Verena Heid (Autor) Die GbR als Erbin

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1 Verena Heid (Autor) Die GbR als Erbin Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette Jentzsch-Cuvillier, Nonnenstieg 8, Göttingen, Germany Telefon: +49 (0) , Website:

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort...III Inhaltsverzeichnis... V Literaturverzeichnis... XI 1 Einleitung... 1 I. Zur Problemstellung der Untersuchung... 1 II. Gründe für die Erbeinsetzung einer GbR Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts... 4 I. Die Entwicklung der GbR... 4 II. Die GbR heute Die Grundlage der Untersuchung: Die Rechtsfähigkeit der GbR... 8 I. Der Begriff der Rechtsfähigkeit... 8 II. Die Entwicklung der Literatur ) Die moderne Gesamthandslehre ) Die traditionelle Gesamthandsdoktrin III. Die Entwicklung der Rechtsprechung bis zum 29. Januar IV. Die Entscheidung am 29. Januar ) Die Rechtsfähigkeit der (Außen-)GbR ) Beschränkung auf bestimmte GbR ) Ist auch die Erbengemeinschaft rechtsfähig? ) Abschied von der Unterscheidung Gesamthand und juristische Person? Die Erbfähigkeit der GbR I. Annahme 1: Die GbR besteht zum Zeitpunkt des Erbfalls bereits ) Der Erblasser ist an der GbR X nicht beteiligt Beispiel 1: Beispiel 2: a) Die Behandlung der Erbfähigkeit vor der Entscheidung vom (1) Ablehnende Auffassungen zur Erbfähigkeit der GbR vor dem (2) Befürworter der Erbfähigkeit der GbR vor dem b) Die Behandlung der Erbfähigkeit nach der Entscheidung des BGH vom (1) Ablehnende Auffassungen zur Erbfähigkeit der GbR nach dem (2) Befürworter der Erbfähigkeit der GbR nach dem c) Eigene Auffassung zur Erbfähigkeit der GbR Beispiel 3: Beispiel 4: Beispiel 5: Beispiel 6: (1) Selbständige und unselbständige Stiftung (2) Gesellschaftsrechtliche Ersatzformen (3) Die Stiftungs-GbR (4) Der anglo-amerikanische Trust (5) Der trust als Instrument der Nachfolgeplanung auch in Deutschland? (6) Zusammenfassung ) Der Erblasser E ist an der GbR X beteiligt V

3 Beispiel 7: Beispiel 8: Beispiel 9: Beispiel 10: Beispiel 11: II. Annahme 2: Die GbR besteht zum Zeitpunkt des Erbfalls noch nicht ) 1. Möglichkeit: Die GbR entsteht bereits mit dem Tod des Erblassers Beispiel 12: Beispiel 13: ) 2. Möglichkeit: Universalvermächtnis Beispiel 14: ) 3. Möglichkeit: eine testamentarische Gesellschaftsgründungsklausel Beispiel 15: a) Mögliche gesellschaftsrechtliche Probleme b) Mögliche erbrechtliche Probleme (1) Möglicher Verstoß gegen 1923 I (2) Die Verhinderung der Erbauseinandersetzung durch die Gründung einer GbR (a) Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft (b) Gesellschaftsgründung als Ausschluss der Auseinandersetzung gem BGB 82 (c) Gründung einer GbR / Umwandlung in eine GbR als Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft (d) Ergebnis (3) Die erbrechtliche Einordnung der Gesellschaftsgründungsklausel (a) Abgrenzung der einzelnen Verfügungstypen (b) Die testamentarische Gesellschaftsgründungsklausel als Teilungsanordnung (c) Die testamentarische Gesellschaftsgründungsklausel als Vermächtnis (d) Differenzierung (e) Die testamentarische Gesellschaftsgründungsklausel als Auflage (aa) Inhalt der Auflage (bb) Gesellschaftsgründungsklausel als Auflage? Stellt die Gesellschaftsgründungsklausel einen unzulässigen Eingriff in die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft dar? (cc) Die Vollziehungsberechtigung gem BGB (dd) Die Lösung Strothmanns (ee) Zusammenfassung (f) Absicherung durch Einfügen einer Bedingung (g) Ergebnis (4) Sonstige mögliche Probleme (a) Vereinbarkeit mit den Schranken der Privatautonomie (aa) Vereinbarkeit mit Art. 9 I GG (bb) Vereinbarkeit mit 138 I BGB (b) Beschränkungen der Gestaltungsfreiheit (aa) Durch konkret zwingende Normen (bb) Außerhalb konkret zwingender Normen (5) Ergebnis zur Gesellschaftsgründungsklausel Weitere Probleme, die sich aus der Erbeinsetzung der GbR ergeben könnten I. Pflichtteilsrecht bei gleichzeitiger Gesellschafterstellung Beispiel 16: ) Lösungsansatz der rein wirtschaftlichen Betrachtungsweise ) Lösungsansatz der gesellschaftsrechtlichen Betrachtungsweise VI

4 a) Gesellschafterstellung als Zuwendung Beispiel 17: Beispiel 18: b) Treuepflicht des pflichtteilsberechtigten Gesellschafters, den Pflichtteilsanspruch nicht geltend zu machen ) Lösungsansatz der rein erbrechtlichen Betrachtungsweise ) möglicher vermittelnder Lösungsvorschlag a) Umgehung der Ungleichbehandlung durch Verweigerung des Pflichtteilsanspruchs b) Vermeidung der Ungleichbehandlung durch Anrechnung der Ausschüttungen bzw. Abfindungen auf den Pflichtteil c) Fazit II. Auswirkungen der Erbunwürdigkeit einzelner Gesellschafter auf die GbR Beispiel 19: ) Die Erbunwürdigkeit ) Die Erbunwürdigkeit der GbR selbst a) Die GbR wird erst mit dem Erbfall gegründet b) Die GbR besteht bereits vor dem Erbfall ) Die Erbunwürdigkeit einzelner Gesellschafter ) Auswirkungen der Erbunwürdigkeit der einzelnen Gesellschafter auf die Erbwürdigkeit der Gesellschaft a) Die Erbunwürdigkeit eines Gesellschafters bewirkt die Erbunwürdigkeit der Gesellschaft ) Analogiefähigkeit des 2339 BGB ) Vergleichbarkeit mit anderen Fällen ) Die Entstehungsgeschichte der Unwürdigkeitsgründe ) Extensive Auslegung der Erbunwürdigkeitsgründe b) Auswirkung der Undankbarkeit bei einer Schenkung an die Gesellschaft bürgerlichen Rechts Beispiel 20: c) Auswirkungen der Undankbarkeit bei der Schenkung eines Gesellschaftsanteils Beispiel 21: Beispiel 22: d) Konsequenz für den Erblasser ) Ergebnis zu II III. Gestaltung des Vorkaufsrechts der Miterben ) Vorkaufsrecht der Miterben ) Vorkaufsrecht bei Gesellschaften als Miterben a) Vorkaufsrecht der Miterben beim Verkauf eines Anteils am Nachlass eines verstorbenen Miterben b) Analoge Anwendung des 2034 BGB für den Fall des Verkaufs von Gesellschaftsanteilen von Gesellschaftern einer Erben-Gesellschaft (1) Ähnlichkeit der Sachverhalte (2) Zweck des 2034 BGB (3) Anderweitiger Gesellschafterwechsel in der Erben-GbR (4) Auswirkungen auf eine analoge Anwendung von 2034 BGB (3) Ergebnis IV. Wie wird die Verwaltungstestamentsvollstreckung über den Erbteil einer GbR vorgenommen? ) Die Verwaltungstestamentsvollstreckung VII

5 2.) Die Verwaltungstestamentsvollstreckung über den Erbteil einer juristischen Person ) Die Verwaltungstestamentsvollstreckung über den Erbteil einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts ) Ergebnis V. Unterschiedliche Haftung in Gesellschaftsrecht und Erbrecht ) Haftung der Gesellschaft ) Haftung von Gesellschaftern ) Haftung von Erben ) Übereinstimmung der Haftung in Gesellschaftsrecht und Erbrecht Stehen beide Systeme im Widerspruch zueinander? a) Die Haftung der GbR als Erbin b) Die Nachhaftung c) Das Zusammenspiel der Haftung in Gesellschaftsrecht und Erbrecht ) Ergebnis Schlussbetrachtung VIII

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