Der Autor...V Vorwort... VII Literaturhinweise... XV Abkürzungsverzeichnis... XVII

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1 IX Der Autor V Vorwort VII Literaturhinweise XV Abkürzungsverzeichnis XVII A. Die Eheschließung I. Der ledige Steuerpflichtige Einzelveranlagung und Steuerklasse Bekanntgabe von Steuerbescheiden II. Allgemeine zivilrechtliche Regelungen Die»Bürgerliche«Ehe Die eingetragene Lebenspartnerschaft III. Eheliches Güterrecht Allgemeiner Überblick Zugewinngemeinschaft Gütertrennung Ertragsteuerliche Folgen der Zugewinngemeinschaft und der Güter trennung Gütergemeinschaft Zivilrechtlicher Überblick Steuerrechtliche Folgen der Gütergemeinschaft IV. Ertragsteuerliche Folgen der Eheschließung Gleichbehandlung von Verheirateten und eingetragenen Lebens partnern Rechtsgültige Ehe Ehegattenveranlagung Wahl der Veranlagungsart Unterhaltsaufwendungen während der Ehegattenbesteuerung Die Steuerermäßigung des 35a EStG Die Steuerermäßigung des 35a EStG im Überblick Haushaltsbezogene Inanspruchnahme der Höchstbeträge Unterjährige Begründung oder Beendigung eines gemeinsamen Haushalts V. Bekanntgabe von Steuerbescheiden Zusammengefasster Steuerbescheid Bekanntgabe nach 122 Abs. 6 AO

2 X B. Die Geburt der Kinder I. Ertragsteuerliche Kindervergünstigungen im Überblick II. Überblick über den Familienleistungsausgleich III. Kindergeld Zu berücksichtigende Kinder Kindergeldberechtigte Kindergeldantrag Höhe des Kindergeldes Auszahlung des Kindergeldes IV. Kinderfreibeträge Berücksichtigung der Kinderfreibeträge in einer Ehe Berücksichtigung der Kinderfreibeträge in einer homosexuellen Lebens partnerschaft Grundsätzliches zur ertragsteuerlichen Behandlung der Lebenspartnerschaften Leibliches Kind eines Lebenspartners, das vom anderen Lebenspartner adoptiert worden ist (Stiefkindadoption) Kind ohne leibliches Verwandtschaftsverhältnis zu beiden Lebenspartnern, das von einem Lebenspartner adoptiert worden ist Leibliches Kind eines Lebenspartners, das nicht vom anderen Lebenspartner adoptiert worden ist Übertragung der Freibeträge für Kinder auf einen Stiefelternteil C. Die Ehescheidung I. Allgemeines II. Die Ehegattenveranlagung im Trennungs- und im Scheidungsjahr Die Möglichkeiten des Veranlagungswahlrechts Unwirksamkeit der Wahl der getrennten Veranlagung III. Örtliche Zuständigkeit für die Einkommensbesteuerung von getrennt lebenden/geschiedenen Ehegatten Zusammenveranlagung Getrennte Veranlagung bis 2012 bzw. Einzelveranlagung ab IV. Bekanntgabe von Steuerbescheiden V. Steuererstattungen bzw. Steuernachzahlungen Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis Erstattungsanspruch nach 37 Abs. 2 AO Erstattungsanspruch des Steuerpflichtigen Allgemeines Erstattungsanspruch bei Gesamtschuldnern

3 XI 4. Einkommensteuer-Erstattungsanspruch Erstattungsberechtigung bei zusammen veranlagten Ehegatten Aufteilung eines Einkommensteuer-Erstattungsanspruchs bei Zusammenveranlagung Aufteilung eines Einkommensteuer-Erstattungsanspruchs bei Einzelveranlagung Nachzahlungsüberhang bei Einzelveranlagung VI. Unterhaltszahlungen Der zivilrechtliche Trennungsunterhalt Krankenversicherung Gesetzliche Krankenversicherung Private Krankenversicherung Beihilfeanspruch Unterhalt des geschiedenen Ehegatten Allgemeiner Überblick Betreuungsunterhalt und Erwerbsobliegenheit Altersunterhalt Krankheitsunterhalt Unterhalt wegen Arbeitslosigkeit Aufstockungsunterhalt Unterhaltsrechtliches Einkommen Der Bedarf der Ehegatten Grundzüge zur Ermittlung der Einkommensteuer Ermittlung des unterhaltsrechtlichen Einkommens VII. Grundsätzliches zur ertragsteuerlichen Behandlung der Unterhaltszahlungen zwischen geschiedenen Eheleuten VIII. Begrenztes Realsplitting nach 10 Abs. 1 Nr. 1 EStG Abzugsbegrenzung des Sonderausgabenabzugs Unterhaltsleistungen i.s.d. 10 Abs. 1 Nr. 1 EStG Wohnungsüberlassung Antrag und Zustimmung Begrenzung des Antrags Korrespondenz zwischen Sonderausgaben beim Geber und steuerpflichtigen Einnahmen beim Empfänger Zivilrechtlicher Anspruch auf Zustimmung Zivilrechtlicher Nachteilsausgleich Außergewöhnliche Belastung als Alternative zum Sonderausgabenabzug Rechtsanwaltskosten im Zusammenhang mit Realsplitting Beerdigungskosten für den geschiedenen Ehegatten

4 XII 12. Berücksichtigung von Basis-Kranken- und Pflegeversicherungs beiträgen IX. Unterhaltszahlungen als außergewöhnliche Belastung i.s.d. 33a Abs. 1 EStG Gleichbehandlung von Verheirateten und eingetragenen Lebenspartnern Maßgebliche Unterhaltsaufwendungen Grundsätzliches Unterscheidung in typischen Unterhalt und Unterhalt für den außergewöhnlichen Bedarf Geringes Vermögen der unterhaltenen Person Keine Kindervergünstigungen für die unterhaltene Person Unterhaltshöchstbetrag Ungekürzter Höchstbetrag Kürzung des Höchstbetrages um eigene Einkünfte und Bezüge der unterhaltenen Person Beachtung der Opfergrenze Sinn und Zweck der Opfergrenze Ermittlung der Opfergrenze X. Beendigung der Zugewinngemeinschaft Ausgleichszahlungen in Geld Grundsätzliches zur zivilrechtlichen Ausgleichsforderung Grundsätzliches zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung der Ausgleichszahlung Stundung der Zugewinnausgleichsforderung Eigentumsübertragungen im Rahmen des Zugewinnausgleichs Grundsätzliches zu den steuerlichen Auswirkungen Übertragung vermieteter Immobilien Nutzungsüberlassung zur Abgeltung einer Zugewinnausgleichsforderung XI. Beendigung der Gütergemeinschaft XII. Der Versorgungsausgleich ab dem Gesetzliche Grundlage Grundsätzliches zum Versorgungsausgleich Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich Die interne Teilung Grundsätzliches zur internen Teilung Steuerrechtliche Behandlung der internen Teilung Die externe Teilung Überblick über die externe Teilung

5 XIII 5.2 Steuerrechtliche Behandlung der externen Teilung Ausnahmen von der internen oder der externen Teilung Schuldrechtliche Ausgleichszahlungen ab dem Grundsätzliches Zahlung einer Ausgleichsrente nach 20 VersAusglG Abtretung von Versorgungsansprüchen nach 21 VersAusglG Anspruch auf Ausgleich von Kapitalzahlungen nach 22 VersAusglG Anspruch auf Abfindung nach 23 VersAusglG Anspruch gegen die Witwe oder den Witwer nach 26 VersAusglG Regelungsbefugnisse der Ehegatten nach 6 VersAusglG Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Ausgleichszahlungen im Rahmen des Versorgungsausgleichs Grundsätzliches zum Korrespondenzprinzip zwischen Sonderausgaben nach 10 Abs. 1 Nr. 1b EStG und Einnahmen nach 22 Nr. 1c EStG Schuldrechtliche Ausgleichsrente nach 20 VersAusglG Abtretung von Versorgungsansprüchen nach 21 VersAusglG Anspruch auf Ausgleich von Kapitalzahlungen nach 22 VersAusglG Anspruch auf Abfindung nach 23 VersAusglG Anspruch gegen die Witwe oder den Witwer nach 26 VersAusglG XIII. Familienleistungsausgleich und Kindesunterhalt Grundsätzliches Der Kindesunterhalt Unterhaltsberechtigte Kinder Erfüllung der Unterhaltsverpflichtung Der Kindesunterhalt im Einzelnen Allgemeiner Überblick Unterhaltsbedarf Notwendiger Eigenbedarf Unterhaltsrechtliches Einkommen Mangelfälle Absoluter Mangelfall Gekürzte Unterhaltsansprüche Erwerbsobliegenheit Berücksichtigung des Splittingvorteils Trennungsbedingte Umgangskosten XIV. Freibeträge für Kinder i.s.d. 32 Abs. 6 EStG Allgemeines Persönlicher Anwendungsbereich Übertragung des Kinderfreibetrages

6 XIV 3.1 Allgemeines zur Übertragung des Kinderfreibetrages Erfüllung der Unterhaltspflicht Nichterfüllung der konkreten Unterhaltsverpflichtung Ermittlung der wesentlichen Unterhaltsverpflichtung Verfahrensablauf Steuerrechtliche Folgewirkungen der Übertragung des Kinderfreibetrags Übertragung des Freibetrags für den Betreuungs- und Erziehungsoder Ausbildungsbedarf XV. Scheidungskosten als außergewöhnliche Belastung Abzugsfähigkeit bis Abzugsverbot ab XVI. Umzugskosten wegen einer Scheidung XVII. Lohnsteuerklassen Allgemeines zur Erhebung der Lohnsteuer Steuerklassen bei Ehegatten Auswirkung der Kinderfreibeträge Steuerklasse bei Geschiedenen Steuerklasse I Steuerklasse II Steuerklasse III XVIII. Entlastungsbetrag für Alleinerziehende Grundsätzliches Allein stehend i.s.d. 24b EStG Allgemeine Voraussetzungen Anwendung des Splittingverfahrens D. Aufteilung einer Gesamtschuld E. Checkliste Stichwortverzeichnis