Inhaltsübersicht. Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX. 1 Einführung... 1

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1 Inhaltsübersicht Vorwort V Inhaltsverzeichnis IX Abkürzungsverzeichnis XV Literaturverzeichnis XIX 1 Einführung Teil: Sozialversicherung Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) Krankenversicherung (SGB V) Pflegeversicherung (SGB XI) Unfallversicherung (SGB VII) Arbeitslosenversicherung (SGB III) Teil: Grundsicherung und Sozialhilfe Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Leistungen nach dem SGB XII Sozialhilfeähnliche Leistungen und Jugendhilfe Geltendmachung von Unterhalt bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII Teil: Kindergeld und Kinderzuschlag Kindergeld Kinderzuschlag ( 6a BKGG) Teil: Sonstige Sozialleistungen Unterhaltsvorschuss Elterngeld und Betreuungsgeld Wohngeld Ausbildungsförderung BVG und sonstige Versorgungsansprüche VII

2 Inhaltsübersicht 5.Teil: Verfahren Abzweigung Das Verwaltungsverfahren im Sozialrecht Gerichtliches Verfahren Teil: ANHANG Check-Liste Rechengrößen im Sozialrecht Sachverzeichnis VIII

3 Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V VII XV XIX 1 Einführung Umfang der Einbeziehung sozialrechtlicher Fragen Durchführung der sozialrechtlichen Beratung Vergütung Gang der Darstellung Teil: Sozialversicherung Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) Grundzüge der Rentenberechnung Probleme anlässlich des Antrags auf Scheidung Rentnerprivileg Vorsorgeunterhalt Rentenversicherungsbeitrag vom Sozialhilfeträger Auswirkungen des Versorgungsausgleichs Übertragung von Versicherungszeiten Zuordnung der Kindererziehungszeiten Probleme anlässlich des Scheidungsurteils Bedeutung der Rechtskraft des Scheidungsurteils Rechtskraft der Entscheidung über den Versorgungsausgleich Wiederaufleben einer Witwen- oder Witwerrente Ansprüche nach Abschluss des Scheidungsverfahrens Scheidungen bis zum Erziehungsrente Ungekürzte Rente bei Unterhaltsverpflichtung Tod des Berechtigten Änderung der Entscheidung über den Versorgungsausgleich Partner IX

4 3 Krankenversicherung (SGB V) Überblick Getrennt lebende Ehegatten Erlöschen der Familienversicherung in der GKV Krankenversicherungsbeitrag Ansprüche gegen den Sozialhilfeträger Geschiedene Ehegatten Freiwillige Weiterversicherung in der GKV Erlangen der Mitgliedschaft in der GKV Krankenvorsorgeunterhalt Krankenversicherung der Kinder Krankengeld bei Erkrankung von Kindern Krankengeld als Einkommen Partner Pflegeversicherung (SGB XI) Überblick Probleme bei Getrenntleben Gesetz über die Pflegezeit Probleme bei der Scheidung Mitgliedschaft in der Pflegeversicherung Beitrag zur Pflegeversicherung Pflegegeld als Einkommen bei der Unterhaltsberechnung Partner Unfallversicherung (SGB VII) Überblick Mitversicherung des Ehegatten Hinterbliebenenrente Anrechnung von Leistungen der Unfallversicherung Verletztenrente Sonstige Leistungen der Unfallversicherung Partner Arbeitslosenversicherung (SGB III) Überblick Arbeitslosengeld Erfüllen der Anwartschaft Kinderbetreuung Höhe des Arbeitslosengeldes Beitrag zur Arbeitslosenversicherung Arbeitslosengeld als Einkommen Partner X

5 2. Teil: Grundsicherung und Sozialhilfe Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Überblick Anwendbarkeit des SGB II, Abgrenzung zum SGB XII Leistungen nach dem SGB II Regelleistungen Unterkunftskosten Mehrbedarfszuschläge Einmalige Leistungen Einzelanspruch, Bedarfsgemeinschaft und Haushaltsgemeinschaft Anrechnung von Einkommen und Vermögen Anrechnung von Einkommen Berücksichtigung von Unterhaltszahlungen Anrechnung von Vermögen Arbeitspflicht Besonderheiten bei Bezug von Leistungen nach der Trennung Getrenntleben in der Wohnung Eheähnliche Gemeinschaft Kosten des Umgangsrechts Übergang von Unterhaltsansprüchen Gesetzlicher Übergang Berücksichtigung des Kindergeldes Beschränkungen des Rückgriffs Leistungen nach dem SGB II als Einkommen im Unterhaltsrecht Leistungen als Einkommen des Unterhaltspflichtigen Leistungen als Einkommen des Unterhaltsberechtigten Partner Leistungen nach dem SGB XII Überblick Leistungen bei der Hilfe zum Lebensunterhalt Wichtige Verfahrensfragen Sozialhilfe ab Bekanntwerden Sozialhilfe ist keine Dauerleistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Partner Sozialhilfeähnliche Leistungen und Jugendhilfe Überblick Kriegsopferfürsorge Asylbewerberleistungsgesetz XI

6 9.4 Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) Geltendmachung von Unterhalt bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII Überblick Klage des Unterhaltsberechtigten, der Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII bezieht Sozialhilferechtliche Einschränkungen bei der Geltendmachung von übergegangenen Unterhaltsansprüchen Realisierung von Unterhaltsansprüchen Teil: Kindergeld und Kinderzuschlag Kindergeld Überblick Höhe des Kindergeldes Kindergeld für volljährige Kinder Kindergeldanspruch bei Trennung Abzweigung des Kindergeldes ( 74 EStG) Verfahrensfragen Partner Kinderzuschlag ( 6a BKGG) Berechnung des Kinderzuschlags Berücksichtigung des Kinderzuschlags beim Unterhalt Partner Teil: Sonstige Sozialleistungen Unterhaltsvorschuss Überblick Berechtigung für Leistungen nach dem UVG Ausbleiben des Unterhalts Verfahrensfragen Zeitliche Begrenzung Übergang von Unterhaltsansprüchen Partner Elterngeld und Betreuungsgeld Elterngeld Überblick Höhe des Elterngeldes Bezugszeitraum Verhältnis zu anderen Leistungen Berücksichtigung des Elterngeldes beim Unterhalt Partner Betreuungsgeld Wohngeld XII

7 15.1 Überblick Entstehung eines Wohngeldanspruchs durch die Trennung Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen Bedeutung von tatsächlichen Änderungen Berücksichtigung des Wohngeldes bei Unterhaltsansprüchen Partner Ausbildungsförderung Überblick Leistungsumfang Auswirkung der Trennung im BAföG Auswirkung von BAföG-Leistungen auf den Unterhalt Berufsausbildungsbeihilfe Meister-BAföG Partner BVG und sonstige Versorgungsansprüche Überblick Verringerung der Ausgleichsrente in Folge der Trennung Wiederaufleben einer Witwen- oder Witwerrente Anrechnung von Leistungen nach dem BVG beim Unterhalt Partner Blindengeld Teil: Verfahren Abzweigung Überblick Voraussetzungen Verfahrensfragen Das Verwaltungsverfahren im Sozialrecht Übersicht Verwaltungsverfahren Rechtsschutzmöglichkeiten bei bestandskräftigen Verwaltungsakten im Sozialrecht Rechtsbehelfe gegen den Bescheid, besonders 41 Abs. 3 SGB X Wiederholte Antragstellung ( 28 SGB X) Änderung nach 48 SGB X Wiederaufgreifen nach 44 SGB X Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Amtshaftungsanspruch, 839 BGB/Art. 34 GG XIII

8 20 Gerichtliches Verfahren Verfahren vor dem Sozialgericht Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Teil: ANHANG Check-Liste Rechengrößen im Sozialrecht Sachverzeichnis XIV

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