J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen

Transkript

1 J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen BGB-Synopse Gesamtausgabe des Bürgerlichen Gesetzbuches von seiner Verkündung 1896 bis 2000 mit sämtlichen Änderungen im vollen Wortlaut in synoptischer Darstellung Anhang: Ehegesetz von 1938 Ehegesetz von 1946 mit allen Änderungen bis 1998 Testamentsgesetz von 1938 Neubearbeitung 2000 von Tilman Repgen Hans Schulte-Nölke Hans-Wolfgang Strätz Redaktor Hans-Wolfgang Strätz Sellier - de Gruyter Berlin

2 Vorwort des Redaktors Vorwort zur ersten Ausgabe (1998) Chronologisches Verzeichnis der Änderungsvorschriften zum BGB Seite XIII XIV XVII Hinweise zum Inhalt der Synopse und zur Darstellung 1 Bürgerliches Gesetzbuch. Vom 18. August 1896 (in der Urfassung, mit sämtlichen Änderungen und der am 15. September 1999 gültigen Fassung) Erstes Buch. Allgemeiner Teil Erster Abschnitt. Personen 2 Erster Titel. Natürliche Personen 2 Zweiter Titel. Juristische Personen 12 Zweiter Abschnitt. Sachen 52 Zweiter Abschnitt. Sachen. Tiere (neu) 53 Dritter Abschnitt. Rechtsgeschäfte 58 Erster Titel. Geschäftsfähigkeit 58 Zweiter Titel. Willenserklärung 64 Dritter Titel. Vertrag 76 Vierter Titel. Bedingung. Zeitbestimmung 80 Fünfter Titel. Vertretung. Vollmacht 84 Sechster Titel. Einwilligung. Genehmigung 92 Vierter Abschnitt. Fristen. Termine 94 Fünfter Abschnitt. Verjährung 98 Sechster Abschnitt. Ausübung der Rechte. Selbstverteidigung. Selbsthilfe 124 Siebenter Abschnitt. Sicherheitsleistung 126 Zweites Buch. Recht der Schuldverhältnisse Erster Abschnitt. Inhalt der Schuldverhältnisse 132 Erster Titel. Verpflichtung zur Leistung 132 Zweiter Titel. Verzug des Gläubigers 156 Zweiter Abschnitt. Schuldverhältnisse aus Verträgen 160 Erster Titel. Begründung. Inhalt des Vertrags 160 Zweiter Titel. Gegenseitiger Vertrag 166 Dritter Titel. Versprechen der Leistung an einen Dritten 172 Vierter Titel. Draufgabe. Vertragsstrafe 174 Fünfter Titel. Rücktritt 178 Dritter Abschnitt. Erlöschen der Schuld Verhältnisse 184 Erster Titel. Erfüllung 184 Zweiter Titel. Hinterlegung 188 Dritter Titel. Aufrechnung 194

3 Vierter Titel. Erlaß 198 Vierter Abschnitt. Übertragung der Forderung 198 Fünfter Abschnitt. Schuldübernahme 206 Sechster Abschnitt. Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern 210 Siebenter Abschnitt. Einzelne Schuldverhältnisse 214 Erster Titel. Kauf. Tausch 214 Zweiter Titel. Schenkung 248 Dritter Titel. Miete. Pacht 258 Vierter Titel. Leihe 378 Fünfter Titel. Darlehen 382 Sechster Titel. Dienstvertrag 386 Siebenter Titel. Werkvertrag 430 Siebenter Titel. Werkvertrag und ähnliche Verträge (neu) 431 Achter Titel. Mäklervertrag 462 Neunter Titel. Auslobung 464 Zehnter Titel. Auftrag 466 Zehnter Titel. Auftrag und ähnliche Verträge (neu) 467 Elfter Titel. Geschäftsführung ohne Auftrag 488 Zwölfter Titel. Verwahrung 492 Dreizehnter Titel. Einbringung von Sachen bei Gastwirten 496 Vierzehnter Titel. Gesellschaft 500 Fünfzehnter Titel. Gemeinschaft 516 Sechzehnter Titel. Leibrente 524 Siebzehnter Titel. Spiel. Wette 526 Achtzehnter Titel. Bürgschaft 528 Neunzehnter Titel. Vergleich 534 Zwanzigster Titel. Schuldversprechen. Schuldanerkenntnis 534 Einundzwanzigster Titel. Anweisung 536 Zweiundzwanzigster Titel. Schuldverschreibung auf den Inhaber 540 Dreiundzwanzigster Titel. Vorlegung von Sachen 548 Vierundzwanzigster Titel. Ungerechtfertigte Bereicherung 550 Fünfundzwanzigster Titel. Unerlaubte Handlungen 556 Drittes Buch. Sachenrecht Erster Abschnitt. Besitz 574 Zweiter Abschnitt. Allgemeine Rechte an Grundstücken 580 Dritter Abschnitt. Eigentum 594 Erster Titel. Inhalt des Eigentums 594 Zweiter Titel. Erwerb und Verlust des Eigentums an Grundstücken 606 Dritter Titel. Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen 610 Vierter Titel. Ansprüche aus dem Eigentume 640 Fünfter Titel. Miteigentum 652 Vierter Abschnitt. Erbbaurecht 652 Fünfter Abschnitt. Dienstbarkeiten 654 Erster Titel. Grunddienstbarkeiten 654 Zweiter Titel. Nießbrauch 660 Dritter Titel. Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten 688 Sechster Abschnitt. Vorkaufsrecht 692 VIII

4 Siebenter Abschnitt. Reallasten 696 Achter Abschnitt. Hypothek. Grundschuld. Rentenschuld 700 Erster Titel. Hypothek 700 Zweiter Titel. Grundschuld. Rentenschuld 742 Neunter Abschnitt. Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten 746 Erster Titel. Pfandrecht an beweglichen Sachen 746 Zweiter Titel. Pfandrecht an Rechten 772 Viertes Buch. Familienrecht Erster Abschnitt. Bürgerliche Ehe 782 Erster Titel. Verlöbnis 782 Zweiter Titel. Eingehung der Ehe 784 Dritter Titel. Nichtigkeit und Anfechtbarkeit der Ehe 796 Dritter Titel. Aufhebung der Ehe (neu) 797 Vierter Titel. Wiederverheiratung im Falle der Todeserklärung 814 Fünfter Titel. Wirkungen der Ehe im Allgemeinen 816 Sechster Titel. Eheliches Güterrecht 838 Siebenter Titel. Scheidung der Ehe 966 Achter Titel. Kirchliche Verpflichtungen 1024 Zweiter Abschnitt. Verwandtschaft 1024 Erster Titel. Allgemeine Vorschriften 1024 Zweiter Titel. Eheliche Abstammung 1024 Zweiter Titel. Abstammung (neu) 1025 Dritter Titel. Unterhaltspflicht 1066 Vierter Titel. Rechtliche Stellung der ehelichen Kinder 1102 Vierter Titel. Rechtsverhältnisse zwischen den Eltern und dem Kinde im allgemeinen (neu) 1103 Fünfter Titel. Elterliche Sorge (neu) 1125 Fünfter Titel. Rechtliche Stellung der Kinder aus nichtigen Ehen 1220 Sechster Titel. Rechtliche Stellung der unehelichen Kinder (aufgehoben) 1224 Siebenter Titel. Beistandschaft (neu) 1235 Siebenter Titel. Legitimation unehelicher Kinder 1238 Achter Titel. Annahme an Kindesstatt (aufgehoben) 1270 Neunter Titel. Annahme als Kind (neu) 1271 Dritter Abschnitt. Vormundschaft 1350 Dritter Abschnitt. Vormundschaft. Rechtliche Betreuung. Pflegschaft (neu) _ 1351 Erster Titel. Vormundschaft über Minderjährige 1350 Erster Titel. Vormundschaft (neu) 1351 Zweiter Titel. Vormundschaft über Volljährige 1452 Zweiter Titel. Rechtliche Betreuung (neu) 1453 Dritter Titel. Pflegschaft 1478 Fünftes Buch. Erbrecht Erster Abschnitt. Erbfolge 1486 Zweiter Abschnitt. Rechtliche Stellung des Erben 1502 Erster Titel. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft. Fürsorge des Nachlaßgerichts 1502 IX

5 Zweiter Titel. Haftung des Erben für die Nachlaßverbindlichkeiten 1512 Dritter Titel. Erbschaftsanspruch 1538 Vierter Titel. Mehrheit von Erben 1544 Dritter Abschnitt. Testament 1560 Erster Titel. Allgemeine Vorschriften 1560 Zweiter Titel. Erbeinsetzung 1572 Dritter Titel. Einsetzung eines Nacherben 1576 Vierter Titel. Vermächtnis 1596 Fünfter Titel. Auflage 1616 Sechster Titel. Testamentsvollstrecker 1618 Siebenter Titel. Errichtung und Aufhebung eines Testaments 1632 Achter Titel. Gemeinschaftliches Testament 1668 Vierter Abschnitt. Erbvertrag 1672 Fünfter Abschnitt. Pflichtteil 1686 Sechster Abschnitt. Erbunwürdigkeit 1706 Siebenter Abschnitt. Erbverzicht 1710 Achter Abschnitt. Erbschein 1712 Neunter Abschnitt. Erbschaftskauf 1722 Anhang Übersicht 1731 Gesetz zur Vereinheitlichung des Rechts der Eheschließung und der Ehescheidung im Lande Österreich und im übrigen Reichsgebiet vom 8. Juli 1938 (am 1. März 1946 außer Kraft getreten) Erster Abschnitt. Recht der Eheschließung Ehefähigkeit 1732 A. Ehefähigkeit 1732 B. Eheverbote 1732 C. Eheschließung 1733 D. Nichtigkeit der Ehe 1734 E. Aufhebung der Ehe 1735 F. Wiederverheiratung im Falle der Todeserklärung 1737 Zweiter Abschnitt. Recht der Ehescheidung 1737 A. Allgemeine Vorschriften 1737 B. Ehescheidungsgründe 1737 C. Ausschluß des Scheidungsrechts 1738 D. Schuldausspruch 1739 E. Folgen der Scheidung 1739 F. Recht zum Getrenntleben nach Verlust des Scheidungsrechts 1741 Dritter Abschnitt. Übergangsvorschriften 1742 Vierter Abschnitt. Sondervorschriften für das Land Österreich 1744 A. Standesbeamte 1744 B. Ergänzungsvorschriften 1744 C. Verfahrensvorschriften 1744 x

6 D. Übergangsbestimmungen 1744 Fünfter Abschnitt. Schlußbestimmungen 1747 Gesetz Nr. 16 des Alliierten Kontrollrats über die Ehe vom 20. Februar 1946 (in der Urfassung, mit den Änderungsnachweisen und in der zum 1. Juli 1998 außer Kraft getretenen letzten Fassung) Erster Abschnitt. Recht der Eheschließung 1748 A. Ehefähigkeit 1748 B. Eheverbote 1750 C. Eheschließung 1756 D. Nichtigkeit der Ehe 1764 E. Aufhebung der Ehe 1770 F. Wiederverheiratung im Falle der Todeserklärung 1776 Zweiter Abschnitt. Recht der Ehescheidung 1778 A. Allgemeine Vorschriften 1778 B. Ehescheidungsgründe 1778 С Ausschluß des Scheidungsrechts 1782 D. Schuldausspruch 1782 E. Folgen der Ehescheidung 1784 F. Recht zum Getrenntleben nach Verlust des Scheidungsrechts 1794 Dritter Abschnitt. Härtemilderungsklage 1794 Vierter Abschnitt. Zusätzliche Bestimmungen 1796 Chronologisches Verzeichnis der Anderungsvorschriften zum EheG Gesetz über die Errichtung von Testamenten und Erbverträgen vom 31. Juli 1938 (am 5. März 1953 außer Kraft getreten) Erster Abschnitt. Errichtung eines Testaments 1801 Zweiter Abschnitt. Errichtung eines Erbvertrages 1805 Dritter Abschnitt. Aufhebung des Testaments 1805 Vierter Abschnitt. Amtliche Verwahrung und Eröffnung von Testamenten und Erbverträgen 1806 Fünfter Abschnitt. Schlußvorschriften 1807 XI