Familienrecht. Dieter Giesen. Mohr Siebeck. 2., überarbeitete Auflage. von

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1 Familienrecht von Dieter Giesen 2., überarbeitete Auflage Mohr Siebeck

2 Inhaltsübersicht (Alle Verweisungen beziehen sich auf die Randnummern) Vorwort S. V Abkürzungsverzeichnis S. XXI Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur S. XXVII 1. Teil: Familie und Familienrecht 1 Einleitung I. Gegenstand des Familienrechts 1 II. Familienrecht und Verfassungsrecht 4 1. Allgemeines ^ 4 2. Familienrecht auf dem Prüfstand der v erfassungs gerichtlichen Rechtsprechung i 9 III. Rechtsquellen des Familienrechts Teil: Gemeinschaft von Mann und Frau 2 Ehe und Eherecht: Zur Entwicklung einer Institution in Europa und Deutschland. 34 I. Die Periode der Vorherrschaft weltlichen Eherechts bis zum 11. Jhdt 35

3 L Inhaltsübersicht II. Vom Übergang eherechtlicher Jurisdiktion auf die Kirche zur Konsolidierung ihrer ausschließlichen Rechtszuständigkeit - (11. bis 15. Jhdt) 38 III. Das materielle westeuropäische Eherecht bis zur Reformation Eheschließungsrecht Ehehindernisrecht (Eheverbote) Ehescheidungsrecht 54 IV. Die nachreformatorische Entwicklung bis heute Die Reformatoren Die Aufklärung Das BGB von Das Ehegesetz von Das Ehegesetz von 1946 und die Reform von 1976/ Das Verlöbnis 83 I. Eingehung und Rechtsnatur des Verlöbnisses 83 II. Wirkungen des bestehenden Verlöbnisses 92 III. Rechtsfolgen nach Beendigung des Verlöbnisses 96 4 Die Eheschließung 107 I. Voraussetzungen einer fehlerfreien Eheschließung Form und Inhalt der Eheschließung Persönliche Voraussetzungen 126 II. Die fehlerhafte Ehe Die nichtige" Ehe Die aufhebbare Ehe > 153 III. Eheschließung und Ehename Wirkungen der bestehenden Ehe 169 I. Die eheliche Lebensgemeinschaft Allgemeines Einzelne Pflichten Der Schutz der ehel. Lebensgemeinschaft gegen das Eindringen Dritter 187

4 Inhaltsübersicht XI II. Unterhaltspflichten der Ehegatten Unterhalt bei Zusammenleben Unterhalt bei Getrenntleben 214 III. Die Schlüsselgewalt 221 IV. Haftung der Ehegatten untereinander 229 V. Die Eigentumsvermutung Überblick über das eheliche Güterrecht 246 I. Gesetzliche und vertragliche Güterstände 247 II. Eheverträge 250 III. Das Güterrechtsregister Die Zugewinngemeinschaft 260 I. Der Grundsatz der getrennten Vermögen 260 II. Ersatz von Haushaltsgegenständen 265 III. Zustimmungsbedürftige Geschäfte 266 IV. Der Zugewinnausgleich unter Lebenden Die Berechnung des Zugewinns Die Durchführung des Zugewinnausgleichs 311 V. Der Zugewinnausgleich beim Tod eines Ehegatten Grundsatz Die Durchführung des Zugewinnausgleichs Der Ausbildungsanspruch ; 332 VI. Das Güterrecht im Verhältnis zu anderen vermögensrechtlichen Beziehungen unter Ehegatten Bereicherungsrecht Rückforderung von Schenkungen Wegfall der Geschäftsgrundlage Ehegatteninnengesellschaft Gesamtschuldner- und Gesamtgläubigerausgleich 338

5 XII Inhaltsübersicht 8 Die Gütergemeinschaft 341 I. Die verschiedenenjvermögensmassen Das Gesamtgut Das Vorbehaltsgut Sondergut 345 II. Die Verwaltung des Gesamtguts Verwaltung durch einen der Ehegatten Verwaltung durch beide Ehegatten 348 III. Die Schuldenhaftung 349 IV. Beendigung und Auseinandersetzung der Gütergemeinschaft Die Gütertrennung Die Ehescheidung 360 I. Einführung und geschichtliche Zusammenfassung 360 II. Die Scheidungsvoraussetzungen Der Grundsatz Die Zerrüttungsvermutungen Einschränkungen (Härteklauseln) Zusammenfassung der Scheidungstatbestände 378 III. Das Scheidungsverfahren Allgemeines Das Verbundverfahren Scheidungsfolge: Unterhaltsrecht 395. I. Die Unterhaltstatbestände Betreuung eines Kindes.' Alter Krankheit Fehlende Möglichkeit, eine angemessene Erwerbstätigkeit zu finden Ausbildung, Fortbildung, Umschulung Billigkeitsgründe 409

6 Inhaltsübersicht XIII II. Die Bemessung des Unterhalts Der Gesamtbedarf des Unterhaltsberechtigten Anrechnung von Einkünften des Unterhaltsberechtigten Leistungsfähigkeit des Verpflichteten Die Unterhaltsbemessung in der Praxis 424 III. Die Härteklausel des 1579 BGB Die gesetzlichen Härtegründe Feststellen der groben Unbilligkeit" Wahrung der Kindesbelange 430 IV. Weitere Einzelheiten zum Unterhaltsanspruch Die Gestaltung des Unterhältsanspruchs Verträge über den Unterhalt Das Ende des Unterhaltsanspruchs Scheidungsfolge: Versorgungsausgleich Die Feststellung der Ausgleichungspflicht Durchführung des Versorgungsausgleichs Die Härteklauseln Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich Die nichteheliche Lebensgemeinschaft 454 A. Die nichtehel. Lebensgemeinschaft als Alternative zur traditionellen Ehe 454 B. Die vermögensrechtliche Auseinandersetzung 457 I. Eherecht 458 II. Verlöbnisrecht 462 III., Allgemeiner Partnerschaftsvertrag 463 IV. Gesellschaftsrecht.' 468 V. Gemeinschaftsrecht 473 VI. Dienst- und Arbeitsvertrag 474 VII. Schenkungsrecht und Darlehen 475 VIII. Deliktsrecht 476 IX. Bereicherungsrecht 477

7 XIV Inhaltsübersicht \ X. Wegfall der Geschäftsgrundlage 481 XI. Resümee und Ausblick 482 C. Die Anwendung weiterer gesetzl. Vorschriften auf die nichteheliche Lebensgemeinschaft 483 I. Erbrecht 483 II. Steuerrecht 484 III. Arbeits- und Sozialrecht 485 IV. Prozeßrecht 486 V. Mietrecht 487 VI. Sachenrecht 488 VII. Versicherungsrecht 489 VIII. Kindschaftsrecht Teil: Gemeinschaft aus Eltern und Kindern mit ihren Angehörigen 14 Die Begriffe des Verwandtschaftsrechts 491 I. Verwandtschaft 492 II. Schwägerschaft Eheliche Abstammung 501 I. Der Grundsatz der Ehelichkeit 501 II. Die Anfechtungsklage Anfechtungsberechtigte Verfahren und Fristen Die Begründetheit 511 III. Zweifelsfälle bei der Mutterschaft 519

8 Inhaltsübersicht XV 16 Nichteheliche Abstammung 522 I. Feststellung der Vaterschaft Feststellung der Vaterschaft durch Anerkennung Die Anfechtung der Vaterschaftsanerkennung Gerichtliche Feststellung der Vaterschaft Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung 535 II. Legitimation Legitimation durch nachfolgende Ehe der Eltern Ehelicherklärung auf Antrag des Vaters Ehelicherklärung auf Antrag des Kindes Adoption durch Vater oder Mutter Allgemeine Rechtsfolgen des Eltern-Kind-Verhältnisses 544 I. Staatsangehörigkeit 545 II. Der Name des Kindes Der Vorname Der Nachname 550 a)... bei ehelichen* Kindern 550 b)... bei nichtehelichen Kindern 558 III. Der Wohnsitz 561 IV. Die Dienstleistungspflicht 562 V. Schenkungsvermutungen bei Aufwendungen Unterhaltsansprüche zwischen Eltern und Kindern 567 I. Die Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs Bedürftigkeit Leistungsfähigkeit Auskunftsanspruch 575 II. Die Bemessung des Unterhalts Die gesetzlichen Grundlagen Pauschalierung durch Unterhaltstabellen 581

9 XVI Inhaltsübersicht III. Die Art der Unterhaltsgewährung, Minderjährige Kinder Volljährige Kinder Änderung durch das Vormundschaftsgericht 585 IV. Die Rangfolge unter mehreren Unterhaltsverpflichteten 586 V. Die Rangfolge unter mehreren Unterhaltsberechtigten 589 VI. Unterhalt für Vergangenheit und Zukunft 590 VII. Die Abänderung der Unterhaltsverpflichtung Die Abänderungsklage Das Vereinfachte Verfahren Verhältnis zwischen Abänderungsklage und Vereinfachtem Verfahren.' Das Erlöschen des Unterhaltsanspruchs 598 VIII. Besondere Rechtsvorschriften für das nichteheliche Kind Regelunterhalt Unterhalt für die Vergangenheit und gesetzlicher Forderungsübergang Unterhaltsabfindung : Ansprüche der nichtehelichen Mutter 607 IX. Familien- und Unterhaltsrecht im Zeitalter medizinischen Fortschritts Grundsätzliches Schadenersatzrecht im Bereich des Kindesunterhalts Statusrechtliche Zusatzprobleme Elterliche Sorge - eil A. Grundsätze 613 B. Elterliche Sorge für eheliche Kinder 615 I. Die Elemente der elterlichen Sorge Die tatsächliche Personensorge 617 a) Pflege und Erziehung 618 b) Aufsicht 623 c) Aufenthaltsbestimmungsrecht 627 d) Herausgabeanspruch und Bestimmung des Umgangs 628 e) Sonstige Maßnahmen der Personensorge 637 f) Unterstützung durch das Vormundschaftsgericht 638

10 Inhaltsübersicht XVII 2. Die tatsächliche Vermögenssorge 639 a) Elterliche Verwaltungsbefugnis 640 I b) Anlegung von Geld 641 c) Verwendung der Vermögenseinkünfte 642 d) Haftung der Eltern Die Vertretung des Kindes 643 a) Allgemeines 643 b) Vertretung in Personensorgeangelegenheiten 651 c) Vertretung in Vermögenssorgeangelegenheiten 652 II. Die Ausübung des elterlichen Sorgerechts Grundsatz Verhinderung an der Ausübung elterlicher Sorge 663 III. Staatliche Eingriffe in das Sorgerecht Mißbrauchskontrolle bei der Personensorge ( 1666 BGB) Eingriffe in die Vermögenssorge Abänderung von Maßnahmen Ausübung der elterlichen Sorge durch den anderen Elternteil 672 IV. Beendigung der elterlichen Sorge 673 C. Elterliche Sorge bei Getrenntleben oder Scheidung der Eltern I. Scheidung der Eltern Entscheidungsmöglichkeiten des Gerichts Entscheidungsmaßstäbe 679 II. Getrenntleben der Eltern 682 III. Befugnis zum persönlichen Umgang mit dem Kind 683 D. Elterliche Sorge für nichteheliche Kinder 688 I. Elterliche Sorge der Mutter 689 II. Elterliche Sorge des Vaters 692 III. Umgangsrecht des Vaters 693

11 XVIII Inhaltsübersicht 20 Adoption 694 I. Die Adoption Minderjähriger Formale Voraussetzungen Der Beschluß des Vormundschaftsgerichts Die Rechtsfolgen der Annahme Die Aufhebung des Annahmeverhältnisses 735 II. Die Adoption Volljähriger Voraussetzungen Wirkungen Aufhebung Teil: Betreuung, Vormundschaft und Pflegschaft 21 Die Betreuung Volljähriger 748 I. Geschichtliche Entwicklung 749 II. Voraussetzungen der Betreuungsanordnung 755 III. Die Rechtsstellung des Betreuten Betreuung und Geschäftsfähigkeit Anordnung und Wirkungen des Einwilligungsvorbehalts Wohl und Wünsche des Betreuten Sonderfälle 780 a) Heilbehandlung 780 b) Sterilisation 782 c) Unterbringung 786 d) Wohnungsauflösung 790 e) Sorgerecht 791 IV. Bestellung und Rechtsstellung des Betreuers Die Person des Betreuers Aufwendungsersatz und Vergütungsanspruch Haftung des Betreuers 798 V. Verfahren in Betreuungsangelegenheiten 799

12 Inhaltsübersicht XIX 22 Vormundschaft über Minderjährige 805 I. Gründe für die Anordnung einer Vormundschaft 805 II. Beginn der Vormundschaft 809 III. Auswahl und Bestellung des Vormunds 810 IV. Rechtsbeziehungen zwischen Vormund und Mündel Personensorge Vermögenssorge Vertretungsrecht 824 V. Überwachung des Vormunds 825 VI. Haftung des Vormunds 826 VII. Ende der Vormundschaft Die Pflegschaft 831 I. Überblick Wesen der Pflegschaft Arten der Pflegschaft Begründung und Beendigung der Pflegschaft 834 II. Ergänzungspflegschaft 836 III. Abwesenheitspflegschaft 844 IV. Pflegschaft für eine Leibesfrucht 852 V. Pflegschaft für unbekannte Beteiligte 858 VI. Pflegschaft über ein Sammelvermögen 862 Paragraphenregister S. 447 Entscheidungsregister S. 459 Sachwortregister S. 477