Meine Rechte bei Trennung und Scheidung

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1 Beck-Rechtsberater im dtv 5647 Meine Rechte bei Trennung und Scheidung Unterhalt, Ehewohnung, Sorge, Zugewinn- und Versorgungsausgleich von Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter Schwab, Dr. Monika Görtz-Leible 6. Auflage Meine Rechte bei Trennung und Scheidung Schwab / Görtz-Leible schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Scheidungsrecht, Sorgerecht Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 K Inhaltsübersicht Vorwort V Inhaltsverzeichnis XI I. Das Getrenntleben von Ehegatten II. Die Scheidung III. Das Schicksal der Ehewohnung IV. Trennung, Scheidung und die Kinder V. Unterhalt bei Trennung und Scheidung VI. Zugewinnausgleich: Der Kampf ums Eingemachte VII. Meine Rente deine Rente: Der Versorgungsausgleich. 185 VIII. Sonstige Fragen der Vermögensauseinandersetzung IX. Ehescheidung und Namensrecht X. Rechtsfragen um die nichteheliche Lebensgemeinschaft Anhang: Düsseldorfer Tabelle Sachverzeichnis IX

3 K X

4 K Inhaltsverzeichnis Vorwort I. Das Getrenntleben von Ehegatten Bedeutung Wann liegt Getrenntleben vor? Einverständliche und gerichtliche Regelung Getrenntleben in derselben Wohnung Versöhnungsversuche Weitere Wirkungen des Getrenntlebens V II. Die Scheidung Scheidung kein schmerzloser Schnitt! Der Gang zum Gericht Wann kann geschieden werden? Einverständlich scheiden ein Gewinn? Die schnelle Scheidung Widerstand gegen die Scheidung zwecklos? III. Das Schicksal der Ehewohnung Wohnung und Ehe a) Mietwohnungen b) Eigentumswohnungen Der Streit um die Wohnung bei Getrenntleben Was bedeutet die gerichtliche Zuweisung der Wohnung bei Getrenntleben? Verfügungen über die Ehewohnung Vereinbarungen über die Ehewohnung Gewaltschutz Wohnung und Ehescheidung IV. Trennung, Scheidung und die Kinder Die Kinder Opfer der Interessen der Erwachsenen? Die gemeinsame Elternsorge in der intakten Familie.. 56 XI

5 Inhaltsverzeichnis 3. Trennung und Scheidung: Neues KRecht seit Die Fortführung der gemeinsamen Sorge nach Trennung und Scheidung Alleinige Sorge mit Zustimmung des anderen Elternteils Der Streit um das alleinige Sorgerecht Der Umgang zwischen Kind und Eltern Umgangsrechte weiterer Personen Besonderheiten bei nichtehelichen Kindern V. Unterhalt bei Trennung und Scheidung Überblick Familienunterhalt Trennungsunterhalt a) Die Bedeutung der Trennung für den Unterhalt der Ehegatten b) Bedürftigkeit c) Die Höhe des Unterhalts d) Leistungsfähigkeit e) Sonderausgabenabzug beim Ehegattenunterhalt f) Krankenversicherung und Altervorsorge g) Ausschluss und Beschränkung des Unterhalts h) Ende des Anspruchs i) Auskunftsanspruch j) Rückständiger Unterhalt Nachehelicher Ehegattenunterhalt a) Überblick b) Unterhalt wegen Betreuung nach 1570 BGB c) Unterhalt wegen Alters nach 1571 BGB d) Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen e) Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit f) Aufstockungsunterhalt g) Ausbildungsunterhalt h) Billigkeitsunterhalt i) Bedarf und Bedürftigkeit j) Krankenversicherung und Altersvorsorge k) Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten XII

6 Inhaltsverzeichnis l) Beschränkung und Ausschluss des KUnterhalts m) Rangverhältnisse n) Ende des nachehelichen Unterhaltsanspruchs o) Auskunftsanspruch p) Rückständiger Unterhalt, Abfindung und Unterhaltsverzicht Kindesunterhalt a) Grundsätze b) Mehrbedarf und Sonderbedarf c) Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten d) Rückständiger Unterhalt, Verzug e) Verwirkung des Kindesunterhaltsanspruchs f) Rangfolge zwischen mehreren Kindern und unterhaltsberechtigtem Ehegatten g) Unterhaltsverzicht und Freistellungsvereinbarung zwischen den Eltern h) Vertretung minderjähriger Kinder nach Trennung der Eltern i) Vereinfachte Titulierung eines Kindesunterhaltsanspruchs j) Unterhaltsvorschussleistungen Zusatzinformationen a) Darlegungs- und Beweislast b) Verletzung von Unterhaltspflichten c) Finanzielle Hilfen bei der Rechtsverfolgung d) Familiengerichtliches Verfahren e) Sicherung des Unterhalts durch vorläufigen Rechtsschutz f) Änderung von Unterhaltsansprüchen g) Unterhaltsfälle mit Auslandberührung Unterhaltsansprüche zwischen nicht miteinander verheirateten Eltern a) Überblick b) Unterhaltsansprüche der Mutter des Kindes gegen den Vater c) Unterhaltsansprüche des Vaters gegenüber der Mutter XIII

7 Inhaltsverzeichnis VI. Zugewinnausgleich: Der Kampf ums K Eingemachte Überblick: Worum es geht? Die vertraglichen Wahlgüterstände Die richterliche Kontrolle der Eheverträge Der gefesselte Ehegatte geschäftliche Beschränkungen in der Zugewinngemeinschaft Der Zugewinnausgleich im Todesfall Zugewinnausgleich bei der Scheidung a) Der Ausgleichsanspruch b) Die Feststellung der Zugewinne c) Die Berücksichtigung der Geldentwertung d) Das Herausrechnen von Erbschaften und Schenkungen e) Unfaire Vermögensminderungen zwischen den Stichtagen f) Unfaire Vermögensminderungen nach Erhebung des Scheidungsantrags g) Die Anrechnung von Zuwendungen unter den Ehegatten h) Die Möglichkeit der Stundung des Ausgleichsanspruchs i) Korrektur des Zugewinnausgleichs bei grober Unbilligkeit k) Praktische Probleme l) Vereinbarungen Vorzeitiger Ausgleich VII. Meine Rente deine Rente: Der Versorgungsausgleich Voraussetzungen und Formen des Ausgleichs Vereinbarungen Praktische Hinweise VIII. Sonstige Fragen der Vermögensauseinandersetzung Geschenkt ist geschenkt oder? Gemeinsame Wertschöpfung in einer Innengesellschaft XIV

8 Inhaltsverzeichnis 3. Gemeinsames Eigentum K Zu den Schulden IX. Ehescheidung und Namensrecht Gleichberechtigung auch im Namensrecht Bestimmung eines gemeinsamen Ehenamens Der persönliche Namenszusatz Kein Zwang zum gemeinsamen Ehenamen Der Einfluss der Scheidung auf den Namen X. Rechtsfragen um die nichteheliche Lebensgemeinschaft Was ist eine nichteheliche Lebensgemeinschaft? Die rechtliche Lage der nichtehelichen Lebensgemeinschaft Die Trennung Unterhalt, Kranken- und Altersvorsorge Kinder in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft Hausrat und Neuanschaffungen Gemeinsame Immobilien Mitarbeit im Geschäft des anderen Gemeinsame Konten und Schulden Vollmachtserteilung Erbrecht Anhang: Düsseldorfer Tabelle Sachverzeichnis XV