Vorlesung Familienrecht

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1 Professor Dr. Peter A. Windel Vorlesung Familienrecht Gliederung 1. Kapitel: Einleitung und Grundbegriffe I. Der Gegenstand des Familienrechts 1. Abgrenzung und Aufteilung des Familienrechts a) Abgrenzung b) Aufteilung 2. Vorgaben der gesetzlichen Regelung a) Die sozialen Verhältnisse b) Verfassungsrechtliche Vorgaben c) Familienrecht und Völkerrecht d) Exkurs: Nachwirkungen der deutschen Spaltung II. Entwicklungslinien des Familienrechts III. Grundbegriffe 1. Familienrecht als Bürgerliches Recht 2. Rechtsverhältnis und subjektives Recht im Familienrecht 3. Personenstand (Status) und Realbeziehung; das Personenstandswesen 4. Ehe und Familie 5. Verwandtschaft und Schwägerschaft 2. Kapitel: Die Bürgerliche Ehe I. Das Verlöbnis 1. Rechtsnatur 2. Wirkungen innerhalb und außerhalb des Zivilrechts II. Eingehung und Aufhebung der Ehe 1. Grundlagen 2. Förmlichkeiten a) Vorbereitendes Verfahren b) Die eigentliche Eheschließung c) Sonderprobleme 3. Ehefähigkeit 4. Willensmängel a) Irrtum b) Arglistige Täuschung c) Drohung d) "Scheinehe" 5. Eheverbote a) Bigamie b) Inzestiöse Beziehungen

2 c) Verwandtschaft kraft Adoption 6. Das Aufhebungsverfahren III. Die Wirkungen der Ehe im allgemeinen 1. Die eheliche Gemeinschaft 2. Das Ehenamensrecht 3. Haushaltsführung, Beruf und Familienunterhalt a) Grundlagen b) Ehegattenmitarbeit insbesondere 4. Rechtszwang und Eheschutz a) Gegen den anderen Ehegatten b) Gegen Ehestörer 5. Die sog. Schlüsselgewalt a) Der Geschäftskreis b) Die Betätigung der Schlüsselgewalt c) Wirkungen d) Ausschluß gem Abs. 2 und 3 BGB 6. Eigentumsvermutungen IV. Das eheliche Güterrecht 1. Bedeutung und Typologie der Güterstände a) Bedeutung b) Typologie 2. Das vertragliche Güterrecht a) Die Gütertrennung b) Die Gütergemeinschaft c) Eheverträge und Güterechtsregister aa) Privatautonomie im Güterrecht bb) Die Bedeutung des Güterrechtsregisters 3. Das gesetzliche Güterrecht a) Die Beschränkung der Vermögensverwaltung (Vinkulation) aa) Hinsichtlich des gesamten Vermögens bb) Hinsichtlich der Gegenstände des Haushalts cc) Die Abwicklung vinkulienter Geschäfte dd) Das Revokationsrecht des übergangenen Ehegatten b) Der Zugewinnausgleich aa) Voraussetzungen des Zugewinnausgleichs bb) Berechnung des Zugewinns cc) Der Ausgleichsanspruch dd) Die Härteklausel ( 1381 BGB) ee) Zugewinnausgleich im Todesfall c) Parafamilienrechtliche Ausgleichsmodi aa) Aufgrund güterstandsunabhängiger Rechtsverhältnisse bb) Als Korrektur unbilliger Ergebnisse des Güterstandsrechts V. Das Zerbrechen der Ehe: Getrenntleben und Scheidung 1. Grundlagen a) Materiellrechtliche Prinzipien

3 b) Verfahrensrechtliche Prinzipien 2. Die Scheidungsgründe a) Das Zerrüttungsprinzip b) Die Härteklausel ( 1568 BGB) aa) Im Kindesinteresse bb) Im Interesse des scheidungsunwilligen Ehegatten c) Die sog. einverständliche Scheidung ( 1566 Abs. 1 BGB, 630 ZPO) 3. Das Getrenntleben a) Tatbestand b) Rechtsfolgen aa) Im Unterhaltsrecht bb) Für Hausrat und Ehewohnung cc) Konkurrenzen 4. Der Geschiedenenunterhalt a) Die Grundtatbestände ( BGB) aa) Kindesbetreuung bb) Alter und Gebrechen cc) Billigkeit dd) Fehlen angemessener Erwerbsmöglichkeit ee) Ausbildungsfinanzierung b) Das Maß des Unterhalts ( 1578 BGB) aa) Bedarf bb) Niveau c) Einkommen des Berechtigten ( 1577 BGB) d) Leistungsfähigkeit des Verpflichteten ( 1581 BGB) aa) Standardisierung der Aufteilung nach Billigkeitsgerichtspunkten bb) Rangprobleme e) Die Härteklausel ( 1579 BGB) f) Der Unterhaltsanspruch 5. Grundzüge des Versorgungsausgleichs a) Ausgleichspflicht b) Die Ausgleichsmodi c) Die Härteklauseln d) Vereinbarungen 6. Die Behandlung von Ehewohnung und Hausrat a) Hausrat b) Ehewohnung 3. Kapitel: Verwandtschaft, insbesondere Abstammung, Kindschaftsrecht und Verwandtenunterhalt I. Die Abstammung 1. Mutterschaft 2. Vaterschaft a) Kraft Ehe b) Kraft Anerkennung aa) Die Anerkennungserklärung bb) Zustimmungserfordernisse cc) Wirksamkeit und Bestandskraft

4 c) Die Anfechtung der Vaterschaft d) Die gerichtliche Feststellung der Vaterschaft e) Probleme der heterologen Insemination 3. Recht auf Kenntnis der Abstammung? II. Der Verwandtenunterhalt 1. Der Verwandtenunterhalt im allgemeinen a) Voraussetzungen b) Konkurrenzen c) Der Unterhaltsregreß 2. Besonderheiten des Kindesunterhalts a) Voraussetzungen b) Maß und Art des Unterhalts c) Unterhalt nach Regelbeträgen 3. Unterhalt zwischen nicht miteinander verheirateten Elternteilen III. Kindschaftsrecht 1. Allgemeine Regeln a) Namensrecht aa) Vorname bb) Geburtsname (Nachname) cc) Änderungen b) Kindschaftliches Treueverhältnis c) Vermögensrechtliche Regeln 2. Das Erziehungsrechtsverhältnis a) Überblick b) Begründung aa) kraft Gesetzes bb) kraft Sorgerechtserklärung cc) kraft gerichtlicher Entscheidung c) Beendigung d) Ruhen 3. Personensorge und Umgang a) Personensorge aa) Elterliche Befugnisse bb) Teilautonomie des Kindes b) Umgangsbefugnisse aa) "Entsorgter" Elternteile bb) Dritter 4. Vermögenssorge a) Die Vermögensverwaltung b) Einkünfte des Kindes 5. Die gesetzliche Vertretung a) Ausgestaltung b) Umfang und Grenzen aa) Gesetzliche Vertretung und Kindeskompetenz bb) Genehmigungsbedürftige Geschäfte cc) Interessenkollisionen

5 c) Wirkungen 6. Elterliche Sorge und Erziehungskompetenzen Dritter a) Die Einbeziehung Privater aa) Pflegekindschaft bb) Stiefkindschaft, Erziehung bei Großeltern und Geschwistern b) Staatliche Unterstützung aa) Gerichtliche Unterstützung bb) Beistandschaft cc) Kinder- und Jugendhilferecht c) Staatliche Eingriffe ( 1666 BGB insbes.) aa) Gefährdungen des persönlichen Kindeswohls bb) Gefährdungen des Kindesvermögens cc) Überprüfungspflicht, Änderungsmöglichkeit 7. Elterliche Sorge bei Scheidung und bei Getrenntleben der Eltern a) Grundregel: Die Fortdauer bisheriger gemeinsamer Sorge b) Sorgerechtsregelungen gem BGB aa) Voraussetzungen bb) Verhältnis zu anderen Vorschriften c) Sorgerechtsübertragungen bei Alleinsorge der Mutter eines nichtehelichen Kindes IV. Die Annahme als Kind 1. Voraussetzungen a) Statthaftigkeit b) Anträge und Einwilligungen c) Familienpflege als Probezeit 2. Wirkungen 3. Aufhebung 4. Kapitel: Vormundschaft, Rechtliche Betreuung und Pflegschaft I. Die Vormundschaft 1. Zustandekommen a) Begründung b) Auswahl und Bestellung des Vormundes 2. Das Muntverhältnis a) Schuldrechtlich b) Sorgerechtlich 3. Beendigung a) Der Vormundschaft b) Des Amtes des einzelnen Vormundes II. Die Pflegschaft 1. Allgemeines 2. Ausgewählte Typen der Pflegschaft a) Ergänzungspflegschaft(en) b) Ersatzpflegschaft c) Pflegschaft für eine Leibesfrucht

6 III. Die rechtliche Betreuung 1. Einrichtung der Betreuung und Bestellung des Betreuers a) Voraussetzungen und Umfang b) Der Betreuer 2. Das Betreuungsrechtsverhältnis a) Schuldrechtlicher Teil b) Sorgerechtlicher Teil c) Gesetzliche Vertretung und Geschäftsfähigkeit des Betreuten insbesondere 3. Aufhebung der Betreuung und Entlassung des Betreuers a) Aufhebung der Betreuung b) Entlassung des Betreuers 5. Kapitel: Nichteheliche, insbes. eheähnliche Lebensgemeinschaft I. Grundlagen: Die einschlägigen Rechtsregeln 1. Gesetzliche Rechtsverhältnisse 2. Vertragliche Rechtsverhältnisse a) Ausdrücklicher Vertragsschluß b) Stillschweigender Vertragsschluß II. Einzelfragen 1. Besitz- und Eigentumszuordnung 2. Vermögensauseinandersetzung einschließlich Schuldentragung a) Schenkungen und "unbenannte Zuwendungen" b) Auftrags und Arbeitsrecht c) Bereicherungsrecht d) Die Schuldentragung insbesondere