertragsformulierungen zählen, sondern die tatsächlichen Verhältnisse 29 b) Selbstständig ist, wer nicht von einem Arbeitgeber persönlich abhängig" ist 30 aa) Kriterien für die Abgrenzung von selbstständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung 31 bb) Die sog. Scheinselbstständigkeit und ihre Bedeutung : 33 cc) Die wertende Betrachtung in jedem Einzelfall. 34 c) Unterschiedliche Einordnungen im Sozialversicherungsrecht, Arbeitsrecht und Steuerrecht. 35 d) Die Folgen einer falschen Einordnung 36 e) Vorbeugung... L ;36 2. Die Besonderheiten bei Presse und Rundfunk 37 a) Presse- und Rundfunkunternehmen schützt Artikel 5 GG 37 b) Die Rechtslage bei Pauschalisten und festen Freien 39 III. Dritte Voraussetzung: Erwerbsmäßige und nicht nur vorübergehende Tätigkeit Erwerbsabsicht Nicht nur vorübergehende Tätigkeit 40 IV. Vierte Voraussetzung: keine arbeitgeberähnliche Stellung Der Grundsatz: Der Versicherte darf nur einen Arbeitnehmer beschäftigen 41

4 a) Beschäftigung durch Künstler als Einzelunternehmer 41 b) Beschäftigung durch Personen- und Kapitalgesellschaften Die Ausnahme: Beschäftigung Auszubildender oder geringfügig Beschäftigter 43 a) Auszubildende 44 b) Geringfügig Beschäftigte 44 aa) Entgeltgeringfügigkeit. 44 bb) Kurzfristige Beschäftigung 45 Teil 3. Versicherungsfreiheit 47 I. Versicherungsfreiheit wegen geringfügigen Einkommens Die Voraussetzungen der Versicherungsfreiheit a) Der für die Prognose maßgebliche Zeitraum: das Kalenderjahr 48 b) Die Ermittlung des Arbeitseinkommens 49 aa) Betriebseinnahmen 50 bb) Betriebsausgaben 52 c) Zulässiges Unterschreiten des Mindesteinkommens Keine Versicherungsfreiheit bei Berufsanfängern a) Wer ist Berufsanfänger? 56 b) Verlängerung der 3-Jahres-Frist 56 II. Versicherungsfreiheit nur von der gesetzlichen >- Rentenversicherung Verweis auf eine Versicherungsfreiheit bzw. -befreiung nach SGB VI ( 4 Nr. 1 KSVG) 58 a) Versicherungsfreiheit für Beschäftigte 58 b) Versicherungsfreiheit für Selbstständige 59 c) Versicherungsfreiheit für Rentenbezieher 59 d) Versicherungsbefreiung gem. 6 SGB VI Anderweitiger Bezug von Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen ( 4 Nr. 2 KSVG) 60 a) Die maßgebliche Schwelle für die zusätzlichen Einkünfte 61 XI

5 b) Besonderheiten bei unständiger Beschäftigung", insbesondere in der Film- und Fernsehproduktion Versicherungspflicht als Handwerksbetrieb ( 4 Nr.3 KSVG) Landwirte ( 4 Nr.4 KSVG) Altersrente der gesetzlichen Rentenversicherung ( 4 Nr.5 KSVG) Altersgeld oder Landabgaberente ( 4 Nr. 6 KSVG) Wehr- oder Zivildienst ( 4 Nr. 7 KSVG) 65 III. Versicherungsfreiheit nur von der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung Andere Beschäftigung; Bezug von Arbeitslosengeld bzw. -hilfe oder von Unterhaltsgeld ( 5 Abs.l Nr. 1 KSVG) Ruheständler ( 5 Abs.l Nr. 2 KSVG) Landwirte ( 5 Abs.l Nr.3 KSVG) Anderweitige Versicherungsfreiheit oder -befreiung ( 5 Abs.l Nr.4 KSVG) Anderweitige selbstständige, nichtkünstlerische Tätigkeit ( 5 Abs.l Nr.5 KSVG) Wehr- oder Zivildienstleistende ( 5 Abs.l Nr. 6 KSVG). : Strafgefangene ( 5 Abs.l Nr. 7 KSVG) Studierende ( 5 Abs.l Nr. 8 KSVG) 69 Teil 4. Befreiung von der gesetzlichen Krankenversicherung auf Antrag 71 I. Die Voraussetzungen für eine Befreiung Erste Möglichkeit: Berufsanfänger 72 a) Abschluss einer vergleichbaren privaten Krankenund Pflegeversicherung 72 b) Ahtragstellung und Frist 73 c) Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung Zweite Möglichkeit: Höherverdienende 75 a) Wer ist höherverdienend? 75 b) Abschluss einer vergleichbaren privaten Krankenversicherung 76 XII

6 c) Antragstellung und Frist 76 II. Die Befreiung von der sozialen Pflegeversicherung III. Der Beitragszuschuss Antragstellung und Frist Das zweistufige Zuschussverfahren 78 a) Vorläufiger Beitragszuschuss 78 aa) Bei Abschluss einer privaten Krankenversicherung 79 bb) Bei freiwilliger Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung 79 b) Endgültiger Beitragszuschuss 79 c) Jährliche Meldepflichten Zuschuss zu den Beiträgen einer privaten Pflegeversicherung 81 Teil 5. Die Durchführung des Verwaltungsverfahrens bei der Künstlersozialkasse 83 I. Das Antragsverfahren bis zur Entscheidung durch die Künstlersozialkasse Die Meldepflicht 83 a) Wer muss sich bei der Künstlersozialkasse melden? 83 b) Der notwendige Inhalt der Meldung 84 c) Beginn des Versicherungsschutzes Der Fragebogen und die erforderlichen Nachweise Die Entscheidung durch die KSK 88 II. Nach der Feststellung der Versicherungspflicht Beratungs- und Abrechnungspflichten der Künstlersozialkasse. 89 a) Aufklärungs- und Beratungspflichten 89 b) Abrechnung über Beitragsleistungen Auskunfts- und Meldepflichten des Versicherten a) Auskunftspflicht über alle das Versicherungsverhältnis betreffende Verhältnisse 91 b) Meldung des voraussichtlichen Jahresarbeitseinkommens 92 c) Melde- und Nachweispflichten bei privater oder freiwilliger gesetzlicher Krankenversicherung XIII

7 d) Angaben über die Auftraggeber Anpassung der Beiträge an geänderte Verhältnisse a) Später eintretende Versicherungsfreiheit, Beendigung der Versicherungspflicht 94 b) Anpassung an die tatsächliche Einkommensentwicklung Vertragsdurchführung mit der zuständigen Renten-, Kranken- bzw. Pflegekasse 96 III. Nach einer Ablehnung der Versicherungspflicht Das Widerspruchsverfahren 97 a) Die Einlegung des Widerspruchs 98 aa) Inhalt des Widerspruchs 98 bb) Form und Frist 98 b) Die Entscheidung durch die KSK oder einen speziellen Ausschuss Das Klageverfahren vor den Sozialgerichten Weitere Möglichkeit: Neuer Antrag 100 IV. Prüfungen durch die Künstlersozialkasse Anlass für eine Prüfung durch die KSK Ort der Prüfung Durchführung der Prüfung Folgen einer Prüfung 103 Anhang 105 I. Übersicht über 400 Tätigkeiten und ihre Einordnung '- als künstlerisch oder publizistisch 106 II. Künstlersozialversicherungsgesetz (Auszug) 125 III. KSVG-Beitragsüberwachungsverordnung (Auszug) IV Kontaktadressen 141 Sachverzeichnis 143 XIV