Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung

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1 Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung Von Dr. Wolfgang Conradis Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht 2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Auflage Auflage 2009 ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Nationalbibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO Norm Satz: Da-TeX, Leipzig Druck und Bindung: Strauss, Mörlenbach

3 Vorwort zur 2. Auflage Dieses Buch versucht, die wichtigsten sozialrechtlichen Probleme darzustellen, die anlässlich einer Trennung und Scheidung zu beachten sind. Damit wendet sich das Werk zum einen an die Berater, die in dieser Situation tätig sind, also vor allem an Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Betreuerinnen und Betreuer sowie an Personen, die in Beratungsstellen mit dieser Problematik zu tun haben. Da ein erheblicher Teil der Fragestellung auch in gerichtlichen Verfahren von Bedeutung ist, besonders in Unterhaltsprozessen, werden auch Familienrichterinnen und Familienrichter Nutzen ziehen können. Es wird das gesamte öffentliche Sozialrecht erörtert. Hierbei wird auch das Kindergeldrecht eingeschlossen, obwohl es sich formal im Wesentlichen um Steuerrecht handelt. Denn materiell steht es dem Sozialrecht viel näher; was sich auch daran zeigt, dass der Kinderzuschlag nun als Sozialleistung in das Kindergeldrecht aufgenommen wurde. Zu Grunde gelegt wurde der Gesetzesstand vom Berücksichtigt wurden bereits das FGG-Reformgesetz, welches am in Kraft tritt, sowie das Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs. Für Hinweise auf Fehlendes, Fehler oder Ungenauigkeiten wäre ich sehr dankbar. Duisburg, Juli 2009 Wolfgang Conradis V

4 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis Seite V IX XVII XXI 1 Einführung Teil: Sozialversicherung Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) Krankenversicherung (SGB V) Pflegeversicherung (SGB XI) Unfallversicherung (SGB VII) Arbeitslosenversicherung (SGB III) Teil: Grundsicherung und Sozialhilfe Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Leistungen nach dem SGB XII Sozialhilfeähnliche Leistungen und Jugendhilfe Geltendmachung von Unterhalt bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII Teil: Kindergeld Kindergeld Teil: Sonstige Sozialleistungen Unterhaltsvorschuss Elterngeld VII

5 Inhaltsübersicht 14 Wohngeld Ausbildungsförderung BVG und sonstige Versorgungsansprüche Teil: Verfahren Abzweigung Das Verwaltungsverfahren im Sozialrecht Gerichtliches Verfahren Teil: Anhang Check-Liste Rechengrößen im Sozialrecht Auszüge aus Gesetzen Verfahrensweise in sog.»weiterleitungsfällen« Sachverzeichnis VIII

6 Seite Vorwort V Inhaltsübersicht VII Abkürzungsverzeichnis XVII Literaturverzeichnis XXI 1 Einführung Umfang der Einbeziehung sozialrechtlicher Fragen Durchführung der sozialrechtlichen Beratung Vergütung Gang der Darstellung TEIL Sozialversicherung 2 Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) Grundzüge der Rentenberechnung Probleme anlässlich des Antrags auf Scheidung Rentnerprivileg Vorsorgeunterhalt Rentenversicherungsbeitrag vom Sozialhilfeträger Auswirkungen des Versorgungsausgleichs Übertragung von Versicherungszeiten Zuordnung der Kindererziehungszeiten Probleme anlässlich des Scheidungsurteils Bedeutung der Rechtskraft des Scheidungsurteils Rechtskraft der Entscheidung über den Versorgungsausgleich Wiederaufleben einer Witwen- oder Witwerrente Ansprüche nach Abschluss des Scheidungsverfahrens Scheidungen bis zum Erziehungsrente Ungekürzte Rente bei Unterhaltsverpflichtung Tod des Berechtigten Änderung der Entscheidung über den Versorgungsausgleich Partner IX

7 3 Krankenversicherung (SGB V) Überblick Getrennt lebende Ehegatten Erlöschen der Familienversicherung in der GKV Krankenversicherungsbeitrag Ansprüche gegen den Sozialhilfeträger Geschiedene Ehegatten Freiwillige Weiterversicherung in der GKV Erlangen der Mitgliedschaft in der GKV Krankenvorsorgeunterhalt Krankenversicherung der Kinder Krankengeld bei Erkrankung von Kindern Krankengeld als Einkommen Partner Pflegeversicherung (SGB XI) Überblick Probleme bei Getrenntleben Probleme bei der Scheidung Mitgliedschaft in der Pflegeversicherung Beitrag zur Pflegeversicherung Pflegegeld als Einkommen bei der Unterhaltsberechnung Partner Unfallversicherung (SGB VII) Überblick Mitversicherung des Ehegatten Hinterbliebenenrente Anrechnung von Leistungen der Unfallversicherung Verletztenrente Sonstige Leistungen der Unfallversicherung Partner Arbeitslosenversicherung (SGB III) Überblick Arbeitslosengeld Erfüllen der Anwartschaft Kinderbetreuung Höhe des Arbeitslosengeldes Beitrag zur Arbeitslosenversicherung X

8 6.3 Arbeitslosengeld als Einkommen Partner TEIL Grundsicherung und Sozialhilfe 7 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Überblick Anwendbarkeit des SGB II, Abgrenzung zum SGB XII Leistungen nach dem SGB II Regelleistungen Unterkunftskosten Mehrbedarfszuschläge Einmalige Leistungen Einzelanspruch, Bedarfsgemeinschaft und Haushaltsgemeinschaft Anrechnung von Einkommen und Vermögen Anrechnung von Einkommen Anrechnung von Vermögen Arbeitspflicht Besonderheiten bei Bezug von Leistungen nach der Trennung Getrenntleben in der Wohnung Eheähnliche Gemeinschaft Kosten des Umgangsrecht Übergang von Unterhaltsansprüchen Gesetzlicher Übergang Berücksichtigung des Kindergeldes Beschränkungen des Rückgriffs Leistungen nach dem SGB II als Einkommen im Unterhaltsrecht Leistungen als Einkommen des Unterhaltspflichtigen Leistungen als Einkommen des Unterhaltsberechtigten Partner Leistungen nach dem SGB XII Überblick Leistungen bei der Hilfe zum Lebensunterhalt Wichtige Verfahrensfragen Sozialhilfe ab Bekanntwerden Sozialhilfe ist keine Dauerleistung Wiederaufgreifen nach 44 SGB X XI

9 8.4 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Partner Sozialhilfeähnliche Leistungen und Jugendhilfe Überblick Kriegsopferfürsorge Asylbewerberleistungsgesetz Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) Geltendmachung von Unterhalt bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII Überblick Klage des Unterhaltsberechtigten, der Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII bezieht Sozialhilferechtliche Einschränkungen bei der Geltendmachung von übergegangenen Unterhaltsansprüchen Realisierung von Unterhaltsansprüchen TEIL Kindergeld 11 Kindergeld Überblick Höhe des Kindergeldes Kindergeldanspruch bei Trennung Kinderzuschlag ( 6 a BKGG) Berechnung des Kinderzuschlags Berücksichtigung des Kinderzuschlags beim Unterhalt Kinderbonus Abzweigung des Kindergeldes ( 74 EStG) Verfahrensfragen Partner TEIL Sonstige Sozialleistungen 12 Unterhaltsvorschuss Überblick Berechtigung für Leistungen nach dem UVG Verfahrensfragen Zeitliche Begrenzung Übergang von Unterhaltsansprüchen Partner XII

10 13 Elterngeld Überblick Höhe des Elterngeldes Bezugszeitraum Verhältnis zu anderen Leistungen Berücksichtigung des Elterngeldes beim Unterhalt Partner Wohngeld Überblick Entstehung eines Wohngeldanspruchs durch die Trennung Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen Bedeutung von tatsächlichen Änderungen Berücksichtigung des Wohngeldes bei Unterhaltsansprüchen Partner Ausbildungsförderung Überblick Auswirkung der Trennung im BAföG Auswirkung von BAföG-Leistungen auf den Unterhalt Berufsausbildungsbeihilfe Meister-BAföG Partner BVG und sonstige Versorgungsansprüche Überblick Verringerung der Ausgleichsrente in Folge der Trennung Wiederaufleben einer Witwen- oder Witwerrente Anrechnung von Leistungen beim Unterhalt Partner Blindengeld TEIL Verfahren 17 Abzweigung Überblick Voraussetzungen Verfahrensfragen XIII

11 18 Das Verwaltungsverfahren im Sozialrecht Übersicht Verwaltungsverfahren Besonderheiten für Angelegenheiten, für die das SG zuständig ist Besonderheiten für Angelegenheiten, für die das VG zuständig ist Rechtsschutzmöglichkeiten bei bestandskräftigen Verwaltungsakten im Sozialrecht Rechtsbehelfe gegen den Bescheid, besonders 41 Abs. 3 SGB X Wiederholte Antragstellung ( 28 SGB X) Änderung nach 48 SGB X Wiederaufgreifen nach 44 SGB X Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Amtshaftungsanspruch, 839 BGB/Art. 34 GG Gerichtliches Verfahren Verfahren vor dem Sozialgericht Verfahren vor dem Verwaltungsgericht TEIL Anhang Check-Liste Rechengrößen im Sozialrecht Bezugsgrößen nach 18 SGB IV Pflegegeld Kindergeld Unterhaltsvorschuss Arbeitslosengeld II und Sozialgeld Auszüge aus Gesetzen SGB I SGB II SGB III SGB IV SGB V SGB VI SGB VII SGB VIII SGB X SGB XI XIV

12 SGB XII BAföG BEEG BKGG BVG EStG PflegeZG Regelsatzverordnung UVG WoGG Verfahrensweise in sog.»weiterleitungsfällen« Sachverzeichnis XV