Afghanistan zwischen Islam und Gleichberechtigung

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1 Farzana Soleimankehl-Hanke Afghanistan zwischen Islam und Gleichberechtigung Widersprüche in der afghanischen Verfassung am Beispiel des afghanischen Familien- und Erbrechts PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung Teil: Voraussetzungen des Art. 22 Abs. 2 afg. Verf Kapitel: Vergleichsgruppe Kapitel: Das Geschlecht als verbotenes Unterscheidungsmerkmal Kapitel: Rechtfertigende Beeinträchtigung 25 A. Grammatikalische Auslegung 29 B. Historische Auslegung 30 C. Systematische Auslegung 34 D. Ideologische Auslegung 37 E. Zwischenergebnis Kapitel: Gesamtergebnis Teil: Ungleichbehandlungen im afghanischen Familien- und Erbrecht Kapitel: Vorfrage Kapitel: Das afghanische Familienrecht 45 A. Überblick über die Rechtslage 45 B. Geschlechtsspezifische Ungleichbehandlungen im afghanischen Familienrecht 46 I. Das Eheschließungsrecht Die Wirksamkeitsvoraussetzung einer Ehe Ehehindernisse und -verböte Ungleichbehandlungen 52 II. Das Ehewirkungsrecht Die relevanten Normen des afg. ZGB Ungleichbehandlungen 55 III. Das Scheidungsrecht Die relevanten Normen des afg. ZGB Ungleichbehandlungen 60 C. Zwischenergebnis Kapitel: Das afghanische Erbrecht 61 A. Überblick über die Rechtslage 61 B. Das geschlechtsspezifische Erbrecht 66 C. Geschlechtsspezifische Ungleichbehandlungen 66

3 D. Ergebnis 4. Kapitel: Gesamtergebnis 3. Teil: Rechtmäßigkeitsanforderungen an Ungleichbehandlungen Kapitel: Rahmenbedingungen einer Rechtfertigung 69 A. Rechtfertigung aufgrund zwingender biologischer Unterschiede 69 B. Rechtfertigung aufgrund kollidierenden Verfassungsrechts 70 C. Zwischenergebnis " 2. Kapitel: Heilige Religion des Islam " A. Die Gesetzesreligion " B. Die Rechtsquellen 75 C. Die Rechtsschulen 77 D. Definition Kapitel: Religiöse Verwurzelung des afghanischen Familien- und Erbrechts 80 A. Das hanafitische Familienrecht und seine Umsetzung im afghanischen Recht " I. Das Eheschließungsrecht ß II. Die Ehehindernisse und -verböte ** III. Das Ehewirkungsrecht *" IV. Das Scheidungsrecht 85 V. Zwischenergebnis 87 B. Das religiöse Erbrecht und seine Umsetzung im afghanischen Recht 87 I. Geschlechtsbezogene Quotenerbrechte aus dem Koran 87 II. Grundzüge des islamischen Erbrechts 88 III. Das sunnitische Erbsystem ^0 IV. Umsetzung des islamischen Erbrechts im afghanischen Recht. 92 V. Kompensation durch andere Vorschriften des religiösen Rechts Die Befreiung der Frau von Kriegshandlungen 2. Die Befreiung der Frau im Unterhaltsrecht w 3. Die Berücksichtigung der Brautgabe Die erbrechtliche Beteiligung der Frau ^ VI. Zwischenergebnis 96 C Ergebnis! Kapitel: Das afghanische Familien- und Erbrecht als Ausdruck des Glaubens und der Bestimmungen i.s.d. Art. 3 afg. Verf. 98 A. Deutungsvarianten und Implikationen 98 I. Der rechtliche Teil des Korans und der Sunna 98 II. Das islamische Recht 100 III. Die fünf Glaubensartikel und die fünf Pfeiler des Islam l

4 IV. Die ethisch-moralische Seite des Islam 104 V. Art. 3 afg. Verf. als leeres Lippenbekenntnis" eines islamischen Staates 104 VI. Zwischenergebnis 105 B. Auslegung des Begriffspaars Glauben und Bestimmungen" 105 I. Grammatikalische Auslegung 106 II. Historische Auslegung Vergleich des Wortlauts mit Art. 64 der Verfassung von Entstehungsgrund Zwischenergebnis 113 III. Systematische Auslegung 114 IV. Rechtsvergleichende Auslegung Ägypten Übertragbarkeit auf Afghanistan 119 V. Ideologische Auslegung 121 VI. Schlussfolgerungen Kapitel: Gesamtergebnis Teil: Die Lösung der verfassungsrechtlichen Kollision im Wege der praktischen Konkordanz Kapitel: Vorrangverhältnis aus der Verfassung Kapitel: Die Lösung nach der deutschen Rechtsmethodik Kapitel: Verhältnismäßiger Ausgleich 131 A. Legitimer Zweck 132 B. Geeignetheit 132 C. Erforderlichkeit 133 I. Das Familienrecht anderer islamischer Länder als milderes Mittel Die Polygamie und das talaq-recht nach tunesischem Recht Übertragbarkeit auf Afghanistan Die Polygamie und die khul-scheidung nach ägyptischem Recht Übertragbarkeit auf Afghanistan Die Polygamie und das talaq-recht nach libyschem Recht Übertragbarkeit auf Afghanistan 140 II. Das Erbrecht anderer islamischer Lander als milderes Mittel Das Ehegatten- und Verwandtenerbrecht nach tunesischem Recht Das Ehegatten- und Verwandtenerbrecht nach ägyptischem Recht 142 II

5 III. Sonstige Ansätze zur Reformierung des Familien- und Erbrechts 144 IV. Zwischenergebnis 145 D. Verhäknismäßigkeit im engeren Sinne l46 I. Ermittlung der abstrakten Wertigkeit Ermittlung der abstrakten Wertigkeit des Art. 3 afg. Verf a. Die Landesgeschichte unter besonderer Berücksichtigung des Islam 147 aa. Das afghanische Reich I 47 bb. Die Einflussnahme linksgerichteter Parteien und die Bildung einer Opposition '",cc. Die sowjetische Intervention 156 dd. Die Taliban-Herrschaft 157 b. Die Verfassungsgeschichte unter besonderer Berücksichtigung des Islam H" aa. Die erste Verfassung Afghanistans M*l bb. Die zweite Verfassung des Landes ^ cc. Die dritte Verfassung ^2 dd. Die vierte Verfassung Afghanistans 164 ee. Die Annullierung der vierten Verfassung durch Taraki l65 ff. Die Interimsverfassung Babraks 165 gg. Die sonstigen Verfassungen 166 c. Der Islam in der aktuellen Verfassung 1*> 7 2. Ermittlung der abstrakten Wertigkeit des Art. 22 afg. Verf a. Die Landesgeschichte unter besonderer Berücksichtigung der Gleichberechtigung l^8 b. Die Verfassungsgeschichte unter besonderer Berücksichtigung der Gleichberechtigung c. Die Gleichberechtigung in der aktuellen Verfassung Schlussfolgerungen l 7^ II. Abwägung Der Staat und die Sicherheitslage i81 2. Das Bildungswesen Das Justizwesen Die Infrastruktur Der Rechtspluralismus 189 a. Das Gewohnheitsrecht 190 aa. Ethnizität als Ursprung des Gewohnheitsrechts 190 bb. Paschtunwali als Rechtsquelle einer Ethnie 192

6 cc. Regelungen des Paschtunwali hinsichtlich des Familien- und Erbrechts 193 b. Verstöße gegen das geschriebene Recht 195 aa. Verstoß gegen das afghanische Familien- und Erbrecht 1% bb. Verstoß gegen die Artt. 3 und 22 afg. Verf. 197 cc. Zwischenergebnis 198 c. Die Landesbräuche 198 d. Zusammenfassung 200 E. Ergebnis Kapitel: Gesamtergebnis Teil: Zusammenfassung und Ausblick Kapitel: Zusammenfassung Kapitel: Ausblick 209 Literaturverzeichnis