Abkürzungsverzeichnis... XIII. Erster Teil: Medizinischer und historischer Abriss...7

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Julian Bachmeier
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Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIII Vorwort...XIX Einleitung... 1 Erster Teil: Medizinischer und historischer Abriss...7 A. Zur Geschichte der Reproduktionsmedizin...7 I.

1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIII Vorwort...XIX Einleitung... 1 Erster Teil: Medizinischer und historischer Abriss...7 A. Zur Geschichte der Reproduktionsmedizin...7 I. Erste assistierte In-vivo-Fertilisationen...7 II. Anfänge der In-vitro-Befruchtung... 8 III. Das erste Retortenbaby... 9 IV. Einführung der Mikroinjektion B. Grundlagen der Reproduktionsmedizin...11 I. Sterilität und Infertilität...11 II. 1. Ovarialinsuffizienz Endometriose Tubenschäden Immunologische Inkompatibilität der Partner Verminderte Spermienqualität Erektile Dysfunktion...15 Künstliche Befruchtung und die Methoden der assistierten Empfängnis...15 a) Homologe Insemination...16 b) Heterologe Insemination c) In-vitro-Fertilisation d) Intrazytoplasmatische Spermieninjektion...21 e) Gametentransfer...22 f) Kryokonservierung g) Eizellspende...24 VH

2 C. Phänomen Leihmutterschaft...26 I. Terminologie Ersatzmutterschaft Tragemutterschaft II. Zur Geschichte der Leihmutterschaft Sklaverei und Ammenwesen Der Fall Baby M Der Fall Baby Cotton Erste Leihmutterschaften in Deutschland Einschreiten des deutschen Gesetzgebers Etablierung der Tragemutterschaft und der Fall Calverts Industrialisierung der Leihmutterschaft...39 III. Religiöse Positionen Christentum...40 a) Römisch-katholische Kirche...40 b) Evangelische Kirche Judentum Islam Hinduismus Zum Einfluss religiöser Anschauungen auf das Recht...46 IV. Gesellschaftliche Akzeptanz in Deutschland...47 Zweiter Teil: Leihmutterschaft in der Gegenwart...49 A. Leihmutterschaft de lege lata...49 I. Restriktionen des Adoptionsvermittlungsgesetzes...49 II. Restriktionen des Embryonenschutzgesetzes III. Wer ist die rechtliche Mutter?...54 IV. Wer ist der rechtliche Vater?...59 V. Adoptionsvoraussetzungen bei Leihmutterschaft Erschwerung der Adoption...63 a) Weite Auslegung des 1741 Abs. 1 S. 2 BGB...63 b) Enge Auslegung des 1741 Abs. 1 S. 2 BGB c) Kritik und Stellungnahme... 65

3 2. Erforderlichkeit i.s.d Abs. 1 S. 2 BGB Erfolgsaussichten einer Adoption nach Leihmutterschaft VI. Existiert ein förmliches Verbot der Leihmutterschaft? VII. Wirksamkeit von Leihmutterschafsvereinbarungen Nichtigkeit nach 134 BGB Nichtigkeit nach 138 BGB Zum Kriterium der Entgeltlichkeit Unvollkommenheit der Verbindlichkeiten.../ Rückforderung eines gezahlten Leihmutterhonorars VIII. Die künstliche Befruchtung als Körperverletzung?...79 IX. Zusammenfassung...81 B. Leihmutterschaftstourismus I. Zunehmende Zahl von Fällen mit Auslandsbezug...82 II. Leihmutterschaftstourismus am Beispiel der Ukraine III. Kollision der Rechtssysteme VG Berlin v VG Berlin v OLG Stuttgart v Der ordre-public-verstoß a) Allgemeine Anforderungen b) Leihmutterschaft und der ordre public...92 aa) Befürworter eines ordre-public-verstoßes...93 bb) Gegner eines ordre-public-verstoßes...94 cc) Stellungnahme dd) BGH-Beschluss vom ee) Rechtsprechung des EGMR ff) Bestrebungen der Haager Konferenz IV. Auslandsadoption V. Zusammenfassung C. Kindeswohl und Eltern-Kind-Beziehung I. Zum Begriff des Kindeswohls II. Britische Langzeitstudie von Golombok u.a

4 III. IV. 1. Objektive Bedingungen der Studie Ein Jahr nach der Geburt Zwei Jahre nach der Geburt Drei Jahre nach der Geburt Sieben Jahre nach der Geburt Zehn Jahre nach der Geburt Zur Aussagekraft der Langzeitstudie Erfahrungen des niederländischen Zentrums für IVF-Leihmutterschaften Ergebnisse anderer Untersuchungen V. Parallelen zur Adoptionsforschung VI. Pränatale Bindung Theorie der mütterlichen Einbildungskraft Pränatale Psychologie Zusammenfassung VII. Kindeswohlanalyse D. Situation der Leihmutter I. Motivation: helfen oder helfen lassen? II. III. IV. 1. In privilegierten Verhältnissen In unterprivilegierten Verhältnissen Zwischenergebnis Wohlbefinden der Leihmutter Familienleben der Leihmutter Entwicklung der eigenen Kinder V. Zusammenfassung E. Ungewollte Kinderlosigkeit I. Häufigkeit II. Psychische und soziale Folgen III. Ungewollte Kinderlosigkeit als Krankheit? Weites Krankheitsverständnis Krankheit i.s.d. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG

5 Dritter Teil: Verfassungskonformer Umgang mit der Leihmutterschaft A. Vereinbarkeit des Leihmutterschaftsverbots mit dem Grundgesetz I. Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) II. III. 1. Die Würde der Leihmutter Die Würde des Kindes Entgeltlichkeit...y Recht auf die Kenntnis der eigenen Abstammung (Art. 2 Abs. 1 i.v.m. Art. 1 Abs. 1 GG) Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) Pluralisierung der Familienformen Ehe- und Familienleben der Leihmutter Ehe- und Familienleben der Wunscheltern IV. Recht auf Fortpflanzung Dogmatische Herleitung a) Art. 2 Abs. 1 i.v.m. Art. 1 Abs. 1 GG b) Art. 2 Abs. 1 GG c) Art. 6 Abs. 1 GG d) Stellungnahme Schutzbereich Eingriff Rechtfertigung a) Gesetzgeberischer Gestaltungs- und Prognosespielraum b) Legitimer Zweck c) Geeignetheit d) Erforderlichkeit e) Angemessenheit aa) Kindes wohl und Verfassungsrecht bb) Striktes Verbot cc) Verbot (nur) kommerzieller Leihmutterschaften dd) Die auf Eizellspende beruhende Tragemutterschaft ee) Fehlen jeder genetischen Verbindung zu den Wunscheltern

6 5. Zwischenergebnis V. Freiheits- und Gleichheitsrechte der Leihmutter VI. Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) VII. Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) VIII. Ergebnis B. Zur Funktion des Strafrechts Strafzwecktheorien Die Kriminalstrafe als ultima ratio Leihmutterschaft und Strafrecht C. Leihmutterschaft de lege ferenda I. Strafrechtliche Dimension Auswahl der Leihmütter Auswahl der Wunscheltern a) Altersgrenze und Indikation b) Homosexuelle Wunscheltern c) Alleinstehende Wunscheltern Kommerzielle Leihmutterschaft II. Zivilrechtliche Dimension Wirksamkeit der Verträge Rechtliche Zuordnung des Wunschkindes III. Erlass eines Fortpflanzungsmedizingesetzes IV. Zusammenfassung Resümee und Ausblick Literaturverzeichnis...221

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