Studienkommentar BGB

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1 \ ;., " ' " <! -. / Studienkommentar BGB Dr. Jan Kropholler Professor an der Universitat Hamburg Begrundet.unter Mitwirkurig' vpn D/. Marius Berenbrok J \ I ;; '::; I 4., neubearbeiteteiuffd-wveiteite Auflage C. H. Beck'sche Verlagsbuchhandlung Munchen 2000

2 sverzeichnis Vorwort Verzeichnis des abgekiirzt zitierten Schrifttums Abkiirzungsverzeichnis V XIII XV 1. Biirgerliches Gesetzbuch vom 18. August 1896 Erstes Buch. Allgemeiner Teil ( 1-240) 1 Erster Abschnitt. Personen ( 1-89) 1 Erster Titel. Natiirliche Personen ( 1-20) 1 Zweiter Titel. Juristische Personen ( 21-89) 2 I. Vereine ( 21-79) 3 1. Allgemeine Vorschriften ( 21-54) 3 2. Eingetragene Vereine ( 55 79) 16 II. Stiftungen ( 80-88) 22 III. Juristische Personen des offentlichen Rechtes ( 89) 24 Zweiter Abschnitt. Sachen. Tiere ( ) 24 Dritter Abschnitt. Rechtsgeschafte ( ) 29 Erster Titel. Geschaftsfahigkeit ( ) 30 Zweiter Titel. Willenserklarung ( ) 36 Dritter Titel. Vertrag ( ) 68 Vierter Titel. Bedingung. Zeitbestimmung ( ) 75 Fiinfter Titel. Vertretung. VoUmacht ( ) 77 Sechster Titel. Einwilligung. Genehmigung ( ) 87 Vierter Abschnitt. Fristen. Termine ( ) 89 Fiinfter Abschnitt. Verjahrung ( ) 91 Sechster Abschnitt. Ausiibung der Rechte. Selbstverteidigung. Selbsthilfe ( ) 99 Siebenter Abschnitt. Sicherheitsleistung ( ) 101 Zweites Buch. Recht der Schuldverhaltnisse ( ) 103 Erster Abschnitt. Inhalt der Schuldverhaltnisse ( ) 103 Erster Titel. Verpflichtung zur Leistung ( ) 103 Zweiter Titel. Verzug des Glaubigers ( ) 166 Zweiter Abschnitt. Schuldverhaltnisse aus Vertragen ( ) 170 Erster Titel. Begriindung. Inhalt des Vertrags ( ) 170 Zweiter Titel. Gegenseitiger Vertrag ( ) 176 Dritter Titel. Versprechen der Leistung an einen Dritten ( ). 187 Vierter Titel. Draufgabe. Vertragsstrafe ( ) 192 Fiinfter Titel. Riicktritt ( ) 194 Dritter Abschnitt. Erloschen der Schuldverhaltnisse ( ) 199 Erster Titel. Erfifflung ( ), 200 VII

3 Zweiter Titel. Hinterlegung ( ) 205 Dritter Titel. Aufirechnung ( ) 211 Viewer Titel. ErlaB ( 397) 215 Vierter Abschnitt. Obertxagung der Forderung ( ) 216 Funfter Abschnitt. Schuldiibemahme ( ) 230 Sechster Abschnitt. Mehrheit von Schuldnern und Gl'a'ubigern ( ) 237 Siebenter Abschnitt. Einzelne Schuldverhaltnisse ( ) 247 Enter Titel. Kauf. Tausch ( ) 247 I. Allgemeine Vorschriften ( ) 247 II. Gewahrleistung wegen Mangel der Sache ( ) 261 III. Besondere Arten des Kaufes ( ) Kauf nach Probe. Kauf auf Probe ( ) Wiederkauf ( ) Vorkauf ( ) 286 IV. Tausch ( 515) 288 Zweiter Titel. Schenkung ( ) 288 Dritter Titel. Miete. Pacht ( ) 294 I. Miete ( a) 294 II. Pacht ( b) 330 HI. Landpacht ( ) 332 Vierter Titel. Leihe ( ) 342 Funfter Titel. Darlehen ( ) 344 Sechster Titel. Dienstvertrag ( ) 346 Siebenter Titel. Werkvertrag und a'hnttche Vertrage ( ) 358 I. Werkvertrag ( ) 358 II. Reisevertrag ( 651a-6511) 377 Achter Titel. Maklervertrag ( ) 385 Neunter Titel. Auslobung ( ) 389 Zehnter Titel. Auftrag und ahnliche Vertrage ( g) Auftrag ( ) 391 II. Geschaftsbesorgungsvertrag ( g) Allgemeines ( ) Uberweisungsvertrag ( 676a-676c) Zahlungsvertrag ( 676d-676e) Girovertrag ( 676f-676g) 405 Elfter Titel. Geschaftsfiihrung ohne Auftrag ( ) 407 Zwolfter Titel. Verwahrung ( ) 419 Dreizehnter Titel. Einbringung von Sachen bei Gastwirten ( ) 421 Vierzehnter Titel. Gesellschaft ( ) 423 Fiinfzehnter Titel. Gemeinschaft ( ) 436 Sechzehnter Titel. Leibrente ( ) 439 Siebzehnter Titel. Spiel. Wette ( ) 439 Achtzehnter Titel. Biirgschaft ( ) 440 Neunzehnter Titel. Vergleich ( 779) 450 Zwanrigster Titel. Schuldversprechen. Schuldanerkenntnis ( ) 452 VIII

4 Einundzwanzigster Titel. Anweisung ( ) 456 Zweiundzwanzigster Titel. Schuldverschreibung auf den Inhaber ( a) 458 Dreiundzwanzigster Titel. Vorlegung von Sachen ( ) 461 Vierundzwanzigster Titel. UngerechtfertigteBereicherung( ) 462 Fiinfundzwanzigster Titel. Unerlaubte Handlungen ( ) 495 Drittes Buch. Sachenrecht ( ) 531 Erster Abschnitt. Besitz ( ) 531 Zweiter Abschnitt. Allgemeine Vorschriften iiber Rechte an Grundstucken ( ) 538 Dritter Abschnitt. Eigentum ( ) 555 Erster Titel. Inhalt des Eigentums ( ) 555 Zweiter Titel. Erwerb und Verlust des Eigentums an Grundstucken ( ) 562 Dritter Titel. Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen ( ) 565 I. Ubertragung ( ) 565 II. Ersitzung ( ) 583 III. Verbindung. Vermischung. Verarbeitung ( ) 585 IV. Erwerb von Erzeugnissen und sonstigen Bestandteilen einer Sadie ( ) 589 V. Aneignung ( ) 591 VI. Fund ( ) 592 Vierter Titel. Anspriiche aus dem Eigentume ( ) 597 Funfter Titel. Miteigentum ( ) 617 Vierter Abschnitt. Erbbaurecht ( ) 618 Funfter Abschnitt. Dienstbarkeiten ( ) 619 Erster Titel. Grunddienstbarkeiten ( ) 619 Zweiter Titel. NieBbrauch ( ) 622 I. NieBbrauch an Sachen ( ) 622 II. NieBbrauch an Rechten ( ) 630 III. NieBbrauch an einem Vermogen ( ) 633 Dritter Titel. Beschra'nkte personliche Dienstbarkeiten ( ) 634 Sechster Abschnitt. Vorkaufsrecht ( ) 636 Siebenter Abschnitt. Reallasten ( ) 638 Achter Abschnitt. Hypothek. Grundschuld. Rentenschuld ( ) 639 Erster Titel. Hypothek ( ) 639 Zweiter Titel. Grundschuld. Rentenschuld ( ) 667 I. Grundschuld ( ) 667 II. Rentenschuld ( ) 672 Neunter Abschnitt. Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten ( ) 673 Erster Titel. Pfandrecht an beweglichen Sachen ( ) 673 Zweiter Titel. Pfandrecht an Rechten ( ) 687 IX

5 Viertes Buch. Familienrecht ( ) 692 Erster Abschnitt. Biirgerliche Ehe ( ) 692 Erster Titel. Verlobnis ( ) 692 Zweiter Titel. Eingehung der Ehe ( ) 693 I. Ehefahigkeit ( ) 693 II. Eheverbote ( ) 694 III. Ehefahigkeitszeugnis ( 1309) 695 IV. EheschlieBung ( ) 695 Dritter Titel. Aufhebung der Ehe ( ) 697 Vierter Titel. Wiederverheiratung im Fall der Todeserkl'arung ( ) 701 Funfter Titel. Wirkungen der Ehe im allgemeinen ( ) 701 Sechster Titel. Eheliches Guterrecht ( ) 718 I. Gesetzliches Guterrecht ( ) 718 II. VertragsmaBiges Guterrecht ( ) Allgemeine Vorschriften ( ) Gutertrennung ( 1414) Gutergemeinschaft ( ) 736 a) Allgemeine Vorschriften ( ) 736 b) Verwaltung des Gesamtgutes durch den Mann oder die Frau ( ) 738 c) Gemeinschaftliche Verwaltung des Gesamtgutes durch die Ehegatten ( ) 744 d) Auseinandersetzung des Gesamtgutes ( ) 749 e) Fortgesetzte Gutergemeinschaft ( ) 752 III. Giiterrechtsregister ( ) 761 Siebenter Titel. Scheidung der Ehe ( p) 763 I. Scheidungsgriinde ( ) 763 II. Unterhalt des geschiedenen Ehegatten ( b) Grundsatz ( 1569) Unterhaltsberechtigung ( ) Leistungsfahigkeit und Rangfolge ( ) Gestaltung des Unterhaltsanspruchs ( c) Ende des Unterhaltsanspruchs ( b) 774 III. Versorgungsausgleich ( p) Grundsatz ( 1587) Wertausgleich von Anwartschaften oder Aussichten auf eine Versorgung ( 1587a-1587e) Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich ( 1587f-1587 n) Parteivereinbarungen ( 1587 o) Schutz des Versorgungsschuldners ( 1587 p) 785 Achter Titel. Kirchliche Verpflichtungen ( 1588) 786 X Zweiter Abschnitt. Verwandtschaft ( ) 786 Erster Titel. Allgemeine Vorschriften ( 1589, 1590) 786 Zweiter Titel. Abstammung ( o) 787 Dritter Titel. Unterhaltspflicht ( o) 795 I. Allgemeine Vorschriften ( ) 795

6 II. Besondere Vorschriften fur das Kind und seine nicht miteinander verheirateten Eltern ( 1615a-1615o) 804 Vierter Titel. Rechtsverhaltnis zwischen den Eltern und dem Kinde im allgemeinen ( ) 806 Funfter Titel. Elterliche Sorge ( ) 810 Sechster Titel. Elterliche Sorge fur nichteheliche Kinder (aufgehoben) Siebenter Titel. Beistandschaft ( ) 830 Achter Titel. Legitimation nichtehelicher Kinder (aufgehoben) 832 Neunter Titel. Annahme als Kind ( ) 832 I. Annahme Minderjahriger ( ) 832 II. Annahme Volljahriger ( ) 842 Dritter Abschnitt. Vormundschaft. Rechtliche Betreuung. Pflegschaft ( ) 844 Erster Titel. Vormundschaft ( ) 844 I. Begriindung der Vormundschaft ( ) 844 II. Fuhrung der Vormundschaft ( e) 850 III. Fiirsorge und Aufsicht des Vormundschaftsgerichts ( ) 865 IV. Mitwirkung des Jugendamts ( a) 867 V. Befreite Vormundschaft ( a) 867 VI. Familienrat (aufgehoben) 868 VII. Beendigung der Vormundschaft ( ) 868 Zweiter Titel. Rechtliche Betreuung ( k) 871 Dritter Titel. Pflegschaft ( ) 880 Funftes Buch. Erbrecht ( ) 884 Erster Abschnitt. Erbfolge ( ) 884 Zweiter Abschnitt. Rechtliche Stellung des Erben ( ) 892 Enter Titel. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft. Fiirsorge des NachlaBgerichts ( ) 892 Zweiter Titel. Haftung des Erben fur die NachlaBverbindlichkeiten ( ) 898 I. NachlaBverbindlichkeiten ( ) 898 II. Aufgebot der NachlaBglaubiger ( ) 899 III. Beschrankung der Haftung des Erben ( ) 901 IV. Inventarerrichtung. Unbeschrankte Haftung des Erben ( ) 905 V. Aufschiebende Einreden ( ) 909 Dritter Titel Erbschaftsanspruch ( ) 910 Vierter Titel. Mehrheit von Erben ( ) 914 I. Rechtsverhaltnis der Erben untereinander ( a) 914 II. Rechtsverhaltnis zwischen den Erben und den NachlaBglaubigem ( ) 923 Dritter Abschnitt. Testament ( ) 925 Erster Titel Allgemeine Vorschriften ( ) 925 Zweiter Titel. Erbeinsetzung ( ) 932 Dritter Titel. Einsetzung eines Nacherben ( ) 935 Vierter Titel. Vermachtnis ( ) 945 XI

7 Fiinfter Titel. Auflage ( ) 955 Sechster Titel. Testamentsvollstrecker ( ) 956 Siebenter Titel. Errichtung und Aufhebung eines Testaments ( ) 963 Achter Titel. Gemeinschafdiches Testament ( ) 971 Vierter Abschnitt. Erbvertrag ( ) 977 Funfter Abschnitt. Pflichtteil ( a) 987 Sechster Abschnitt. Erbunwiirdigkeit ( ) 998 Siebenter Abschnitt. Erbverzicht ( ) 1000 Achter Abschnitt. Erbschein ( ) 1002 Neunter Abschnitt. Erbschaftskauf ( ) Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschaftsbedingungen (AGB-Gesetz) vom 9. Dezember Verbraucherkreditgesetz (VerbrKrG) vom 17. Dezember Gesetz fiber den Widerruf von Hausturgeschaften und ahnlichen Geschaften vom 16. Januar Gesetz fiber die Haftung fur fehlerhafte Produkte (Produkthaftungsgesetz - ProdHaftG) vom 15. Dezember Sachverzeichnis 1057