4. Zuwendungen von Schwiegereltern Ausstattung VI. Unechter Zugewinn Grundsatz Berechnungsformel

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1 Inhaltsverzeichnis A. Systematische Stellung und Allgemeines I. Zugewinngemeinschaft als Teil des Güterrechts II. Regelung der Zugewinngemeinschaft III. Formen des Ausgleichs Fälle des erbrechtlichen Ausgleichs Fälle des güterrechtlichen Ausgleichs B. Grundlagen des güterrechtlichen Zugewinnausgleichs C. Entstehung und Fälligkeit des Ausgleichsanspruchs I. Grundsatz II. Regelfall III. Beendigung durch Ehevertrag IV. Vorzeitiger Zugewinnausgleich V. Fälligkeit D. Grundlagen zur Höhe der Ausgleichsforderung E. Einzubeziehende Vermögenspositionen I. Grundsatz II. Abgrenzung zum Versorgungsausgleich BetrAVG und AltZertG Sonstige Lebensversicherungen III. Abgrenzung zum Hausrat IV. Abgrenzung zum Unterhalt F. Anfangsvermögen I. Grundsätzliches II. Aktiva Begriffe Einzelne Positionen III. Schulden IV. Stichtag V Abs. 2 BGB Vermögen, das von Todes wegen oder mit Rücksicht auf ein künftiges Erbrecht erworben wird Vermögen, das durch Schenkung erworben wird Zuwendungen zwischen Ehegatten

2 4. Zuwendungen von Schwiegereltern Ausstattung VI. Unechter Zugewinn Grundsatz Berechnungsformel Preisindizes Spezialindizes Privilegierter Erwerb Negatives Anfangsvermögen Ausland VII. Beweislast G. Endvermögen I. Begriff II. Stichtag Gesetzliche Regelung Manipulationsmöglichkeit III. Vorhandenes Vermögen Aktiva Passiva IV. Hinzurechnung Unentgeltliche Zuwendungen Vermögensverschwendung Benachteiligungsabsicht Verrechnung mit negativem Endvermögen Indexierung Keine Hinzurechnung ( 1375 Abs. 3 BGB) V. Beweislast H. Bewertungsgrundsätze I. Grundsätze II. Überblick über die wichtigsten Bewertungsmethoden Ermittlung des Substanzwertes a) Verkaufswert b) Wiederbeschaffungswert Goodwill Ertragswert a) Ermittlung des zu erwartenden Ertrages

3 b) Umwandlung in Kapitalbetrag aa) Diskontierung mit Kapitalisierungszinsfuß bb) Multiplikator Liquidationswert Latente Steuern III. Wann ist welche Methode angemessen? IV. Ausgewählte Vermögenspositionen Private Lebensversicherung Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen a) Grundsätzliches b) Kleine und mittlere Unternehmen c) Unternehmensbeteiligungen Praxis Freiberufler a) Richtlinien b) Reine Ertragswertmethode c) Reine Umsatzmethode d) Substanzwert e) Goodwill f) Latente Steuern Land- und forstwirtschaftliche Betriebe Wertpapiere Grundstücke Hausrat Unsichere Forderungen I. Begrenzung der Ausgleichsforderung auf das Vermögen bei Beendigung des Güterstandes J. Anrechnung von Vorausempfängen gemäß 1380 BGB I. Voraussetzungen Allgemeines Anrechnungsbestimmung Anzurechnende Zuwendungen II. Anrechnungsberechnung III. Wert der Zuwendung IV. Wirkung V. Untergang der Zuwendung VI. Gegenseitige Vorausempfänge

4 VII. Überhöhte Vorausempfänge K. Vorzeitiger Zugewinnausgleich I. Allgemeines II. Tatbestände Nr. 1 BGB Nr. 2 BGB Nr. 3 BGB Nr. 4 BGB a) Anspruch auf Unterrichtung über Bestand des Vermögens b) Beharrliche Weigerung c) Ohne ausreichenden Grund d) Nachträgliche Auskunftserteilung III. Berechnung IV. Verfahrensfragen Antrag Anspruchshäufung Widerklageantrag Erledigung durch rechtskräftige Scheidung Scheidungsverbund L. Leistungsverweigerung wegen grober Unbilligkeit, 1381 BGB M. Übertragung von Vermögensrechten, 1383 BGB I. Grundsätzliches II. Vermögensgegenstände III. Voraussetzungen IV. Wirkung und Antrag N. Verjährung O. Ansprüche gegen Dritte, 1390 BGB P. Stundung Q. Auskunft I. Auskunft Abs. 1 Satz 1 BGB Abs. 2 BGB BGB II. Belege

5 III. Wertermittlung Durch den Schuldner Durch Sachverständigen Im selbstständigen Beweisverfahren IV. Vermögensverzeichnis V. Zurückbehaltungsrecht VI. Ausschluss VII. Fehlerhafte Auskunft Anspruch auf Ergänzung Eidesstattliche Versicherung R. Vereinbarungen I. Allgemeines II. Ehevertrag III. Vereinbarung über die Zugewinnausgleichsforderung S. Sicherung T. Deutsche Einheit und DDR I. Recht der DDR II. Scheidung nach Einigungsstichtag 3. Oktober Ehegatten lebten im gesetzlichen Güterstand der DDR a) Grundsätzliches b) Anfangsvermögen aa) Stichtag bb) Alleiniges Eigentum und Vermögen sowie 40 FGB cc) Gemeinsames Eigentum und Vermögen Übersiedlung vor Wiedervereinigung a) Überleitung in Zugewinngemeinschaft b) Stichtag Anfangsvermögen c) Auseinandersetzung U. Verfahrensfragen I. Zuständigkeiten Erste Instanz Zweite Instanz II. Verbund III. Anwaltszwang

6 IV. Einstweiliger Rechtsschutz V. Streitwerte Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Stand dieses Buches: Dezember