Familienrecht. von Dr. Dieter Henrich o. Professor an der Universität Regensburg. Fünfte, neubearbeitete Auflage

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1 Familienrecht von Dr. Dieter Henrich o. Professor an der Universität Regensburg Fünfte, neubearbeitete Auflage w DE G 1995 Walter de Gruyter Berlin New York

2 Inhalt Abgekürzt zitierte Literatur XIII 1 Der verfassungsrechtliche Rahmen 1 I. Die Grundnorm: Art. 6 Abs. 1 GG 1 II. Gleichberechtigung von Mann und Frau: Art. 3 Abs. 2 GG 3 III. Verbesserung der Rechtsstellung der nichtehelichen Kinder 5 IV. Allgemeines Persönlichkeitsrecht 6 V. Rechtsvergleichendes 7 2 Familie und Ehe 8 I. Familie 8 II. Ehe 10 3 Nichteheliche Gemeinschaften 15 I. Befund 16 II. Regelungsbedarf 19 III. Regelung de lege lata 20 4 Verlöbnis und Eheschließung 22 I. Verlöbnis. 22 II. Eheschließung 28 5 Die sachlichen Voraussetzungen der Eheschließung. Ehenichtigkeit und Eheaufhebung 32 I. Geschichtliche Entwicklung 33. II. Die sachlichen Eheschließungsvoraussetzungen des geltenden Rechts 35 III. Die Nichtigerklärung der Ehe und ihre Folgen 46 IV. Die Aufhebung der Ehe und ihre Folgen 48 VII

3 6 Die eheliche Lebensgemeinschaft 49 I. Der Grundsatz 49 II. Dokumentation nach außen: der gemeinsame Name.. 51 III. Ordnung nach innen 53 7 Vermögensrechtliche Außenwirkungen 61 I. Eigentumsvermutungen 61 II. Schlüsselgewalt 63 8 Der Schutz der ehelichen Lebensgemeinschaft und der Ehegatten nach innen und außen 70 I. Die Folgen pflichtwidrigen Handelns im Innenverhältnis 71 II. Abwehransprüche nach außen 75 9 Unterhaltsansprüche, Ehewohnung und Hausrat 80 I. Familienunterhalt 80 II. Unterhaltsansprüche getrenntlebender Ehegatten 83 III. Ehewohnung und Hausrat Das gesetzliche Ehegüterrecht 91 I. Geschichtliche Entwicklung 91 II. Die Zugewinngemeinschaft. Grundgedanken 93 III. Nähere Ausgestaltung der Gütertrennung während der Dauer des Güterstandes 94 IV. Verfügungs- und Verpflichtungsbeschränkungen Der Zugewinnausgleich 105 I. Güterrechtlicher Ausgleich 105 II. Der Zugewinnausgleich beim Tod eines Ehegatten Vertragliches Güterrecht 126 I. Eheverträge 126 II. Gütertrennung 127 III. Gütergemeinschaft 128 IV. Die modifizierte Zugewinngemeinschaft 131 V. Güterrechtsregister 133 VIII

4 13 Vermögensrechtliche Beziehungen zwischen Ehegatten außerhalb des Güterrechts 134 I. Schuldrechtliche Verträge zwischen Ehegatten 134 II. Schenkungen und unbenannte Zuwendungen 135 III. Gesamtschuldnerausgleich Die Ehescheidung 140 I. Geschichtliche Entwicklung - Statistik 140 II. Die Grundstrukturen des Scheidungsrechts nach dem 1. EheRG 142 III. Die Scheidungsvoraussetzungen im einzelnen 143 IV. Wie geht es weiter? 149 V. Der Scheidungsprozeß Unterhalt nach der Scheidung 154 I. Unterhaltsregelung und heutiges Eheverständnis 154 II. Unterhaltstatbestände 157 III. Bemessung des Unterhalts 163 IV. Konkurrierende Unterhaltsansprüche 172 V. Unterhaltsanspruch bei grober Unbilligkeit 173 VI. Gestaltung und Ende des Unterhaltsanspruchs Sonstige Scheidungsfolgen 179 I. Versorgungsausgleich 179 II. Ehewohnung und Hausrat 184 III. Widerruf von Schenkungen 185 IV. Namensrechtliche Folgen Abstammung 186 I. Grundsätzliches 187 II. Die eheliche Abstammung 188 III. Die Geltendmachung der Nichtehelichkeit 193 IV. I)ie nichteheliche Abstammung Allgemeine Wirkungen der Abstammung und der Zugehörigkeit zur Hausgemeinschaft 207 I. Grundsätzliches 207 IX

5 II. Allgemeine Rechtswirkungen der Abstammung im persönlichen Bereich 207 III. Folgen der Zugehörigkeit zum elterlichen Hausstand. 211 IV. Vermögensrechtliche Hilfspflichten und Hilfeleistungen Elterliche Sorge für eheliche Kinder 215 I. Wesen 215 II. Elterliche Sorge und Elternrecht 216 III. Die eigenverantwortliche Ausübung der elterlichen Sorge durch die Eltern 216 IV. Die Achtung vor dem Willen des Kindes 218 V. Die Personensorge 219 VI. Vermögenssorge 226 VII. Schranken der elterlichen Sorge 227 VIII. Die Verhinderung der Eltern an der Ausübung der elterlichen Sorge Sorge- und Umgangsrecht bei Scheidung oder Trennung der Eltern 234 I. Das Sorgerecht bei Scheidung oder Trennung der Eltern 234 II. Das Umgangsrecht des nichtsorgeberechtigten Elternteils Elterliche Sorge für nichteheliche Kinder 243 I. Geschichte und Rechtsvergleichung 244 II. Der Schutz der Verfassung 248 III. Die elterliche Sorge der Mutter 251 IV. Elterliche Sorge des Vaters? 252 V. Umgangsrecht des Vaters Staatliche Unterstützung und Kontrolle der elterlichen Sorge 256 X I. Das staatliche Wächteramt 256 II. Jugendhilfe 257 III. Maßnahmen des Vormundschaftsgerichts 258

6 23 Die Unterhaltspflicht zwischen Verwandten 261 I. Die Unterhaltspflicht zwischen Verwandten im allgemeinen 261 II. Die Voraussetzungen der Unterhaltspflicht 263 III. Reihenfolge der Unterhaltspflichtigen 266 IV. Reihenfolge der Unterhaltsberechtigten 269 V. Der Inhalt des Unterhaltsanspruchs 269 VI. Unterhaltsverträge 280 VII. Besondere Vorschriften für das nichteheliche Kind und seine Mutter Legitimation nichtehelicher Kinder 285 I. Erscheinungsformen. Geschichte 285 II. Die Legitimation durch nachfolgende Ehe 286 III. Legitimation durch Ehelicherklärung auf Antrag des Vaters 288 IV. Legitimation durch Ehelicherklärung auf Antrag des Kindes Annahme als Kind - Adoption 292 I. Allgemeines 292 II. Die Annahme Minderjähriger 293 III. Die Annahme Volljähriger Vormundschaft, Betreuung und Pflegschaft 304 I. Vormundschaft 304 II. Betreuung 312 III. Pflegschaft 314 Sachregister 317 Paragraphenverzeichnis 327 XI