Inhaltsverzeichnis. Vorbemerkung... 11

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Beate Linden
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1 Inhaltsverzeichnis Vorbemerkung Teil 1: Recht der Sozialen Entschädigung bei Gesundheitsschäden Lernziel A. Überblick I. Versorgung II. Kriegsopferfürsorge B. Leistungsberechtigte nach den Gesetzen der sozialen Entschädigung I. Bundesversorgungsgesetz (BVG) II. Soldatenversorgungsgesetz (SVG) III. Zivildienstgesetz (ZDG) IV. Häftlingshilfegesetz (HHG) V. Infektionsschutzgesetz (IfSG) VI. Opferentschädigungsgesetz (OEG) Tätlicher Angriff Versagungsgründe Gewalttaten im Ausland Härteregelung VII. Rehabilitierungsgesetze C. Grundsätze der Leistungsgewährung I. Schädigender Vorgang II. Gesundheitliche Schädigung III. Grad der Schädigungsfolgen (GdS) D. Leistungsumfang I. Heilbehandlung II. Versorgungskrankengeld III. Beschädigtenrente Grundrente Ausgleichsrente Berufsschadensausgleich Pflegezulage

2 IV. Hinterbliebenenversorgung Witwen- und Witwerrente Heiratsabfindung und Wiederaufleben der Rente Witwen- und Witwerrente an früheren Ehegatten Waisenrente Elternrente Abfindung E. Verfahrensfragen Teil 2: Ausbildungsförderung Lernziel A. Grundsätzliche Probleme B. Geförderte Personen C. Höhe der Förderung D. Ausbildungsabbruch und Fachrichtungswechsel E. Anrechnung von Einkommen I. Einkommen des Auszubildenden II. Einkommen des Ehegatten III. Einkommen der Eltern F. Anrechnung von Vermögen G. Härtefall; elternunabhängige Förderung H. Vorausleistung; Inanspruchnahme der Eltern I. Rückzahlung der Leistungen Teil 3: Familienlastenausgleich Lernziel A. Überblick B. Kindergeld I. Einordnung der Leistung ins Steuerrecht II. Berücksichtigungsfähige Kinder III. Volljährige Kinder Arbeitsuchende Kinder Kinder in einer Berufsausbildung Kinder in der Übergangszeit zwischen zwei Leistungsabschnitten Kinder ohne Ausbildungsplatz

3 5. Freiwilliges soziales Jahr IV. Anzurechnendes Einkommen Zu berücksichtigendes Einkommen Abzüge vom Einkommen V. Kindergeld für volljährige behinderte Kinder VI. Abschnittsweise Berücksichtigung von Einkünften VII. Kindergeldanspruch bei Trennung Trennung innerhalb der Wohnung Räumliche Trennung Kinder in keinem Haushalt der Eltern Fehlende Mitteilung der Änderung der Wohnsituation.. 80 VIII. Kinderzuschlag ( 6 a BKGG) Zweck des Kinderzuschlags Höhe des Kinderzuschlags Berechnung des Kinderzuschlags IX. Abzweigung des Kindergeldes ( 74 EStG) X. Verfahrensfragen Bestandskraft Zuordnung des Kindergeldes Rückforderung Klageverfahren C. Elterngeld I. Überblick II. Berechtigte III. Höhe des Elterngeldes Berechnung Ermittlung des Einkommens, welches der Berechnung zugrunde gelegt wird Anrechnung von Erwerbseinkommen IV. Anrechnung von anderen Leistungen V. Bezugszeitraum VI. Verhältnis zu anderen Leistungen VII. Berücksichtigung des Elterngeldes beim Unterhalt D. Unterhaltsvorschuss I. Überblick II. Höhe des Unterhaltsvorschuss

4 III. Berechtigung für Leistungen nach dem UVG Trennung Heirat Betreuung durch getrennt lebende Eltern Anderweitige Versorgung Unterhaltszahlung an die Unterhaltsvorschusskasse Verfahrensfragen IV. Übergang von Unterhaltsansprüchen Teil 4: Wohngeld Lernziel A. Überblick B. Leistungsberechtigte C. Höhe des Wohngeldes I. Ermittlung des Einkommens II. Pauschaler Abzug III. Freibeträge D. Bedeutung von tatsächlichen Änderungen Teil 5: Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) Lernziel A. Überblick B. Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen I. Kindertageseinrichtungen II. Rechtsanspruch III. Elternbeitrag C. Tagespflege I. Hilfe zur Erziehung II. Höhe des Pflegegeldes D. Kostenbeteiligung E. Verfahrensfragen Teil 6: Recht der Eingliederung behinderter Menschen A. Überblick I. Begriff der Behinderung

5 II. Träger der Rehabilitation III. Grundprinzipien des Rehabilitationsrechts B. Leistungen des Rehabilitationsrechts I. Leistungen der medizinischen Rehabilitation II. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben III. Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen IV. Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft C. Das Verfahren im Rehabilitationsrecht D. Grad der Behinderung I. Ermittlung des GdB II. Auswirkungen des GdB III. Schwerbehinderung E. Merkzeichen I. Merkzeichen G II. Merkzeichen ag III. Merkzeichen RF IV Merkzeichen H V. Merkzeichen B VI. Merkzeichen Gl und Bl F. Verfahrensfragen im Recht des GdB und der Merkzeichen Stand dieses Buches: Dezember

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