Vorlesung Familienrecht ( ) SS 2013

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1 Vorlesung Familienrecht ( ) SS 2013 Univ.-Prof. Dr. CHRISTIAN HOLZNER Institut für Zivilrecht Abteilung Allgemeine Zivilrechtsdogmatik Tel.: Fax: Einführung und Überblick I. Funktion des Familienrechts II. Rechtsquellen III. Familie und Verwandtschaft / Begriffsbestimmung Kindschaftsrecht I. Abstammung A. Allgemeines B. von der Mutter C. vom Vater 1. aus einer Ehe 2. Anerkenntnis 3. Feststellung durch Beschluss 4. Vaterschaftsdurchbrechendes Anerkenntnis 5. Feststellung der Nichtabstammung vom Ehemann der Mutter 6. Vaterschaftsfeststellung bei bestehender Abstammung II. Namensrecht A. bei gemeinsamem Elternnamen B. Bestimmungsmöglichkeiten C. Auffangregelung III. Obsorge A. Allgemeines, Inhalt B. Obsorgeberechtigte 1

2 1. gemeinsam 2. allein C. Inhalte im Einzelnen 1. Pflege, Erziehung und Aufenthaltsbestimmung 2. Vertretung; Heilbehandlung 3. Vermögensverwaltung D. Änderung, Erlöschen, Entziehung und Einschränkung der Obsorge 1. Änderung; vorläufige elterliche Verantwortung 2. Erlöschen 3. Entziehung / Einschränkung 4. Folgen für nicht obsorgeberechtigten Teil a) Recht und Pflicht zum persönlichen Kontakt (Besuchsrecht) b) Informations-, Äußerungs- und Vertretungsrecht E. Zulässigkeit von Vereinbarungen F. Obsorge einer anderen Person für Minderjährige IV. Unterhalt A. Allgemeines; Außerstreitverfahren; Vereinbarungen B. Kinder im gemeinsamen Haushalt 1. Unterhaltspflichtige 2. Unterhaltsanspruch und -berechnung C. bei getrennten Haushalten 1. Unterhaltspflichtige 2. Unterhaltsanspruch und -berechnung D. Entbindungskosten, Unterhalt der Mutter E. Unterhaltsanspruch der Eltern/Großeltern gegen ihre Kinder F. Unterhaltsvorschuss und Unterhaltsschutz V. Adoption (Annahme an Kindes Statt) A. Voraussetzungen; Vertrag und gerichtliche Bewilligung; Zustimmungsund Anhörungsrechte; Inkognitoadoption B. Wirkungen 1. Familienrecht 2. Erbrecht C. Widerruf und Aufhebung 2

3 VI. Pflegekindschaft Eherecht I. Allgemeines II. Verlöbnis A. Zustandekommen B. Wirkungen III. Eheschließung A. Ehefähigkeit B. Eheverbote C. Form der Eheschließung D. mangelhafte Ehe 1. Nichtehe 2. nichtige (vernichtbare) Ehe, insb Eheverbote / Rechtsfolgen 3. aufhebbare Ehe, insb Willensmängel / Rechtsfolgen IV. Persönliche Rechtswirkungen der Ehe, Rechte und Pflichten A. Allgemeines; Sanktionen bei Verstoß B. Namensrecht und Staatsangehörigkeit C. umfassende Lebensgemeinschaft; Einigungsbemühen D. gemeinsames Wohnen und Recht auf Erhaltung der Wohnung E. Kinderzeugung, Beistand, Treue, anständige Begegnung F. Unterhalt 1. Allgemeines 2. nach Trennung / Unterhaltsverwirkung 3. Berechnung G. Haushaltsführung H. Kindesobsorge I. Mitwirkung im Erwerb und Abgeltung J. Vertretung durch den haushaltsführenden Teil (Schlüsselgewalt) V. Ehegüterrecht A. Gesetzlicher Güterstand 1. während der Ehe Gütertrennung 2. im Auflösungsfall Aufteilung nach 81 ff EheG B. Gütergemeinschaft 3

4 1. unter Lebenden / auf den Todesfall 2. allgemeine / beschränkte; Haftungsfolgen 3. Sachenrechtsfragen C. Gesetzlicher Ausstattungsanspruch VI. Ehescheidung A. Allgemeines B. Scheidung wegen Verschuldens 1. schwere Eheverfehlung, ehrloses oder unsittliches Verhalten 2. Ausschluss des Scheidungsrechts a) Zusammenhang mit Verfehlung des anderen Teils b) Verzeihung; Verhalten nicht als ehezerstörend empfunden c) Verzicht d) Fristablauf C. Scheidung aus anderen Gründen (Zerrüttungsgründe) 1. geistige Störung, Geisteskrankheit, ansteckende oder ekelerregende Krankheit a) Einschränkung durch Härteklausel 2. Auflösung der häuslichen Gemeinschaft (Heimtrennung) a) Voraussetzungen b) Fristen und Härteabwägung 3. Scheidungsverfahren und Schuldausspruch a) Arten des Schuldausspruchs aa) bei Verschuldensscheidung bb) bei Scheidung aus anderen Gründen b) Widerklage und Mitschuldantrag des Beklagten D. einvernehmliche Scheidung E. Folgen der Scheidung 1. Überblick 2. Name des Geschiedenen 3. Unterhalt a) Verschuldensscheidung b) verschuldensabhängige Ansprüche bei Zerrüttung aa) EheG mit Schuldausspruch 4

5 bb) 55 EheG mit Schuldausspruch c) Zerrüttung ohne Schuldausspruch d) Verschuldensunabhängiger Unterhalt nach 68a EheG e) Verhältnis mehrerer Unterhaltspflichtiger zueinander f) Art der Unterhaltsgewährung g) einvernehmliche Scheidung h) Begrenzung und Wegfall des Anspruchs 4. Exkurs: Sozialversicherungsrechtliche Folgen 5. Aufteilung des Gebrauchsvermögens und der Ersparnisse a) Regelungszweck b) Gegenstand der Aufteilung c) Aufteilungsgrundsätze d) Ausgleich von Benachteiligungen e) vertragliche oder gerichtliche Aufteilung f) Geltendmachung und Übertragbarkeit des Anspruchs g) Verhältnis zu Ehepakten / Abdingbarkeit durch Vereinbarung 6. Schuldenhaftung nach außen ( 98 EheG, KSchG) Eingetragene gleichgeschlechtliche Partnerschaft A. Allgemeines; EPG und leges fugitivae B. Weitgehende Anlehnung an die Ehe C. Unterschiede Nichteheliche Lebensgemeinschaft A. Begriff und Bedeutung B. Vereinbarung; Rsp unterstellt zt GesbR C. Auflösungsfolgen 1. vertragliche Ansprüche 2. gesetzliche Folgen, insb Bereicherungsrecht Sachwalterschaft und Kuratel A. Sachwalter für geistig behinderte Volljährige B. Kollisionskurator C. Kuratoren für unvertretene natürliche oder juristische Personen 5

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