Erbrecht im Wandel - Institute im Wechsel von BGB und ZGB

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1 Berichte aus der Rechtswissenschaft Kathleen Andre Erbrecht im Wandel - Institute im Wechsel von BGB und ZGB D 188 (Diss. Freie Universität Berlin) Shaker Verlag Aachen 2002

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII XIII XXI Einleitung 1 l.-teil: Allgemeine Einführung 3 1. Die rechtliche Situation in der DDR vor der Wiedervereinigung Das bis zum geltende Erbrecht Das vom bis zum geltende Erbrecht Die Rechtsanwendung in der DDR 4 2. Die Rechtsanwendung in der Bundesrepublik 6 3. Die Rechtslage nach der Wiedervereinigung 8 2. Teil: Die Auslegung von Testamenten nach der Wiedervereinigung bei einem Irrtum über die politischen und wirtschaftlichen Veränderungen in der DDR Teil: Die Anfechtung erbrechtlicher Rechtsgeschäfte nach der Wiedervereinigung bei einem Irrtum über die politischen und wirtschaftlichen Veränderungen in der DDR Die Anfechtung letztwilliger Verfügungen Das Rechtsinstitut der Anfechtung Die Anfechtungsfrist Die Anfechtungsklage Die Anfechtung von Erbverzichten Die Anfechtung der Erbschaftsausschlagung Die Anfechtungsmöglichkeit Die Anfechtungsfrist Das Verhältnis von Erbschaftsausschlagungen und Rückübertragungsansprüchen im Sinne des Vermögensgesetzes 30 VII

3 4. Teil: Der Erbvertrag Die Rechtslage vor dem Die Struktur des Erbvertrages Die Voraussetzungen des Erbvertrages Die Form des Erbvertrages Der Inhalt des Erbvertrages Die Arten von Erbverträgen Die Bindungswirkung des Erbvertrages Die Lösung von den Bindungswirkungen des Erbvertrages Der Schutz des durch den Erbvertrag berufenen Erben Die Rechtslage ab dem Allgemeines Die vor dem abgeschlossenen Erbverträge Die in der Bundesrepublik ab dem errichteten Erbverträge Aufhebung von in der DDR errichteten Ehegattenerbverträgen nach der Wiedervereinigung Teil: Das gemeinschaftliche Testament Die Regelung des Art S. 1 EGBGB Die Bindung im Sinne des Art S. 2 EGBGB beim gemeinschaftlichen Testament Anwendungsbereich Die Beseitigung der Bindungswirkung im Sinne von Art S. 2 EGBGB bei einem in der DDR errichteten gemeinschaftlichen Testament Errichtung des Testaments vor dem Errichtung des Testaments ab dem Die Bindungswirkung bei Errichtung des Testaments und Erbfall vor dem Teil: Das außerordentliche Testament Die Rechtslage vor dem Vergleich des Nottestaments im Sinne des ZGB mit dem nach dem TestG Einführung Das Rechtsinstitut des Nottestaments Teil: Das gesetzliche Erbrecht des Staates Die rechtliche Situation vor dem Vergleich des gesetzlichen Erbrechts des Staates im Sinne des ZGB mit dem des BGB Innerdeutsche Kollisionen 58 VIII

4 8. Teil: Das Pflichtteilsrecht Einführung Der Pflichtteilsergänzungsanspruch Der Anspruch gegen den Beschenkten Der Nachforderungsanspruch im Sinne des 2313 BGB Die Verjährung Teil: Der Erbverzicht Die Rechtslage vor dem Die Elemente des Erbverzichts Die Verzichtsberechtigten Der Inhalt und die Form des Erbverzichtsvertrages Die Rechtslage ab dem Teil: Die Erbunwürdigkeit Die rechtliche Situation vor dem Vergleich der Erbunwürdigkeit im Sinne des ZGB mit der nach dem BGB Einführung Die Erbunwürdigkeitsgründe Die Geltendmachung der Erbunwürdigkeit Vermächtnisnehmer und Pflichtteilsberechtigte Die Regelung des 8 Abs. 1 EGZGB Teil: Die Annahme und die Ausschlagung der Erbschaft Die rechtliche Situation vor dem Vergleich der Annahme und der Ausschlagung der Erbschaft nach dem ZGB mit der Annahme und Ausschlagung nach dem BGB Die Annahme der Erbschaft Die Ausschlagung der Erbschaft Die Form der Ausschlagung Die Ausschlagungsfrist Die Vererblichkeit des Rechts zur Ausschlagung Die Beschränkung der Ausschlagung Die Wirkung der Ausschlagung Die Regelung des 8 Abs. 1 EGZGB Die Ausschlagung bei deutsch-deutschen Erbfällen Die Kettenerbausschlagung Teil: Der Erbschein Die Rechtslage vor dem Vergleich des Erbscheins nach dem ZGB mit dem Erbschein nach dem BGB Die Regelung des 8 Abs. 1 EGZGB 93 IX

5 4. Wechselseitige Anerkennung bereits erteilter Erbscheine Die rechtliche Situation ab dem Das Erbscheinsverfahren bei gesetzlicher Erbfolge Der Erbfall vor dem Erbscheinsanträge ab dem Noch nicht erledigte Erbscheinsanträge Bereits erteilte Erbscheine Der Erbfall zwischen dem und dem Erbscheinsanträge ab dem Bereits erteilte Erbscheine Der Erbfall ab dem Das Erbscheinsverfahren bei gewillkürter Erbfolge Die Stellung des Nachlaßgerichts Teil: Der Erbschaftsanspruch Die Rechtslage vor dem Inkrafttreten des ZGB Die rechtliche Situation ab dem Teil: Die Vor- und Nacherbschaft Die Rechtslage vordemol Der Begriff Die einzelnen Regelungen Die Rechtsstellung des nicht befreiten Vorerben Die Pflichten des Vorerben Surrogation Herausgabe, Schadensersatz Der befreite Vorerbe Die Prozeßführungsbefugnis des Vorerben; Erstreckung der Rechtskraft Die Ansprüche des Vorerben Die Rechtsstellung des Nacherben Insbesondere: die Ansprüche des Nacherben Die Rechtslage ab dem Die Regelung des 371 Abs. 2 ZGB Die Regelung des 8 Abs. 2 EGZGB Andere Gestaltungen Der Nacherbe" als Testamentsvollstrecker Unbeweglicher und beweglicher Nachlaß im Beitrittsgebiet Unbeweglicher Nachlaß Beweglicher Nachlaß 123 X

6 15. Teil: Die Testamentsvollstreckung Die Rechtslage vor dem Vergleich der Testamentsvollstreckung nach dem ZGB mit der Testamentsvollstreckung nach dem BGB Einführung Die Voraussetzungen der Testamentsvollstreckung Die Person des Testamentsvollstreckers Beginn, Rechtsstellung und Ende des Amtes des Testamentsvollstreckers Die Aufgaben des Testamentsvollstreckers Die Prozeßführungsrechte des Testamentsvollstreckers Die Stellung des Testamentsvollstreckers gegenüber den Erben Die Pflichten des Testamentsvollstreckers Die Ansprüche des Testamentsvollstreckers Die Haftung des Testamentsvollstreckers Die Regelung des 2 Abs. 2 S. 1 EGZGB Die gespaltene" Testamentsvollstreckung Testamentsvollstreckung bei beweglichem Nachlaß im Beitrittsgebiet Teil: Der Erbschaftskauf Die Rechtslage vor dem Inkrafttreten des ZGB Der Begriff Die Form des Vertrages Die Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern Die Rechtsbeziehungen der Parteien zu den Nachlaßgläubigern Die Rechtslage ab dem Teil: Zuwendungen unter Lebenden auf den Todesfall Die Schenkungen auf den Todesfall Die Rechtslage vor dem Die rechtliche Situation nach dem Inkrafttreten des ZGB Das Verhältnis von Schenkungen auf den Todesfall zu Rückübertragungsansprüchen nach dem Vermögensgesetz Der Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall Die Rechtslage vor dem Die Rechtslage nach dem Inkrafttreten des ZGB Teil: Die Abwicklung von Erbschaftsangelegenheiten durch das Nachlaßgericht bzw. das Staatliche Notariat Die rechtliche Situation vordem Das notarielle Berufsrecht Die staatlichen Aufgaben im Erbrecht 153 XI

7 Die Eröffnung und Verkündung der Verfügungen von Todes wegen Die Fürsorge für den Nachlaß Die rechtliche Situation zwischen dem und dem Das notarielle Berufsrecht Die staatlichen Aufgaben im Erbrecht Die Eröffnung und Verkündung der Verfügungen von Todes wegen Die Fürsorge für den Nachlaß Die Aufteilung des Nachlasses Die rechtliche Situation nach der Wiedervereinigung Das notarielle Berufsrecht Die staatlichen Aufgaben im Erbrecht 163 Schluß 165 XII