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- Alma Peters
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1 Inhaltsverzeichnis Teil 1: Erbengemeinschaft A. Entstehung und Rechtsform 13 B. Verwaltung des Nachlasses 15 I. Grundsatz der gemeinschaftlichen Verwaltung 15 II. Organisation der Erbengemeinschaft 15 III. Innenverhältnis Ordnungsgemäße Verwaltungsmaßnahmen 16 a) Mehrheitsbeschluss 16 b) Anspruch auf Zustimmung Maßnahmen außerordentlicher Verwaltung Maßnahmen der Notverwaltung Vorschusspflicht und Aufwendungsersatz Verteilung der Früchte und Benutzungsregelung 19 IV. Außenverhältnis Verpflichtungsgeschäfte 19 a) Ordnungsgemäße Verwaltung 20 b) Notverwaltung Verfügungsgeschäfte 20 a) Grundsatz 20 b) Begriff 20 c) Gesetzliches Vertretungsrecht 21 V. Forderungen im Nachlass Grundsatz und Ausnahme Befugnisse des einzelnen Miterben 22 a) Außergerichtliche Befugnisse 22 b) Prozessführungsbefugnis 23 VI. Surrogation 23 VII. Auskunftsansprüche Ansprüche aus Miterbenstellung Auskunfts- und Rechenschaftspflicht gem. 666 BGB Auskunftspflicht des Erbschaftsbesitzers 2027 BGB 24 Bibliografische Informationen digitalisiert durch
2 4. Auskunftspflicht des Hausgenossen 2028 BGB Auskunftspflicht des Ausgleichspflichtigen 2057 BGB 25 VIII.Haftung der Erben Haftung vor der Annahme der Erbschaft Haftung bis zur Teilung des Nachlasses Haftung nach der Teilung 26 C. Beendigung der Erbengemeinschaft 27 I. Auseinandersetzung nach 2042 BGB 27 II. Teilauseinandersetzung 27 IM. Aufschub der Auseinandersetzung ( 2043 und 2045 BGB) 27 IV. Aufschub bei nicht fälligen oder streitigen Nachlassverbindlichkeiten ( 2046) 27 V. Ausschluss der Auseinandersetzung durch den Erblasser ( 2044 BGB) 28 VI. Ausschluss der Auseinandersetzung durch Vereinbarung 28 VII. Durchführung der Auseinandersetzung Berichtigung der Nachlassverbindlichkeiten Teilung der Nachlassgegenstände 29 VIII.Ausgleichung nach 2050 ff. BGB Kreis der Ausgleichspflichtigen Ausgleichspflichtige Vorempfänge Anordnungen des Erblassers zur Ausgleichung Wert des Vorempfangs Durchführung der Ausgleichung 33 IX. Ausgleichspflicht bei besonderen Leistungen eines Abkömmlings ( 2057a BGB) 35 X. Erbteilsübertragung ( 2033 BGB) 37 XI. Auseinandersetzungsvertrag 37 XII. Abschichtung 37 Xlll.Vermittlungsverfahren ( 363 bis 373 FamFG) 38 XIV.Gerichtliche Zuweisung eines landwirtschaftlichen Betriebes 38
3 XV. Erbteilungsklage (Auseinandersetzungsklage) 38 Teil 2: Erbenhaftung, Nachlassverwaltung, -insolvenz und -Pflegschaft A. Nachlasspflegschaft 43 I. Einführung 43 II. Wesen und Zweck der Nachlasspflegschaft 43 III. Gesetzliche Regelung 44 IV. Abgrenzung der Nachlasspflegschaft von anderen Rechtsstellungen 45 V. Sonstige Sicherungsmaßnahmen Anlegen von Siegeln Amtliche Verwahrung und Hinterlegung Anordnung der Aufnahme eines Nachlassverzeichnisses entsprechend 2001 ff. BGB Sperrung von Nachlasskonten Anordnung des Verkaufs von Nachlassgegenständen Anordnung der Einlagerung von Sachen, Bestellung eines Verwalters beispielsweise bei der Fortsetzung eines Betriebes 47 B. Voraussetzungen für die Anordnung der Nachlasspflegschaft nach 1960 BGB 49 I. Voraussetzungen: Unklare Situation bezüglich der Erbfolge und Fürsorgebedürfnis Unbekannter Erbe Bedürfnis für die Nachlasspflegschaft Vorliegen der Voraussetzungen 53 II. Pflegschaft für den ganzen Nachlass oder Teilnachlasspflegschaft 53 C. Prozess(klage)pflegschaft 55 D. Anordnung der Nachlasspflegschaft 57 I. Auswahl des Nachlasspflegers 57 II. Aufgaben, Rechte und Pflichten des Nachlassgerichts 58 III. Ende der Pflegschaft (Aufhebung, Entlassung, Tod des Pflegers) 58
4 IV. Nachlasspflegervergütung 59 V. Rechtsmittel Fristen Beschwerde gegen Anordnung und Ablehnung der Aufhebung Beschwerde gegen Ablehnung der Pflegschaft und gegen die Ablehnung der Erweiterung der Pflegschaft 61 E. Abgrenzung zur Nachlassverwaltung 63 F. Der Nachlasspfleger 65 I. Rechtsstellung des Nachlasspflegers 65 II. Aufgaben des Nachlasspflegers gegenüber dem Nachlassgericht 65 III. Aufgaben des Nachlasspflegers Inbesitznahme des Nachlasses Erbenermittlung Finanzamt Beerdigung Mietverhältnis Bankkonten und Wertpapiere Versicherungen Sterbebeihilfen/Sterbegeld Einzug von Forderungen Verwaltung von Grundstücken Verwaltung von Geschäftsanteilen und Handelsgeschäften Annahme zugefallener Erbschaften Erfüllung von Vermächtnissen und Auflagen Veräußerung von Nachlassgegenständen Gläubigerermittlung Fortführung von Prozessen 76 IV. Genehmigungspflichtige Rechtsgeschäfte 76 V. Verhältnis des Nachlasspflegers gegenüber Erben Zusammenarbeit vor der Beendigung Rechnungslegung und Entlastung Herausgabe 77
5 VI. Verhältnis des Nachlasspflegers zum Nachlassgläubiger G. Erbenhaftung, insbesondere Nachlassverwaltung und Nachlassinsolvenz 79 I. Einführung Universalsukzession Ausnahme im Sozialrecht Ausnahme Minderjährigenhaftung 79 II. Arten von Nachlassverbindlichkeiten 80 III. Haftung des Erbschaftserwerbers ( 2382 BGB) 82 IV. Problem: Ermittlung des Haftungsumfangs bis zur Annahme bzw. Ausschlagung 83 V. Haftungsbeschränkung Ausschlagung ( 1954 BGB) Anfechtung der Versäumung der Ausschlagungsfrist ( 1956 BGB) Aufgebotsverfahren ( 1970 BGB) Inventarerrichtung ( 1993 ff. BGB) Haftungsbeschränkung nach 780 ZPO Aufschiebende Einreden 85 H. Nachlassverwaltung 87 I. Antragsberechtigung ( 1981 BGB) Erbe Nachlassgläubiger Erbschaftserwerber 88 II. Anordnung durch das Nachlassgericht 88 III. Wirkungen der Anordnung der Nachlassverwaltung 89 IV. Der Nachlassverwalter 91 V. Beendigung 92 I. Nachlassinsolvenz 93 I. Zuständigkeit 93 II. Zulässigkeit 93 III. Insolvenzeröffnungsgründe ( 320 InsO) 93 IV. Antragsberechtigung ( 317 InsO) 93 V. Pflicht zur Antragstellung 94 VI. Rechtliche Folgen der Verfahrenseröffnung 94 VII. Verfahrensfortgang 95
6 VI11.Rangfolge der Nachlassverbindlichkeiten 96 IX. Restschuldbefreiung 96 Stand dieses Buches: November
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