Familienrecht. von Dr. Thomas Rauscher o. Professor an der Universität Leipzig. C.F.Müller Verlag Heidelberg

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1 Familienrecht von Dr. Thomas Rauscher o. Professor an der Universität Leipzig C.F.Müller Verlag Heidelberg

2 Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Rn Seite V VII XXIV Erster Teil Ehe und Familie in Gesellschaft und Recht 1 Ehe und Familie in der Gesellschaft 1. Institutionelle Ehe - Emotionale Ehe a) Vorrechtlichkeit von Ehe und Familie b) Die bürgerliche Familie des BGB 1900 c) Die Emotionalisierung der Ehe d) Funktionswandel in der Kleinfamilie e) Gestaltung durch Familienrecht oder Reaktion auf den Wandel? f) Das Ehe- und Familienbild des früheren DDR-FGB 2. Ehe und Familie in Zahlen a) Altersstruktur, Geburtenzahlen b) Ehe, Scheidung c) Nichteheliches Zusammenleben d) Kinder e) Familienform und wirtschaftliche Stellung, Rollenbild der Frau 2 Ehe, Familie und das Grundgesetz 1. Der grundrechtliche Rahmen a) Art 6 Abs 1 GG b) Art 6 Abs 2 GG c) Art 6 Abs 5 GG d) Art 3 Abs 2 GG 2. Familienrechtsreform durch Grundgesetz und BVerfG... a) Eherecht b) Kinder nicht verheirateter Eltern c) Kindes wohl als oberste Richtschnur 3 Familienrecht als Bürgerliches Recht 1. Rechtsquellen 2. Systematische Einordnung 3. Rechte und Ansprüche im Familienrecht XI

3 4 Ehe- und Familienrechtsreformen seit Inkrafttreten des BGB Grundlinien des BGB-Familienrechts Familienrecht in der Weimarer Republik und der NS-Zeit Die Phase der Erfüllung der familienrechtlichen Verfassungsaufträge Der Einbruch der Moderne im Familienrecht der Bundesrepublik Familienrechtsreform Gesetzgebungsinitiativen Zweiter Teil Eherecht 1. Abschnitt Verlöbnis 5 Rechtsnatur I.Bedeutung II. Vertragstheorie und Kritik Wirksamkeit und Wirkungen I. Eingehung und Mängel II. Wirkungen Rücktritt und Rücktrittsfolgen I. Rücktritt: Natur und Wirksamkeit II. Anspruchsinhaber - Wichtiger Grund und Verschulden III. Ersatzfähige Aufwendungen und Schäden ( 1298, 1299) IV. Rückgabe von Geschenken ( 1301) V. Verjährung ( 1302), Konkurrierende Ansprüche Abschnitt Eheschließung 8 Eheschließungsmonopol des Staates I. Eheschließungsfreiheit - Art 6 Abs 1 GG II. Religiöse Ehe - Bürgerliche Ehe ^ III. Rechtsentwicklung Rechtsgeschäftliche Voraussetzungen (Ehefähigkeit, Willensmängel) I. Ehefähigkeit II. Willensmängel XII

4 10 Eheverbote I.Bigamie II. Verwandtschaft, Adoption III. Keine weiteren Eheverbote Eheschließungsvorgang und personenstandsrechtliches Verfahren I. Eingehung der Ehe vor dem Standesbeamten II. Verweigerung durch den Standesbeamten ( 1310 Abs 1 S 2) III. Heilung bei Eheschließung ohne Standesbeamten ( 1310 Abs 2, 3) IV. Mangelfolge und Heilung bei Formverstößen ( 1311) V. Ehefähigkeitszeugnis für Ausländer VI. Personenstandsbücher - Gerichtliche Personenstandsverfahren Personenstandsbücher und-urkunden Gerichtliche Personenstandsverfahren Aufhebung der Ehe I. Aufhebung durch rechtsgestaltendes Urteil ( 1313) II. Aufhebungsgründe und Ausschlußtatbestände ( 1314, 1315) III. Antragsberechtigung und -frist/rechtsmißbrauch ( 1316, 1317) IV. Folgen der Aufhebung ( 1318) Wiederverheiratung nach Todeserklärung Abschnitt Wirkungen der Ehe (ohne Ehegüterrecht) 14 Eheliche Lebensgemeinschaft I. Inhalt und Gestaltung der ehelichen Lebensgemeinschaft ( 1353 Abs 1) II. Schutz der ehelichen Lebensgemeinschaft gegen Störer Ehe als absolutes Recht Vorrang des Familienrechts für die personale Ebene Räumlich-gegenständlicher Bereich der Lebensgemeinschaft III. Ehename ^ Abkehr von der Namenseinheit Familienname, Geburtsname, Ehename, Begleitname Bestimmung eines Ehenamens - Namensführung ohne Bestimmung Begleitnarifen zum Ehenamen Ehename nach Auflösung der Ehe IV. Staatsangehörigkeit V. Mitverpflichtung und Mitberechtigung (Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs) Voraussetzungen der Mitverpflichtung und-berechtigung XIII

5 2. Schuldrechtliche Wirkung Dingliche Wirkung? Ausschluß und Beschränkung VI. Eigentumsvermutungen VII. Haftungsbeschränkung VIII. Familienunterhalt Ehewirkungen bei Getrenntleben I. Änderungen der allgemeinen Ehewirkungen II. Unterhalt bei Getrenntleben III. Verteilung von Hausrat und Ehewohnung bei Getrenntlebeh Abschnitt Eheliches Güterrecht 16 Gesetzlicher Güterstand und Vertragsgüterstände I. Ehegüterrecht, Güterstände und Ehemodell II. Ehevertrag und Grenzen der Vertragsfreiheit ; III. Güterrechtsregister Gesetzlicher Güterstand der Zugewinngemeinschaft I. Prinzipien und Mängel II. Verfügungsfreiheit, Einschränkungen der Verfügungsmacht, Surrogation Überblick, Geschäfte über das Vermögen im Ganzen Haushaltsgegenstände - Verfügungen Haushaltsgegenstände - Surrogation III. Zugewinnausgleich im Todesfall Erbrechtliche Lösung Güterrechtlicher Zugewinnausgleich^ Auswirkungen auf den Pflichtteil?' Ausbildungsanspruch einseitiger Abkömmlinge IV. Rechnerischer (güterrechtlicher) Zugewinnausgleich Fälle und Strukturfragen des güterrechtlichen Ausgleichs Anfangsvermögen und Wertbestimmung Endvermögen und Wertbestimmung Ausgleichsforderung und ihre Erfüllung Vorzeitiger Zugewinnausgleich Ansprüche gegen beschenkte Dritte Gütertrennung I. Inhalt II. Entstehung XIV

6 19 Gütergemeinschaft I.Bedeutung II. Vermögensmassen III. Verwaltung des Gesamtgutes IV. Haftung V. Beendigung und Auseinandersetzung der Gütergemeinschaft VI. Fortgesetzte Gütergemeinschaft Güterrecht und nicht-güterrechtliche Ausgleichsfragen I. Ehegatten als Gesamtschuldner II. Ehegatten als Miteigentümer (Familieneigenheim) III. Ehegatten-Innengesellschaft und familienrechtlicher Vertrag IV. Die (unbenannte) ehebezogene Zuwendung Abschnitt Ehescheidung 21 Der Scheidungsgrund: Scheitern der Ehe I. Auflösung der Ehe, Gerichtliche Scheidung II. Scheidungsanspruch, Scheidungsantrag III. Scheidungstatbestand: Scheitern der Ehe IV. Mindesttrennungsdauer V. Vermutungen des Scheiterns VI. Getrenntleben VII. Härteklauseln Familiensachen, Scheidungsverbund I. Der Verbund von Scheidung und Folgesachen Familiengericht, Ehesachen, Scheidungssachen, Familiensachen... _ Scheidungsverbund, Verbundsachen II. Verfahrensgrundsätze im Ehescheidungsprozeß Abschnitt Scheidungsfolgen (ohne Ehegüterrecht und Sorgerecht) 23 Nachehelicher Unterhalt I. Prinzipien II. Unterhaltstatbestände Verhältnis der Unterhaltstatbestände Kindesbetreuung Alter Krankheit, Gebrechen, Schwäche Erwerbslosigkeit - Angemessenheit der Erwerbstätigkeit Aufstockungsunterhalt XV

7 7. Ausbildung, Fortbildung, Umschulung Positive Billigkeitsklausel: Sonstige schwerwiegende Gründe III. Unterhaltsbemessung Verhältnis zu den Unterhaltstatbeständen, Systematik (Lebens-)Bedarf nach den ehelichen Lebensverhältnissen Ausnahme: Angemessener Lebensbedarf bei zeitlicher Begrenzung Bedürftigkeit, Verhältnis zu anderen Unterhaltsverpflichteten Leistungsfähigkeit Rang mehrerer Unterhaltsverpflichteter und weiterer Unterhaltsberechtigter Unterhaltsberechnung nach Leitlinien IV. Härteklausel V. Unterhaltsgestaltung, Unterhalts vertrage Unterhaltsgewährung, Unterhalt für die Vergangenheit Unterhaltsverträge VI. Ende des Unterhaltsanspruchs Versorgungsausgleich I. Grundsätze II. Ausgleichsanspruch, Bewertung von Anrechten Einzubeziehende Anrechte Versorgungsanrechte und Vermögen Ausgleichspflicht, Bewertung III. Öffentlich-rechtlicher Versorgungsausgleich Öffentlich-rechtlicher VA - schuldrechtlicher VA Splitting - Quasi-Splitting - Realteilung Vermeidung systembedingter Härten Einzelfallhärten: Negative Härteklausel Tod eines Ehegatten vor Durchführung des VA IV. Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich Subsidiarität - Regelungsmethode - Fälle Ausgleichsrente, Bewertung Härteklausel Abtretung, Abfindung Verlängerter Ausgleich V. Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich Versorgungsausgleichsvereinbarungen in Eheverträgen Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Scheidung VI. Abänderung von VA-Entscheidungen Ehewohnung und Hausrat I. Grundsätze II. Zuweisung der Ehewohnung XVI

8 III. Verteilung von Hausrat IV. Verfahren Dritter Teil Lebensgemeinschaften ohne Ehe 26 Nichteheliche Lebensgemeinschaft I. Erscheinungsformen II. Rechtsbeziehungen während des Zusammenlebens Keine eheähnlichen Wirkungen Eigentumsverhältnisse III. Abwicklung bei Auflösung Jederzeitige Beendbarkeit - Unterhalt Vermögensauseinandersetzung IV. Partnerschaftsverträge V. Drittbeziehungen Eingetragene Lebenspartnerschaft nach dem LebenspartnerschaftsG I. Regelung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft (LebenspartnerschaftsG) Konzeption, Gesetzgebungsgeschichte Begründung der einglebenspartnerschaft Persönliche und vermögensrechtliche Wirkungen Getrenntleben und Aufhebung Außenverhältnis, Kindschaftsrecht und Erbrecht II. Verfassungsverstöße Vierter Teil Verwandtschaft 28 Verwandtschaft und Schwägerschaft I. Verwandtschaft - Status - Statusverfahren II. Verwandtschaft (im engen Sinn, 1589) III. Schwägerschaft ( 1590) Abstammung I. Abstammung von der Mutter II. Abstammung vom Vater - Systematik Einheitliche Vaterschaft - mehrere Zuordnungstatbestände Rechtsausübungssperren III. Vaterschaft aufgrund Ehe der Mutter Bestehende Ehe bei Geburt Geburt nach Auflösung der Ehe XVII

9 3. Zuordnungskonflikt (zwei Ehemänner) Geburt während des Scheidungsverfahrens IV. Vaterschaft aufgrund Anerkennung Anerkennung als Willenserklärung Anerkennung: Zulässigkeit und Wirksamkeit Zustimmung(en) V. Anfechtung, der Vaterschaft aufgrund Ehe oder Anerkennung Ausschluß der Vaterschaftszuordnung durch rechtskräftige Feststellung Vertretung, beschränkte Geschäftsfähigkeit Anfechtungsfrist, neues Anfechtungsrecht für Minderjährige und Geschäftsunfähige Entscheidungskriterien, Vaterschaftsvermutung VI. Vaterschaft aufgrund gerichtlicher Feststellung Verhältnis zu anderen Zuordnungsgründen Positive Feststellung Vermutete Vaterschaft bei nachgewiesenem Geschlechtsverkehr VII. Probleme der Vaterschaft bei künstlicher Zeugung VIII. Verfahren in Kindschaftssachen Klageverfahren/Antragsverfahren Beweiserhebung, Untersuchungen Abstammung im Geburtenbuch Fünfter Teil Unterhalt (ohne Ehegatten) 30 Verwandtenunterhalt I. Unterhaltsberechtigte und Verpflichtete II. Maßstab des Unterhalts (Lebensbedarf) und Bedürftigkeit III. Leistungsfähigkeit IV. Reihenfolge Verpflichteter Verwandte untereinander Verhältnis zum unterhaltspflichtigen Ehegatten Rückgriff gegen den vorrangig Verpflichteten wegen geleistetem Unterhalt V. Rangordnung Berechtigter VI. Art der Unterhaltsgewährung VII. Unterhaltsleitlinien VIII. Dynamischer Unterhalt nach Prozentsätzen des Regelbetrags IX. Unterhaltsrückstände X. Unterhaltsvereinbarung und -verzieht XI. Ausschluß wegen Unbilligkeit XVIII

10 31 Unterhaltsansprüche nicht verheirateter Eltern 1. Unterhalt aus Anlaß der Geburt 2. Erweiterter Unterhaltsanspruch, Betreuungsunterhalt Ausgestaltung und Verhältnis zum Verwandtenunterhalt.. 4. Tod der Mutter Sechster Teil Rechtsverhältnis von Eltern und Kindern 32 Allgemeine Rechtswirkungen I. Name des Kindes Vorname Geburtsname und Ehename der Eltern Geburtsname ohne Ehename der Eltern a) Abgrenzungsmaßstab: Elterliche Sorge b) Geburtsname bei gemeinsamer elterlicher Sorge c) Geburtsname bei Alleinsorge Einbenennung II. Staatsangehörigkeit III. Wohnsitz IV. Beistand und Rücksichtnahme V. Dienstleistungspflicht des Kindes - Aufwendungen des Kindes Bedeutung der Dienstpflicht des Kindes Voraussetzungen, Reichweite, Bestimmungsrecht Entgeltlichkeit, vertragliche Grundlagen Vermögenswerte Aufwendungen des Kindes im elterlichen Haushalt VI. Ausstattungen Keine Verpflichtung zu Aussteuer oder Ausstattung Sonderregeln für die versprochene Ausstattung gegenüber Schenkungen Elterliche Sorge I. Elterliche Sorge: Grundsätzliches.. : Recht und Pflichtgebundenheit der elterlichen Sorge Kindeswohl - Subjektivität des Kindes Erziehungsziel - Erziehungsstil Reichweite der elterlichen Sorge Haftung der Eltern II. Inhaberschaft der elterlichen Sorge Gemeinsame Sorge - Alleinsorge Das Verhältnis sorgeberechtigter Eltern zueinander III. Ausfall eines sorgeberechtigten Elternteils Bedeutung des KindRG XIX

11 2. Ruhen bei rechtlichen und tatsächlichen Hindernissen Tod eines Elternteils, Entzug der elterlichen Sorge, Todeserklärung IV. Elterliche Sorge bei Getrenntleben der Eltern Gemeinsame Sorge als Regelfall? Auflösung einer vorher gemeinsamen Sorge Gemeinsame Sorge bei Getrenntleben - Alltagsentscheidungen Übertragung der Alleinsorge der Mutter ( 1626 a Abs 2) auf den Vater, V. Inhalt der elterlichen Sorge Personensorge a) Reichweite b) Erziehung c) Beaufsichtigung d) Aufenthaltsbestimmung e) Ausbildung und Beruf f) Ärztliche Behandlungen Vermögenssorge a) Inhalt und Reichweite b) Schenkungsverbot c) Genehmigungsbedürftige Rechtsgeschäfte d) Insbesondere: Erwerbsgeschäfte e) Einzelne Verwaltungspflichten, Aufwendungsersatz Gesetzliche Vertretung und Beschränkungen a) Formen der Vertretung b) Interessenkollisionen c) Vertretung bei Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen d) Entziehung der Vertretung durch das Familiengericht Haftungsbeschränkung des volljährig werdenden Kindes... 1Ö a) Haftungsbeschränkung: erfaßte Verbindlichkeiten b) Durchführung der Haftungsbeschränkung c) Zuordnungsvermutungen VI. Sorgeeingriffe - Pflegerbestellung Maßnahmen bei Kindeswohlgefährdung: Voraussetzungen a) Abgrenzung zu anderen familiengerichtlichen Maßnahmen b) Kindeswohlgefährdung Maßnahmenkatalog Pflegerbestellung und elterliche Sorge VII. Änderung von Sorgeentscheidungen...-." VIII. Beistandschaft Ziel der Beistandschaft Gegenstand der Beistandschaft Eintritt, Wirkungen und Beendigung XX

12 34 Umgangs- und Auskunftsrechte I. Umgangsrecht von Kind und Eltern Umgang - Recht des Kindes - Recht der Eltern Umgangsrecht und Sorgerecht, Wohlverhaltensgebot Ausgestaltung des Umgangsrechts Gerichtliche Umgangsregelung Einschränkung und Ausschluß des Umgangsrechts II. Umgangsrecht anderer Personen Umgangsrecht Dritter oder des Kindes? Kindeswohldienlichkeit Umgangsberechtigte Wohlverhaltensgebot, Ausgestaltung III. Auskunftsanspruch Kinder in Stief- und Pflegefamilien I. Familienpflege Begriff und Verhältnis zur elterlichen Sorge Sorgekompetenzen der Pflegeperson Verbleibensanordnung Umgangsrechte II. Stiefeltern oder Angehörige Kleines Sorgerecht", Notvertretung Verbleibensanordnung Familiengerichtliches Sorgeverfahren, Aufgaben der Jugendhilfe I. Familiengerichtliches Verfahren in Sorgerechtssachen II. Aufgaben und Mitwirkung der Jugendhilfe in Sorgerechtssachen Ziele Förderung der Erziehung, insbesondere bei Scheidung und Trennung Hilfe zur Erziehung.' Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren Siebter Teil Adoption 37 Annahme Minderjähriger I. Kindeswohl und Begründung eines Eltern-Kind-Verhältnisses k 1. Konzeption und Grundvoraussetzungen Insbesondere: Adoptionsvermittlung Adoptiveltern Interessenkonflikt mit Kindern des Annehmenden II. Einwilligungen Einwilligung des Kindes Einwilligung der Eltern des Kindes XXI

13 3. Einwilligung eines Ehegatten von Annehmenden und Angenommenen Einwilligungserklärung, Natur und Unwiderruflichkeit III. Antrag und vormundschaftsgerichtliche Entscheidung IV. Wirkungen der Adoption Rechtliche Stellung in der Adoptivfamilie Erlöschen und Bestehenbleiben alter Verwandtschaftsverhältnisse Adoptionsgeheimnis V. Aufhebung der Annahme Aufhebung und Nichtigkeit Aufhebungsgründe a) Fehlende Erklärungen b) Schwerwiegende Gründe des Kindeswohls Wirkungen der Aufhebung Annahme Volljähriger I. Voraussetzungen, Antrag, Ausspruch Sittliche Rechtfertigung" Antrag, Beteiligte II. Wirkungen, erweiterte Wirkungen Grundsatz: Wirkungen nur für Annehmenden und Angenommenen Ausnahme: Wirkungen wie bei Annahme Minderjähriger III. Aufhebung Achter Teil Vormundschaft, Pflegschaft, Rechtliche Betreuung 39 Vormundschaft für Minderjährige I. Begründung der Vormundschaft Bedürfnis Anordnung Person des Vormunds Auswahl, Eignung, Bestellung Übernahmepflicht II. Rechte und Pflichten des Vormunds Ersetzung elterlicher Sorge unter Aufsicht des Vormundschaftsgerichts Mehrere Vormünder - Gegenvormund Personensorge Vermögenssorge a) Gegenstand b) Inventarisierung c) Kapitalanlagen, Verwahrung von Wertsachen d) Genehmigungsbedürftige Geschäfte XXII

14 5. Gesetzliche Vertretung Ansprüche zwischen Mündel und Vormund III. Befreite Vormundschaft IV. Beendigung der Vormundschaft Beendigung der Vormundschaft als solche Beendigung des Vormundsamtes Folgen der Beendigung des Vormundsamtes Pflegschaft I. Funktion und gemeinsame Regeln Pflegschaft - Vormundschaft, Beistandschaft, rechtliche Betreuung Pflegschaft - Familienpflege, Verfahrenspfleger Gemeinsame Bestimmungen II. Pflegschaft neben elterlicher Sorge und Vormundschaft Ergänzungspflegschaft Pflegschaft für das ungeborene Kind III. Pflegschaft ohne Sorgerechtsbezug Abwesenheitspflegschaft Pflegschaft für unbekannte Beteiligte Pflegschaft für Sammelvermögen Rechtliche Betreuung Volljähriger I. Ziele des Betreuungsrechts II. Voraussetzungen der Betreuung III. Person des Betreuers Einzelbetreuung, Berufsbetreuung, Vereinsbetreuung Beendigung der Betreuung IV. Verfahren V. Befugnisse des Betreuers - Wille des Betreuten Grundsätze Rechtsgeschäfte - Einwilligungsvorbehalt - Vermögenssorge Personensorge - Besondere Aufgabenkreise Verzeichnis der gesetzlichen Bestimmungen 919 Stichwortverzeichnis 933 XXIII