Das Stiefkind im Unterhaltsrecht

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1 Sebastian Kremer Das Stiefkind im Unterhaltsrecht Eine rechtsvergleichende Untersuchung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Kapitell: Einleitung Begriffsklärung der Stieffamilie Entstehen der Stieffamilie 22 a. nach Ehescheidungen 23 b. bei nichtehelicher Kindschaft 24 c. nach Tod eines Ehegatten 25 d. in sonstigen Fällen Die nichteheliche Stieffamilie" Gegenstand der Arbeit 26 Kapitel II: Die geltende Rechtslage in Deutschland zum Unterhalt des Stiefkindes Unmittelbarer gesetzlicher Unterhaltsanspruch des Stiefkindes gegen seine leiblichen Eltern 29 a. Bedürftigkeit des Kindes 29 b. Leistungsfähigkeit der Eltern 30 c. Umfang der Unterhaltspflicht und Art der Unterhaltsgewährung Unmittelbarer gesetzlicher Unterhaltsanspruch des Stiefkindes gegen den Stiefelternteil 33 a. Anspruch aus 1601 ff. BGB 33 b. Anspruch aus 1371 Abs. 4 BGB Mittelbarer gesetzlicher Unterhaltsanspruch des Stiefkindes gegen den Stiefelternteil 37 a. Anspruch aus 1360, 1360 a BGB 37 b. Anspruch aus 1353 BGB Anspruch des Stiefkindes aus dem Rechtsgedanken der Familiennotgemeinschaft Unterhaltsanspruch aus Vertrag 44 a. Vertragsschluß. 44 b. Anspruchsberechtigter 46 c. Subsidiäre Haftung 48

3 d. Umfang der vertraglichen Unterhaltspflicht 48 e. Grenzen des vertraglichen Unterhaltsanspruchs 49 f. Sonderfall: Unterhaltsanspruch eines durch heterologe Insemination gezeugten Kindes, dessen Ehelichkeit angefochten ist Unterhaltsanspruch im Falle von Gütergemeinschaft Exkurs: Der Einfluß des Ehegattenunterhalts auf die Versorgung von Stiefkindern bei Trennung oder Scheidung 54 a. Trennungsunterhalt 54 b. Scheidungsunterhalt Ergebnis 58 Kapitel III: Reformbedürftigkeit des deutschen Rechts Einleitung Reichen die Regelungen des geltenden Rechts zum Unterhalt des Stiefkindes aus? 60 a. Vertraglicher Unterhaltsanspruch 60 b. Anspruch gemäß 1601 ff. BGB nach Adoption 63 c. Anspruch gemäß 1601 ff. BGB nach wahrheitswidriger Anerkenung der Vaterschaft Einführung eines gesetzlichen Unterhaltsanspruchs 68 a. Die häusliche Gemeinschaft als Rechtsgrund 68 b. Verbesserung der Stellung der Stieffamilie durch gesetzliche Festlegung von Rechten und Pflichten der Stiefeltern als Rechtsgrund Steht ein Stiefkindunterhalt im Widerspruch zur Tendenz, gesetzliche Unterhaltsanspüche abzubauen? Erschwert eine stiefelterliche Unterhaltspflicht die Eheschließung eines alleinerziehenden Elternteiles? Ergebnis 83 Kapitel IV: Ausländische Rechtsordnungen, die eine Unterhaltsregelung zugunsten des Stiefkindes vorsehen Schweizerisches Recht Schwedisches Recht Niederländisches Recht Englisches Recht Schottisches Recht U.S.-amerikanisches Recht 101

4 7. 8. Recht der früheren DDR Zusammenfassung Kapitel V: Voraussetzungen für einen künftigen gesetzlichen Unterhaltsanspruch des Stiefkindes im deutschen Recht Die Schwägerschaft als alleinige Voraussetzung eines gesetzlichen Unterhaltsanspruchs Das Bestehen einer Eltern-Kind-Beziehung als zusätzliche Voraussetzung eines gesetzlichen Unterhaltsanspruchs a. Anknüpfen an das Sorgerecht des leiblichen Elternteils b. Anknüpfen an das Zusammenleben von Stiefelternteil und Stiefkind aa. Beteiligung am elterlichen Sorgerecht bb. Ablauf einer Frist cc. Entscheidung des Stiefelternteils dd. Aufnahme des Stiefkindes in die neue häusliche Gemeinschaft von leiblichem Elternteil und Stiefelternteil Exkurs: Die nichteheliche" Stieffamilie Ergebnis Kapitel VI: Die nähere Ausgestaltung einer gesetzlichen Unterhaltsregelung Einleitung Die Ausgestaltung als unmittelbarer oder mittelbarer Unterhaltsanspruch a. Lösung in den ausländischen Rechtsordnungen b. Stellungnahme Rangverhältnisse a. Das Rangverhältnis zwischen Stiefelternteil und nichtsorgeberechtigtem Elternteil aa. Niederländisches Recht bb. Englisches Recht cc. Schottisches Recht dd. Schwedisches Recht ee. Schweizerisches Recht ff. U.S.-amerikanisches Recht gg. Stellungnahme S

5 b. Das Rangverhältnis zwischen Stiefelternteil und sorgeberechtigtem Elternteil 140 aa. Ansätze in den ausländischen Rechtsordnungen 140 bb. Stellungnahme 141 c. Das Rangverhältnis zwischen Stiefelternteil und sonstigen Unterhaltsverpflichteten 143 d. Das Rangverhältnis zwischen dem Unterhaltsanspruch des Stiefkindes und Unterhaltsansprüchen anderer Unterhaltsgläubiger 144 aa. Niederländisches Recht 144 bb. Englisches Recht 145 cc. Schottisches Recht 148 dd. Schwedisches Recht 148 ee. Schweizerisches Recht 149 ff. U.S.-amerikanisches Recht 150 gg. Stellungnahme Regreß gegen den Unterhaltsschuldner Maßstab und Umfang des Unterhaltsanspruchs des Stiefkindes 153 a. Maßstab des Unterhaltsanspruchs 153 aa. Ausgleich der ehebedingten Verschlechterung der Unterhaltssituation des Stiefkindes 153 bb. Teilhabe des Stiefkindes an der gemeinsamen Lebensstellung der Stieffamilie 154 b. Umfang des Unterhaltsanspruchs Erlöschen des Unterhaltsanspruchs 158 a. Volljährigkeit des Kindes 158 aa. Ansätze in den ausländischen Rechtsordnungen 158 bb. Stellungnahme 162 b. Trennung der Ehegatten und Scheidung der Ehe 165 aa. Ansätze in den ausländischen Rechtsordnungen 166 bb. Stellungnahme 172 c. Tod des leiblichen Elternteils 174 aa. Ansätze in den ausländischen Rechtsordnungen 174 bb. Stellungnahme Ergebnis 176 Kapitel VII: Vorschlag einer gesetzlichen Regelung Ergänzung der Unterhaltsvorschriften Erfordernis einer Übergangsregelung 179

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