Inhaltsverzeichnis VII. I. Außereheliche Lebensgemeinschaft 1. II. Verlöbnis 21. III. Ehe 27. Abkürzungsverzeichnis... XIII

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1 Abkürzungsverzeichnis... XIII I. Außereheliche Lebensgemeinschaft 1 A. Allgemeines... 1 B. Definition der außerehelichen Lebensgemeinschaft... 3 C. Zu den einzelnen Kriterien Eheähnlichkeit Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft Längere Dauer... 6 D. Beginn und Ende... 7 E. Exkurs: Gleichgeschlechtliche Lebensgefährten... 7 F. Wirkungen der außerehelichen Lebensgemeinschaft G. Rechtsfolgen der Auflösung der außerehelichen Lebensgemeinschaft Vertragliche Vereinbarungen Gesellschaft bürgerlichen Rechts a. Voraussetzungen b. Auflösung der GesbR Rückforderung von vermögenswerten Leistungen/Schenkungen Abgeltung von Arbeits- und Dienstleistungen Eigentum und Eigentumswohnungen II. Verlöbnis 21 A. Allgemeines B. Abschluss C. Rechtsfolgen III. Ehe 27 A. Definition der Ehe B. Die Eheschließung Die Ehefähigkeit Form der Eheschließung Mängel bei der Eheschließung Eheverbote C. Ehewirkungen/Rechte und Pflichten der Ehegatten Die Gestaltung der Ehegemeinschaft Namensrecht VII

2 a. Der Ehename b. Der Kindesname c. Der Familienname im Fall der Ehescheidung Pflicht zur Zeugung und Erziehung von Kindern Pflicht zum gemeinsamen Wohnen a. Allgemeines b. Ausnahmen gemeinsamen Wohnens c. Verlassensauftrag mit Aufenthaltsverbot ( 382b d EO) d. Wegweisungsrecht und Betretungsverbot nach dem Sicherheitspolizeigesetz e. Wohnungsschutz gem 97 ABGB Treuepflicht Beistandspflicht Pflicht zur anständigen Begegnung Pflicht zur Mitwirkung im Erwerb des anderen Ehegatten ( 90 Abs 2; ABGB) Haushaltsführung ( 95 ABGB) Unterhalt während aufrechter Ehe ( 94 ABGB) a. Die Unterhaltsvereinbarung b. Der gesetzliche Unterhaltsanspruch c. Die einzelnen Unterhaltsanspruchsfälle des 94 ABGB d. Art und Höhe der Unterhaltsleistung Ehegüterrecht Schlüsselgewalt Erbrecht IV. Auflösung der Ehe 87 A. Entwicklung B. Arten der Ehescheidung C. Verschuldensscheidung wegen schwerer Eheverfehlung Zerrüttungswirkung Schwere Eheverfehlungen ( 49 Satz 2 EheG) Fälle schwerer Eheverfehlungen Ehrloses oder unsittliches Verhalten Verschulden Reaktionshandlungen Fehlende sittliche Rechtfertigung des Scheidungsbegehrens ( 49 S 3 EheG) Verzeihung von Eheverfehlungen/Keine subjektive Ehestörung ( 56 EheG) a. Verzeihung b. Keine subjektive Ehestörung c. Verzicht Fristablauf ( 57) Verteidigungsmöglichkeiten des Beklagten bei einer Scheidungsklage wegen Verschuldens gem 49 EheG Verschuldensabwägung und Schuldausspruch VIII

3 D. Scheidung aus anderen Gründen/Zerrüttungsfälle Scheidung wegen Aufhebung der häuslichen Gemeinschaft (Heimtrennungsklage) a. Auflösung der häuslichen Gemeinschaft b. Tiefgreifende unheilbare Zerrüttung c. Härteeinwand d. Sechsjährige Heimtrennung ( 55 Abs 3 EheG) e. Antrag auf Ausspruch des Zerrüttungsverschuldens f. Verteidigungsmöglichkeiten des Beklagten bei einer Heimtrennungsklage gem 55 EheG Scheidung aus Gründen der EheG a. Auf geistiger Störung beruhendes Verhalten ( 50 EheG) b. Geisteskrankheit ( 51 EheG) c. Ansteckende oder ekelerregende Krankheit ( 52 EheG) d. Härteklausel ( 54 EheG) e. Verteidigungsmöglichkeiten des Beklagten bei einer Scheidungsklage aus anderen Gründen gem EheG E. Einvernehmliche Scheidung Entwicklung Voraussetzungen a. Gemeinsamer Scheidungsantrag b. Halbjährige Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft c. Zugeständnis der unheilbaren Zerrüttung durch die Ehegatten d. Formgebundene Einigung über wesentliche Scheidungsfolgen F. Scheidungsverfahren G. Rechtsfolgen der Ehescheidung Namensrecht Unterhaltsanspruch a. Die Unterhaltsvereinbarung b. Die gesetzlichen Unterhaltstatbestände c. Unterhalt bei der Verschuldensscheidung nach 49 EheG d. Unterhalt bei Scheidung nach den EheG e. Unterhalt bei Scheidung nach 55 EheG f. Unterhalt bei der einvernehmlichen Scheidung nach 55a EheG g. Art des Unterhaltsanspruchs h. Mehrere Unterhaltsberechtigte i. Mehrere Unterhaltspflichtige j. Rückwirkender Unterhalt k. Unterhaltsverfahren l. Änderung oder Verlust des Unterhaltsanspruchs Vermögensaufteilung a. Vertragliche Regelung b. Gerichtliche Aufteilung c. Die Aufteilungsmasse Was ist aufzuteilen? d. Stichtag für die Einbeziehung in die Aufteilungsmasse e. Von der Aufteilung ausgenommene Sachen f. Die Gegenausnahmen Ehewohnung und Hausrat IX

4 g. Konnexe Schulden h. Bewertung der Aufteilungsmasse/Stichtag: i. Ausgleich von Benachteiligungen ( 91 EheG) j. Wie hat die Aufteilung zu erfolgen? Die Aufteilungsgrundsätze k. Anordnungs- und Gestaltungsbefugnisse des Gerichts l. Schulden/Haftung für Kredite Scheidung und Kinder Steuerrechtliche Fragen der Scheidung a. Einkommensteuer b. Gebührenrecht c. Grunderwerbsteuer H. Auslandsbezug Eheauflösung a. Örtliche Zuständigkeit b. Anzuwendendes Recht bei der Ehescheidung und der Trennung ohne Auflösung des Ehebandes c. Anzuwendendes Recht in sonstigen Fällen Unterhalt (Ehegattenunterhalt und Kindesunterhalt) a. Örtliche Zuständigkeit b. Anzuwendendes Recht Obsorge und Besuchsrecht a. Örtliche Zuständigkeit b. Anzuwendendes Recht Aufteilung a. Örtliche Zuständigkeit b. Anzuwendendes Recht I. Übersicht über Gerichtskosten und Hilfe im Internet Strittige Ehescheidung Einvernehmliche Ehescheidung Unterhalt Obsorge, Besuchsrecht Aufteilungsverfahren Sonstiges Hilfe im Internet V. Checklisten 247 A. Checkliste für das Erstgespräch mit dem Rechtsanwalt B. Checkliste Ehevertrag VI. Muster/Vorlagen 253 A. Trennungsvereinbarung zwischen Lebensgefährten B. Trennungsvereinbarung zwischen Ehegatten C. Ehepakt D. Ehescheidungsklage E. Antrag auf einvernehmliche Scheidung F. Scheidungsvergleich X

5 G. Aufteilungsantrag H. Obsorgeantrag I. Besuchsrechtsantrag Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XI