Handbuch des. Streitwerts in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten. Von Dr. Alexander Hillach f Rechtsanwalt und Notar in Frankfurt/Main

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1 Handbuch des Streitwerts in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten Von Dr. Alexander Hillach f Rechtsanwalt und Notar in Frankfurt/Main 8. Auflage Bearbeitet von Dr. Günther Rohs Landgerichtsdirektor a.d. und Rechtsanwalt und Notar Dr. Gerhard Rohs, beide in Hattingen Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München

2 Vorwort zur 8. Auflage Abkürzungen V XI I. Teil Allgemeines /. Abschnitt Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten und Streitwert 1 Begriff und Umfang der bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten 3 2 Bedeutung des Streitwerts 3 3 Verhältnis der gesetzlichen Vorschriften untereinander 4 //. Abschnitt Streitgegenstand. Streitwert 1. Kapitel Allgemeines 4 Der Streitgegenstand 5 5 Der Streitwert Kapitel Streitgegenstand und Streitwert in einzelnen Klagen 6 Leistungsklagen 21 7 Feststellungsklagen 26 8 Rechtsgestaltungsklagen 37 9 Vermögensrechtliche und nichtvermögensrechtliche Ansprüche Kapitel Prozeßabschnitte 10 Gerichtsgebühren Anwaltsgebühren Kapitel Streitgenossenschaft 12 Streitgegenstand und Streitwert bei Streitgenossenschaft Kapitel Verbindung von Anträgen 13 Scheinbare Häufung von Ansprüchen Wirkliche Häufung von Ansprüchen Sonderfälle der Verbindung von Anträgen Kapitel Der maßgebende Zeitpunkt für die Wertberechnung 16 Verfahrensrecht Kostenrecht 79 VII

3 7. Kapitel Haupt- und Nebenforderungen 18 Nichtzuzurechnende Nebenforderungen Zuzurechnende Nebenforderungen Umwandlung der Nebenforderungen in Hauptforderungen Kostenrechtliche Sondervorschriften für Nebenforderungen 93 ///. Abschnitt Beschwerdegegenstand. Beschwerdeweg % 22 Berufung und Revision Beschwerde 118 II. Teil Der Streitwert der einzelnen Ansprüche /. Abschnitt Bürgerliches Recht 1. Kapitel Personenrecht 24 Recht der natürlichen Personen Vereinsrecht Kapitel Schuldrecht 26 Allgemeines Kaufvertrag Tauschvertrag Schenkung Miete und Pacht Leihe Darlehen Verwahrung Gesellschaft Gemeinschaft Bürgschaft Vergleich Vorlegung von Sachen Unerlaubte Handlungen Kapitel Sachenrecht 40 Besitz Eigenrum Erbbaurecht Grundstücksrecht Grunddienstbarkeiten Nießbrauch Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten Vorkaufsrecht Reallasten Hypotheken. Grundschulden Pfandrecht an beweglichen Sachen und Rechten 226 VIII

4 4. Kapitel Familienrecht 51 Eheliches Güterrecht Ehe- und Folgesachen Einstweilige Anordnungen Kindschaftssachen Unterhaltsansprüche aus Ehe und Verwandtschaft Herausgabe von Kindern Kapitel Erbrecht 57 Erbrecht. Pflichtteil. Vermächtnis. Beschränkung durch Testamentsvollstreckung Erbrechtsurkunden Auskunft. Nachlaßverzeichnis. Inventar. Rechnungslegung und eidesstattliche Versicherung Nachlaßsachen. Nachlaßforderungen Nachlaßverbindlichkeiten Erbteilung 284 //. Abschnitt Verfahrensrecht 1. Kapitel Zivilprozeßrecht 63 Allgemeines Prozeßkostenhilfe Nebenintervention Erledigung der Hauptsache Kostenfestsetzungsverfahren Prozeßvergleich Wiederaufnahme des Verfahrens Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in das bewegliche Vermögen Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in das unbewegliche Vermögen Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen Vollstreckungsgegenklage (Vollstreckungsabwehrklage) Drittwiderspruchsklage Ansprüche auf den Vollstreckungserlös Schadensersatz- und Bereicherungsansprüche aus Vollstreckung Eidesstattliche Offenbarungsversicherung ( 807, 883, 889 ZPO) Arrest Einstweilige Verfügung Aufgebotsverfahren Schiedsgerichtsverfahren Kapitel Konkursrecht; Vergleichsverfahren; Anfechtung außerhalb des Konkurses 83 Konkursrecht Vergleichsverfahren Anfechtung außerhalb des Konkurses 387 IX

5 III. Abschnitt Handelsrecht 86 Wechsel- und Scheckrecht Gesellschaftsrecht Genossenschaftsrecht 403 IV. Abschnitt Versicherungsrecht 89 Privat- und Sozialversicherungsrecht 405 V. Abschnitt Gewerblicher Rechtsschutz 90 Wettbewerbsrecht. Warenzeichenrecht. AGB-Gesetz Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht Verlagsrecht 435 VI. Abschnitt Arbeitsrecht 93 A. Urteilsverfahren 437 B. Beschlußverfahren 460 III. Teil Die Festsetzung des Streitwerts 94 Wertangabe Die Wertfestsetzung Änderung der Wertfestsetzung von Amts wegen Anfechtung der Wertfestsetzung Kosten des Streitwertfestsetzungs- und des Streitwertbeschwerdeverfahrens. 501 Sachregister 503

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