Familienrecht. Dr. Dr. h. c. Dieter Schwab em. Ordinarius an der Universität Regensburg. von. 14., überarbeitete Auflage

Transkript

1 Familienrecht von Dr. Dr. h. c. Dieter Schwab em. Ordinarius an der Universität Regensburg 14., überarbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2006

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XVII Einleitung 1. Familie und Familienrecht 1 2. Familienrecht, Grundgesetz und EMRK 5 3. Familienrecht und deutsche Einigung Familie und Gerichtsbarkeit Die Literatur des Familienrechts 12 Teil I. Das Eherecht 1. Kapitel. Einführung in das Eherecht 6. Das Eherecht zwischen Staat und Religion Die Eheverständnisse Kapitel. Das Verlöbnis 8. Begriff und Entwicklung Wirkungen Rechtsnatur Der Anspruch aus 1298, Kapitel. Die Eheschließung 12. Überblick Zur Struktur des Eheschließungsrechts Der Eheschließungsakt 31 I. Wesen der Eheschließung 31 II. Vorbereitendes Verfahren 32 III. Zwingende Mitwirkung des Standesbeamten 33 IV. Die Erklärung des Ehewillens insbesondere Die persönlichen Ehevoraussetzungen Willensmängel 39

3 VIII Inhaltsverzeichnis 17. Die Scheinehe" Die Eheverbote 44 I. Zum Verständnis 44 II. Verbot der Eheschließung während bestehender Ehe oder Lebenspartnerschaft 45 III. Verbot der Ehe unter Verwandten 46 IV. Das Eheverbot der Verwandtschaft kraft Adoption Die Aufhebung der Ehe Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft 20. Zum Verständnis Die Ehe als Rechts-und Verantwortungsgemeinschaft.. 52 I. Grundaussagen 52 II. Die Pflicht zur ehelichen Lebensgemeinschaft Haushaltsführung und Berufsleben Die Mitarbeit im Betrieb des anderen Ehegatten 61 I. Fälle der Mitarbeitspflicht 61 II. Ausgleich für geleistete Mitarbeit 62 III. Schadensersatzansprüche Die rechtliche Durchsetzung von Ehepflichten 66 I. Übersicht 66 II. Die Herstellungsklage 67 III. Sonstige Ansprüche unter Ehegatten 68 IV. Ansprüche gegen Dritte wegen Ehestörung Die Unterhaltspflicht Die Schlüsselgewalt 75 I. Einführung 75 II. Der Geschäftskreis 77 III. Die Betätigung der Schlüsselgewalt 82 IV. Ausschluss, Beschränkung und Ruhen der Schlüsselgewalt 83 V. Die Wirkungen der Schlüsselgewalt Eigentumsvermutungen Der Ehename 89 I. Geschichte 89 II. Keine Bestimmung eines Ehenamens 90

4 Inhaltsverzeichnis IX III. Bestimmung eines Ehenamens 91 IV. Die Wahl eines persönlichen Namenszusatzes 91 V. Namensänderung anlässlich der Auflösung einer Ehe 93 VI. Die Gleichbehandlung des Partnerschaftsnamens mit dem Ehenamen Kapitel. Das eheliche Güterrecht 29. Übersicht 95 I. Begriff und Bedeutung 95 II. Gütertrennung 96 III. Gütergemeinschaft 101 IV. Zugewinngemeinschaft Eheverträge 104 I. Vertragsfreiheit. Form des Ehevertrages 104 II. Möglicher Inhalt 104 III. Richterliche Vertragskontrolle 106 IV. Vermögensrechtliche Verträge außerhalb des Güterrechts Das Güterrechtsregister Rechtsgeschäftliche Beschränkungen in der Zugewinngemeinschaft 111 I. Übersicht 111 II. Zustimmungsbedürftige Geschäfte nach III. Zustimmungsbedürftige Geschäfte nach IV. Die Abwicklung zustimmungsbedürftiger Geschäfte Zugewinnausgleich: Der Ausgleichsanspruch 121 I. Die Voraussetzungen 121 II. Die Berechnung des Ausgleichsanspruchs 123 III. Hinzurechnungen zum Anfangs- und Endvermögen 126 IV. Der Ausgleichsanspruch 129 V. Die Einrede nach VI. Vereinbarungen über den Zugewinnausgleich 134 VII. Ausgleichsansprüche neben dem Zugewinnausgleich 135

5 X Inhaltsverzeichnis 34. Die erbrechtliche Verwirklichung des Zugewinnausgleichs Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben 35. Einführung in das Scheidungsrecht Zum Scheidungsverfahren Die Scheidungsgründe 144 I. Das Scheitern der Ehe 144 II. Vermutungen des Scheiterns 146 III. Die zusätzlichen Erfordernisse des 1565 II 147 IV. Die Härteklausel des V. Die einverständliche Scheidung Das Getrenntleben 153 I. Der Tatbestand 153 II. Die Rechtswirkungen Unterhalt nach der Scheidung 163 I. Übersicht 163 II. Die Unterhaltstatbestände 165 III. Die Unterhaltsbemesssung 173 IV. Anzurechnendes Einkommen des Berechtigten 178 V. Beschränkte Leistungsfähigkeit. Rangprobleme 179 VI. Die Härteklausel, VII. Weitere Modalitäten 187 VIII. Verträge über den Unterhalt Geschiedener 188 IX. Die Geltendmachung des Kindesunterhalts Der Versorgungsausgleich 190 I. Übersicht 190 II. Feststellung der Ausgleichspflicht 193 III. Durchführung des öffentlichrechtlichen Versorgungsausgleichs 196 IV. Vereinbarungen Ehewohnung und Hausrat nach der Scheidung Kapitel. Die Verwandtschaft Teil II. Das Kindschaftsrecht 42. Begriffe Wirkungen 205

6 Inhaltsverzeichnis XI 2. Kapitel. Einführung in das Kindschaftsrecht 44. Von der väterlichen Gewalt zu den Rechten des Kindes Die elterliche Verantwortung Einheitliches Kindschaftsrecht Kapitel. Die Abstammung 47. Einführung Mutterschaft Vaterschaft 219 I. Übersicht 219 II. Vaterschaft kraft Ehe 220 III. Vaterschaft kraft Anerkennung 223 IV. Die Anfechtung der Vaterschaft 227 V. Die gerichtliche Feststellung der Vaterschaft 234 VI. Besonderheiten der künstlichen Zeugung 237 VII. Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung Kapitel. Die allgemeinen Wirkungen der Kindschaft 50. Der Name des Kindes 243 I. Allgemeines. Der Vorname 243 II. Die Bestimmung des Familiennamens - Grundsätze 243 III. Spätere Änderungen 245 IV. Die Namenserteilung Beistand und Rücksicht Die Dienstleistungspflicht des Kindes, Kapitel. Die elterliche Sorge 53. Begriff Der Erwerb der elterlichen Sorge 254 I. Überblick 254 II. Elterliche Sorge kraft Gesetzes 255 III. Elterliche Sorge kraft Sorgeerklärung 257 IV. Elterliche Sorge kraft gerichtlicher Entscheidung 261

7 XII Inhaltsverzeichnis 55. Die Personensorge 262 I. Inhalt und Befugnisse 262 II. Das Wohl des Kindes als Maßstab Die gesetzliche Vertretung 267 I. Grundsätze 267 II. Gemeinschaftliche Vertretung 268 III. Grenzen der gesetzlichen Vertretung Übersicht 271 IV. Genehmigungsbedürftige Geschäfte 272 V. Ausschluss wegen möglicher Interessenkollisionen Meinungsverschiedenheiten bei gemeinsamem Sorgerecht Elternwille und Selbstbestimmung Der Schutz der elterlichen Sorge 283 I. Elterliche Sorge als Rechtsposition 283 II. Der Herausgabeanspruch nach 1632 I 283 III. Die Bestimmung des Umgangs nach 1632 II Die Einbeziehung Dritter 286 I. Einwilligung 286 II. Familienpflege 287 III. Der Schutz der Stieffamilie 289 IV. Bestellung eines Pflegers Besonderheiten der Vermögenssorge 293 I. Allgemeines 293 II. Regeln der Vermögensverwaltung 294 III. Verwendung des Kindesvermögens Ansprüche zwischen Kind und Eltern aus der Durchführung der Sorge Staatliche Unterstützung der elterlichen Sorge 299 I. Einleitung 299 II. Unterstützung durch das Familiengericht 299 III. Die Beistandschaft des Jugendamtes 299 IV. Kinder- und Jugendhilfe Das staatliche Wächteramt 304 I als Fundamentalnorm 304 II. Die Gefährdung des persönlichen Wohls des Kindes 305 III. Die Gefährdung des Kindesvermögens 308

8 Inhaltsverzeichnis XIII IV. Maßnahmen des Jugendamtes 309 V. Gerichtliche Maßnahmen bei Verhinderung der Eltern Veränderungen der elterlichen Sorge 311 I. Überblick 311 II. Das Ruhen der elterlichen Sorge 311 III. Beendigung der elterlichen Sorge Die elterliche Sorge bei Trennung und Scheidung 314 I. Einfuhrung 314 II. Das Sorgerecht kein obligatorisches Thema des Scheidungsprozesses 316 III. Fortdauer der gemeinsamen Sorge kraft Gesetzes 317 IV. Alleiniges Sorgerecht auf Antrag 321 V. Sorgerechtsregelungen nach VI. Sonderregelungen bei Alleinsorge der Mutter eines nichtehelichen Kindes 325 VII. Zum Verfahren 326 VIII. Die Änderung von Sorgerechtsentscheidungen Recht auf Umgang und Auskunft 327 I. Der Umgang zwischen Kind und Eltern 327 II. Umgangsrechte weiterer Personen 331 III. Anspruch auf Auskunft Kapitel. Die Annahme als Kind 68. Einführung Voraussetzungen der Adoption 335 I. Überblick 335 II. Die Einwilligungen insbesondere 336 III. Adoptionspflege Das Adoptionsdekret und seine Wirkungen 341 I. Die Entscheidung des Vormundschafts gerichts 341 II. Die Wirkungen der Annahme Die Aufhebung der Adoption Kapitel. Das Unterhaltsrecht 72. Zu den Unterhaltspflichten im Allgemeinen Die Unterhaltspflicht unter Verwandten 349 I. Voraussetzungen, Inhalt, Grenzen 349

9 XIV Inhaltsverzeichnis II. Konkurrierende Unterhaltsansprüche und -pflichten 353 III. Der Unterhaltsregress Die Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber den Kindern 358 I. Gesteigerte Unterhaltspflicht 358 II. Bedürftigkeit 359 III. Leistungsfähigkeit 360 IV. Das Maß des Unterhalts im Allgemeinen 361 V. Die Kosten einer Ausbildung insbesondere 362 VI. Art des Unterhalts 364 VII. Härteklausel 367 VIII. Die Geltendmachung des Kindesunterhalts im Vereinfachten Verfahren Besonderheiten bei nichtehelichen Kindern 370 I. Unterhalt des Kindes 370 II. Unterhalt der das Kind betreuenden Mutter 370 III. Betreuungsunterhalt des Vaters Exkurs: Die Ausstattung 374 Teil III. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung 1. Kapitel. Die Vormundschaft 77. Übersicht Begründung der Vormundschaft Auswahl und Bestellung des Vormunds Die Ausübung der Personensorge Gesetzliche Vertretung D'.e Ausübung der Vermögenssorge Das Rechtsverhältnis zwischen Vormund und Mündel Die Beendigung der Vormundschaft und des Amtes eines Vormunds Kapitel. Die Pflegschaft 85. Allgemeines Arten der Pflegschaft 388

10 Inhaltsverzeichnis XV 3. Kapitel. Die Betreuung 87. Einführung Bestellung des Betreuers 391 I. Voraussetzungen und Umfang 391 II. Die Person des Betreuers Das Rechtsverhältnis der Betreuung Entlassung des Betreuers, Beendigung der Betreuung Teil IV. Rechtsprobleme des nichtehelichen Zusammenlebens 91. Einführung Das anwendbare Recht 401 I. Übersicht 401 II. Gesetzesrecht ohne Rücksicht auf Verträge 402 III. Ausdrücklich geschlossene Verträge 404 IV. Konkludent oder stillschweigend geschlossene Verträge Einzelne Problemfelder 406 I. Mietwohnung 406 II. Hausrat 409 III. Unterhalt 410 IV. Allgemeine Vermögensverhältnisse 411 V. Erbrecht 417 VI. Kindschaftsrecht 418 Titel V. Die eingetragene Lebenspartnerschaft 94. Ein neues Rechtsinstitut Die Begründung der Lebenspartnerschaft 420 I. Voraussetzungen 420 II. Hindernisse der Partnerschaftsbegründung 421 III. Fehlerhafte Begründung der Lebenspartnerschaft Name Rechtswirkungen 423 I. Inhalt des Rechtsverhältnisses 423 II. Sonstige Wirkungen 425

11 XVI Inhaltsverzeichnis 98. Vermögensrecht 426 I. Güterstand 426 II. Rechtsgeschäftliche Beschränkungen Auswirkungen für die Kinder des Lebenspartners Getrenntleben Die Auflösung der Lebenspartnerschaft 429 I. Überblick 429 II. Die Scheidung" 429 III. Aufhebungsfolgen 431 Paragraphenverzeichnis (BGB) 435 Sachverzeichnis 441