Dritter Teil Ehe Erster Abschnitt: Eheschließung 14 A. Eheschließung durch familienrechtlichen Vertrag vor dem Standesbeamten
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- Herta Beutel
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1 Vorwort Erster Teil Einleitung A. Familie und Familienrecht 1 B. Die Quellen des Familienrechts 2 Zweiter Teil Nichteheliche Lebensgemeinschaften und Verlöbnis I. Die nichteheliche Lebensgemeinschaft 7 II. Das Verlöbnis 8 A. Eingehung und Wirkungen des Verlöbnisses 8 B. Schadensersatz beim Rücktritt vom Verlöbnis 9 C. Anspruch auf Rückgabe der Geschenke 11 Dritter Teil Ehe Erster Abschnitt: Eheschließung 14 A. Eheschließung durch familienrechtlichen Vertrag vor dem Standesbeamten 14 B. Voraussetzungen der Eheschließung 15 C. Eheverbote Verwandschaft und Schwägerschaft Doppelehe Wartezeit Mangelnde behördliche Ausweise 18 D. Das förmliche Eheschließungsverfahren 18 Zweiter A bschnitt: Nichtigkeit unda ufhehung der Ehe 20 I. Die verschiedenen Wirkungen von Mängeln bei der Eheschließung 20 II. Nichtigkeit der Ehe 21 A. Nichtigkeitsgründe 21 B. Bedeutung der Ehenichtigkeit Geltendmachung der Ehenichtigkeit Folgen der Nichtigerklärung 23 HI. Aufhebung der Ehe 24 A. Aufhebungsgründe 24 B. Herbeiführung und Wirkung der Eheaufhebung 25 C. Wiederverheiratung nach irrtümlicher Todeserklärung 26 V
2 Dritter Abschnitt: Allgemeine Wirkungen der Ehe während ihres Bestehens 27 A. Pflicht zur ehelichen Lebensgemeinschaft 27 B. Rechtliche Gestaltung der ehelichen Lebensgemeinschaft Der Ehename Die Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit Die Gestaltung der ehelichen Lebensverhältnisse im übrigen Wechselseitige Verpflichtungsermächtigung Haftungsbeschränkung unter Ehegatten Eigentumsvermutungen 34 C. Unterhaltspflicht Unterhaltspflicht bei bestehender ehelicher Gemeinschaft Unterhalt bei Getrenntleben 36 D. Hausratsteilung 37 Vierter Abschnitt: Eheliches Güterrecht 37 I. Allgemeine Lehren 37 II. Die Zugewinngemeinschaft als gesetzlicher Güterstand 38 A. Die Rechtslage während Bestehens des Güterstandes 38 B. Die Rechtslage nach Beendigung des Güterstandes Beendigung der Zugewinngemeinschaft durch Tod Anderweitige Beendigung der Zugewinngemeinschaft 42 C. Der rechnerische Ausgleich des Zugewinns Die Berechnung des Zugewinns Die Durchführung des Zugewinnausgleichs Verfahrensrechtliche Durchführung des Zugewinnausgleichs D. Vorzeitiger Zugewinnausgleich 48 E. Sicherheitsleistung 49 F. Ansprüche des Ausgleichsberechtigten gegen Dritte 49 III. Die vertraglichen Güterstände 50 A. Der Ehevertrag 50 B. Die Gütertrennung 52 C. Die Gütergemeinschaft 52 IV. Das Güterrechtsregister 54 Fünfter Abschnitt: Scheidung der Ehe 56 I. Das materielle Scheidungsrecht 56 A. Übersicht 56 B. Die Ehezerrüttung 56 C. Das Getrenntleben 58 D. Scheidung aus unzumutbarer Härte bei Trennung unter 1 Jahr 59 E. Die eheerhaltende Härteklausel 60 II. Das Scheidungsverfahren 60 III. Folgen der Scheidung 63 A. Die Sorgerechtsregelung 63 B. Die Umgangsregelung 66
3 C. Anspruch auf Herausgabe des Kindes 67 D. Zur gesetzlichen Unterhaltspflicht dem Kind gegenüber 68 E. Unterhaltspflicht zwischen geschiedenen Ehegatten 68 F. Der Versorgungsausgleich (im folgenden: VA) Grundsätze Die Durchführung des Versorgungsausgleichs Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich Parteivereinbarung 84 G. Ehewohnung und Hausrat 84 H. Ansprüche aus dem ehelichen Güterrecht, insbesondere dem Zugewinnausgleich 85 Vierter Teil Verwandtschaft Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 86 A. Verwandtschaft 86 B. Schwägerschaft 87 Zweiter Abschnitt: Abstammung 88 Dritter Abschnitt: Die ehelichen Kinder 90 I. Eheliche Abstammung 90 A. Voraussetzungen der Ehelichkeit 90 B. Geltendmachung der Nichtehelichkeit 92 II. Allgemeine Rechtswirkungen des Kindesverhältnisses 93 A. Name des Kindes 93 B. Hausgemeinschaft 94 C. Ausstattung und Aussteuer 94 III. Elterliche Sorge 95 A. Allgemeines 95 B. Der Inhalt der elterlichen Sorge Die Sorge für die Person des Kindes Die Sorge für das Vermögen des Kindes 99 C. Ruhen und Beendigung der elterlichen Sorge Ruhen der elterlichen Sorge Beendigung der elterlichen Sorge 101 D. Maßnahmen des Vormundschaftsgerichts Allgemeines Maßnahmen bei Gefährdung des Kindes 103 a) Die Voraussetzungen für das Eingreifen des Vormundschaftsgerichts ( 1666II) 103 b) Die verschiedenen Maßnahmen des Vormundschaftsgerichts Vierter Abschnitt: Die nichtehelichen Kinder 106 A. Nichteheliche Abstammung 106
4 B. Die Rechtsstellung des nichtehelichen Kindes Der Name des nichtehelichen Kindes Die elterliche Sorge für das nichteheliche Kind 109 a) Die elterliche Sorge der Mutter 109 b) Persönliche Beziehungen des Vaters zu dem Kinde 109 C. Legitimation nichtehelicher Kinder Legitimation durch nachfolgende Ehe Ehelicherklärung auf Antrag des Vaters Ehelicherklärung auf Antrag des Kindes 111 Fünfter Abschnitt: Unterhaltspflicht zwischen Verwandten 112 A. Voraussetzungen der Unterhaltspflicht 113 B. Mehrere Unterhaltsverpflichtete und -berechtigte 114 C. Inhalt des Unterhaltsanspruchs Umfang der Unterhaltsleistung Art der Unterhaltsleistung 118 D. Die Unterhaltsregelung beim nichtehelichen Kind Allgemeines Sonderregelungen für die Unterhaltspflicht des Vaters Verpflichtungen des Vaters zugunsten der Kindesmutter 120 Sechster Abschnitt: Annahme als Kind 120 I. Adoption eines Minderjährigen 121 A. Voraussetzungen der Adoption 121 B. Ausspruch der Annahme 123 C. Wirkungen der Adoption 123 D. Aufhebung der Adoption 124 II. Die Annahme Volljähriger 125 III. Die Adoptionsvermittlung 126 Fünfter Teil Vormundschaft A. Allgemeines 127 B. Organe der Vormundschaft 127 Erster Abschnitt: Vormundschaft über Minderjährige 128 I. Begründung der Vormundschaft 128 A. Allgemeines Voraussetzungen der Vormundschaftsanordnung Die Bestellung des Vormunds 128 B. Die Person des Vormunds Die Auswahl des Vormunds Unfähigkeit und Untauglichkeit als Vormund Verpflichtung zur Übernahme der Vormundschaft 131 C. Mitvormünder und Gegenvormund 132 II. Führung der Vormundschaft 132
5 A. Die Sorge für die Person 133 B. Die Sorge für das Vermögen Allgemeines Anlegung von Mündelgeldern Hinterlegung von Wertpapieren und anderen Sachen 135 C. Genehmigungspflicht bei Rechtsgeschäften Genehmigung des Gegenvormunds Genehmigung des Vormundschaftsgerichts Die Bedeutung der Genehmigung 138 D. Rechtsverhältnis zwischen Vormund und Mündel 139 E. Befreite Vormundschaft 140 III. Aufsicht des Vormundschaftsgerichts 140 A. Allgemeines 140 B. Die Aufsicht des Vormundschaftsgerichts im einzelnen 141 C. Mitwirkung des Jugendamtes 142 IV. Beendigung der Vormundschaft 143 Zweiter Abschnitt: Vormundschaft über Volljährige 144 A. Rechtliche Regelung der Vormundschaft 144 B. Vorläufige Vormundschaft 145 Dritter Abschnitt: Pflegschaft 146 A. Allgemeines 146 B. Die einzelnen Fälle der Pflegschaft Die Ergänzungspflegschaft Fälle der selbständigen Pflegschaft Sammlungspflegschaft 149 C. Beendigung der Pflegschaft 149 Schrifttum 150 Sachverzeichnis 152
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